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Falls Österreich nicht seine Neutralität deutlich stärkt, wird es zu einer Kolonie der EU werden. Warum? Über kurz oder lang wird das Einstimmigkeitsprinzip in der EU verschwinden. Damit haben die kleineren Länder nichts mehr zu reden.
Schon jetzt wird trickreich das Einstimmigkeitsprinzip umgangen: Wenn die drei großen Länder, Deutschland, Frankreich und jetzt auch wieder England kriegstreibend gegen Russland vorgehen, können die friedlichen Mitglieder der EU gar nichts machen.
Hier sei eingefügt, dass wir in keiner Weise für den Krieg zwischen Russland und der Ukraine sind, dass wir aber sehr wohl verstehen, wieso es zu diesem Konflikt gekommen ist und das nicht nur schuld Russlands, sondern auch des so genannten Westens ist. An Frau Merkel und dem nicht vollzogenen Minsker Abkommen oder dem torpedierten Friedensschluss in Istanbul durch Boris Johnson darf erinnert werden.
Das Einstimmigkeitsprinzip wird auch durch die Tatsache, dass die Milliarden der 27 Mitglieder an die Ukraine geflossen sind, ohne dass man jeweils das Volk bzw. die Bevölkerungen gefragt hat, verletzt.
Bedauerliche Entwicklung in Ungarn
Besonders bedauerlich ist die politische Änderung in Ungarn. Der hervorragende Journalist Boris Graf Kálnoky führte kürzlich in einem Artikel aus, wie der neue ungarische Ministerpräsident Peter Magyar Ungarn ändern will. Unter anderem mit einer lapidaren Verfassungsänderung wird der amtierende Staatspräsident Tamas Sulyok abgesetzt. Dies kann nur geschehen, wenn der Präsident gegen geltendes Recht verstoßen hätte, was aber nicht der Fall war.
Ungarische Politiker sprechen von Diktatur und Willkürherrschaft der neuen Regierung und sind nicht bereit diese zu unterstützen. In einem sehr qualitativen, christlich konservativen Medium war zu lesen, dass Ministerpräsident Orban „durch einen jugendlichen Herrn namens Magyar ersetzt wurde, der dem Typus des auch hierzulande in gleicher Position implantiert gewesenen Herrn Kurz entspricht: frisch, fesch, fragwürdig.“
Was also ist zu tun?
Eine rechtlich verbindliche Studie, welche die wichtigsten EU-Maßnahmen, die gegen die Neutralität verstoßen, überprüft, wäre dringend notwendig.
Es würde zu weit führen an dieser Stelle noch viele weitere einschlägige Argumente aufzuführen, jedoch sollte es selbstverständlich sein, dass Patriotismus nicht nur für Fußballspiele, sondern vor allem für die Existenz eines tausendjährigen Landes und seiner Kulturgeschichte notwendig ist.
Österreich muss endlich wieder zu seiner erfolgreichen Neutralitätspolitik zurückkehren, die es ihm ermöglichte, das erste Mal seit Ende des ersten Weltkrieges wieder außenpolitisch wahrgenommen zu werden.
Prof. Dr. Norbert van Handel 21.07.2026, Steinerkirchen a.d. Traun
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Ein ZDF-„frontal“-Beitrag über den AfD-Wahlkampf in Sachsen-Anhalt hat alles, was eine ÖRR-Doku braucht: Haltlose Unterstellungen, penetrantes Framing und einen fragwürdigen Umgang mit persönlichen Daten. Ein Kommentar.
Dieser Beitrag Unterirdischer Beitrag Wenn das ZDF kritische Eltern an der Haustür belästigt wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
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Osnabrück (ots) – Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Körperverletzung nach einer Auseinandersetzung in einem Bus am Neumarkt und bittet Zeugen um Hinweise.
Nach bisherigen Erkenntnissen ereignete sich der Vorfall am Montag, 15. Juni, gegen 14.30 Uhr an einem Bussteig Neumarkt/Ecke Johannisstraße. Ein Mann und eine Frau stiegen demnach in einen wartenden Bus der Linie M4 in Fahrtrichtung Belm ein und gerieten in eine körperliche Auseinandersetzung.
Der Mann soll die Frau mehrfach geschlagen haben. Eine Passantin griff ein und verhinderte nach derzeitigen Erkenntnissen weitere Übergriffe. Anschließend verließ der Mann den Bus in Richtung Neuer Graben; die Frau stieg kurz darauf ebenfalls aus.
Ein Zeuge meldete den Vorfall der Polizei. Die Ermittlungen dauern an; die Polizei Osnabrück bittet weitere Beobachter, die Angaben zum Geschehen oder zu den beteiligten Personen machen können, sich zu melden.
Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
Original-Content: Polizeiinspektion Osnabrück, übermittelt durch news aktuell
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Stell dir vor, du stehst an einem schönen, sonnigen Morgen auf, mit einem Käffchen in der Hand und einem Fantasy-Manga in der anderen. Genau so fühlte ich mich, als ich „Mein erfrischend neues Leben nach der Scheidung vom Prinzen 03“ aufschlug – bereit für ein wenig Magie, Neuanfang und eine Prise Romantik!
