Zwei Intensivtäter unter 14 Jahren werden in Wien in ein 140-Quadratmeter-Haus gesperrt. Die Stadt spricht von „Ultima Ratio“. Die rechtliche Grundlage ist umstritten.
+ Péter Magyar bekräftigt Ablehnung von EU-Migrationspolitik + Amoklauf: Neun Tote und 13 Verletzte bei Schüssen an türkischer Schule + Brand-Inferno bei chinesischem E-Auto-Giganten BYD + Europa hat noch Kerosin für 6 Wochen + „Hundestasi“ in Dorsten: „Nicht wissen, wer sich illegal im Land aufhält, aber Hunde zählen!“ + Jetzt kommt die europäische Altersverifikations
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„Werden keinerlei Pakt akzeptieren“: Péter Magyar bekräftigt Ablehnung von EU-Migrationspolitik
In der EU war die Freude über die Abwahl Viktor Orbáns groß – doch auch nach der Wahl bekräftigte sein designierter Nachfolger Péter Magyar seine harte Linie in der Migrationspolitik. Den Migrationspakt der EU möchte Magyar weiterhin ablehnen.
Möchte Orbáns harte Migrationspolitik verschärfen: Ungarns künftiger Regierungschef Péter Magyar (IMAGO/SOPA Images)
Während des Wahlkampfs zur ungarischen Parlamentswahl inszenierte sich Oppositionskandidat Péter Magyar als Konservativer, insbesondere als Hardliner in der Migrationsfrage – gleichzeitig galt er als Liebling der EU-Politik um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Nach der Wahl hat Magyar sich jedoch deutlich zur strengen Migrationspolitik der bisherigen Regierung von Viktor Orbán bekannt und gegen Brüssel geschossen. (…)
Außerhalb der Migrationspolitik möchte Magyar Ungarn radikal reformieren: Während des Wahlkampfs kritisierte er die Korruption im Land und warf Orbán vor, diese selbst aktiv zu fördern. Auch kritisierte der Oppositionskandidat Orbáns enge Verbindung zum russischen Machthaber Wladimir Putin. Auch Staatsreformen hält Magyar für nötig – etwa beim ungarischen Modell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Diesen möchte er möglichst bald temporär vollständig stoppen – danach soll ein neues Mediengesetz beschlossen werden. Via apollo-news.at
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Amoklauf: Neun Tote und 13 Verletzte bei Schüssen an türkischer Schule
Einen Tag nach einem Angriff an einer Schule in der Türkei mit 16 Verletzten hat ein Schüler an einer anderen türkischen Schule vier Menschen erschossen. Bei den Todesopfern handele es sich um drei Schüler und einen Lehrer.
Die Zahl der Toten nach dem Angriff eines Achtklässlers in einer Schule im südosttürkischen Kahramanmaras ist auf neun gestiegen. Acht Schüler und ein Lehrer seien tot und es gebe 13 Verletzte, teilte der türkische Innenminister Mustafa Ciftci mit.
Nur einen Tag nach einem Schusswaffenangriff an einer Schule in der Türkei mit 16 Verletzten hat ein Schüler einen weiteren Amoklauf verübt. Auch der Schütze, ein 13 oder 14 Jahre alter Junge, sei tot. (…) Der Teenager habe in zwei Klassenzimmern wahllos um sich geschossen. Via tagesspiegel.de
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Brand-Inferno bei chinesischem E-Auto-Giganten BYD
In einer Parkgarage des E-Auto-Riesen BYD loderten am frühen Dienstagmorgen die Flammen. Videos zeigen, wie dichter schwarzer Rauch über dem Gebäude aufsteigt. Laut dem Unternehmen werden in dem Parkhaus Testfahrzeuge gelagert.
Am Grund des Hauptsitzes von BYD brach zuletzt ein Feuer aus. Betroffen war ein mindestens siebenstöckiges Parkhaus, wobei die obersten Etagen völlig in Brand standen. In Augenzeugenvideos sind laute Knallgeräusche zu hören. Via krone.at
Europa hat noch Kerosin für 6 Wochen – Bleiben Flugzeuge in Deutschland bald am Boden?
Die Internationale Energieagentur warnt vor einem Kerosinengpass in Europa. Bei einer anhaltenden Störung der Lieferungen über die Straße von Hormus könnten die Reserven laut IEA in rund sechs Wochen kritisch werden. Steigende Energiepreise belasten bereits Wirtschaft und Luftverkehr, erste Folgen zeigen sich in gestrichenen Flügen, etwa in China.
Die Internationale Energieagentur (IEA) warnt vor Engpässen bei Flugtreibstoff in Europa. Nach Angaben von IEA-Direktor Fatih Birol könnten die europäischen Kerosinreserven im Extremfall in rund sechs Wochen knapp werden, sollte die Energieversorgung über die Straße von Hormus weiterhin gestört bleiben.
Birol bezeichnete die Entwicklung als Teil einer der schwersten Energiekrisen der vergangenen Jahrzehnte. Via anonymousnews.org
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„Hundestasi“ in Dorsten: „Nicht wissen, wer sich illegal im Land aufhält, aber Hunde zählen!“
Die allermeisten deutschen Städte und Gemeinden schreiben rote Zahlen, benötigen also dringend Geld. Die Stadt Dorsten (NRW) hat nun eine kreative Methode gefunden, um die Hundesteuer einzutreiben: Sie führt eine umfassende Hundezählung (Bestandserfassung) durch, um nicht angemeldete Hunde aufzuspüren.
Symbolbild: KI
Dafür gehen Kontrolleure von Haus zu Haus. In den sozialen Netzen sorgt das für viel Kritik.
Die Stadtverwaltung schickt vom 13. April 2026 bis voraussichtlich zum 17. Juli 2026 Kontrolleure von Tür zu Tür, die überprüfen sollen, ob alle Hunde korrekt angemeldet sind – angeblich aus „Gründen der Steuergerechtigkeit“. Sie hat aber vor allem eines zum Ziel: mehr Geld in die Stadtkasse zu bringen. Via report24.news
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Fachausbildung für künftige Straßenkampf-„Fachkräfte“: Migranten erhalten staatlichen Kickboxen-Unterricht
An jedem einzelnen Tag gibt es Meldungen über fast ausschließlich von Migranten begangene Gewalttaten. Schlägereien und Messerangriffe sind buchstäblich an der Tagesordnung. Dennoch hält man es im niedersächsischen Rinteln für eine gute Idee, Migranten ausgerechnet Kickboxen beizubringen.
Nicht Spracherwerb, soziale Kompetenz oder berufliche Weiterbildung also – sondern Ertüchtigung in der Sportart, die von einer der statistisch aggressivsten Bevölkerungsgruppen bereits aktiv im Straßenkampf genutzt wird und für die “Selbstverteidigung” keinerlei praktische Bedeutung hat. Ein entsprechendes Projekt wurde letzte Woche „nach der positiven Resonanz im Vorjahr“ wiederbelebt, wie die Lokalpresse vermeldet.
