Kaum steht Assam unter Wasser, kennt die Tagesschau auch schon den angeblich Schuldigen. „Laut Experten“ mache der menschengemachte Klimawandel die südasiatischen Monsunregenfälle heftiger. Namen, Studien oder Messreihen zur Belegung dieser Behauptung gibt es wie üblich nicht. Es gibt jedoch Daten aus 146 Jahren, die für Nordostindien sinkende Monsunniederschläge zeigen – doch davon erfährt der Gebührenzahler nichts. Ein Faktencheck.

Mindestens 50 Menschen sind bei den schweren Überschwemmungen im indischen Bundesstaat Assam ums Leben gekommen. Rund 700.000 mussten ihre Wohnorte verlassen, fast 300.000 fanden in staatlichen Notunterkünften Schutz. Etwa 900 Dörfer wurden überschwemmt, mehr als 7.000 Häuser waren ohne Strom. Eine verheerende Katastrophe – und dennoch kein ungewöhnliches Ereignis: Schwere Überschwemmungen gehören in Assam beinahe jedes Jahr zum Monsun. Doch für die Tagesschau ist dies offensichtlich nur die nächste Gelegenheit, den inzwischen obligatorischen bösen Klimawandel zwischen die Unglücksbilder zu schieben.

„Laut Experten führt der vom Menschen verursachte Klimawandel dazu, dass die Monsunregenfälle im Süden Asiens heftiger werden“, behauptet die ARD. Wer diese Experten sind, wird nicht verraten. Keine Namen, keine Institute, keine Untersuchung zur aktuellen Flut, keine Messreihe für Assam. Der Satz stammt nahezu wörtlich aus einer Meldung der Nachrichtenagentur Associated Press, die ebenfalls nur anonyme „Experten“ bemüht. Die ARD hat demnach nicht recherchiert, sondern eine quellenlose Floskel weitergereicht – ohne sich die Mühe zu machen, dies auch noch anzugeben.

Nicht einmal bei der Erklärung des Monsuns gibt man sich Mühe. Die Regenzeit dauere normalerweise von Juni bis September und dann noch einmal von Oktober bis Dezember, heißt es pauschal. Tatsächlich handelt es sich um zwei verschiedene Systeme: Der Südwestmonsun bringt von Juni bis September den meisten Regen nach Indien und ist für Assam entscheidend. Der Nordostmonsun von Oktober bis Dezember versorgt vor allem den Süden der Halbinsel und insbesondere Tamil Nadu mit Niederschlägen. Für die Klimafanatiker wird daraus einfach eine einheitliche südasiatische Dauerregenzeit.

Für Assam und den Nordosten Indiens passt die Behauptung noch weniger. Die im Januar 2025 im Fachjournal „Earth“ veröffentlichte Studie „Assessing Climate Change Impact on Rainfall Patterns in Northeastern India and Its Consequences on Water Resources and Rainfed Agriculture“ wertete 146 Jahre an Niederschlagsdaten aus. Das Ergebnis ist eindeutig: Die Regenmengen während der Winter- und Monsunzeit gehen zurück. In den vergangenen drei Jahrzehnten beschleunigte sich dieser Rückgang sogar, während sich die statistischen Wartezeiten auf verlässlich verfügbare Regenmengen deutlich verlängerten.

Eine im Juli 2026 im „Journal of Geophysical Research: Atmospheres“ veröffentlichte Untersuchung widerspricht der ARD-Erzählung noch direkter. Für „Factors Behind Change in Extremes: Change in Precipitation Is Dominated by Its Variability Whereas Change in Temperature by Its Mean“ analysierten Subhasmita Dash und Rajib Maity tägliche Temperatur- und Niederschlagsdaten aus ganz Indien. Im größten Teil Nordostindiens stellten sie nicht etwa eine Zunahme, sondern einen Rückgang der Niederschlagsextreme fest. Ausgerechnet diese aktuelle Studie fehlt im angeblich wissenschaftlich abgesicherten Klimasatz der Tagesschau.

Auch die Flutfolgen eskalieren nicht

Die von Our World in Data veröffentlichten EM-DAT-Reihen liefern ebenfalls nicht das Bild einer immer weiter eskalierenden Flutkatastrophe. Seit 1960 ist bei der Zahl der von Überschwemmungen betroffenen Menschen in Indien kein dauerhafter Anstieg zu erkennen. Auch die Zahl der Fluttoten stagniert beziehungsweise nimmt im längerfristigen Trend eher ab. Die gemeldeten wirtschaftlichen Schäden liegen heute ebenfalls nicht erkennbar über jenen früherer Jahrzehnte – und das trotz anhaltendem Bevölkerungswachstums.

