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Heute — 08. Juni 2026

Bas bei Miosga SPD auf Crashkurs: Also „Helm auf und los“

08. Juni 2026 um 12:12

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Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) betreibt gern Oppositionspolitik, obwohl sie zur Regierung gehört.

Bei Caren Miosga präsentiert sich Bärbel Bas (SPD) wie die personifizierte Identitätsstörung ihrer Partei. Als Arbeitsministerin ist sie eigentlich dem Reformkurs der Koalition verpflichtet, doch als SPD-Chefin pöbelt sie fundamentaloppositionell herum.

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Gestern — 07. Juni 2026

Sozialversicherung Echte Strukturreformen sind in dieser Koalition unmöglich

07. Juni 2026 um 15:02

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Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der BPK: Reformen sind nicht in Sicht. Foto: picture alliance / Andreas Gora | Andreas Gora

Der Bundeshalt wird durch die Zuschüsse an die Sozialversicherung aufgefressen. Gleichzeitig steigt die Verschuldung ungebremst weiter an. Eine Rettung ist mit den Regierenden nicht in Sicht. Ein Kommentar von Thilo Sarrazin.

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Agenda 2030 Keine Reformen ohne Erhard’schen Mut und Alliierte

07. Juni 2026 um 12:08

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Die Brandmauer von Friedrich Merz liefert die CDU weiter den SPD-Blockierern aus. Echte Reformen sind wegen der im Grundgesetz verankerten Klimapolitik und anderen Widerständen fast unmöglich. Ein Kommentar von Ulrich van Suntum.

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Reformstau Familienunternehmer fordern Regierung zum Durcharbeiten auf

06. Juni 2026 um 09:22

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Präsidentin der Familienunternehmer Ostermann Aussetzung der Sommerpause

Der Wirtschaftsverband der Familienunternehmer drängt auf Reformen. Man brauche Rechtssicherheit um das kommende Jahr zu planen. Ganz so eilig hat es der Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil aber nicht.

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