Es gehe dabei um weit mehr als nur Sport. Kickboxen diene „als Werkzeug, um Struktur, Selbstwertgefühl und vor allem Disziplin zu vermitteln“, heißt es weiter. Das Training fordere Körper und Geist gleichermaßen. Während Kraft und Ausdauer gesteigert würden, helfe der Sport gleichzeitig beim Stressabbau. Als Partner fungieren die Stadt, der Landkreis Schaumburg, der AWO, die Diakonie und das „Pro Fighting Gym“ aus Stadthagen. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
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„Wie bei Corona-Zertifikaten“: Jetzt kommt die europäische Altersverifikations-App
Bald kommen Sie nur noch per Pass oder Personalausweis in das Internet! EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündet: „Unsere europäische Altersverifikations-App ist technisch fertig und wird den Bürgern bald zur Verfügung stehen.“
Funktionieren soll sie wie bei den „Corona-Zertifikaten“, sagt von der Leyen. Achtung! Mit Reisepass oder Personalausweis muss die App eingerichtet werden und sie ist „vollständig quelloffen. Jeder kann den Code prüfen. Auch die Partnerländer“, so von der Leyen, die auch schon von einem möglichen „globalen Standard“ spricht!
Im „Rahmen des Digital Services Act“ ist künftig der Bürger völlig überwacht. Quelloffen für jeden einsehbar und länderübergreifend! Doch von der Leyen betont: „Niemand wird Ihr genaues Alter kennen, niemand Ihre Identität und auch nicht, welche Inhalte Sie sich ansehen.“ Via AUF1
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ÖSTERREICH: Mindestsicherung weg – minus 1.600 Euro für Familie
Grundsicherung statt Mindestsicherung für subsidiär Schutzberechtigte in Wien: Eine Mutter mit fünf Kindern muss nun um ihre Wohnung zittern.
Mutter hofft auf einen Job
Lange Zeit bekamen subsidiär Schutzberechtigte in Wien die höhere Mindestsicherung ausbezahlt, obwohl in anderen Bundesländern nur die Grundversorgung für sie vorgesehen war. Mit dem Sparpaket war es mit der Aufzahlung nun auch in Wien vorbei. Seit Februar bekommen subsidiär Schutzberechtigte nur noch die niedrigere Grundversorgung zur Deckung ihrer Lebenskosten. Eine schwere Umstellung für die rund 10.000 Betroffenen in Wien. Eine Frau aus Tschetschenien mit 5 Kindern erzählte davon nun der „ZiB 2“.
1.200 Euro statt 2.800 Euro
Die Mutter von fünf Kindern müsse sich zwischen Essen für ihre Familie und der Zahlung der Miete entscheiden. Beides würde sich nicht mehr ausgehen. „Ich habe Angst, dass ich die Wohnung aufgeben muss.“ Denn bisher bekam die Frau mit fünf Kindern rund 2.800 Euro Mindestsicherung pro Monat. Nun sind es rund 1.600 Euro weniger. Statt 2.800 Euro gibt es nur noch rund 1.200 Euro. Weiterlesen auf heute.at
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Politik als Selbstbedienungsladen? Das sehen glücklicherweise nicht alle Abgeordneten so. Die MFG-Landtagsfraktion Oberösterreich hat ihre Bezugserhöhung, die die Partei ohnehin von Anfang an abgelehnt hat, gespendet: Im Rahmen einer Aktion wurden mehr als 100 obdachlose und bedürftige Menschen zu einem kostenlosen Essen im Linzer Schillerpark eingeladen!
Nachfolgend lesen Sie die Presseaussendung der MFG OÖ vom 15. April:
Die MFG-Landtagsfraktion hat ihre Lohnerhöhung nicht behalten, sondern direkt an jene weitergegeben, die sie am dringendsten brauchen: Im Rahmen einer gemeinsamen Aktion mit der Straßenzeitung Kupfermuckn wurden am gestrigen Tag über 100 obdachlose und bedürftige Menschen zu einem kostenlosen Essen bei den Würstelständen im Linzer Schillerpark eingeladen.
„Wir haben uns im Landtag klar gegen die automatische Bezugserhöhung ausgesprochen, weil sie in Zeiten massiver Teuerung das völlig falsche Signal ist. Nachdem unser Antrag, die Gehaltserhöhung für Politiker auszusetzen, abgelehnt wurde, war für uns klar: Wir behalten dieses Geld nicht“, erklärt LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann.
Stattdessen wird die Erhöhung in konkrete Hilfsmaßnahmen umgewandelt. So konnten sich gestern Bedürftige, Kupfermuckn-Verkäufer und obdachlose Menschen im Schillerpark bei den Würstelständen stärken. Die Einladung wurde zahlreich angenommen.
Auch LAbg. Joachim Aigner, MFG-OÖ Landesparteiobmann, war persönlich vor Ort und betont: „Politik darf nicht nur reden, sie muss auch handeln. Es reicht nicht, soziale Probleme zu verwalten – man muss sich ein Bild vor Ort machen und dort helfen, wo Hilfe unmittelbar ankommt.“
Die Zusammenarbeit mit der Kupfermuckn sowie mit Initiativen aus der Obdachlosenhilfe zeigt aus Sicht der MFG, wie direkte und unbürokratische Unterstützung funktionieren kann.
„Wir wollten bewusst kein Symbol setzen, sondern konkret helfen. Wenn über 100 Menschen diese Einladung annehmen, dann zeigt das, wie groß der Bedarf ist – auch mitten in unserer Landeshauptstadt“, so LAbg. Dagmar Häusler, BSc abschließend.
Die MFG kündigt an, auch künftig auf unmittelbare Hilfe und den direkten Kontakt mit den Menschen zu setzen – abseits von politischen Sonntagsreden.
Wie WELT u.a. Systemmedien berichten, bringt ein brisantes Urteil zum sogenannten „Potsdamer Treffen“ die mediale Deutung ins Wanken. Das Landgericht Berlin hat zentrale Aussagen der Rechercheplattform Correctiv untersagt – und damit indirekt auch die Berichterstattung zahlreicher Medien infrage gestellt. Konkret ging es um den Vorwurf, bei dem Treffen, an dem unter anderem der Österreicher Martin […]
„Das blutbefleckte Genozid-Netzwerk“: Erdoğan greift Israel frontal-verbal an! + Trump kritisiert Meloni scharf + Magyar lässt EU-Träume eines gefügigen Ungarns platzen + höchste vermeidbare Sterblichkeit in Westeuropa + Sachsen: Vorzeigeschule zeigt Kindern Homo-Pornos
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„Das blutbefleckte Genozid-Netzwerk“: Erdoğan greift Israel frontal-verbal an!
Der Präsident des Nato-Landes Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, geht auf totale verbale Konfrontation mit Israel.
„Netanjahu ist von Blut und Hass geblendet“,
sagt das türkische Staatsoberhaupt und legt verbal nach: „Das blutbefleckte Genozid-Netzwerk tötet weiterhin unschuldige Kinder, Frauen und Zivilisten – ohne Regeln, ohne Prinzipien und unter Missachtung aller menschlichen Werte“, so Erdoğan bei einem internationalen Parteitreffen in Istanbul. Er fügt hinzu: „Wir können zu diesen Massakern nicht schweigen.“
Vorerst handelt es sich um einen reinen verbalen Frontalangriff Erdoğans gegen Israel. Entwickelt sich zwischen den beiden Ländern der nächste Brandherd? Via AUF1
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Trump kritisiert Meloni scharf
Donald Trump kritisierte die italienische Ministerpräsidentin Meloni scharf, die den US-Plan zur militärischen Entsperrung der Straße von Hormus nicht unterstützte und sich im Konflikt zwischen Trump und Franziskus auf die Seite des Papstes gegen den US-Präsidenten stellte.