Hier begegnen wir Vera, einer ehemaligen Kronprinzessin, die nach ihrer Ehe mit Prinz Carol alles andere als glücklich ist. Doch anstatt sich in einer royal angehauchten Traurigkeit zu verlieren, entschließt sie, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen. Und ich sag’s dir, das führt zu jeder Menge überraschender Wendungen! Mit einem alten Brief, der ihr geheime Kräfte offenbart, und dann auch noch einem mysteriösen neuen Freund – das klingt nach dem perfekten Rezept für Selbstfindung und Abenteuer.
Vera ist eine Heldin, die einem direkt ans Herz wächst. Ihre Entwicklung vom unglücklichen Mädchen zur bestärkten Frau ist inspirierend und gleichzeitig so nachvollziehbar. Izumis Schreibstil ist leicht und erfrischend; man fühlt sich, als würde man mit einer Freundin plaudern. Oft musste ich schmunzeln oder den Kopf schütteln über die absurden Höfischkeiten, die Vera nun hinter sich lässt. Man kann einfach nicht anders, als sich mit ihr zu freuen!
Natürlich gibt es auch kleine Kritikpunkte. Manchmal schien die Handlung ein wenig ins Übertriebene abzudriften, und einige Charaktere hätten etwas mehr Tiefe vertragen können. Aber hey, das ist ein Wohlfühl-Manga, und es geht nicht immer um die tiefsten Einsichten!
Insgesamt ist „Mein erfrischend neues Leben nach der Scheidung vom Prinzen 03“ ein herzerwärmender und inspirierender Manga, perfekt für alle, die an das Glück nach der Enttäuschung glauben. Wenn du ein bisschen Magie in deinem Alltag vermisst oder einfach einen unterhaltsamen Nachmittag verbringen möchtest, dann greif zu!
(4 von 5 Sternen)
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Osnabrück (ots) – Die Polizei ermittelt nach einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem Mann und einer Frau in einem Bus am Neumarkt am Montag, 15. Juni, gegen 14.30 Uhr und bittet Zeugen um Hinweise.
Nach bisherigen Erkenntnissen stiegen beide in einen wartenden Bus der Linie M4 in Fahrtrichtung Belm. In dem Bus soll der Mann die Frau mehrfach geschlagen haben.
Eine Passantin griff ein und verhinderte weitere Übergriffe. Der Mann ließ von der Frau ab und verließ den Bus in Richtung Neuer Graben; die Frau stieg kurz darauf ebenfalls aus.
Der Vorfall wurde von einem Zeugen bei der Polizei gemeldet. Die Ermittlungen dauern an.
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Original-Content: Polizeiinspektion Osnabrück, übermittelt durch news aktuell
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Friedrich Merz, der Kanzler der zweiten Wahl, hat das letzte Stadium seines Niedergangs im Amt erreicht. So richtig ernst nimmt ihn niemand mehr. Freund und Feind machen sich, mal hinter vorgehaltener Hand, mal ganz offen, über ihn lustig, wenn er von seinen „Erfolgen“ schwadroniert, an die außer ihm selbst, seinen letzten Gefolgsleuten und ein paar regierungstreuen Jubelblättern niemand mehr glauben mag. Vom Pinocchio zum Hanswurst in gerade einmal vierzehn Monaten.
Der Sturz seines Erzrivalen Jens Spahn hätte seine vielleicht letzte Chance werden können, seiner vermurksten Kanzlerschaft noch einmal etwas Leben einzuhauchen. Seit seinem Aufstieg zum Fraktionsvorsitzenden lauerte Spahn darauf, Fritz den Glücklosen irgendwie aus dem Amt zu drängen und zu beerben.
Alle Skandale hatte Spahn überstanden, den dubiosen Villenkauf während der Corona-Jahre, die Milliardenvernichtung für sinnlose Maskenkäufe – da würde er doch auch mit dem Babykauf in USA an geltendem Recht und Gesetz vorbei durchkommen. Hat er gedacht.
Dass Spahn dann doch zurücktreten musste, hat ihn selbst wohl am meisten überrascht. Nutzt Merz diese Chance, um sein Kabinett umzubauen und unfähige Minister loszuwerden, kommt der große Befreiungsschlag? So tuschelte es ein paar Tage lang im politischen Berlin. Der Neustart kam natürlich nicht. Merz hat es schon wieder vergeigt.
Merz hat auch gar nicht mehr die Leute dafür. Wer setzt sich schon freiwillig zu einem resignierten Kapitän auf die Brücke der Titanic. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Thomas Frei, einer der letzten noch übriggebliebenen Merz-Lakaien. Mit dem werden die Sozis noch leichter Schlitten fahren können als mit Skandal-Jens.
Wie der letzte Anfänger ist Friedrich Merz durch die Leihmutterschafts-Affäre des Jens Spahn gestolpert. Erst gratuliert er seinem ständigen Rivalen artig zum gekauften Baby – bloß nicht die woken Lobbys verärgern! –, dann, als er merkt, woher der Wind in der eigenen Partei weht, fordert er ihn zum Rücktritt auf. Und schulmeistert dazu auch noch, „Glaubwürdigkeit“ sei „das höchste Gut“.
Da niemand bei Friedrich Merz Selbstironie vermuten würde, handelt es sich wohl um unfreiwillige Komik. Steuerwucher, Schuldenorgien, Festhalten an Kernkraftausstieg, Klimawahn, Heizungsdiktat, Massenmigration und Finanzierung linker Pseudo-NGOs – von allem, was Merz in seiner kurzen Regierungszeit angerichtet hat, hatte er den Bürgern vor der Wahl das Gegenteil versprochen. Und faselt doch von „Glaubwürdigkeit“, ohne vor Scham im Erdboden zu versinken.
