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Delmenhorst (ots) – Unbekannte haben zwischen Sonntagnachmittag, dem 26. Juli 2026, und Montagmorgen, dem 27. Juli 2026, in das Rathaus von Delmenhorst eingebrochen.
In der Zeit von 16:00 Uhr bis 06:30 Uhr gelangten die Täter auf bislang ungeklärte Weise in das Gebäude. Innerhalb des Rathauses wurden mehrere Türen gewaltsam geöffnet und verschiedene Räume durchsucht. Zudem beschädigten die Eindringlinge mehrere Objekte.
Derzeit wird ermittelt, ob und welche Gegenstände entwendet wurden. Auch der Umfang des entstandenen Sachschadens kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden.
Die Polizei Delmenhorst bittet Zeugen, die im genannten Zeitraum verdächtige Personen oder Fahrzeuge in der Umgebung des Rathauses oder des Standesamtes bemerkt haben oder andere sachdienliche Hinweise geben können, sich unter der Telefonnummer 04221/1559-0 zu melden.
Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
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Der Artikel Einbruch in Rathaus Delmenhorst – Polizei sucht Zeugen und Hinweise erschien zuerst auf Nordische Post
Bremen (ots) – In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag kam es in der Bremer Neustadt zu drei Bränden, bei denen Bäume beschädigt wurden. Die Polizei ermittelt aufgrund von Sachbeschädigung und bittet die Bevölkerung um Hinweise.
Der erste Einsatz erfolgte gegen 22:15 Uhr im Neustadtspark. Ein unbekannter Täter setzte Unrat und einen defekten Autoreifen an einem Baumstamm in Brand. Die alarmierte Feuerwehr löschte das Feuer, wodurch der Baumstamm durch die Hitze und das Feuer in Mitleidenschaft gezogen wurde.
Wenig später, etwa 150 Meter entfernt in der Straße Neustadtswall, wurde ein weiterer Brand festgestellt. Dort brannte ein Busch direkt an einem Baumstamm. Auch hier löschte die Feuerwehr die Flammen und entdeckte eine schwarze, zähe Masse, die durch das Feuer verursacht wurde.
Gegen 00:30 Uhr gab es einen dritten Einsatz in der Straße Am Deich, in der Nähe einer Brauerei. Hier wurde eine Baustellenbake an einem Baumstamm in Brand gesetzt, wodurch auch dieser Baum beschädigt wurde.
Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und prüft mögliche Zusammenhänge zwischen den Bränden. Personen, die in den betroffenen Bereichen verdächtige Personen oder Fahrzeuge beobachtet haben oder Hinweise zu den Bränden geben können, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst der Polizei Bremen zu melden.
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Der Vorstand des AfD Stadtverbandes Buxtehude grüßt Sie sehr herzlich! Wir freuen uns über Ihre Kontaktaufnahme, um Fragen, Sorgen und Wünsche an uns heranzutragen. Sie können uns erreichen unter der E-Mailadresse [email protected]
Anke Lindszus, Vorsitzende des AfD Stadtverbandes Buxtehude
Der Beitrag AfD Stadtverband Buxtehude erschien zuerst auf AfD Kreisverband Stade.
Aus der Sitzung des Buxtehuder Rates am 22.6.2026
Beschlussvorschlag Vorlage 2026/097: „Der Rat der Hansestadt Buxtehude beschließt, das erarbeitete Konzept zur nachhaltigen Klimaanpassung und für Natürlichen Klimaschutz umzusetzen und Fördermittel dafür zu beantragen. Der Beschluss zur Umsetzung des Konzepts erfolgt vorbehaltlich der Bewilligung der Fördermittel.“
Hintergrund:
· Aktuell: „A.1 Einstieg in das kommunale Anpassungsmanagement“ Ziel: Konzept zur Klimaanpassung mit befristeter Stelle Klimaanpassungsmanagerin 2 Jahre 16.6.2025- 15.06.2027.
· Anschlussförderung „A.2 – Umsetzungsvorhaben (Anschlussvorhaben): Begleitung und Umsetzung des unter A.1 erstellten Konzepts“ – spätestens 6 Monate vor Laufzeitende (Geplant 31.10.2026)
Die AfD Fraktionsvorsitzende Anke Lindszus hielt dazu folgende Rede:
Die ASUF-Sitzung vom 9. Juni hätte aus meiner Sicht eine andere Beschlussempfehlung liefern müssen. Auf der Tagesordnung stand die Präsentation des Klimaanpassungskonzepts.
Präsentiert wurden jedoch vor allem farblich abgestufte Risiko-Karten von Buxtehude. Diese zeigten bekannte Problemlagen – stärker verdichtete und höher bebaute Gebiete als Hitzerisiko sowie tiefer gelegene Flächen als Überflutungsflächen. Konzeptansätze also mögliche Maßnahmen fehlten vollständig. Das habe ich schon im ASUF kritisiert. Interessanterweise wurde seitdem nur noch von einem „Zwischenbericht“ gesprochen.
Frau Springhorn antwortete laut Protokoll, dass so der Ist-Zustand beschrieben wird und daraus Maßnahmen abzuleiten wären, die dann als Vorgabe für zukünftige Planungen, wie z.B. beim Masterplan Grundschule dienen.
Ich bitte Sie innezuhalten und sich zu fragen, warum wir für so etwas Geld an Consultingfirmen und für einen Klimaanpassungsmanager zahlen. Wir kennen doch den Ist-Zustand und es reicht der gesunde Menschenverstand um zu sagen:
Lasst uns hier oder dort Trinkbrunnen oder Schatten spendende Elemente installieren und lasst uns endlich das Hochwasserschutzkonzept auf Landkreisebene umsetzen. Wozu müssen wir alles doppelt analysieren und Fördermittel für eine symbolische Klimaneutralität 2035 einwerben?