„Does the Italian public like the fact that your Prime Minister isn’t helping us get oil?
Do people like this? I can’t imagine they do.
I’m shocked by her. I thought she had courage — I was wrong…“
— Sprinter Press Agency SPA (@SprinterPress) April 14, 2026
„Findet das die Bevölkerung gut? Ich kann mir nicht vorstellen, dass das der Fall ist. Ich bin schockiert von ihr. Ich dachte, sie hätte Mut – ich habe mich geirrt.“
Trump merkte außerdem an, dass Meloni „nicht mehr dieselbe Person ist und Italien nicht mehr dasselbe Land sein wird“, da „die Einwanderung Italien und ganz Europa ruiniert“, und schloss seine Äußerungen über die italienische Ministerpräsidentin mit:
„Meloni sagt nur, dass Italien sich nicht einmischen will. Obwohl Italien sein Öl von dort bezieht und obwohl Amerika für Italien sehr wichtig ist. Sie ist der Meinung, Italien solle sich nicht einmischen. Sie findet, Amerika solle diese Arbeit für sie erledigen.“
Es sei angemerkt, dass eine Reihe von Kommentatoren der Ansicht sind, dass es – nachdem Trumps Beziehungen zu allen EU-Staats- und Regierungschefs bereits getrübt sind – keinen abschreckenden Faktor für eine schnelle und unblutige Annexion Grönlands durch die USA gibt.
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Die große Ernüchterung: Magyar lässt EU-Träume eines gefügigen Ungarns platzen
Péter Magyar kündigt einen politischen Kurs an, der Kooperation mit Europa verspricht, jedoch klare Grenzen zieht und unmissverständlich signalisiert, dass Ungarns Interessen nicht den Erwartungen aus Brüssel und Berlin untergeordnet werden.
Er betonte die Verantwortung, die mit diesem Erdrutschsieg einhergehe, und kündigt an, dass die TISZA-Regierung das Land aus der Isolation holen und gleichzeitig die nationale Souveränität wahren will. Doch genau hier beginnt die Realität. Die Beobachter in Brüssel und Berlin, die Viktor Orbán jahrelang als politischen Inbegriff des Bösen dargestellt haben, erwarten nun von Péter Magyar die sofortige Unterwerfung unter EU-Vorgaben, die rasche Freigabe aller eingefrorenen Gelder und eine bedingungslose Unterstützung der Ukraine-Politik. Ob er diese Erwartungen erfüllen wird oder ob er nur ein etwas freundlicher verpackter Nationalkonservativer ist, der weiterhin ungarische Interessen über Brüsseler Ideologie stellt, bleibt die zentrale Frage der kommenden Monate. Via haintz-media
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Magyar will 90 Milliarden Kredit für Ukraine durchwinken aber selber nicht mitzahlen
Péter Magyar erklärt, er wolle EU-Fördermittel zurückholen, um die ungarische Wirtschaft anzukurbeln, unterstütze jedoch nicht den „beschleunigten EU-Beitritt“ der Ukraine.
Er sei der Ansicht, dass „Ungarn sich aus dem 90-Milliarden-Kredit für die Ukraine zurückziehen sollte“, da sich „Ungarn in einer sehr schwierigen finanziellen Lage befindet“.
NOW – Péter Magyar says he wants to bring back EU funding to improve Hungary’s economy but doesn’t support Ukraine’s „fast-track accession to the EU“ and that „Hungary should opt out“ of the 90B loan to Ukraine as „Hungary is in a very difficult financial situation.“ pic.twitter.com/PbceYU1w9Z
Trotz teurem Gesundheitssystem – die höchste vermeidbare Sterblichkeit in Westeuropa
Im Vergleich zu westeuropäischen Ländern hat Deutschland eine hohe vermeidbare Sterblichkeit. Das ist hierzulande vor allem in nordöstlichen Regionen der Fall.
Deutschland hat eines der teuersten Gesundheitssysteme weltweit. Laut dem Statistischen Bundesamt beliefen sich 2024 die Gesundheitsausgaben in Deutschland auf rund 538,2 Milliarden Euro (Stand April 2026). Das entspricht rund 6444 Euro je Einwohner.
Doch augenscheinlich ist Geld nicht zwangsläufig ein Heilmittel. Das zeigt eine Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) und der Universitäten Oldenburg und Groningen, die nun in der Fachzeitschrift „European Journal of Population“ veröffentlicht wurde. Demnach ist die Zahl der vermeidbaren Todesfälle in Deutschland höher als in westeuropäischen Ländern. Via focus.de
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In flagranti erwischt: Afghane vergeht sich reihenweise an Ziegen und Schafen
Ein 19-jähriger Afghane ist in der Nacht zum 10. April 2026 von der französischen Brigade Anticriminalité (BAC) in flagranti festgenommen worden: Er steht im Verdacht, seit Beginn des Jahres etliche sexuelle Gewalttaten an Schafen und Ziegen auf mehreren Höfen in Les Pennes-Mirabeau nördlich von Marseille begangen zu haben.
Symbolbild: DejaVu Designs / freepik
Mehrere französische Zeitungen, darunter La Provence, berichteten über den Fall. Seit Januar 2026, verstärkt in den Monaten Februar und März, hatten Landwirte ihre Tiere mit schweren Verletzungen vorgefunden. Mehrere Ziegen und Schafe wiesen Verletzungen auf, die auf sexuellen Missbrauch hindeuteten. Bei den Tieren waren die Hinterbeine zusammengebunden worden – ein deutlicher Beleg dafür, dass es sich nicht um natürliche Verletzungen oder Angriffe durch andere Tiere handelte. (…)
Der 19-Jährige – es soll sich um einen afghanischen Staatsangehörigen handeln – wurde in flagranti erwischt – hinter einer Ziege.
Schwulen-Pornos für Schulkinder und nonbinäre Pronomen: Die Projektwoche an einer Schule, die Sachsens Ministerpräsident Kretschmer „in der Champions League“ sieht, gerät völlig außer Kontrolle.
Warum erreicht der Fall jetzt erst die Politik und die Polizei und was sagen betroffene Eltern und Schüler?
Die beiden nonbinären Aktivisten im Klassenzimmer – fotografiert von einem Schüler.
(…) Die ausgezeichnete Reputation Oberschule Schleife in der gleichnamigen sächsischen Gemeinde bekommt nun erhebliche Kratzer. Grund ist eine Projektwoche, die vom 16. bis 20. März dauern sollte und aufgrund scharfen Elternprotests bereits nach dem ersten Tag abgebrochen werden musste. Ohne pädagogische Aufsicht schickte Schulleiter Jan Rehor nonbinäre Aktivisten, die sich keinem Geschlecht zuordnen wollen, in die Klasse 9b mit insgesamt 26 Schülern. Ein Mädchen aus der Klasse sagt: „Der Direktor persönlich brachte diese Personen ins Klassenzimmer und ließ uns dann mit ihnen allein.(…)
Die Aktivisten verteilten den Inhalt zweier Rucksäcke auf dem Fußboden. Darunter befanden sich auch diverse pornografische Fotos, die Männer beim Sex zeigen, darunter beim Oralverkehr. Auch Fotos eines entblößten, behaarten Männer-Gesäßteils und das eines Penis‘ fielen den 14- bis 15jährigen in die Hände. Ein Schüler fotografierte die Bilder ab.