Aber Friedrich Merz lebt längst in seinem eigenen virtuellen Altersheim, in dem es keine echten Probleme gibt, weil er sie gar nicht mehr zur Kenntnis nimmt. Hört er sich selbst reden, kriegt er sich gar nicht mehr ein vor lauter Begeisterung über sich selbst: Reformen geliefert, Migrationskrise gelöst, Nato gerettet, dem Russen und Ami erklärt, wo es langgeht – schon ein toller Hecht, der Fritz.
Blöd nur, dass das außer ihm kaum jemand sonst noch so wahrnimmt. Das macht ihn fuchsteufelswild. „Wegtreten!“ schnauzt Merz die Meckerer und Unzufriedenen auf einer Parteiveranstaltung an. Und im ZDF-Sommerinterview schimpft er vor sich hin, es würden immer nur die Kritiker gezeigt – nach aktuellen Umfragen sind das immerhin 86 Prozent der Deutschen, die mit seiner Arbeit nicht zufrieden sind –, und überhaupt würde alles nur „schlechtgeredet“.
Ja, wirklich, ausgerechnet beim Staatsfunk beschwert er sich darüber, dass man ihn nicht genug bauchpinselt. Geht es nach Friedrich Merz, sollen die Bürger, wenn die CDU das Land schon an die Wand gefahren hat, gefälligst den Mund halten, fröhlich sein, noch mehr zahlen und dafür auch noch dankbar sein.
Das ist Realitätsverlust im Endstadium. Merz führt sich auf wie der grantige Nörgel-Opa, der jede Familienfeier sprengt. Höchste Zeit, dass die Wähler ihn aufs Altenteil schicken und vor weiteren peinlichen Auftritten bewahren. Sie würden ihm damit sogar etwas Gutes tun.
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Bremen (ots) – In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag kam es in der Bremer Neustadt zu drei Bränden, bei denen Bäume beschädigt wurden. Die Polizei ermittelt aufgrund von Sachbeschädigung und bittet die Bevölkerung um Hinweise.
Der erste Einsatz erfolgte gegen 22:15 Uhr im Neustadtspark. Ein unbekannter Täter setzte Unrat und einen defekten Autoreifen an einem Baumstamm in Brand. Die alarmierte Feuerwehr löschte das Feuer, wodurch der Baumstamm durch die Hitze und das Feuer in Mitleidenschaft gezogen wurde.
Wenig später, etwa 150 Meter entfernt in der Straße Neustadtswall, wurde ein weiterer Brand festgestellt. Dort brannte ein Busch direkt an einem Baumstamm. Auch hier löschte die Feuerwehr die Flammen und entdeckte eine schwarze, zähe Masse, die durch das Feuer verursacht wurde.
Gegen 00:30 Uhr gab es einen dritten Einsatz in der Straße Am Deich, in der Nähe einer Brauerei. Hier wurde eine Baustellenbake an einem Baumstamm in Brand gesetzt, wodurch auch dieser Baum beschädigt wurde.
Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und prüft mögliche Zusammenhänge zwischen den Bränden. Personen, die in den betroffenen Bereichen verdächtige Personen oder Fahrzeuge beobachtet haben oder Hinweise zu den Bränden geben können, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst der Polizei Bremen zu melden.
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Holzminden (ots) – Der Gedenkstein für die im Dienst ermordeten Polizisten am Waldparkplatz an der L549 zwischen Boffzen und Neuhaus wurde mit grüner Farbe übergossen; die Polizeistation Boffzen stellte die Sachbeschädigung am 21.07.2026 fest.
Nach Angaben der Polizei liegt der Tatzeitraum zwischen dem 17.07.2026 und dem 20.07.2026, eine Strafanzeige wurde gefertigt.
Der Stein erinnert an die Ermordung zweier Polizisten aus Holzminden in der Nacht zum 12.10.1991 im Rottmündetal. Unbekannte haben den Gedenkstein mit grüner Farbe überschüttet, wodurch er massiv beschädigt wurde; eine Reinigung wurde umgehend in Auftrag gegeben.
Ähnliche Schmierereien gab es bereits im November 2019 und im Juni 2021. Wegen der Beschaffenheit des Steins ist erneut von hohem Sachschaden auszugehen.
Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, sich zu melden.
Bildunterschrift: Der Gedenkstein für die ermordeten Polizisten wurde mit grüner Farbe übergossen.
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Cloppenburg/Vechta (ots) – In Neuenkirchen-Vörden wurde eine 32-jährige Autofahrerin bei einem Zusammenstoß schwer verletzt, der andere beteiligte Fahrer wurde leicht verletzt.
Der Unfall ereignete sich am Dienstag, 21. Juli 2026, gegen 06:15 Uhr in der Straße Campemoor. Ein 34-jähriger Mann aus Bad Essen wollte von einer Hofausfahrt auf die Straße fahren und übersah dabei eine von rechts kommende, vorfahrtsberechtigte 32-jährige Frau aus Voltlage. Beide wurden in Krankenhäuser gebracht, der Pkw der 32-Jährigen war nicht mehr fahrbereit und wurde abgeschleppt. Die Höhe des Gesamtschadens steht noch nicht fest.
