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Heute — 21. April 2026

JF-TV Interview Was es mit der „Bastardmoderne“ auf sich hat

21. April 2026 um 14:42

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Das Bild zeigt Jan A. Karon, der mit der JUNGEN FREIHEIT über sein Buch „Bastardmoderne“ spricht.

Jan Karon legt mit „Bastardmoderne“ seinen Debütroman vor. Darin beschreibt er seinen politischen Werdegang und die Probleme der Bundesrepublik im 21. Jahrhundert. Die JUNGE FREIHEIT hat ihn zum Video-Interview getroffen.

Dieser Beitrag JF-TV Interview Was es mit der „Bastardmoderne“ auf sich hat wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

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Landgericht Hamburg untersagt Deutsche Welle Geldwäschevorwurf gegen Roman Abramowitsch

21. April 2026 um 12:25

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Landgericht Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen Deutsche Welle

Hamburg (ots) – Das Landgericht Hamburg hat der Deutschen Welle untersagt, Behauptungen über eine mögliche Geldwäschebeteiligung des russischen Geschäftsmanns Roman Abramowitsch zu veröffentlichen oder zu wiederholen.

Risiken/Anlass

Das Gericht erließ die einstweilige Verfügung (324 O 117/26) im Zusammenhang mit einem Artikel, der am 28. Januar 2026 erschienen ist. Dieser trug den Titel „Geldwäsche-Ermittlungen: Durchsuchung bei der Deutschen Bank“. In dem Artikel erweckte die Deutsche Welle den Eindruck, Abramowitsch könnte im Kontext einer Durchsuchung bei der Deutschen Bank in Verbindung mit mutmaßlicher Geldwäsche stehen.

Position/Zitate

Die zugrunde liegende Behauptung basierte auf einem unbelegten Gerücht, das von einer deutschen Zeitung verbreitet wurde. Laut der Staatsanwaltschaft Frankfurt, die für die Ermittlungen zuständig ist, sei Abramowitsch in diesem Verfahren jedoch kein Beschuldigter und es würden ihm keine Vorwürfe gemacht.

„Die Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung lagen nicht vor.“ – Urteil des Landgerichts Hamburg

Angebot/Hintergrund

Das Gericht stellte außerdem fest, dass die Deutsche Welle das Persönlichkeitsrecht von Abramowitsch verletzt hat und unterließ es, ihn vor der Veröffentlichung der Vorwürfe zu kontaktieren. Für jeden Verstoß gegen die einstweilige Verfügung kann ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro verhängt werden.

Joachim Nikolaus Steinhöfel, der Rechtsanwalt von Abramowitsch, äußerte sich kritisch:

„Diese Entscheidung legt eine verstörende Kette journalistischen Versagens offen.“ – Joachim Nikolaus Steinhöfel

Zusätzlich zu dieser einstweiligen Verfügung liegt ein Anerkenntnisurteil gegen das ORF sowie Unterlassungserklärungen des NDR und des BR vor, die ähnliche Veröffentlichungen betreffen.

Bildunterschrift: Foto von Moritz Kindler auf Unsplash

Original-Content: news aktuell

Der Artikel Landgericht Hamburg untersagt Deutsche Welle Geldwäschevorwurf gegen Roman Abramowitsch erschien zuerst auf Nordische Post

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Film im Museum: Rendezvous unterm Nierentisch

21. April 2026 um 08:19

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Am Donnerstag, dem 23. April um 18.30 Uhr zeigt das Bomann-Museum im Rahmen der Ausstellung „Und weg war’s! Verschwundenen Dingen auf der Spur“ den Film „Rendezvous unterm Nierentisch“ In „Rendezvous unterm Nierentisch“ sind sie alle wiederauferstanden, die 50er-Jahre-Stars der Markenwerbung: Die Lindes-Kaffee-Bienchen, der tanzende Erdalfrosch, die weiße Frau von Persil, die bombastischen Triumph Mieder, der… Weiterlesen: Film im Museum: Rendezvous unterm Nierentisch
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Ein ganzes halbes Jahr – Jojo Moyes

20. April 2026 um 21:50

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Rezension zu „Ein ganzes halbes Jahr“ von Jojo Moyes

Wenn du auf der Suche nach einem Buch bist, das dein Herz berührt und dir die Augen öffnet, dann schnapp dir „Ein ganzes halbes Jahr“ von Jojo Moyes. Es ist die Art von Geschichte, die dich von der ersten Seite an in ihren Bann zieht. Ich kann gar nicht genau sagen, wie oft ich dabei für ein paar Sekunden den Atem angehalten habe – das Buch ist einfach ein emotionaler Rollercoaster!