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+ Irland rebelliert – Soldaten verweigern Befehle gegen das eigene Volk + Irland: Regierung kündigt 505-Millionen-Euro-Hilfspaket an + Trump droht mit Versenkung iranischer Schnellangriffsschiffe+ Cyberattacke auf EU Behörden + Ex-Toxikologe von Pfizer geht von bis zu 60.000 Impftoten in Deutschland aus
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Mission nach dem Krieg geplantEuropäer wollen offenbar Schifffahrt bei Hormus absichern
US-Präsident Trump wütet gegen die europäischen Verbündeten, weil er sich von ihnen mehr Engagement im Iran-Krieg wünscht. Einem Bericht zufolge planen diese nun allerdings eine Koalition, um die freie Schifffahrt in der Region zu sichern. Doch dafür muss erst Frieden herrschen.
Europäische Länder planen einem Zeitungsbericht zufolge eine breite Nachkriegskoalition, um die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten. Wie das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf Insider berichtet, sollen dafür unter anderem Minenräumboote und andere Kriegsschiffe in die Region entsandt werden. Der Plan soll allerdings erst nach dem Krieg zum Tragen kommen.
[…]
An diesem Freitag sollen Macron und der britische Premierminister Keir Starmer ein Online-Treffen mit mehreren Dutzend Ländern veranstalten, um zu erörtern, wie die Überwachung der Straße von Hormus nach dem Krieg am besten gewährleistet werden kann. Weiterlesen auf n-tv.de
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Irland rebelliert – Soldaten verweigern Befehle gegen das eigene Volk
In Irland gehen Tausende auf die Straße und protestieren gegen die globalistische Agenda ihrer Regierung. Statt zuzuhören, ruft die Regierung das Militär zu Hilfe, um die Demonstranten niederzuschlagen.
Doch viele irische Soldaten weigern sich, Gewalt gegen ihre eigenen Mitbürger einzusetzen. Ein klares Zeichen: Das Volk steht zusammen – und das Militär will nicht gegen es vorgehen.
Während Europa immer tiefer in Masseneinwanderung und globale Experimente stürzt, zeigen die Iren, dass Widerstand möglich ist.
The fake news media won’t show you this.
The Irish are protesting against the globalist agenda. The Irish government is calling in the military.
Many in the Irish military are refusing to use force against their fellow Irish citizens. pic.twitter.com/BCQfy5eTDf
Nach Bauernprotesten in Irland: Regierung kündigt 505-Millionen-Euro-Hilfspaket an
Die irische Regierung reagiert auf die massiven Proteste mit einem 505-Millionen-Euro-Hilfspaket. Geplant sind unter anderem Steuersenkungen auf Benzin, Diesel und Heizöl sowie zusätzliche Subventionen für bestimmte Berufsgruppen.
Auslöser der Krise sind stark gestiegene Spritpreise infolge des Nahostkonflikts. In der Folge kam es zu landesweiten Blockaden von Häfen, Straßen und Raffinerien – teils mit erheblichen Auswirkungen auf die Versorgung.
Die Polizei ging mit einem Großaufgebot gegen die Proteste vor und räumte zentrale Blockaden. Gleichzeitig verschärft sich die politische Lage: Die Opposition hat ein Misstrauensvotum gegen die Regierung angekündigt. Via berliner-zeitung.de
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Trump warnt und droht mit Versenkung iranischer Schnellangriffsschiffe
Präsident Trump warnt, dass JEDES iranische „Schnellangriffsschiff“, das sich der Blockade der US-Marine in der Straße von Hormus nähert, in die Luft gesprengt wird.
„Das wird mit demselben Tötungssystem durchgeführt, das wir gegen die Drogendealer auf Booten auf See einsetzen. Es ist schnell und brutal“,
sagte Trump. “Die iranische Marine liegt am Meeresgrund, vollständig vernichtet – 158 Schiffe. Was wir nicht getroffen haben, sind ihre wenigen sogenannten „Schnellangriffsschiffe“, da wir sie nicht als nennenswerte Bedrohung angesehen haben.
Warnung: Sollte sich eines dieser Schiffe auch nur annähernd unserer BLOCKADE nähern, wird es sofort ELIMINIERT, und zwar mit demselben Tötungssystem, das wir gegen die Drogenhändler auf Booten auf See anwenden. Es ist schnell und brutal. P.S. 98,2 % der Drogen, die auf dem Seeweg in die USA gelangen, sind GESTOPPT! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit in dieser Angelegenheit. Präsident DJT”
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Polnisches Parlament: Abgeordneter zeigt Israel-Fahne mit Hakenkreuz
Ein rechtsradikaler Abgeordneter hat mitten im polnischen Parlament mit einer Israel-Fahne mit Hakenkreuz geweht. Und damit nicht genug: Der Politiker hat Israel mit dem Dritten Reich gleichgesetzt.
Er sorgte für Empörung im Parlament in Polen. „Israel ist das neue Dritte Reich, und seine Flagge sollte genau so aussehen“, begründete Konrad Berkowicz von der Konfederacja seine Aktion. Denn Israel begehe im Nahen Osten einen Völkermord mit besonderer Grausamkeit.
Berkowicz: „Israel tötete mehr Kinder als Russland in der Ukraine“.
Der Abgeordnete kritisierte, dass besonders durch Israels Einsatz von weißem Phosphor schon viele Kinder ums Leben gekommen sind. „Viel mehr“ als in Russlands Krieg gegen die Ukraine. Weiterlesen auf krone.at
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Schwerer Einbruch bei der Europäischen Kommission – Daten von 30 Einrichtungen der Europäischen Union im Darknet veröffentlicht
Die eigene Cyberabwehr der Union muss einräumen: Bei dem Angriff auf die Systeme der Kommission wurden zehntausende Dateien entwendet. Darin sind persönliche Angaben, Benutzernamen, E-Mail-Adressen und Nachrichteninhalte.
Mindestens 30 weitere Einrichtungen der Europäischen Union sind betroffen. Mögliche betroffene Behörden sind z. B. Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA), Europäische Bankenaufsicht (EBA), Frontex, ENISA oder andere. Es handelt sich also nicht um einen Einbruch in die „Kernsysteme“ aller 30 Einrichtungen, sondern um Daten, die über die gemeinsame Hosting-Plattform liefen.
Was heißt das konkret? Für die Betroffenen: Persönliche Daten (Namen, E-Mails) und E-Mail-Inhalte von Mitarbeitern, möglicherweise auch von Partnern oder Bürgern, die mit diesen Websites interagiert haben, sind jetzt im Darknet frei verfügbar. Das erhöht das Risiko von Phishing-Attacken. Quelle
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Merz feiert Abwehr von Übergewinnsteuer – dabei hat er sie gerade auf den Weg gebracht
Bundeskanzler Merz feiert im CDU-Bundesvorstand, eine „planlose Übergewinnsteuer“ abgewehrt zu haben. Ein Blick in die Beschlüsse der Koalition aber zeigt: Genau diese kommt jetzt.
Bild: screenshot Welt
Die Übergewinnsteuer – sie kommt nicht. Oder doch? Die Koalition spielt ein seltsames Hütchenspiel mit dieser Idee, die in der vergangenen Woche für viel internen (und öffentlichen) Streit sorgte. Doch dieser Streit macht den Eindruck eines Theaters.