Diese Zahlen messen nicht direkt die Stärke des Monsunregens. Sie zeigen jedoch, dass sich die behauptete Verschärfung nicht automatisch in immer mehr Opfern und immer höheren Schäden niederschlägt. Doch eben mit Toten, Vertriebenen und überschwemmten Dörfern erzeugt die Tagesschau schließlich den emotionalen Rahmen für ihre Klimabotschaft. Werden die Folgen einer Flut als Beleg für den „heftigeren Monsun“ verwendet, darf man wohl auch fragen, warum die langfristigen Folgen keinen entsprechenden Anstieg zeigen.

Die weit größere historische Gefahr für Indien war zudem ein ausbleibender Monsun. Nach zwei schwachen Regenzeiten brach die nationale Getreideproduktion von 89,4 Millionen Tonnen im Wirtschaftsjahr 1964/65 auf 72,3 Millionen Tonnen im Folgejahr ein. Indien geriet in eine schwere Versorgungskrise und war auf umfangreiche Lebensmittellieferungen aus dem Ausland angewiesen. Zuverlässige Monsunregen bedeuten für das Land nicht Katastrophe, sondern Wasser, Ernten und Nahrung. Zu wenig Regen kann Millionen Menschen die Lebensgrundlage entziehen.

Der aktuelle Niederschlag war trotzdem außergewöhnlich. Assams Regierungschef Himanta Biswa Sarma sprach für Teile Assams und das benachbarte Nagaland von Regenmengen, die rund 500 Prozent über dem üblichen Wert gelegen hätten. Ein extremes Wetterereignis ist jedoch noch kein Klimatrend – und schon gar kein Nachweis, dass menschliche CO2-Emissionen eben diese Flut verursacht haben. Dafür bräuchte es eine Attributionsstudie. Die Tagesschau hat keine.

Dafür gäbe es genügend wirklich handfeste Ursachen zu untersuchen. Rund 40 Prozent Assams sind hochwassergefährdet. Der Brahmaputra transportiert gewaltige Sedimentmengen, verändert seinen Lauf und überschwemmt regelmäßig die angrenzenden Ebenen. Alte Dämme, besiedelte Überflutungsflächen, abgeholzte Hänge, zugeschüttete Feuchtgebiete und verstopfte Entwässerungskanäle verschärfen die Lage. Die Katastrophenschutzbehörde Assams fordert seit Jahren, Bebauungen in Hanglagen, Feuchtgebieten und natürlichen Abflusswegen zu stoppen. Doch politische Versäumnisse, schlechte Stadtplanung und fehlender Hochwasserschutz passen eben nicht so bequem in die dystopischen CO2-Narrative.

So funktioniert moderner Klimajournalismus (oder sollte man nicht lieber „moderne Klima-Desinformation“ sagen?): Man zeigt eine reale Katastrophe, zählt Tote und zerstörte Häuser auf und klebt anschließend das Etikett eines menschengemachten Klimawandels darauf. Die passenden „Experten“ bleiben namenlos, widersprechende Messreihen werden unterschlagen und lokale Ursachen verschwinden aus dem Bericht. Die Faktenchecker der Öffentlich-Rechtlichen werden sich daran nicht stören. Sie kontrollieren offensichtlich lieber die Kritiker des Narrativs als das Narrativ selbst.

Der Starregisseur Christopher Nolan hat eine „Neuinterpretation“ der Abenteuer des griechischen Helden Odysseus vorgelegt. Vom Mainstream gefeiert, ist der Film so plakativ woke, dass es schon lächerlich wirkt und weh tut. Gleichzeitig wurde der Streifen mit schlechten Dialogen überladen und ist in der Folge wenig unterhaltsam.

Man war ja durch konservative Kritiker, etwa durch Elon Musk, bereits im Vorfeld gewarnt. Als Liebhaber von historischen Filmen und insbesondere der griechischen Antike wollte ich mir dann aber doch selbst ein Bild machen.

Wokeness mit Monsterbudget

Der neue Kinofilm des britisch-US-amerikanischen Filmregisseurs Christopher Nolan über die zehnjährige Irrfahrt des antiken Helden hat in der Produktion 250 Millionen Dollar gekostet. Was dabei herauskam, ist dürftig. Insofern waren die zusätzlichen 125 Millionen Dollar Marketing-Budget wichtig.

Entgegen der Beteuerungen von Nolan selbst und diversen politisch-korrekten Filmkritikern, sind die meisten Kritikpunkte von konservativer Seite vollkommen zutreffend. Der Film ist genauso „woke“ wie befürchtet – eigentlich sogar noch schlimmer.

Helena als Afrikanerin

Da ist zum einen die Besetzung nach DEI-Kriterien, also nach „Diversity, Equality, Inclusion“. Sie steht im Zentrum der meisten konservativen Kritiker. So wurde die Rolle des Sinon mit dem Trans-Schauspieler Eliot Page besetzt. Mit am plakativsten ist aber natürlich, dass die „schöne Helena“ von der dunkelhäutigen Lupita Nyong’o dargestellt wird.