Worum geht’s?
Wir begleiten Louisa Clark, eine fröhliche, farbenfrohe junge Frau, die in einem kleinen Café arbeitet und keine Ahnung hat, was das Leben für sie noch bereithält. Ihre Welt steht Kopf, als sie Will Traynor begegnet – einen ehemals erfolgreichen Geschäftsmann, der nach einem Unfall auf den Rollstuhl angewiesen ist. Die beiden könnten nicht unterschiedlicher sein, und doch entfaltet sich zwischen ihnen eine berührende Verbindung, die alles in Frage stellt, was sie über Liebe und Leben zu wissen glauben.

Die Figuren sind einfach wunderbar! Lou, mit ihrem schrägen Modegeschmack und ihrem unerschütterlichen Optimismus, ist der perfekte Gegenpol zu Will, der mit seinem Schicksal hadert und sich in einer tiefen Traurigkeit befindet. Moyes gelingt es meisterhaft, ihre Emotionen lebendig und fassbar zu machen. Ich habe sie so sehr ins Herz geschlossen, dass ich beim Lesen oft selbst eine Träne im Auge hatte.

Der Schreibstil ist angenehm und flüssig. Moyes’ Humor sorgt für die nötigen Auflockerungen, selbst in den düsteren Momenten. Ich fand mich ständig dabei, das Buch an andere weiterzugeben und meine Lieblingsstellen vorzulesen. Die Mischung aus Leichtigkeit und profundem Herzen lässt einen einfach nicht los!

Klar, es gibt auch ein paar Kritikpunkte: Manchmal könnte die Handlung etwas vorhersehbar sein, und ein paar Klischees schimmern durch. Aber ehrlich gesagt, das macht die dichtere, emotionale Komponente irgendwie wieder wett. Falls du also nicht für jede Wendung eine dreifache Überraschungserwartung hast, wirst du ganz sicher gut bedient – da bin ich mir sicher!

Fazit: „Ein ganzes halbes Jahr“ ist nicht nur eine Liebesgeschichte, sondern auch eine eindringliche Auseinandersetzung mit dem Leben, der Freiheit und der Wahl, die wir alle treffen müssen. Es ist unvergesslich, herausfordernd und vor allem eines: berührend. Wenn du bereit bist, beide Seiten des Lebens zu erleben – mit all seinen Höhen und Tiefen –, dann ist dieses Buch genau das Richtige für dich. Ich gebe ihm 4,6 von 5 Sternen!

4.6 von 5

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Der Artikel Ein ganzes halbes Jahr – Jojo Moyes erschien zuerst auf Nordische Post

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Gestern — 20. April 2026

Irankrieg: Die Ziele der Golfstaaten, Indiens, Chinas und der EU

20. April 2026 um 14:30

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Während neue Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran vorbereitet werden, sind auch die Kriegsziele anderer Staaten sichtbar geworden. Die arabischen Golfstaaten und Indien setzen auf die Niederlage des Mullah-Regimes. China und die EU hingegen machen den Islamfaschisten die Mauer.

von Eric Angerer

Das Mullah-Regime kämpft ums Überleben. Seine Führer bewegen sich in einer Endkampf-Parallelwelt. Israel und die USA haben teilweise gleiche Kriegsziele, teilweise aber auch unterschiedliche Interessen und Schwerpunkte (wir haben sie hier analysiert)

Die USA, Israel und das iranische Regime sind aber nicht die einzigen, die in diesem Konflikt Ziele haben und versuchen, diese auch durchzusetzen. Am unmittelbarsten involviert sind die arabischen Golfstaaten.

Interessen der Golfstaaten

Die arabisch-sunnitischen Monarchien am Golf, also Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und der Oman, haben die persisch-schiitischen Dschihadisten in Teheran nie gemocht. Zu fanatisch, zu „revolutionär“, zu unberechenbar, zu arrogant, zu viele regionale Vorherrschaftsansprüche. Eine Ausnahme war nur Katar, das Emirat, das von den Fanatikern der Muslimbruderschaft gekapert worden war und lange gute Beziehungen zu den Mullahs unterhielt.

Man hat aber lange stillgehalten. Einerseits wegen der antiisraelischen und antisemitischen Grundstimmung unter vielen Islamgläubigen. Andererseits wegen iranischer Drohungen mit einer Blockade der Straße von Hormus. Darauf hat man sich aber seit langem vorbereitet – mit Pipelines zur Umgehung von Hormus.