Bei getrennten Verkehrskontrollen stellten die Beamten außerdem mehrere Fahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss fest: In Bakum stoppten sie am Mittwoch, 22. Juli 2026, gegen 02:00 Uhr in der Vechtaer Straße einen 22-jährigen Lohner. Ein Vortest ergab 0,58 Promille, die Weiterfahrt wurde untersagt und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Am Dienstag, 21. Juli 2026, gegen 15:15 Uhr kontrollierten Beamte in Lutten einen 29-jährigen Fahrer aus Goldenstedt in der Großen Straße. Ein Vortest deutete auf Drogenkonsum hin; es folgte eine Blutentnahme, die Weiterfahrt wurde untersagt und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Ebenfalls am Dienstag, 21. Juli 2026, gegen 23:45 Uhr hielten die Beamten in der Kreuzstraße in Lohne einen 20-jährigen Fahrer aus Lohne an. Auch hier bestätigte ein Vortest den Verdacht auf Drogeneinfluss, es wurde eine Blutprobe entnommen, die Weiterfahrt untersagt und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
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Prof. Dr. Dr. Martin Haditsch richtet sich in einer als „Wutrede“ bezeichneten Videobotschaft mit ungewöhnlich scharfen Worten gegen eine aus seiner Sicht zunehmende Kriegsrhetorik in Europa. Der Mediziner wirft Politik, Rüstungsindustrie und finanziellen Akteuren vor, von militärischen Konflikten zu profitieren, während die Bevölkerung die Folgen tragen müsse. Zugleich fordert er eine Rückbesinnung auf Frieden, Rechtsstaatlichkeit und nationale Souveränität und ruft seine Zuhörer zu zivilem Widerstand gegen jede Form der Kriegsbeteiligung auf.
Zu Beginn erklärt Prof. Haditsch, weshalb er bewusst emotional spreche. Die Farbe seiner Krawatte stehe für Frieden, seine Wut richte sich gegen „Kriegstreiber“, Profiteure bewaffneter Konflikte und jene, die aus seiner Sicht mit moralischen Appellen Zustimmung für militärische Auseinandersetzungen erzeugen wollten. Das Argument, westliche Werte müssten in einem Krieg verteidigt werden, weist er entschieden zurück. Wörtlich sagt er: „Ich will keinen Krieg.“
Nach Auffassung des Mediziners seien es vielmehr westliche Regierungen selbst, die rechtsstaatliche Grundsätze aushöhlten und damit jene Werte beschädigten, deren Schutz sie öffentlich propagierten. Als Beispiel nennt er die Ukraine und verweist auf den seit 2014 andauernden Konflikt, den er in seine grundsätzliche Kritik an der europäischen Sicherheits- und Außenpolitik einordnet.
Prof. Haditsch erklärt, Kriege dienten regelmäßig dazu, von politischen Fehlentwicklungen abzulenken, Angst zu erzeugen und wirtschaftliche Interessen durchzusetzen. Menschen würden dabei zu Opfern gemacht, während einzelne Akteure finanziell profitierten. Wörtlich bezeichnet er Gewinne aus der Rüstungsindustrie als „Blutgeld“ und fordert, Personen, die daran verdienten, gesellschaftlich zu ächten.
Darüber hinaus erhebt er schwere Vorwürfe gegen politische Entscheidungsträger. Aus seiner Sicht müssten mögliche Verstöße gegen Verfassungen und Neutralitätsbestimmungen konsequent strafrechtlich untersucht werden. Als Beispiele nennt er unter anderem Waffenlieferungen beziehungsweise Waffentransporte sowie eine zunehmende Umstellung ziviler Betriebe auf Rüstungsproduktion, wodurch Staaten nach seiner Auffassung selbst zu militärischen Zielen würden.
Im weiteren Verlauf stellt Prof. Haditsch die militärische Strategie Europas grundsätzlich infrage. Er äußert Zweifel daran, dass westliche Luftverteidigungssysteme einem direkten Konflikt mit Russland standhalten könnten, verweist auf moderne Hyperschallwaffen und argumentiert, Russland könne im Ernstfall auf Unterstützung verbündeter Staaten wie China oder Nordkorea, vielleicht sogar Indien zurückgreifen. Die Vorstellung eines militärischen Sieges über Russland bezeichnet er als unrealistisch und warnt eindringlich vor den Folgen eines großen Krieges für die europäische Bevölkerung.
Statt einer weiteren militärischen Eskalation beschreibt Haditsch ein Verteidigungskonzept, das auf dezentrale Strukturen, ständige Einsatzbereitschaft und passiven Widerstand setzt. Ergänzend schlägt er Schulungen in Guerillataktik vor und vertritt die Auffassung, eine derartige Verteidigungsstrategie sei kostengünstig und könne einen potenziellen Angreifer wirksam abschrecken. Langfristig, so seine Ansicht, würden andere Staaten deshalb eher auf wirtschaftliche Kooperation als auf militärische Besetzung setzen.