Das reißt einen von Anfang an völlig aus der Geschichte, besonders wenn man mit der historischen Vorlage vertraut ist. Denn Helena ist natürlich eine Griechin. Anders als in späteren antiken Versionen werden im Original von Homer ihre Haar- und Augenfarbe zwar nicht als blond und blau beschrieben, aber es wird der Begriff „weißarmig“ verwendet.

Kulturelle Aneignung

Sie mag eine gute Schauspielerin sein, aber darum geht es der Produktion offensichtlich nicht. Ziel ist natürlich die „Dekonstruktion“ weißer Geschichte, die kulturelle Aneignung eines europäischen Sagenstoffs durch die woke-globalistische Ideologie.

Dementsprechend kam gegen Nolans Streifen auch viel Kritik aus Griechenland, das 6,5 Millionen zum Filmbudget beigesteuert hatte, damit ein Teil des Films dort gedreht wurde. Nicht nur die politische Rechte, sondern auch Personen aus dem Kulturbetrieb stören sich daran, dass die Griechen und ihre Kultur in dem Film ausgelöscht bzw. unsichtbar gemacht werden. Tatsächlich ist nicht erkennbar, dass Troja eine griechische Stadt war. Tatsächlich ist kein Schauspieler der „Odyssee“ Grieche.

Anachronistischer Schuldkult

Übler als die DEI-Besetzung ist aber etwas anderes. Was in Mainstream-Besprechungen als „psychologische Tiefe“ des Films angepriesen wird, ist die Verwandlung des griechischen Superhelden Odysseus in eine weinerliche, freudlose Figur, die von „Traumata“ und Schuldgefühlen zerfressen wird.

Dazu passt dann auch die Darstellung von Odysseus, des klugen und heroischen Anführers, als „alten weißen Mann“, dessen Führungsfähigkeit ständig in Frage gestellt wird. Ein lächerlicher Anachronismus, der dem antiken Stoff aufgepfropft wird. Und dazu passt dann auch eine Penelope, die eigentlich selbst Königin sein will.

Anachronistische Entsexualisierung

Auf erotische Szenen wird in Nolans Verschandelung des Odysseus-Stoffes übrigens verzichtet. Den wichtigen Abschnitt bei den Phaiaken mit Nausikaa, der Königstochter, die Odysseus heiraten möchte, lässt Nolan gleich ganz weg. Die Verhältnisse zu Kirke, mit der der antike Held immerhin ein ganzes Jahr verbringt, und Kalypso, mit der Odysseus laut Homer sieben Jahre das Bett teilte, sind bei Nolan entsexualisiert.

Auch das ist im Vergleich zur historischen Vorlage ein Anachronismus. Aber vielleicht wollten die Filmemacher keine „Heteronormativität“ fördern – und an die Konstruktion einer Affäre des Helden mit seinem Gefährten Eurylochos hat man sich dann wohl doch nicht herangewagt.

Filmisches Handwerk durchwachsen

Dass die Fahrzeuge in Nolans Film eher Wikingerschiffen gleichen und manche Krieger eher aus „Batman“ zu kommen scheinen als aus Mykene – geschenkt. Die Bilder – das muss man dem Film lassen und kann man bei dem Budget auch erwarten – sind stark und sehr haptisch. Es beeindruckt die Weite des Meeres und des Himmels, auch im Kontrast zur Enge auf den Schiffen.

Dennoch ist der 3-Stunden-Film wenig unterhaltsam und schlecht aufgebaut. Der Rapper Travis Scott als Erzähler wirkt deplatziert, die Handlung weitgehend zerfahren, oft langweilig, übermäßig ernst und ernüchternd.

Dialoglastige Laienaufführung

Die Darsteller treten oft theaterhaft auf, die Dialoglastigkeit ist aufgesetzt und ermüdend. Die Dialoge gehören dabei zum Schlechtesten, was man in einem „von der Kritik gefeierten“ Film geboten bekommt. Das Drehbuch ist bestenfalls plakativ und hölzern.

Zu keinem Zeitpunkt gelingt es Nolan, das Publikum in die antike Welt mitzunehmen. Man hat nie das Gefühl, sich 3.000 Jahre in der Vergangenheit zu befinden. Stattdessen hat man den Eindruck, modernen woken Amerikanern bei einer Laienaufführung mit Propagandaauftrag zuzusehen – denn genau das tut man ja auch.

Propagandakunst und Filmindustrie

Propagandakunst ist oft – trotz großer Budgets – langweilig. Dass so etwas herauskommt, liegt nicht nur an den persönlichen woken Überzeugungen der Filmemacher, sondern auch am System der Filmindustrie. Denn DEI haben sich längst zu zentralen Bewertungskriterien in der internationalen Filmwirtschaft sowie bei der Vergabe von Filmpreisen entwickelt.