Eine zentrale Rolle spielt dabei die 1200 Kilometer lange Pipeline von den saudischen Ölfeldern am Persischen Golf rund um Abqaiq zum Hafen von Yanbu am Roten Meer. Sie kann täglich 7 Millionen Barrel transportieren, die dann von Tankern durch den Suezkanal nach Europa gebracht werden – und zukünftig vielleicht über eine Pipeline durch Israel und Griechenland (siehe zu diesem Aspekt auch die interessante Analyse von Tom Nash).

Eine weitere Umgehungspipeline betreiben die Vereinigten Arabischen Emirate. Sie verbindet die Ölfelder bei Habshan in Abu Dhabi mit dem Hafen Fujairah am Golf von Oman. Die Leitung kann rund 1,5 Millionen Barrel pro Tag transportieren. Tanker können dadurch direkt in den Indischen Ozean auslaufen, ohne die Straße von Hormus passieren zu müssen.

Wenn die Golfstaaten gegenüber dem Regime in Teheran stillgehalten haben und die Mullahs nicht provozieren wollten, so ist nun offenbar Schluss damit. Der Iran hat zuletzt nicht nur US-Stützpunkte in der Region beschossen, sondern auch ökonomische Einrichtungen der Golfstaaten. Damit ist für die Saudis, die VAE, Kuwait etc. das Maß voll.

Auch wenn sie das nur andeuten: Die Golfmonarchien wollen nun endlich die Mullahs, die bisher ihre Nachbarn schikaniert und bedroht haben, loswerden. Sie haben viel Geld und sind für dieses Ziel sicherlich auch bereit, vorübergehend gewisse Einbußen hinzunehmen. Und die Saudis würden ihre erheblichen militärischen Kapazitäten wohl auch einsetzen, sollte der Iran das Land erneut beschießen.

Die Haltung Indiens

Die Hindus stehen den Mohammedanern aufgrund ihrer historischen Erfahrung traditionell ablehnend gegenüber. Je nach Region stand Indien bis zu 700 oder 800 Jahre unter muslimischer Herrschaft. Durch die zahlreichen militärischen Konflikte und die Repressalien sollen über die Jahrhunderte an die 70 Millionen Hindus von den Islambefolgern ums Leben gebracht worden sein. Zwei Millionen Inder wurden als Sklaven in islamische Gebiete verschleppt, hauptsächlich junge Frauen und Mädchen.

Wie überall versuchten die moslemischen Herrscher die Islamisierung des Landes. Sie lief wie überall über mehrere Schienen: 1) Ansiedlung von Islamgläubigen als herrschende Schicht, 2) Raub von ungläubigen Mädchen, die als Dritt- oder Viertfrauen von Islambefolgern die Demografie in die muslimische Richtung bewegen, 3) ökonomischer und gesellschaftlicher Druck durch Jizya und ständige Demütigung der Ungläubigen. Diese Mechanismen führten über die Jahrhunderte zu einer schleichenden Islamisierung des Landes, mit den Schwerpunkten im späteren Pakistan und Bangladesch. Sie sind die Wurzel der heute insgesamt 570 Millionen Muslime am indischen Subkontinent. Und sie haben sich als integraler Bestandteil der islamischen Kolonialisierung tief in das kollektive historische Gedächtnis der Hindus eingegraben. 

Diese historischen Erfahrungen sind die Grundlage für seit Jahren gute Beziehungen mit Israel. Das betrifft wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit und auch gemeinsames politisches Agieren – insbesondere gegen Dschihadisten. Tatsächlich sind der Besuch des indischen Premiers Narendra Modi in Israel, der neue Rüstungsdeal und die Ankündigung einer Freihandelszone – ausgerechnet im Vorfeld des Krieges mit dem Iran – demonstrative Akte. Und auch bezüglich Somaliland, wo es um die Kontrolle am Horn von Afrika und den Zugang zum Roten Meer geht, kooperiert Indien mit Israel und den VAE (wir haben berichtet).

Aufgrund des jahrhundertealten Konfliktes mit dem Dschihadismus, wiederholter Terroranschläge durch extremistische Islamgläubige und der ständigen Bedrohung durch Pakistan, einer islamistischen Diktatur, hat Indien ein natürliches Interesse an verlässlichen Bündnispartnern. Da ist die strategische Zusammenarbeit mit Israel völlig logisch. Dasselbe gilt umgekehrt für Israel, das durch die Zusammenarbeit mit der Großmacht Indien auch die Abhängigkeit von den USA etwas reduzieren kann.