Zum Abschluss richtet Haditsch einen direkten Appell sowohl an führende europäische Politiker als auch an seine Zuschauer. Er fordert die politischen Entscheidungsträger auf, ihre gegenwärtige Politik zu beenden, und vertritt die Auffassung, dass einzelne Verantwortliche künftig vor Gericht stehen könnten. Gleichzeitig ruft er seine Community dazu auf, sich sichtbar für den Frieden einzusetzen, Unternehmen mit Bezug zur Rüstungsindustrie zu boykottieren, friedlich zu protestieren und – falls erforderlich – sogar berufliche Konsequenzen in Kauf zu nehmen. Weiß (das aus der Pandemie bekannte Armband) solle dabei als Symbol des Friedens dienen.
Seine Botschaft fasst der Mediziner in einem eindringlichen Schlussappell zusammen. Frieden sei die Grundlage jeder gesellschaftlichen Entwicklung, während kriegsrelevante Produktionsstandorte seiner Ansicht nach erhebliche Risiken für Bevölkerung und Wirtschaft mit sich brächten. Wörtlich erklärt er: „Ohne Frieden ist alles nichts“ und schließt mit den Worten: „Wir lassen uns und unseren Kindern nicht die Zukunft von machtgeilen, menschenverachtenden, verlogenen Kriegstreibern verderben.“
Am 8. Juli 2026 nahm das Bundeskriminalamt im Kreis Stormarn zwei Iraker im Alter von 49 und 32 Jahren fest. Beide sitzen in Untersuchungshaft.
Laut Bundesanwaltschaft sollen sie sich spätestens 2014 dem „Islamischen Staat“ angeschlossen und an bewaffneten Kämpfen beteiligt haben. Der ältere Beschuldigte soll als Kommandeur einer IS-Einheit und für die sogenannte Schariapolizei tätig gewesen sein.
Dem jüngeren wird vorgeworfen, an der Besetzung einer staatlichen Erdölraffinerie beteiligt gewesen zu sein. Zudem soll er nach seiner Einreise nach Deutschland IS-Propaganda verbreitet haben.
Ausländische Gefährder, Extremisten und Schwerkriminelle müssen remigriert werden.
Der Verfassungsschutz zählt in Schleswig-Holstein rund 870 Personen zum islamistischen Spektrum, etwa 700 davon zum Salafismus.
Unabhängig von diesem konkreten Fall zeigt auch die Debatte um islamisch geprägte Strukturen in Neumünster, wie wichtig Transparenz und Kontrolle sind. Hier soll die erste muslimische Kita Schleswig-Holsteins entstehen. Hinter dem Projekt steht ein örtlicher Moscheeverein aus dem Umfeld des Verbandes der Islamischen Kulturzentren (VIKZ), der den Neubau finanzieren soll. Der VIKZ geriet unter anderem in der Vergangenheit wegen seiner Schülerwohnheime sowie wegen Vorwürfen der Abschottung, mangelnden Integration und religiösen Indoktrination in die Kritik.
Auch wenn die Festnahmen im Kreis Stormarn erfolgten, betrifft die islamistische Gefahr ganz Schleswig-Holstein und damit auch Neumünster.
Wer Gefahren beschönigt und Konsequenzen scheut, verspielt das Vertrauen der Bürger. Schleswig-Holstein und Neumünster brauchen klare Entscheidungen und einen Staat, der seine Bürger schützt.
Deshalb AfD.
Die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis 6, Frau Sandra Carstensen, schreibt auf ihrer Internet-Seite: „Nicht lang schnacken – anpacken.“
Im Landkreis Plön, bei ihren Wählern vor Ort, hat die Kreistagsfraktion der CDU einstimmig eine Resolution unterstützt, mit der die Bundesregierung aufgefordert wird, das „Beitragsstabilisierungsgesetz“ für die gesetzliche Krankenversicherung nicht zu beschließen.
Dieses Gesetz gefährdet die Existenz des Kreiskrankenhauses in Preetz.
Heute, eine Woche später, stimmt Frau Carstensen im Bundestag FÜR dieses Gesetz.
Das ist typisch für die CDU: im Wahlkreis wird den Wählern vorgegaukelt, man nehme ihre Sorgen ernst und in Berlin fällt die CDU den Bürgern in den Rücken.
Die CDU Bundestagsfraktion ignorierte bei dieser Abstimmung ihre Parteibasis und die Sorgen aller CDU-Kommunalpolitiker!
Die AfD Bundestagsfraktion lehnte diesen zerstörerischen Anschlag auf das Gesundheitssystem geschlossen ab.
Nach der Regierungsübernahme wird die AfD retten, was noch zu retten ist!
Alexis Giersch, MdB
Wir waren beim 17. Bundesparteitag unserer AfD in Erfurt dabei. Zwei intensive Tage mit Wahlen, Anträgen, Gesprächen und vielen Eindrücken liegen hinter uns.
Fast alle Delegierte waren bereits früh vor Ort, sodass der Parteitag trotz angekündigter Blockaden pünktlich beginnen konnte. Drinnen wurde gearbeitet, während draußen offenbar einige ihren Wecker zu spät gestellt hatten.
Schleswig-Holstein war in Erfurt stark vertreten. Gemeinsam mit den Delegierten aus unseren Kreisverbänden haben wir gezeigt: Der Norden ist organisiert, vernetzt und bereit, politisch weiter Druck aufzubauen.