Branchenstandards und angestrebte Auszeichnungen zwingen Studios und Filmemacher dazu, Diversität vor und hinter der Kamera nachzuweisen. Wer im Filmgeschäft erfolgreich sein will, muss dabei mehr oder weniger mitmachen.

Beschämende Resultate

Dieses System kommt dann in verschiedensten Filmen zum Ausdruck und wird auch dort stur umgesetzt, wo es historisch lachhaft ist. So wurde schon in der Robin-Hood-Verfilmung von 1991 der Titelfigur ein gebildeter schwarzer Mohammedaner, gespielt von Morgan Freeman, zur Seite gestellt, der den barbarischen weißen Europäern als kulturell überlegen dargestellt wird. So als hätte ein solches Setting im Mittelalter auch nur einen Hauch Verbindung mit der Realität.

Ähnlich die 2023 veröffentlichte Netflix-Serie „Queen Cleopatra“, produziert von Jada Pinkett Smith, in der die ägyptische Herrscherin von der schwarzen Schauspielerin Adele James gespielt wird. Als wäre nicht die Muttersprache von Kleopatra Griechisch gewesen – war ihr Vorfahre doch Ptolemaios, der an der Seite von Alexander dem Großen gekämpft hätte. Eine groteske Verdrehung der Geschichte.

Bessere Produktionen

Solche Elemente fließen mittlerweile in die meisten Filmproduktionen ein, die am Mainstream-Markt etwas erreichen wollen. In der 2024 erschienenen Sagenverfilmung „Hagen – im Tal der Nibelungen“ etwa ist ein Gefährte des „Recken“ Siegfried ein Schwarzer. Auch lächerlich, aber ein irrelevanter Obolus an die gegenüber dem Germanenstoff misstrauischen woken Beobachter. Denn der Film im Gesamten ist eine starke und eindrucksvolle Bearbeitung des Nibelungenlieds, die gekonnt zwischen der nordischen Urfassung und der christianisierten Fassung des Mittelalters jongliert.

Sich offen mit dem Mainstream anzulegen, wagen bisher nur wenige Filmproduzenten. Ein Beispiel dafür ist „Citizen Vigilante“, der jüngste Action-Thriller von Uwe Boll. Gespannt sein können wir auf „The Uprising“, einen Historienfilm, der den großen englischen Bauernaufstand im 14. Jahrhundert zum Thema hat und der im September herauskommen wird.

Noch spannender wird aber sein, ob die Kulturrevolution des Trumpismus, die im US-Staatsapparat bereits gegen die DEI-Ideologie vorgeht, in absehbarer Zeit auch auf die Filmindustrie durchschlagen wird.

Ein ungewöhnlicher Versuchsansatz könnte die natürliche „Müllabfuhr“ des Gehirns gezielt aktivieren. Bei zwölf Probanden ließ ein rhythmischer Wechsel zwischen normaler Atemluft und einer fünfprozentigen Kohlendioxidmischung die Hirngefäße ähnlich wie im Tiefschlaf arbeiten. Anschließend fanden die Forscher vermehrt Alzheimer-relevante Proteine im Blut – ein möglicher Hinweis darauf, dass diese aus dem Gehirn abtransportiert wurden.

Unser Gehirn produziert ständig Stoffwechselabfälle, die irgendwie wieder beseitigt werden müssen. Diese Aufgabe übernimmt unter anderem das sogenannte glymphatische System – ein Netzwerk aus flüssigkeitsgefüllten Kanälen entlang der Blutgefäße. Besonders aktiv ist diese körpereigene Reinigungsanlage während des Tiefschlafs. Langsame Gehirnwellen lassen die Blutgefäße dabei ungefähr alle 30 Sekunden enger und weiter werden, wodurch Flüssigkeit mitsamt Abfallstoffen aus dem Hirngewebe gepumpt wird.

Die nun präsentierten Ergebnisse stammen von einem Team um die Neuropsychologin Sephira Ryman von der University of Texas at Austin. Vorgestellt wurde der Kongressbeitrag „Intermittent Carbon Dioxide Exposure and Glymphatic Clearance of Tau“ auf der Alzheimer’s Association International Conference 2026 in London. Eine Veröffentlichung in einem wissenschaftlichen Journal liegt bislang jedoch nicht vor. Damit fehlt auch die unabhängige Begutachtung der Daten durch andere Wissenschaftler.

Die Gefäße arbeiten wie eine Pumpe

Ryman und ihre Kollegen untersuchten zwölf Menschen. Acht Teilnehmer zeigten weder kognitive Einschränkungen noch auffällige Tau-Werte. Bei vier Probanden fanden sich erhöhte Konzentrationen einer Tau-Form im Blut, was auf stärkere Ablagerungen im Gehirn hindeuten kann. Drei dieser vier Menschen litten bereits unter leichten kognitiven Beeinträchtigungen. Während einer Gehirnuntersuchung trugen die Teilnehmer eine Atemmaske. Diese wechselte alle 35 Sekunden zwischen gewöhnlicher Luft mit etwa 0,05 Prozent Kohlendioxid und einer Mischung mit fünf Prozent CO2. Das ist ungefähr die hundertfache Konzentration der normalen Umgebungsluft. Der Versuch dauerte insgesamt eine halbe Stunde.