Ein Sturz des Mullah-Regimes im Iran wäre definitiv im indischen Interesse. Gemeinsam mit Israel, Indien und den VAE könnte ein prowestlicher Iran die Basis für einen neuen Mittleren Osten legen. Ein solches Bündnis gegen den Dschihadismus wäre auch die Basis für neue Handelsrouten von Indien bis nach Europa.

Die indische Führung betreibt dabei auch eine sehr geschickte Politik, die sich nicht in einseitige Abhängigkeiten begibt. Man ist Mitglied der BRICS, unterhält gute Beziehungen zu Russland und kauft dessen Öl. Gleichzeitig hält man sich auch die westliche Option offen – und Energiebezüge aus dem Golf. Damit hat Indien Wahlmöglichkeiten und hat damit als Großmacht verschiedene Spielräume.

Lage und Interessen von China

Die Volksrepublik China verfügt zwar über etliche wichtige Rohstoffe (etwa seltene Erden), aber kaum über eigene Energieressourcen. In den Bereichen Öl und Gas ist China (so wie auch Japan und Korea) von Importen abhängig.

Die Führung des Landes hat sich deshalb in den vergangenen Jahrzehnten um verschiedene Optionen der Energieversorgung bemüht, um ihren Aufstieg zur führenden Industriemacht der Welt auf dieser Ebene abzusichern. Man bezog Öl aus Venezuela, aus dem Golf (und dabei etwa 80 Prozent des iranischen Öls) und aus Russland.

Dabei nutzte man die Sanktionen gegen Russland und den Iran aus, um die Preise für die Lieferungen deutlich unter Weltmarktniveau zu drücken. Der Iran und Russland waren einerseits froh, einen stabilen Abnehmer zu haben, andererseits war in der russischen Führung sicherlich auch ein gewisser Unmut zu verspüren, wie die eigene Lage von China ausgebeutet und wie man von Peking in der Tendenz zu einer abhängigen Macht degradiert wurde.

Nachdem die USA die Kontrolle über das venezolanische Öl übernommen haben (und damit die Preise für China steigen), ist es für China umso wichtiger, das „befreundete“ Regime in Teheran an der Macht zu halten. Zwar mag die chinesische Führung die Mullahs auch nicht besonders (immerhin hat sie im Westen des Landes auch mit dschihadistischen Fanatikern zu kämpfen), aber hier gehen die geopolitischen Interessen vor. Deshalb unterstützt Peking die Islamfaschisten in Teheran unter anderem mit Satellitendaten.

Wenn der Iran für China fällt (durch einen Regimewechsel oder nach dem venezolanischen Vorbild), wäre das für die bürokratische Diktatur in Peking im globalen Ringen ein massiver Rückschlag. Man würde gegenüber den (energieautarken) USA wieder ins Hintertreffen geraten. Und die Macht Russlands gegenüber China würde wieder deutlich zunehmen. Die Kräfteverhältnisse würden neu gestaltet.

Im Dezember 1941 hat Japan den US-Stützpunkt Pearl Harbor auf Hawaii angegriffen. Das hatte eine Vorgeschichte. Nach der japanischen Besetzung Chinas (ab 1937) und von Französisch-Indochina (1940/41) verhängten die USA schrittweise Embargos auf wichtige Rohstoffe wie Metalle und schließlich im Juli 1941 auf Erdöl. Das war für die japanische Industrie und Kriegswirtschaft existenzbedrohend, und die japanische Führung entschied sich für den Weltkrieg.

Würde Peking bei einem Fall der verbündeten Mullahs und einem Verlust des Zugriffs auf iranisches Öl ähnlich reagieren wie Tokio 1941? Der Vergleich hinkt aus zwei Gründen. Erstens hat China ja weiterhin den Zugang zu russischem Öl (auch wenn die Preise steigen würden).

Und zweitens hat die US-Regierung gar kein Embargo gegen China. Sie will vielmehr die Kontrolle über das iranische und venezolanische Öl, um Chinas weltweiten Vormarsch zu stoppen und China auch Weltmarktpreise aufzuzwingen. Es geht für Peking also um eine Verschlechterung der Kräfteverhältnisse, nicht um eine Existenzbedrohung.