Positiv hervorzuheben ist zudem die starke Präsenz der Generation Deutschland. Mit rund 60 GD-Delegierten vor Ort und nun mehrfacher Vertretung im Bundesvorstand zeigt sich klar: Der politische Nachwuchs wird eingebunden und kann aktiv an einer neuen Zukunft für Deutschland mitarbeiten.
Für Neumünster nehmen wir viele Impulse mit nach Hause. Unser Auftrag bleibt klar: weiterarbeiten, sichtbar bleiben und Verantwortung übernehmen, vor Ort, im Land und im Bund.
Erfurt war stark, Neumünster macht weiter!
In Neumünster-Wittorf kam es am Dienstag, 30.06.2026, zu einem Großbrand in einem Lagerhallenkomplex. Dort waren große Mengen an E-Scootern, Akkus und Ersatzteilen gelagert. Besonders die Akkus erschwerten die Löscharbeiten, weil sich Glutnester immer wieder entzünden können.
Zeitweise waren rund 300 Einsatzkräfte vor Ort: Feuerwehr, THW, Katastrophenschutz, Rettungsdienst, Polizei, städtische Dienste, ehrenamtliche Helfer, unterstützende Firmen und weitere Beteiligte. Der Brand konnte unter Kontrolle gebracht werden, doch der Einsatz ist noch nicht vollständig beendet: Nachlöscharbeiten, Sicherung und Kontrolle laufen weiter. Wegen Rauchentwicklung und möglicher Schadstoffe blieben Schulen und Kitas vorsorglich geschlossen.
Dieser Einsatz zeigt, worauf Neumünster und unser Land im Ernstfall angewiesen sind: Menschen, die Verantwortung übernehmen, zusammenarbeiten und anpacken.
Unser Dank gilt allen Einsatzkräften und Helfern, die in diesen Stunden für Neumünster einstehen.
AfD Neumünster
Deutschland-Trikot unerwünscht? Das Problem sitzt tiefer.
Auf dem Kieler „Muddi Markt“ soll eine Besucherin wegen ihres Deutschland-Trikots abgewiesen worden sein. Laut Kieler Nachrichten vom 23.06.2026 habe sie ihr Trikot ausziehen, umdrehen oder die Nationalsymbole abdecken sollen. Auch weitere Besucher sollen Ähnliches berichtet haben. Der Veranstalter sprach später von einer Misskommunikation.
Doch der Fall zeigt mehr als nur ein einzelnes Fehlverhalten.
Das Trikot ist nur ein Symbol für eine Entwicklung, die Deutschland seit Jahren prägt: Der normale Bezug zum eigenen Land wird systematisch problematisiert.
Schwarz-Rot-Gold ist kein extremistisches Symbol, sondern die Farbe unseres Landes. Trotzdem rückte zuletzt sogar im Bundestag die Ordnungsmacht an, als unter anderem Beatrix von Storch von der AfD eine Deutschlandfahne sichtbar zeigte. Dass dies unter Bundestagspräsidentin Julia Klöckner von der CDU geschah, zeigt, wie tief das Problem inzwischen sitzt.
Seit Jahren prägen öffentlich-rechtliche Medien und staatlich finanzierte Institutionen ein Klima, in dem Patriotismus und Nationalbewusstsein misstrauisch beäugt werden.
Dabei ist Patriotismus nichts Schlechtes. Ein Land, das sich selbst nicht achtet, verliert seinen inneren Zusammenhalt.
Der sogenannte „Rechtsruck“ ist deshalb kein Schreckgespenst, sondern eine notwendige Reaktion auf Jahre linker Selbstverachtung. Wenn ein Land zu weit nach links gedrückt wurde, ist die Rückbesinnung auf das Eigene keine Gefahr, sondern überfällig. Ein Volk, dem man die Liebe zum eigenen Land austreiben will, wird sich früher oder später dagegen wehren — demokratisch an der Wahlurne.
Wir als AfD sagen klar: Deutschland braucht keine weitere Erziehung zur Selbstverachtung. Deutschland braucht wieder eine gesunde nationale Einstellung, Selbstbewusstsein und den Mut, die eigenen Interessen konsequent zu vertreten.
Ein Deutschland-Trikot ist keine Gefahr. Eine Deutschlandfahne ist kein Angriff. Patriotismus ist kein Verbrechen.
Deutschland ist unser Land
Gemeinsam mit der Generation Deutschland – Schleswig-Holstein bringen wir frischen Wind und junge Energie auf die Straße. Kommt vorbei, stellt eure Fragen und kommt mit uns ins Gespräch — für eine Jugend, die nicht nur zuschaut, sondern mitgestaltet.
Samstag, 27. Juni 2026 ab 10:00 Uhr
Kuhberg 43–45
Ecke Christianstraße/Kuhberg, Neumünster
Am Sonntag fand unser Kreisparteitag statt – ein wichtiger Termin für Rückblick, Austausch und gemeinsame Ausrichtung.
Ein besonderer Dank gilt MdB Alexis Giersch , der uns als Versammlungsleiter unterstützt hat. Ebenso danken wir Thomas Bock aus dem Kreisverband Ostholstein, Thorben Steinbrecher aus dem Kreisverband Rendsburg-Eckernförde sowie Oda Köhncke aus dem Kreisverband Ostholstein für ihre Unterstützung und die gute kreisübergreifende Zusammenarbeit.