Kohlendioxid erweitert vorübergehend die Blutgefäße im Gehirn, weil der Organismus versucht, das Gas schneller abzutransportieren und die Sauerstoffversorgung des Gewebes aufrechtzuerhalten. Sinkt die CO2-Zufuhr anschließend wieder, ziehen sich die Gefäße zusammen. Durch den regelmäßigen Wechsel erzeugten die Forscher eine Pumpbewegung, die jener während des Tiefschlafs ähnelte. Die Gehirnaufnahmen sollen demnach bestätigt haben, dass dadurch auch der Fluss der Gehirn-Rückenmarks-Flüssigkeit angeregt wurde.

Amyloid und Tau tauchen im Blut auf

Vor und nach dem Versuch entnahm das Team den Teilnehmern Blut. Bereits 15 Minuten nach der Behandlung waren die Werte einer Form von Beta-Amyloid bei allen zwölf Probanden angestiegen. Das Protein kommt auch in gesunden Gehirnen vor, kann sich bei Alzheimer jedoch zu den charakteristischen Amyloid-Plaques zusammenlagern. Die Forscher interpretieren den Anstieg im Blut als Hinweis darauf, dass das Protein aus dem Gehirn in den Kreislauf befördert wurde. Direkt gemessen wurde eine Abnahme der Ablagerungen im Gehirn allerdings nicht.

Auch Tau schien verstärkt abtransportiert zu werden, jedoch nur bei jenen Teilnehmern, die bereits Anzeichen eines kognitiven Abbaus aufwiesen. Ryman vermutet, dass bei diesen Menschen schlicht mehr Tau vorhanden war, das aus dem Gehirn entfernt werden konnte. Nach etwa einer Stunde waren die Amyloid- und Tau-Werte wieder auf das Ausgangsniveau zurückgekehrt. Der beobachtete Effekt war somit nur von kurzer Dauer. Ob wiederholte Sitzungen die Ablagerungen im Gehirn tatsächlich verringern, das Alzheimer-Risiko senken oder das Fortschreiten der Erkrankung verlangsamen könnten, lässt sich aus diesem kleinen Versuch allerdings nicht ableiten.

Parkinson-Studie stützt den Mechanismus

Völlig neu ist der Versuchsansatz allerdings nicht. Bereits am 21. November 2025 veröffentlichte das Team im Fachjournal „npj Parkinson’s Disease“ die Studie „The influence of intermittent hypercapnia on cerebrospinal fluid flow and clearance in Parkinson’s disease and healthy older adults„. Dabei untersuchten die Wissenschaftler die Reaktion der Hirngefäße und des Flüssigkeitsstroms bei 30 Parkinson-Patienten und 33 gesunden Kontrollpersonen. Die eigentliche Biomarker-Untersuchung dieser Studie umfasste jedoch lediglich zehn Menschen – fünf Parkinson-Patienten und fünf gesunde Teilnehmer. Nach drei jeweils zehnminütigen CO2-Sitzungen stiegen mehrere Proteine im Blut an, darunter Alpha-Synuclein, Beta-Amyloid und phosphoryliertes Tau.

Alpha-Synuclein spielt bei Parkinson eine ähnliche Rolle wie Amyloid und Tau bei Alzheimer: Es kann sich falsch falten, verklumpen und schließlich Nervenzellen schädigen. Die Ergebnisse der nun vorgestellten Alzheimer-Untersuchung passen somit zu der veröffentlichten Parkinson-Arbeit. Beide liefern Hinweise darauf, dass rhythmische Veränderungen des Kohlendioxidgehalts die Gefäße und den Flüssigkeitsstrom im Gehirn beeinflussen können. Ob dadurch tatsächlich gefährliche Proteinablagerungen in klinisch relevanten Mengen entfernt werden, ist jedoch noch nicht geklärt.

Ein Ansatz für mehrere Erkrankungen?

Keiner der zwölf Teilnehmer berichtete über Nebenwirkungen. Daraus lässt sich bei einer derart kleinen Gruppe jedoch keine langfristige Sicherheit ableiten. Der Versuchsaufbau hat auch nichts mit dem eigenmächtigen Einatmen von Kohlendioxid zu tun: Konzentration, Dauer, Wechselintervalle und ausgeatmete CO2-Werte wurden unter medizinischer Aufsicht kontrolliert. Die beteiligten Forscher denken bereits über ein tragbares Gerät für weitere Untersuchungen nach. Auch die US-Veteranenbehörde arbeitet gemeinsam mit dem Team an einem Prototyp, der den rhythmischen Wechsel der Atemgase automatisch steuern soll. Zunächst sind jedoch größere Studien mit wiederholten Anwendungen geplant. Diese müssten nicht nur Blutwerte, sondern auch Veränderungen im Gehirn, die geistige Leistungsfähigkeit und den Verlauf der Erkrankung untersuchen.