Die Ziele der Globalisten beim Iran-Konflikt

Die Globalisten ringen trotz einiger Rückschläge weiterhin um die Vorherrschaft. Die EU, Kanada, Australien, Brasilien sowie internationale Strukturen wie die UNO (inklusive ihrer Teilorganisationen wie der WHO) oder das WEF agieren gemäß globalistischer Interessen, ebenso wie die US-Demokraten und weiterhin große Teile des US-Establishments und der US-Staatsstrukturen. Und sie kooperieren eng mit der chinesischen Führung, mit der man sich ja schon hinsichtlich der Corona-Zwangsmaßnahmen bestens verstanden hat.

Der Verlust der US-Regierungsgewalt an die Trumpisten war für Globalisten der massivste Rückschlag auf ihrem Weg zu ihrer angestrebten „global governance“. Deshalb ist es für sie das vorrangige Ziel, die Trump-Regierung loszuwerden. Das läuft in den USA über Sabotage aus dem globalistischen Staatsapparat. Und international versucht man, Trumps Politik möglichst in einer Niederlage enden zu lassen – indem man etwa ein Ukraine-Abkommen mit Russland behindert oder indem man sich gegen den Iran-Krieg stellt.

Gegen Trump ist den Globalisten alles recht. Während man Trump als Diktator oder gar als „neuen Hitler“ diffamiert, hofiert man die chinesische Diktatur und macht den mörderischen Islamfaschisten in Teheran die Mauer. Kanadas Premier Mark Carney etwa schloss Anfang des Jahres ein strategisches Abkommen mit China ab. UN-Chef António Guterres verurteilte wiederholt den Angriff der USA und Israels und schützte damit das Mullah-Regime.

Die globalistischen „Qualitätsmedien“ (in den USA etwa CNN oder die NYT) führen eine systematische Kampagne gegen Trumps Intervention. Sie sei „völkerrechtswidrig“ – was sie angesichts der ununterbrochenen Attacken des Iran durch Proxys auf Israel definitiv nicht ist und was man bei Bill Clintons Krieg gegen Serbien 1999 nie kritisiert hatte. Und der Krieg sei planlos und laufe schlecht – womit man die dschihadistische und linke Propaganda reproduziert und die Realität des weitgehend zerstörten iranischen Raketenprogramms vertuscht.

Ein besonders rabiates Exemplar des Globalismus ist Spaniens Premier Pedro Sanchez. Er lässt nicht nur vorsätzlich weitere Hunderttausende illegale Migranten auf die europäische Bevölkerung los, sondern verweigert den US-Militärmaschinen auch die Nutzung des spanischen Luftraums und öffnet demonstrativ die spanische Botschaft im Iran wieder.

Auch die österreichische Außenministerin Meinl-Reisinger, im Volksmund inzwischen oft als „NATO-Beate“ verschrien, ist immer ein verlässlicher Seismograph für die Kommandos der globalistischen Eliten. Während sie (als Vertreterin des neutralen Österreichs) jedes Gespräch mit Russland als Verrat diffamierte, telefonierte sie Anfang April demonstrativ mit ihrem iranischen Amtskollegen Abbas Araqchi.

Dabei ist die Energiepolitik der globalistischen EU und insbesondere Deutschlands vollkommen wahnwitzig. Man sanktioniert russisches Öl und Gas. Man schaltet die Atomkraftwerke ab und betreibt gleichzeitig einen „Kohleausstieg“. Alles, weil man ganz fest an die Klima-Religion glaubt. Wenn die Ausrichtung auf Sonne und Wind dann mit der Realität konfrontiert wird, muss man sich bei Diktaturen wie Katar oder dem Iran anbiedern.

***

Zusammenfassend kann man sagen, dass es in der internationalen Politik rund um den Iran-Konflikt zwei Arten von Staaten gibt. Auf der einen Seite stehen diejenigen, deren Führungen im Interesse ihrer Länder und Völker agieren. Das sind die USA, Israel, Indien, China und auch die arabischen Golfstaaten.

Auf der anderen Seite stehen ideologische Fanatiker, die die Interessen ihrer Völker ihrer religiösen Verblendung unterordnen. Das sind erstens die Mullahs, die die Infrastruktur des Landes und die Lebensbedingungen der Iraner der Finanzierung von Proxys und Raketenarsenalen und ihrem Märtyrer-Wahn opfern. Und das sind zweitens die Globalisten, denen die Klima-Religion und der proislamische „Postkolonialismus“ über die Interessen der Europäer gehen.