Unsere Kreisvorsitzende Berith-K. Ortfeld AfD berichtete über die aktuelle Lage in Neumünster. Unser stellvertretender Kreisvorsitzender Carsten Ortfeld AfD blickte auf ein erfolgreiches Jahr 2025 zurück und gab zugleich einen Ausblick auf die kommenden politischen Herausforderungen. Im Fokus standen unter anderem die anstehende Landtagswahl im nächsten Jahr sowie die Kommunalwahlen 2028.
Der Kreisparteitag hat deutlich gemacht: Wir sind gut aufgestellt, motiviert und bereit, weiter Verantwortung zu übernehmen – für unser Neumünster, unsere Mitglieder und unsere politischen Ziele.
Vielen Dank an alle, die dabei waren und diesen Tag mitgestaltet haben.
Pressemitteilung: Bekanntgabe der Kommunalwahlkandidaten der AfD Göttingen
Göttingen, 12.06.2026. Die Alternative für Deutschland, Kreisverband Göttingen geht mit einem starken und engagierten Team in die Kommunalwahlen am 13.09.2026. Mit frischen Gesichtern aus allen Teilen der Gesellschaft und Tatendrang möchten wir als AfD die Zukunft im Landkreis Göttingen und den dazugehörigen Gemeinden aktiv mitgestalten.
„Wir sind überzeugt, dass unsere Kandidaten durch neue Ideen, Kompetenz und Herzblut überzeugen und unsere Gemeinden nach vorn bringen werden.“, so Justin Vogel, Kreisvorsitzender der AfD Göttingen. Weiterhin: „Unsere Kandidaten stehen – wie auch unsere Partei – für Bürgernähe und eine Politik, die sich an der Realität orientiert und die Probleme konkret benennt und anpackt. Dabei sind wir bereit mit allen konstruktiven Kräften zusammenzuarbeiten, denen so wie uns das Wohl unserer Gemeinden am Herzen liegt.“
| Für die Gemeinde Bovenden: Ingmar Siebert • selbstständiger Physiotherapeut • 4-facher Familienvater | Für die Stadt Herzberg am Harz: Justin Vogel • IT-Entwicklungsleiter und Ausbilder • Kreisvorsitzender der AfD Göttingen |
Wahlbereich 1 – Göttingen Ost
Wahlbereich 2 – Göttingen Süd
Wahlbereich 3 – Göttingen West
Wahlbereich 4 – Göttingen Nord
Wahlbereich 5 – Göttingen Mitte
Wahlbereich 6 – Stadt Hann. Münden
Wahlbereich 7 – Gemeinde Rosdorf, Samtgemeinde Dransfeld, Gemeinde Staufenberg
Wahlbereich 8 – Flecken Adelebsen, Flecken Bovenden, Gemeinde Friedland
Wahlbereich 9 – Samtgemeinde Gieboldehausen, Gemeinde Gleichen
Wahlbereich 10 – Stadt Duderstadt, Samtgemeinde Radolfshausen
Wahlbereich 11 – Stadt Osterode am Harz
Wahlbereich 12 – Gemeinde Bad Grund, Samtgemeinde Hattorf, Stadt Herzberg am Harz
Wahlbereich 13 – Stadt Bad Lauterberg, Stadt Bad Sachsa, Gemeinde Walkenried
Ortsrat Groß Ellershausen / Hetjershausen / Knutbühren
Ortsrat Rüdershausen
Samtgemeinderat
Gemeinderat Elbingerode
Samtgemeinderat
Ortsrat Seulingen
Gemeinderat
Ortsrat Bovenden
Gemeinderat
Ortsrat Friedland
Ortsrat Klein Schneen
Gemeinderat
Ortsrat Walkenried
Ortsrat Wieda
Ortsrat Zorge
Der Beitrag Unsere Kommunalwahl-Kandidaten! erschien zuerst auf AfD Kreisverband Göttingen.
Herzlichen Dank an Beatrix von Storch, Vanessa Behrendt und Stephan Bothe für einen sehr gelungenen Abend.
Stephan Bothe als Kreissprecher des gastgebenden Kreisverbandes erklärte in seiner Eröffnungsrede die Bereitschaft, für die AfD als Landrat zu kandidieren, Die Ankündigung löste bei den rund 250 Gästen großen Beifall aus.
Vanessa Behrendt bespielte ihr Leib und Magenthema Kinderschutz und zeigte die zahlreichen Gefahren für Kinder auf, die ihnen durch eine Pädolobby droht, die anstatt bekämpft zu werden, immer mehr Raum in der vom linkswoken Zeitgeist durchtränkten Pädagogik erhält.
Beatrix von Storch holte zunächst zum Gegenschlag gegen Daniel Günther aus, der sich bei Lanz durch sein totalitäres Geschwurbel unmöglich machte, um dann nachträglich alles zu leugnen. Dank der neuen freien Medien ließen sich diese Lügen nicht mehr aufrechterhalten. Darüber hinaus berichtete Beatrix von Storch von der aktuellen Arbeit der AfD-Bundestagsfraktion. Unter anderem zu einer AfD-Anfrage zur „Steuergeldverbrennung“ für ausländische Pride-Veranstaltungen und linksradikale NGO‘s.
Das Publikum dankte den Rednern mit großem Beifall.
Unser Dank gilt natürlich auch den zahlreichen Helfern, die diesen Abend möglich machten.