Der Ansatz könnte weit über Alzheimer hinausreichen. Das glymphatische System transportiert nicht nur Amyloid und Tau ab, sondern auch Alpha-Synuclein, Entzündungsmoleküle und andere Stoffwechselprodukte. Sollte sich die künstlich erzeugte Pumpbewegung tatsächlich als wirksam erweisen, würde sie nicht bloß ein einzelnes Protein angreifen, sondern einen natürlichen Reinigungsmechanismus des Gehirns verstärken. Ob damit nur vorübergehend Laborwerte verschoben werden oder sich tatsächlich der Krankheitsverlauf beeinflussen lässt, müssen nun deutlich größere Untersuchungen zeigen.

Am 13. ​August soll sich ‌das Bundeskabinett mit einer umfassenden Reform des Nachrichtendienstrechts befassen. Der Verfassungsschutz würde mit der neuen Gesetzgebung neue Spitzel- und Manipulationsbefugnisse erhalten – und das für eine Behörde, die nicht zuletzt gegen die politische Opposition und kritische Bürger instrumentalisiert werden kann. Experten warnen scharf vor dieser Reform. Die AfD kündigte an, sich dem Vorhaben entschieden entgegenzustellen.

Die geplante Reform, im Rahmen derer das Verfassungsschutzgesetz und das Bundesnachrichtendienstgesetz vollständig neu gefasst werden sollen, steht bei Fachleuten massiv in der Kritik. Doch vielen Bürgern scheint die Tragweite bislang kaum bewusst zu sein. Fraglich ist, ob die Abgeordneten, die über die Reform abstimmen, den Ernst der Lage erkennen.

Mathias Brodkorb lässt in einem Artikel im Cicero die Alarmglocken schrillen: Die neue Gesetzgebung würde die Trennung zwischen Polizei und Verfassungsschutz auflösen. Das ebnet praktisch den Weg zur Schaffung einer Gestapo 2.0. Der Verfassungsschutz soll mehr Spitzelbefugnisse erhalten: So könnte er dann in besonderen Fällen verurteilte Verbrecher oder gar 16-Jährige zu „Vertrauenspersonen“ machen. (Während die Bundesregierung also einerseits darüber debattiert, ob Jugendlichen der Zugang zu Social Media verboten werden sollte, will man sie rundheraus zu Spitzeln machen dürfen.) Für Vertrauenspersonen soll „im Einsatz eine Beteiligung (…) an Bedrohungen“ zulässig sein, zudem können Straftäter straffrei bleiben.

Überwachung, Manipulation und Täuschung

Mehr noch dürfe der Verfassungsschutz zur Aufklärung „erheblich beobachtungsbedürftiger Bedrohungen“ Brief-, Post- und Telekommunikationsverkehre überwachen, Personen observieren, „mit technischen Mitteln zur optischen oder akustischen Überwachung das Verhalten im nicht öffentlich zugänglichen Raum aufzeichnen“ und auch in private „informationstechnische Systeme“ eingreifen. Betroffen sind nicht nur Wohnungen des Beobachtungsobjektes, sondern auch andere, wenn es der Verfassungsschutz für nötig hält.

Außerdem dürfen im Notfall „Schutzmaßnahmen“ ergriffen werden. Dazu zählen die „Umleitung oder Unterbindung von Datenverkehren (…) sowie die Veränderung der Übertragungsinhalte“, (sprich: die Manipulation von Nachrichten und Dokumenten!), die „Bereitstellung falscher Informationen“ und die „Löschung oder Verfälschung von Informationen“. Der Bundesnachrichtendienst soll sogar Postsendungen „andere Gegenstände hinzufügen oder in der Sendung enthaltene Gegenstände manipulieren“ dürfen.

Die Schutzmaßnahmen sind zwar beschränkt auf Spezialfälle: „bei sicherheitsgefährdenden oder geheimdienstlichen Tätigkeiten für eine fremde Macht“ und auf terroristische Vereinigungen im Inland. Doch „Bedrohungen“ und „terroristische Vereinigungen“ sind eben, wie Brodkorb mahnt, Ansichtssache. Er warnt: „In Fällen wie dem von Prinz Reuß dürfte der Verfassungsschutz künftig also wie einst die Stasi oder die Gestapo ungehindert lügen, tricksen, täuschen, tarnen und manipulieren – im Namen der Demokratie.“

Scharfe Kritik auch aus der AfD

Der Verfassungsschutz kann nicht zuletzt gegen Regierungskritiker und die politische Opposition in Stellung gebracht werden. Wenig verwunderlich, dass auch und gerade die AfD entschieden vor dieser Reform warnt. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio, kommentierte den Referentenentwurf:

„Die Pläne, das Bundesamt für Verfassungsschutz zu einem Akteur zu machen, der in das Leben der Bürger, ohne Wissen derselben, gezielt manipulatorisch eingreift, sind vollumfänglich abzulehnen. Es dient keineswegs dem Schutz der Bevölkerung, wie die von Dobrindt vorgeschobene Scheinbegründung suggerieren will, wenn der Verfassungsschutz, Datenströme verändern, löschen oder verfälschen kann oder gar falsche Informationen künftig in Kommunikationskanäle einzuspeisen in der Lage sein soll. Sobald eine Bedrohungslage vermutbarerweise solche Ausmaße erreicht hat, dass über derartiges überhaupt nur nachgedacht werden könnte, ist vielmehr der normale polizeiliche Weg zu beschreiten und die terrorverdächtige Gruppe festzunehmen und dem gewöhnlichen, vorgesehenen rechtsstaatlichen Prozess zuzuführen.

Beweismittelsicherung und Ausforschung des Umfangs der Personengruppe können schon durch passive geheimdienstliche Mittel wie Abhören und Mitlesen von Informationskanälen erfolgen – ein aktiv eingreifender, gar künstlich verfälschender Zugriff auf solche Daten ist zur Ergreifung der Terrorverdächtigen nicht nur nicht nötig, es ist vielmehr rechtsstaatlich unter allen Umständen auszuschließen, da er die tatsächliche Beweismittelsicherung in einem rechtsstaatlichen Ablauf der Behandlung solcher vermuteten Terrorlage gerade konterkariert.

Von daher sind die geplanten Eingriffe schon zur Durchführung eines rechtsstaatlichen Verfahrens nicht nur untauglich, sondern geradezu kontraindiziert. Das ist dabei nur erst die juristische Seite des Ganzen, die Strafverfolgung und prozessuale Aufarbeitung betreffend. Darüber hinaus schließen sich derartige Maßnahmen der staatlich hergestellten Desinformation natürlich auch schon aus Gründen der Bürgerrechte eindeutig aus. Die AfD-Fraktion sieht die Persönlichkeitsrechte der Bürger hier klar im Vordergrund, ganz sicher mindestens bis zu der Stufe, wo staatlicherseits sowieso ein Zugriff angezeigt ist statt die Einspeisung gefälschter Beweismittel.“

Auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth, Mitglied im Innenausschuss des Bundestags, äußert scharfe Kritik. Er weist auf das immense Missbrauchspotenzial hin: Durch die erlaubte Täuschung könnte jeder Bürger und jede Partei durch manipulierte Spuren zum vermeintlichen Täter gemacht werden, so seine Warnung.

„Wer dachte, die Geisterfahrt mit dem erfundenen Phänomen der ,Delegitimation des Staates‘, mit dem Faeser und Haldenwang jeden kritischen Bürger unter Generalverdacht stellten, sei beendet, wird leider eines Schlechteren belehrt: Was unter dem Deckmantel der Sicherheit als notwendige Modernisierung verkauft wird, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als nichts anderes als der Aufbau eines digitalen Überwachungsstaates.

Mit dem von Bundesinnenminister Dobrindt vorgelegten Referentenentwurf droht eine historische Verschiebung der Machtbalance zwischen Staat und Bürgern. Der Verfassungsschutz soll von einem beobachtenden Nachrichtendienst zu einem verdeckt operierenden Akteur werden – mit tiefgreifenden Eingriffsbefugnissen in das Privatleben aller Bürger.

Unter dem Etikett ,Schutzmaßnahmen‘ erhält der Verfassungsschutz Befugnisse, Datenströme zu unterbrechen, umzuleiten oder zu verändern, gespeicherte Informationen zu löschen oder zu verfälschen und ,falsche Informationen‘ in Kommunikationsprozesse einzuspeisen. Damit kann der Staat Kommunikationsverläufe auf Handys und Computern nachträglich verändern – mit der Folge, dass jeder Bürger und jede Partei durch manipulierte Spuren zum vermeintlichen Täter gemacht werden kann. Wer die Daten kontrolliert, kontrolliert die Wahrheit – und wer die Wahrheit kontrolliert, kontrolliert die Menschen.

Der Entwurf erlaubt dem Verfassungsschutz heimliche Zugriffe auf private IT‑Systeme sowie das verdeckte Betreten von Wohnungen, um Daten zu erheben oder zu beeinflussen. Betroffene müssen nicht zwingend benachrichtigt werden; in mehreren Fallgruppen kann die Information endgültig unterbleiben. Gerade die besonders eingriffsintensiven Maßnahmen können bei angeblicher Eilbedürftigkeit ohne vorherige Kontrolle angeordnet werden; die Kontrolle erfolgt dann allenfalls nachträglich. Gleichzeitig werden bestehende Kontrollmechanismen geschwächt.