Denn in der Sache ist klar: Die Übergewinnsteuer, also das staatliche Abschöpfen von „zu hohen Gewinnen“ der Öl- und Treibstoffkonzerne, soll kommen. Und das sozusagen gleich in doppelter Ausführung: einerseits auf europäischer Ebene, und zusätzlich wohl auch in Deutschland.
Im Zusammenhang mit den hohen Spritpreisen heißt es im Beschlusspapier der Koalition: „Wir begrüßen in diesem Zusammenhang die Ankündigung der Europäischen Kommission analog zum EU-Energiekrisenbeitrag 2022, Maßnahmen gegenüber der Mineralölwirtschaft zu prüfen. Die Gegenfinanzierung der steuerlichen Entlastungen erfolgt durch kartellrechtliche oder steuerrechtlich abgesicherte Maßnahmen gegenüber den Mineralölwirtschaftsunternehmen.“ Via apollo-news.net
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ÖSTERREICH: Entwurf zu einem „Integrationspflichten-Gesetzes“ für Asylanten
Die Regierung plant Strafen von bis zu 5.000 Euro (oder drei Wochen Gefängnis) bei wiederholtem Nicht-Erfüllen des Integrationsprogramms. Der Strafenkatalog sieht für das nicht-besuchen von Deutschkursen € 5.000 oder 3 Wochen Gefängnis.
48.000 arbeitslose Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte, dazu jährlich fast 13.000 unentschuldigt abgebrochene Deutsch- und Wertekurse zeigen laut Politik dringenden Handlungsbedarf bei der Integration.
„Die Freiwilligkeit ist krachend gescheitert“,
sagt nun Integrationsministerin Claudia Bauer (VP) zu „Heute“. Nachsatz: „Integration funktioniert nicht ohne klare Regeln und Konsequenzen.“ […] „Wer in Österreich leben will muss Deutsch lernen, arbeiten und sich an unsere Regeln und Werte halten. Denn Integration ist kein Angebot, sondern Pflicht. Es ist höchste Zeit das auch gesetzlich zu verankern“, so Bauer.
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Ex-Toxikologe von Pfizer geht von bis zu 60.000 Impftoten in Deutschland aus
Beim letzten Termin der Corona-Enquete-Kommission hatte der ehemalige Chef-Toxikologe von Pfizer Europa, Dr. Helmut Sterz, für Entsetzen unter den Verantwortlichen der Corona-Politik gesorgt.
Sterz hatte im Hinblick auf die Massenimpfungen mit unzureichend untersuchten mRNA-Impfstoffen von „verbotenen Menschenversuchen“ gesprochen und geschätzt, dass es in Deutschland dadurch bis zu 60.000 Todesfälle gab.
Symbolbild: KI
Trotz empörtem Widerspruch von Ex-Gesundheitsminister Lauterbach bleibt Dr. Sterz bei dieser Einschätzung.
[…]
Er kritisierte die unzureichende Erprobung der Corona-„Impfstoffe“ und prangerte an, dass die Studienlage allenfalls in einer Pandemie mit einem echten „Killervirus“ hinnehmbar gewesen wäre, nicht aber bei Vakzinen gegen ein Virus, das im Grunde eine Grippe auslöst. Die Sicherheit der mRNA-Vakzine sei Sterz‘ Ansicht nach „vorgetäuscht“ worden, die durchgeführten Toxizitätsstudien seien unzureichend und ohne Aussagekraft für die Sicherheit der Präparate für den Menschen. Via report24.news
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Sandl liegt im oberösterreichischen Mühlviertel, Bezirk Freistadt, nahe des tschechischen Naturschutzgebietes Gratzener Bergland, auf über 900 Metern Seehöhe. Ein echtes Naturjuwel, wo die Welt noch in Ordnung ist: ruhige Wälder, klare Luft, intakte Landschaft. Genau dort planen Projektwerber Czernin-Kinsky und Benedikt Abensperg-Traun ein gewaltiges Windindustriegebiet mit 19 Riesenanlagen. Knapp 300 Meter hoch sollen die Kolosse in den Himmel ragen – sichtbar bis weit nach Tschechien. Der Freiwald wird zerstört.
Gastkommentar von Angelika Starkl
Der Widerstand gegen das Projekt wird immer größer. Nicht nur die Bürgerinitiative Sandl läuft Sturm. Eine ganze Armada aus Kritikern hat sich formiert: die OÖ Umweltanwaltschaft, zahlreiche Naturschutzvereine und vor allem die tschechischen Nachbarn, die entsetzt zusehen müssen, wie ihr grenznahes Schutzgebiet bedroht wird.
Und jetzt hat BirdLife Österreich die absolute Bombe platzen lassen: Projektwerber und einzelne oberösterreichische Politiker tricksen nämlich dreist mit der BirdLife-Sensibilitätskarte 2025 und behaupten auch noch frech: „Kein Problem mit den Vögeln, hervorragend für Windkraft geeignet“. Völlig falsch, wie BirdLife selbst im Interview mit der Bürgerinitiative Sandl klarstellte. Bereits vor Monaten hat bei einer Pressekonferenz der OÖ Umweltanwaltschaft BirdLife Klartext geredet: Diese Sensibilitätskarte taugt nichts als Grundlage für ein derartiges Monster-Projekt!
Birdlifestudie: Freiwald ist Tabuzone für Windnenergie
Das einzig maßgebliche Papier, das herangezogen werden darf, ist die BirdLife-Zonierungsstudie aus 2023. Und die sagt knallhart: Der Freiwald ist absolute Tabuzone für Windkraft! Das hat einen Grund: Hier leben hochsensible Arten wie Seeadler, Uhu und Kranich, also geschützte Tierarten, mitten in der Important Bird Area Freiwald. Sandl ist kein Einzelfall. Auch bei anderen Projekten zitierten Projektwerber immer wieder gern diese „Sensibilitätskarte“. Es regt sich nun auch bei mehreren weiteren Bürgerinitiativen der Region ganz massiver Widerstand. Die Leute haben genug von der Desinformation durch die Betreiber. Jetzt sollte die oberösterreichische Landespolitik endlich hinschauen und aufwachen, bevor diese idyllische Hochland-Natur für immer zerstört wird und 300-Meter hohe Wind-Monster den Blick in die Landschaft verstellen. Hier wird getrickst und die Bevölkerung in die Irre geführt. Der Freiwald darf nicht für Industrie-Profite geopfert werden.
Das Ausspielen der Sensibilitätskarte ist ein Trick der Betreiber
Ein Dialog mit BirdLife, vertreten durch den Landesstellenleiter OÖ Florian Billinger und die Bürgerinitiative Sandl, ergab folgende brisante Aussagen:
„Die Sensibilitätskarteberücksichtigt weder die Lebensraumqualität noch Schutzgebiete wie Natura-2000-Flächen oder Vogelschutzgebiete und auch keine anderen Biodiversitätsaspekte. Sie stellt daher ausdrücklich keine Windkraft-Zonierung darund ersetzt keine standortbezogenen Prüfungen.“
„Das Gebiet „Freiwald und Maltschtal“ wird in der Studie (2023) als Tabuzone (für Windkraft) beschrieben, unter anderem aufgrund des Vorkommens windkraftsensibler Arten wie Seeadler, Uhu oder Kranich sowie weiterer wertbestimmender Arten im IBA Freiwald.“
„Die Studie von 2023 ist in Oberösterreich die zentrale regionale ornithologische Fachgrundlage für die Einordnung von Windkraftprojekten. Sie wurde genau mit dem Ziel erstellt, eine fundierte Entscheidungsbasis für die Planung zu liefern.“
BirdLife Sensibilitätskarte 2025
Billinger: „Die ornithologische Sensibilitätskarte Windkraft Österreich 2025 ist ein österreichweites, großräumiges Screening-Instrument. Sie stellt die relative ornithologische Sensibilität gegenüber Windkraftnutzung in einem 1-km-Raster dar. Grundlage sind zwei Bausteine: das Vorkommen windkraftsensibler Brutvogelarten sowie modellierte Vogelzugbewegungen. Die Ergebnisse werden in fünf Klassen von „gering“ bis „sehr hoch“ dargestellt. Das bedeutet: Die Karte ordnet Flächen im Vergleich innerhalb Österreichs ein – sie ist aber kein Instrument zur Beurteilung eines konkreten Standorts.