Beatrix von Storch war das erste Mal bei uns im Kreisverband zu Gast. Wir wünschen uns sehr, dass es ein zweites und drittes Mal geben wird.
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AfD Kreisverband Göttingen fordert mehr Transparenz und Sicherheit: Anregung an die Stadt Göttingen zur Offenlegung von Gewaltstatistiken an Schulen
Göttingen, 23. November 2025 – Der AfD Kreisverband Göttingen setzt sich aktiv für den Schutz von Kindern und Jugendlichen ein. Vergangenen Freitag reichte ein Vorstandsmitglied des AfD Kreisverbandes Göttingen – in seiner Eigenschaft als Bürger der Stadt – eine formelle Anregung gemäß § 34 NKomVG an die Stadt Göttingen ein, die speziell auf die Schulen in der Universitätsstadt abzielt. Ebenfalls ist geplant, im Kreistag Göttingen eine entsprechende Anfrage zu stellen. Die beiden Initiativen zielen darauf ab, versteckte Gewaltprobleme ans Licht zu bringen und effektive Präventionsmaßnahmen zu ermöglichen.
Die Anregung fordert die jährliche Veröffentlichung von Statistiken zu Gewaltvorfällen an Göttingens Schulen, unterteilt nach Art (Körperverletzungen, Mobbing, sonstige Delikte), Schulart und Stadtteil. Zudem schlägt sie die Entwicklung eines Präventionsprogramms vor, inspiriert von erfolgreichen Modellen in anderen Bundesländern, wie dem Gewaltpräventionskonzept in Mecklenburg-Vorpommern [NDR, 5. August 2025].
Justin Vogel, Vorstandsvorsitzender des AfD Kreisverbandes Göttingen, kommentiert: „Gewalt an Schulen ist ein wachsendes Problem, das wir nicht länger ignorieren können. In einer Zeit, in der bundesweite Statistiken eine Zunahme von Vorfällen zeigen – von hunderten Körperverletzungen und Sachbeschädigungen in Sachsen [ntv.de, 5. April 2019] bis hin zu alarmierenden Trends in Niedersachsen [Deutsches Schulportal, 17. September 2025] – fordern wir klare Zahlen für Göttingen. Ohne Transparenz gibt es keine Verantwortung. Diese Initiativen sind ein Schritt für mehr Sicherheit, den wir als AfD konsequent verfolgen, um Eltern, Lehrer und Schüler zu schützen. Wir erwarten breite Unterstützung über Parteigrenzen hinweg, denn das Wohl unserer Kinder steht über allem.“
Diese Initiativen basieren auf aktuellen Berichten, darunter die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) und Umfragen der DGUV [DGUV Forum, 1. Januar 2025], die eine Zunahme von Gewalt an Schulen bestätigen. Im Kontext von Göttingen unterstreichen diese Maßnahmen die Notwendigkeit systematischer Berichterstattung. Der AfD Kreisverband Göttingen appelliert an alle politischen Akteure, diese Forderungen zu unterstützen, und lädt zu einem offenen Dialog ein. Die Sicherheit unserer Kinder darf nicht durch einen Kompetenzstreit zwischen Landesschulbehörde und Stadt Göttingen gefährdet werden.
**Über den AfD Kreisverband Göttingen**
Der AfD Kreisverband Göttingen ist Teil der Alternative für Deutschland und setzt sich für bürgernahe Politik, Transparenz und den Schutz der Familie ein. Als Kreisverband für die vereinigten Landkreise Göttingen und Osterode vertritt der Verband die Interessen der Bürger im Landkreis und engagiert sich für sichere Schulen und eine starke Gemeinschaft. Weitere Informationen: AfD Göttingen.
Kontakt für Rückfragen: [email protected]
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Am gestrigen Samstag fand in Göttingen ein Infostand der AfD Göttingen zum Thema „Erneuerbare Energien und Umweltpolitik der AfD“ statt.
Trotz des starken, zu erwartenden Gegenprotests war der Stand ein voller Erfolg. Wir konnten viele spannende Gespräche mit interessierten Bürgern führen und sogar Interessenten für eine Parteimitgliedschaft gewinnen!
Der Tag verlief größtenteils friedlich, doch leider fand im späteren Verlauf auch ein Angriff auf unseren Stand statt, bei dem ein Teilnehmer der Gegendemonstration unsere Theke gewaltsam umwarf und umgehend von der Polizei festgehalten wurde. Wir ließen uns davon jedoch nicht beeindrucken, krempelten die Ärmel hoch und bauten wieder auf, um dann ungehindert fortzufahren. Als Alternative für Deutschland verurteilen wir solche Angriffe aufs Schärfste – Gewalt hat keinen Platz im demokratischen Diskurs und darf niemals das Mittel der Wahl sein!
Ein großer Dank gilt der Einsatzleitung und den Einsatzkräften der Polizei, die die Situation vor Ort hervorragend im Griff hatten und dafür sorgten, dass der Stand sicher durchgeführt werden konnte und das Standpersonal sicher nach Hause kam.
Auch danken wir den vielen mutigen Unterstützern der Jungen AfD Niedersachsen, die tatkräftig am Stand mithalfen und die dem Gegenprotest die Stirn boten!
Wir freuen uns auf’s nächste Mal!
Weitere Impressionen auf unseren Social-Media-Kanälen:
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