Beobachter weisen darauf hin, dass dies in der Gesamtbilanz zu mehr Befugnissen, weniger Aufsicht und weniger Transparenz führt. Eine Wohnung, in die der Staat heimlich ein‑ und ausgeht, ist kein geschützter Rückzugsraum mehr, sondern eine offene Bühne der Überwachung. Der Entwurf eröffnet dem Verfassungsschutz zudem ausdrücklich die Möglichkeit, Jugendliche ab 16 Jahren als ,Vertrauenspersonen‘ anzuwerben – faktisch als bezahlte Spitzel. Ein Staat, der Minderjährigen nicht einmal die eigenverantwortliche Nutzung sozialer Medien zutraut, hält sie zugleich für reif genug, gegen Freunde, Mitschüler und Eltern zu spitzeln. Wer Kinder zu Informanten macht, gewöhnt ganze Generationen an Überwachung – nicht an Freiheit. Ein Nachrichtendienst, der lügen, löschen und lancieren darf, wird vom Frühwarnsystem der Demokratie zum Architekten einer totalitären Realität. Die AfD-Fraktion wird sich diesem Vorhaben entschieden entgegenstellen.“

Indiens Premierminister Narendra Modi unterstützt den Ausbau der Kernenergie im Land. Innerhalb der nächsten 10 Jahre soll die Atomstromproduktion mehr als verzehnfacht werden. Das erhöht den Druck auf die globalen Uranmärkte. Wer sich keine langfristigen Lieferungsgarantien sichert, wird bald schon enorme Probleme bekommen.

Indien braucht mehr verlässlichen und steuerbaren Strom. Die Wirtschaft des Subkontinents wächst unaufhaltsam weiter und damit auch der Energiebedarf. Doch wie auch in den Industriestaaten ist der Flatterstrom aus Wind- und Solarenergie keine praktikable Lösung für das mittlerweile bevölkerungsreichste Land der Welt. Denn die Stromnetze Indiens sind noch weniger dafür ausgelegt als jene in Europa. Weil aber die Verbrennung von Kohle wegen des global grassierenden Klimawahns zusehends verpönt ist, soll der Atomstrom dies regeln.

Zur Erreichung des Ziels von 100 Gigawatt an nuklearer Kraftwerksleistung (derzeit sind es gerade einmal 8 Gigawatt) bis zum Jahr 2047 betreibt die indische Regierung deshalb eine aktive Rohstoffdiplomatie. Bei einem Besuch in Australien hat die Regierung in New Delhi die letzten bürokratischen Hürden genommen, um australisches Uran zu importieren – auf Basis eines Abkommens von 2014. Unter Aufsicht der IAEO fließt der dringend benötigte Kernbrennstoff künftig nach Südasien. Für Australien ist das ein Riesengeschäft, schließlich sitzt das Land auf knapp 28 Prozent der weltweiten Uranreserven.

Doch man verlässt sich in New Delhi nicht auf einzelne Lieferanten. Erst im März schloss Indien einen Mega-Vertrag mit dem kanadischen Branchenriesen Cameco. Fast 22 Millionen Pfund U3O8 wurden für die Jahre 2027 bis 2035 gesichert. Der Marktwert liegt bei rund 2,6 Milliarden kanadischen Dollar. Dazu kommen bestehende Lieferungen aus Russland und Usbekistan sowie eine überschaubare heimische Förderung.

Doch die indischen Ambitionen in Sachen Kernenergie stoßen auch auf Limits. Denn der Weltmarkt ist bereits jetzt schon überhitzt – und der anhaltende Nuklearboom in immer mehr Ländern erhöht den Druck. Die globale Minenförderung kann mit dem wachsenden Bedarf durch neue Atomkraftwerke nicht mehr mithalten. Analysten von Goldman Sachs mussten ihre Modelle kürzlich anpassen, weil der globale Boom bei kleinen modularen Reaktoren (SMR) die Nachfrage zusätzlich anheizt. Die Versorgungslücken wachsen.

Die Rohstoffsicherung wird zum Wettlauf gegen die Zeit. Staatliche Käufer sichern sich weltweit Volumina, solange der Markt überhaupt noch Material hergibt. Selbst der weltgrößte Förderer Kasachstan baut inzwischen eigene strategische Reserven auf, in der Hoffnung, diese in Zukunft zu deutlich höheren Preisen verkaufen zu können. Gleichzeitig betreiben viele Betreiber bestehender Reaktoren kaum eine langfristige Vorsorge, so dass diese künftig mit Versorgungsschwierigkeiten rechnen müssen.

Gerade in Zeiten wie diesen wird deutlich, dass mit dem Bau von neuen Atomkraftwerken die gleichzeitige Sicherung von langfristigen Lieferverträgen unerlässlich ist. Ohne ausreichend Brennstäbe nützt nämlich auch das modernste Kernkraftwerk nichts.