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Veranstaltungen und Ausstellungen im Bomann-Museum im Mai 2026

19. April 2026 um 04:40

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Das Bomann-Museum Celle gibt die Termine für den Monat Mai 2026 bekannt. Bomann-Museum CelleSchlossplatz 7, 29221 Cellewww.bomann-museum.de Sonderausstellungen im Mai Bis 20.09.2026Und weg war’s! Verschwundenen Dingen auf der Spur Bis Ende 2027Miniaturen der RomantikThe Tansey Miniatures Foundation Veranstaltungen im Mai 03.05., 11.30 UhrKuratorenführung: Und weg war’s! Verschwundenen Dingen auf der Spur(Hilke Langhammer M.A.)Bomann-Museum Celle 03.05.,… Weiterlesen: Veranstaltungen und Ausstellungen im Bomann-Museum im Mai 2026
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Karte blieb stecken - Werder hat die Rot-Wut!

12. April 2026 um 18:16

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Mega-Frust bei Werder. Wegen der schwachen Leistung in Köln und wegen Schiri Reichel.
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Peter Boehringer/Roman Reusch: Der Rechtsstaat hat gesiegt – Bundesparteitag findet in Messe Essen statt

14. Juni 2024 um 07:36

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Berlin, 14. Juni 2024.

Mit Beschluss vom heutigen Tag hat das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen einem Eilantrag der AfD stattgegeben. Das VG hat die Stadt Essen verpflichtet, auf die MESSE ESSEN einzuwirken, der AfD den Zugang zum Parteitag in der Grugahalle ohne die im Ratsbeschluss vorgesehenen Bedingungen zu verschaffen, da das Vorgehen der Stadt rechtswidrig war.

Peter Boehringer, stellvertretender AfD-Bundessprecher: „Pacta sunt servanda – Verträge müssen eingehalten werden. Was für jeden Kaufmann gilt, gilt in einem Rechtsstaat erst recht für Kommunen und ihr untergeordnete Gesellschaften. Die Entscheidung des VG Gelsenkirchen ist nachvollziehbar und richtig. Die Stadt Essen wollte mit ihrem Vorgehen gegen den Bundesparteitag einer großen Rechtsstaatspartei aus politischen Gründen einen Präzedenzfall schaffen – und eine ‚lex AfD‘ kreieren. Dem hat das Gericht nun einen Riegel vorgeschoben.“

Roman Reusch, Mitglied im AfD-Bundesvorstand: „Das war eine Niederlage mit Ansage. Es ist unverantwortlich, wie hier mit Steuergeldern umgegangen wird.“

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Carsten Hütter/Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Demokratie!

29. April 2024 um 15:35

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Berlin, 29.04.2024. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vertagt.

AfD-Bundeschatzmeister Carsten Hütter und Bundesvorstand Roman Reusch kommentieren:

„Vor zwei Jahren hat das Verwaltungsgericht Köln unsere Argumente und Beweisanträge nicht gewürdigt und mehr oder weniger die Argumente der Gegenseite ohne konkrete Prüfung übernommen. Aus unserer Sicht arbeitet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in dieser Angelegenheit aber nicht nur methodisch extrem unsauber, sondern betätigt sich als parteipolitischer Akteur.

Angesichts der offensichtlichen Instrumentalisierung des BfV gegen die AfD drängen sich Fragen auf, die in einem funktionierenden Rechtsstaat eigentlich keine Rolle spielen dürften: Wie gestalten sich die Ausspähungen der Partei durch V-Leute? Stützt sich das BfV auf vermeintliche Anhaltspunkte, die es selbst kreiert hat? Und wenn ja, wie umfangreich war und ist der staatliche Einfluss auf diese Materialien und Sachverhalte?

Sollten sich diese Vorwürfe tatsächlich bewahrheiten, wäre das eine rechtsstaatliche Bankrotterklärung für das BfV sowie für seinen Präsidenten, Thomas Haldenwang (CDU) und dessen oberster Dienstherrin, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Insofern greift der deutsche Inlandsgeheimdienst aktuell nicht nur unsere Partei an, sondern fügt auch der deutschen Demokratie einen maximal großen Schaden zu.

Als Rechtsstaatspartei und einzige echte Opposition in den deutschen Parlamenten haben wir gegenüber den Bürgern, insbesondere unserer kontinuierlich wachsenden Wählerschaft, die Verantwortung, uns weiterhin zu wehren: Die AfD kämpft für den Erhalt der Demokratie in Deutschland!“

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