Wichtig ist: Die Sensibilitätskarte berücksichtigt weder die Lebensraumqualität noch Schutzgebiete wie Natura-2000-Flächen oder Vogelschutzgebiete und auch keine anderen Biodiversitätsaspekte. Sie stellt daher ausdrücklich keine Windkraft-Zonierung dar und ersetzt keine standortbezogenen Prüfungen. Der vorrangige Zweck der Karte ist es, eine fachliche Grundlage für die Ausweisung, beziehungsweise genauer für die Nicht-Ausweisung von Beschleunigungsgebieten im Sinne der RED-III-Verordnung zu liefern. Sie soll der Politik als Grundlage für eine Interessenabwägung dienen, stellt aber selbst keine solche Abwägung dar. Aspekte wie Lebensraumqualität, normative Schutzkategorien oder weitergehende naturschutzfachliche Bewertungen sind daher bewusst nicht enthalten.“
Zwei Windgrafen tricksen mit Juristen die Bürger aus
Benno Czernin-Kinsky ist heute 36 Jahre alt und der Geschäftsführer der Freiwald Forstbetriebsgesellschaft. Benedikt Arbensberg-Traun, der mehrere Energiefirmen besitzt, ist sein Partner. Die feinen adeligen Herren sind beide Großgrundbesitzer. Windenergie ist ein gutes Geschäft, sowohl für Pächter als auch für Betreiber. Es scheint, dass nun mit den beiden jungen Windgrafen ein lang vergessener Feudalismus wieder aufersteht, wo der Adel einst die Gesetze des Landes diktiert hat. Abensberg-Traun gehört auch der 3000 Hektar große Hochleithenwald bei Groß-Schweinbarth, der zurzeit wegen 4 Windmonstern heiß umfehdet und wild umstritten ist. Ob die beiden Herren wohl einmal auf die besorgten Bürger hören werden, oder nur ihre Geschäftsinteressen vertreten und dabei Wälder zerstören, das weiß alleine die Vorsehung.
Die Stellungnahmen zum Sieg von Péter Magyar bei den ungarischen Wahlen fielen naturgemäß unterschiedlich aus. Lediglich die Statements führender Oppositionspolitiker wie FPÖ-Chef Herbert Kickl oder eine kurze Analyse des Europapolitikers der AfD, Petr Bystron, haben Substanz und verdienen eine nähere Betrachtung. Diese legen wir hier im Beitrag in Form von Videos dar.
Zuvor ein kurzes Zusammenfassen der Statements europäischer Spitzenpolitiker die eher als eine Auflistung langweiliger Stehsätze einzuordnen sind:
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte sinngemäß, Ungarn habe „Europa gewählt“ und kehre auf einen pro-europäischen Kurs zurück.
Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz gratulierte und betonte die Zusammenarbeit für ein „starkes und geeintes Europa“.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach ebenfalls von einem Sieg für Ungarn innerhalb Europas.
Manfred Weber (EVP) wertete das Ergebnis als Signal gegen Rechtspopulismus in Europa.
Großbritanniens Premier Keir Starmer nannte es einen „historischen Moment für die europäische Demokratie“.
Auffallend dabei ist, dass in jeder dieser Wortspenden das Wort „Europa“ vorkommt, gerade so, als ob es sich um Europawahlen und nicht um ungarische Parlamentswahlen handelte. Und das ausgerechnet aus dem Mund von Politikern, deren Politik gezielt dazu führt, dass der europäische Charakter unseres Kontinents zunehmend verschwindet und durch eine offen zur Schau gestellte Wüstenreligion ersetzt wird. (Stichwort: „Happy Ramadan“ im Stadtbild ist okay, aber „Weihnachtsmärkte“ nicht.)
Wenden wir uns jetzt zu aussagekräftigeren Inhalten zu. Hier die Stellungnahme von FPÖ-Chef Herbert Kickl:
Und hier eine kurze Analyse von Petr Bystron:
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wie wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.
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+ Israel will afrikanische Flüchtlinge nach Deutschland umsiedeln + “Schmerzhafte Niederlage” für Viktor Orbán: Eurokraten und Selenskyj atmen auf + Der Druck in Venezuela wächst + Energiesteuer wird gesenkt – Sprit soll 17 Cent billiger werden +
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Israel will afrikanische Flüchtlinge nach Deutschland umsiedeln
Tel Aviv – Israel hat sich nach eigenen Angaben mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) auf eine Umsiedlung von rund 16.000 afrikanischen Flüchtlingen in westliche Länder geeinigt. Staaten wie Deutschland, Kanada und Italien sollen dabei mögliche Aufnahmeländer sein.
Das sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag. Das UNHCR war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Rund 16.000 Flüchtlinge würden im Gegenzug einen „offiziellen Status“ in Israel bekommen, sagte Netanjahu. Das Prinzip der Einigung sei: Ein Flüchtling werde umgesiedelt für einen, der bleiben dürfe. Was mit weiteren Tausenden Flüchtlingen passieren soll, sagte er nicht. Weiterlesen auf rp-online.de
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“Schmerzhafte Niederlage” für Viktor Orbán: Eurokraten und Selenskyj atmen auf
Viktor Orbán wurde abgewählt. Hillary Clinton fabuliert vom Ende eines “autokratischen Regimes” in Ungarn. Ausgerechnet Alex Soros gratuliert den Ungarn zum Zurückweisen “ausländischer Einflussnahme”. Und die Eurokraten jubeln und freuen sich auf weniger Widerstand beim Durchregieren und bei der Milliardenumverteilung in die korrupte Ukraine. (…)
„Die Soros-Organisation hat Ungarn übernommen“, meint Elon Musk trocken dazu.
Orbán versprach eine knallharte Opposition seiner Partei: „Wir geben niemals, niemals auf!“ Seine Rede beendete er mit den Worten, er wünsche allen Ungarn „bessere Abende als heute“. Fernsehbilder zeigten weinende Orbán-Anhänger auf den Straßen der Hauptstadt Budapest. Weiterlesen auf report24.net
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Wer das Wahlergebnis in Ungarn begrüßt hat
Alexander Soros
Barack Obama
Hillary Clinton
Kier Starmer
Selenskyj
Sanchez
Macron
Merz
EU
Im Gegensatz zu China sind die USA nicht in der Lage, Venezuela vollständig mit den benötigten Gütern zu versorgen. Den USA fehlen die Produktionskapazitäten und die Versorgungsnetze, die erforderlich wären, um das gesamte Land zu versorgen.
Der entscheidende Punkt ist, dass Venezuela unter Maduro trotz der amerikanischen Sanktionen weiterhin Handel mit China treiben konnte. Sie tauschten Öl gegen Produkte, Medikamente und andere lebenswichtige Güter auf Tauschbasis. Nachdem die Beziehungen zu China zusammengebrochen waren, explodierte die Inflation. Bis März 2026 erreichte sie 649,5 Prozent. Der Internationale Währungsfonds rechnet damit, dass sie bis zum Jahresende über 682 Prozent steigen wird.
Derzeit werden Venezuelas Öleinnahmen auf ein Sonderkonto überwiesen, das vom US-Finanzministerium kontrolliert wird.
Man darf nicht vergessen, dass die Vereinigten Staaten im Grunde auch Venezuelas Goldreserven beschlagnahmt haben. Diese Maßnahmen beschleunigen den Zusammenbruch der Landeswährung. Die Situation gerät zunehmend außer Kontrolle.
Pressure is building in Venezuela.
Unlike China, the USA cannot fully supply Venezuela with the goods it needs. America lacks the production capacity and the supply networks required to support the entire country.
Das EUDI Wallet – die digitale Brieftasche der EU – kommt
Die Nutzung der digitalen Identitätsbrieftasche der EU ist freiwillig. Das ist die offizielle Position, die so oft wiederholt wurde, dass die Europäische Kommission es für nötig hielt, die gegenteilige Behauptung als „Mythos“ zu bezeichnen.
Gemäß der eIDAS-2.0-Verordnung ist die Nutzung der Wallet für die Bürger freiwillig und kostenlos. Niemand wird gezwungen, die App herunterzuladen. Niemand wird dazu verpflichtet, seinen amtlichen Ausweis mit einem Smartphone zu verknüpfen.
Deutschland zeigt nun allen, was „freiwillig“ eigentlich bedeutet.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) hat vorgeschlagen, das EUDI-Wallet zum Zugangsinstrument für Social-Media-Plattformen zu machen, und diesen Vorschlag mit einem Impulspapier verknüpft, das im Vorfeld eines CDU-Bundesparteitags in Stuttgart verteilt wurde. via uncut-news.ch
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Energiesteuer wird gesenkt – Sprit soll 17 Cent billiger werden
Merz erwarte, dass die Ölkartelle die Senkung weiter geben. Die Maßnahme soll für zwei Monate gelten.
[…] Arbeitnehmer können 1000 Euro steuer- und abgabefrei von ihrem Arbeitgeber bekommen. Zur Gegenfinanzierung soll die Tabaksteuer noch dieses Jahr steigen.
Ab Januar 2027 soll die schon lange geplante Einkommenssteuerreform greifen. Via bild.de
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Trump distanziert sich von Selbstbildnis als Jesus – „Ich dachte, es zeige mich als Arzt“
Ein Bildnis, das Donald Trump als Jesus inszeniert, sorgt für Kritik. Der US-Präsident spielt den Vorfall herunter und spricht von einem Missverständnis. Nach wachsendem Druck wurde der Beitrag inzwischen gelöscht.
US-Präsident Donald Trump hat versucht, die massive Kritik an seinem Selbstbildnis als Jesus herunterzuspielen. „Ich habe es gepostet, und ich dachte, es zeige mich als Arzt“, sagte er vor Journalisten im Weißen Haus. Er sei davon ausgegangen, dass er als „Mitarbeiter des Roten Kreuzes“ dargestellt worden sei.
Auf die klare, dramatische Inszenierung des Bildes, die Künstler oft in religiösem Kontext nutzen, ging Trump nicht ein. Am Sonntagabend war auf Trumps Profil auf der Plattform Truth Social ein Bild veröffentlicht worden, das ihn als Jesus zeigt – kurz nach einem Disput mit Papst Leo XIV. Weiterlesen auf welt.de
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„Willkommen zurück, liebe Nachbarn!“ – So reagiert Meinl-Reisinger auf Ungarn-Wahl
Nach dem klaren Wahlsieg von Péter Magyar in Ungarn hat sich auch Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger zu Wort gemeldet.
Meinl-Reisinger verknüpft den Wahlausgang unmittelbar mit geopolitischen Erwartungen. Sie spricht von einem Kurswechsel „weg von Korruption und russischer Einflussnahme, hin zu konstruktiver Zusammenarbeit“. Gleichzeitig kündigt sie an, die Beziehungen zu Ungarn neu gestalten zu wollen. Via express.at
Sehr gute Nachrichten aus #Ungarn! Die vorliegenden Daten zum Wahlausgang weisen auf eine Richtungsentscheidung für ganz Europa hin – weg von Korruption und russischer Einflussnahme, hin zu konstruktiver Zusammenarbeit.
Ich freue mich darauf, die bilateralen Beziehungen…
Besuch an der Ostsee: Jetzt mischt sich Steinmeier in die Wal-Debatte ein
Der Wal-Krimi vor der Wismarer Bucht erregt nun das Interesse von Bundespräsident Steinmeier. Nun will er sich zum gestrandeten Tier mit Experten austauschen.
BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angekündigt, sich während seines dreitägigen Besuchs in Schwerin auch über den Zustand des an der Ostsee gestrandeten Wals „Timmy“ zu informieren (JF berichtete). Am kommenden Donnerstag will er sich dazu mit Experten im Ozeaneum austauschen, teilte das Bundespräsidialamt am Montag mit. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
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+ Bürgergeld wieder auf Rekordhoch + Firmenpleiten auf höchstem Stand seit 20 Jahren + Illegale Fischfabrik in Gammelwohnung ausgehoben + Angriff auf israelisches Restaurant: Unbekannte werfen Pyrotechnik durch Fenster + US-Organisation warnt: Glyphosat in allen untersuchten Kinderimpfungen
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Bürgergeld wieder auf Rekordhoch: Wo ist nur das ganze Steuergeld hin?
Im Jahre 2025 wurden fast 47 Milliarden Euro an Bürgergeld ausgezahlt (für Regelbedarf, Miete und Heizung).
• Mit 46,6 Milliarden Euro wurde der Rekord aus 2024 mit 46,9 Milliarden Euro nur knapp verpasst.
• Weiterhin fließt fast jeder zweite Euro im Bürgergeld an Ausländer (46,6 Prozent).
• Im Vergleich zu 2024 sind 2025 die Zahlungen für Transferleistungsempfänger mit deutschem Pass leicht angewachsen – von 24,7 Milliarden Euro auf 24,9 Milliarden Euro.
• 3,9 Milliarden Euro überwiesen die Jobcenter an Syrer, von denen immer noch fast die Hälfte im Bürgergeldbezug lebt.
• 6 Milliarden Euro gingen an Ukrainer, womit seit 2022 insgesamt 20,9 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Staatsangehörige flossen. Via nius.de
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Firmenpleiten auf höchstem Stand seit 20 Jahren
In Deutschland sind im ersten Quartal 2026 so viele Firmen insolvent gegangen wie seit mehr als 20 Jahren nicht. Allein im März verzeichneten die IWH-Forscher 1716 Insolvenzen, getrieben vorwiegend von kleineren Firmen.
Die Zahl der Firmenpleiten hat einer Studie zufolge hierzulande im ersten Quartal das höchste Niveau seit über 20 Jahren erreicht. Insgesamt wurden von Januar bis März 4573 Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften verzeichnet, wie das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Donnerstag mitteilte. „Das ist der höchste Stand seit dem dritten Quartal 2005, und somit liegen die Insolvenzzahlen auch höher als im Zuge der großen Finanzkrise 2009“, erläuterten die Forscher. Weiterlesen auf manager-magazin.de
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UK: Illegale Fischfabrik in Gammelwohnung ausgehoben
Ein Mann aus Ghana stellte in seiner völlig verdreckten Wohnung Fischprodukte her – die rohen Fische lagerte er in seiner Badewanne neben dem Klo.
In dieser Badewanne direkt neben Klo und Waschbecken lagerte der Mann seine Ware, bevor er sie weiterverarbeitete. watford.gov.uk
Der Fall weckt Erinnerungen an die illegalen Teigtascherl-Fabriken, die in den vergangenen Jahren in Wien für Schlagzeilen sorgten. Ein in Großbritannien lebender Mann (62) aus Ghana hat jahrelang rohen Fisch in seiner Privatwohnung verarbeitet und die Ware an Geschäfte verkauft.
Brand brachte Wahrheit ans Licht
Die Ermittlungen liefen bereits, doch erst ein Brand in seiner Wohnung in Watford (England) im Jahr 2024 brachte die Behörden auf die richtige Spur. Im Zuge des Einsatzes fanden Einsatzkräfte große Mengen an Fisch – gelagert in der Badewanne, nur wenige Zentimeter vom WC entfernt. Teilweise laen die Fische auch direkt am Badezimmerboden.
Die Behörden griffen ein, zunächst aber noch vergleichsweise mild: Der Mann bekam eine Anordnung, die hygienischen Zustände zu verbessern und das illegale Geschäft zu stoppen. Doch genau das tat er nicht. Stattdessen machte er einfach weiter. Die Behörde dokumentierte die Verstöße und sammelte Beweise über seine Verkäufe und Arbeitsweise. Als genügend Beweise vorlagen, wurde Anklage erhoben. Via heute.at
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Mitgründer Stefano Gabbana (62) tritt als Vorsitzender des Luxuslabels zurück
Wie das Modehaus mitteilte, legt er sein Amt als Chairman nieder, wird jedoch weiterhin eine kreative Rolle im Unternehmen übernehmen. Details zur neuen Führungsstruktur wurden zunächst nicht bekannt.
In den vergangenen Jahren geriet das Label mehrfach in die Kritik. 2015 sorgten Aussagen der Designer zu gleichgeschlechtlichen Eltern für Boykottaufrufe. 2018 musste Dolce & Gabbana nach einer umstrittenen Werbekampagne in China eine große Modenschau in Shanghai absagen. Trotz der Kontroversen blieb die Marke wirtschaftlich erfolgreich. Via bild.de
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Angriff auf israelisches Restaurant: Unbekannte werfen Pyrotechnik durch Fenster
In München ist in der Nacht zum Freitag ein israelisches Restaurant von Unbekannten angegriffen und beschädigt worden. Sowohl die Polizei als auch die Betreiber vermuten ein antisemitisches Motiv. Der Staatsschutz ermittelt.
Unbekannte haben Pyrotechnik in ein israelisches Restaurant geworfen (IMAGO/Bihlmayerfotografie)
In München ist in der Nacht zum Freitag ein israelisches Restaurant Ziel eines Angriffs geworden, wie die Welt berichtet. Unbekannte Täter zerstörten mehrere Scheiben des Lokals in der Maxvorstadt. Die Polizei und der Betreiber vermuten ein antisemitisches Motiv. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen, da ein politischer Hintergrund nicht ausgeschlossen wird. Personen kamen bei dem Vorfall nicht zu Schaden; die Täter konnten fliehen.
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Der Sachschaden beläuft sich nach ersten Schätzungen auf mehrere Tausend Euro. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) berichtet seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Gaza-Krieg von einem deutlichen Anstieg antisemitischer Vorfälle in Bayern. Auch das attackierte Restaurant war bereits betroffen: Damals wurde ein Aufkleber mit dem Schriftzug „Free Palestine“ an einer Fensterfläche angebracht. Zwar schaltete der Betreiber die Polizei ein, die Hintergründe blieben jedoch ungeklärt. Via apollo-new.net
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Österreich stellt die Gefährdung des „Ansehens der EU“ unter Strafe
Diese Novelle sorgt nun in Österreich für erste Proteste gegen die ohnehin schon in allen Meinungsumfragen schlecht liegende Bundesregierung: Mit dem neuen Spionagegesetz würden Meinungsfreiheit, investigative Berichterstattung und legitime Kritik an der Bundesregierung sowie an EU-Institutionen gefährdet werden.
Österreichische Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) | picture alliance / HARALD SCHNEIDER / APA / picturedesk.com | HARALD SCHNEIDER
Der Gesetzesentwurf, der ÖVP und NEOS bereits vorliegt und aktuell in koalitionsinternen Gesprächen behandelt werden soll, fügt dem Strafgesetzbuch einen neuen Paragrafen hinzu: Künftig soll bestraft werden, wer „zum Nachteil eines Organs, einer Einrichtung oder sonstigen Stelle der Europäischen Union oder einer anderen über- oder zwischenstaatlichen Einrichtung mit Sitz in Österreich“ für einen Nachrichtendienst spioniert. […]
Gleichzeitig wird der bestehende Tatbestand der Spionage „zum Nachteil der Republik Österreich“ neu definiert. Laut einem aktuellen Bericht des ORF-Radios Ö1 genügt künftig eine Handlung, die geeignet ist, „die Gefahr einer Beeinträchtigung ihres Ansehens, ihrer Sicherheit, ihres Wohlstands oder anderer konkreter und bedeutender Interessen herbeizuführen“. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
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US-Organisation warnt: Glyphosat in allen untersuchten Kinderimpfungen
Die US-Organisation „Children’s Health Defense“ warnt vor krebserregenden Chemikalien in Kinderimpfungen. Nach eigenen Angaben wurde in Tests das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat in allen untersuchten Impfstoffen nachgewiesen.
Insgesamt wurden fünf Impfstoffe untersucht. Den höchsten Wert fanden die Tester bei der Masern-Mumps-Röteln-Impfung des Herstellers Merck. Dort lag der Wert nach Angaben der Organisation um das 25-Fache erhöht. Auch der Grippe-Impfstoff des Unternehmens Novartis war betroffen.
Die Untersuchung wurde von der Organisation „Moms Across America“ durchgeführt. Auch das deutsche Paul-Ehrlich-Institut hat bestätigt, dass Glyphosat in sehr geringen Mengen in Impfstoffen nachweisbar sein kann. Das Institut stuft diese Mengen jedoch als unbedenklich ein. „Children’s Health Defense“ bewertet die Ergebnisse dagegen deutlich kritischer und warnt vor Gefahren für Kinder. Via AUF1
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wie wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.
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Deutschland und Österreich hängen noch am alten Geldschein – doch der Rest Europas hat längst auf Karte und Smartphone umgestellt. Eine neue Studie zeigt, wie rasant sich das Zahlungsverhalten verändert – und wohin die Reise geht. Kontaktlose Kartenzahlung ist in Europa zur dominanten Zahlungsmethode geworden, wie die aktuelle europaweite Zahlungsverkehrsstudie der Management- und Technologieberatung BearingPoint belegt. Neun […]