Es war auch bezeichnend, dass die Klimaanpassungsmanagerin zum ersten Mal im Ausschuss redet, als es um ihre eigene Stellenförderung ging.
Den „Zwischenbericht“ hat die beauftragte Firma OCF Consulting vorgetragen.
Und Sie, verehrte Ratsmitglieder, wissen, dass diese Stelle eingebettet ist in die Stabstelle „Nachhaltige Entwicklung“, die mit 2 weiteren sehr gut bezahlten Vollzeitstellen besetzt ist und laut Haushalt über 360.000 € verfügt. Auch die hätten vortragen können.
Die Klimamanagerin macht von den 360.000 nur 20.000 € aus, weil sie
bis 2027 zu über 73 % gefördert wird. Der nun anvisierte Förderantrag soll
nahtlos anschließen, wieder mit einer sehr hohen Förderung von
bis zu 80 % maximal bis 2030. Ich habe den Eindruck, wenn es heißt es wird gefördert, meinen einige, es kostet nichts. Aber auch das sind Steuergelder.
Und die Fördermittel gibt es nur fürs Personal, Öffentlichkeitsarbeit und wieder externe Dienstleister. Also explizit nicht für die Umsetzung von Maßnahmen.
Meine Damen und Herren, unser Buxtehuder Haushalt hat ein strukturelles Defizit von ca. 4,5 Mio. Wir diskutieren in den Ausschüssen über Beträge unter 5.000 €.
Hier geht es um einen Eigenanteil von fast 70.000 €. Der Antrag konterkariert unsere Haushaltskonsolidierung. Und noch schlimmer er ebnet den Weg in eine Verstetigung der Stelle. Dass diese überflüssig ist, können Sie schon daraus schließen, dass sie nur vorbehaltlich der Förderung bestehen bleiben soll.
Im Beschlussvorschlag heißt laut Vorlage 2026/097, der Rat beschließt das erarbeitete Konzept und da bin ich wieder am Anfang meiner Rede. Es gibt kein Konzept. Also ist der Beschlussvorschlag hinfällig. Wir sollten auch keine weitere Förderung beantragen und keine Eigenmittel ausgeben, sondern endlich die vielen noch nicht finanzierten Projekte im Schul- und Sportbereich angehen.
Die AfD-Fraktion wird diesem Antrag nicht zustimmen.
Siehe abgestimmte Vorlage HIER
Der Beitrag 12.07.2026 Stadtrat Buxtehude: Anke Lindszus zum Thema Umsetzung Klimaanpassungskonzept und Anschlussförderung erschien zuerst auf AfD Kreisverband Stade.
Der Rat der Hansestadt Buxtehude fasste auf seiner Sitzung am 22. Juni 2026 den Beschluss zur kommunalen Wärmeplanung.
Die Rede der AfD Fraktionsvorsitzenden Anke Lindszus zum Thema:
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
der vorliegende 155-seitige Bericht zur kommunalen Wärmeplanung ist ein strategisches, stadtweites Rahmenpapier, das viele Details bewusst offenlässt und auf „zukünftige Machbarkeitsstudien“, Sanierungsfahrpläne“ und das noch aufzubauende Energiemanagement verweist.
Ich erinnere an unsere Anfrage Vorlage 2023/129-1 zur Umstellung der Heiztechnik in städtischen Gebäuden. Die Verwaltung hatte damals mit Verweis auf das noch ausstehende Klimaschutzkonzept und die Wärmeplanung vertiefte Antworten in Aussicht gestellt.
Heute, fast drei Jahre später, liegt diese Wärmeplanung vor – und sie beantwortet die meisten unserer damaligen Fragen nicht.
Wir wollten wissen, wie viele städtische Gebäude konkret umgestellt werden müssen und welche Summen dafür in die nächsten Haushalte eingestellt werden. Der Bericht nennt zwar grobe Kostenindikationen für einzelne potenzielle Wärmenetze – 17 Millionen Euro hier, 20 Millionen Euro dort –, aber er liefert keine Gesamtkostenschätzung für die städtischen Liegenschaften und keine detaillierten Verbrauchswerte pro Gebäude nach Sanierung. Selbst beim konkret abgefragten Beispiel der Grundschule Altkloster, bleibt der Bericht vage und nutzt die gleichen Ausweichformulierungen wie 2023.
Besonders auffällig ist, dass auch in den Antworten der Verwaltung auf die eingegangenen Stellungnahmen immer wieder betont wird, dass zentrale Fragen nicht in diesem Wärmeplan entschieden werden.
Mehrere Bürgerinnen und Bürger haben zu Recht gefragt, wer zukünftige Wärmenetze betreiben soll und wie überhöhte Preise verhindert werden können. Die Verwaltung antwortet: Die Betreiberstruktur – ob Stadtwerke, Genossenschaft oder privater Anbieter – werde erst in späteren politischen und unternehmerischen Prozessen festgelegt.
Auch zur Saisonalität des Wärmebedarfs und zu konkreten Verbrauchswerten nach Sanierung heißt es, dass dies in nachgelagerten Machbarkeitsstudien vertieft untersucht werde.
Mit anderen Worten: Der vorliegende Bericht identifiziert 15 Eignungsgebiete, aber er beantwortet die für die Bürgerinnen und Bürger sowie für den städtischen Haushalt wichtigsten Fragen nicht. Er verschiebt sie auf einen späteren Zeitpunkt.
Der Bericht selbst ist von Green Planet Energy eG erstellt worden – einem Akteur mit klarem Interesse an der Ausbreitung von Wärmenetzen und Wärmepumpen. Technologieoffenheit sieht anders aus. Wasserstoff in bestehenden Gasnetzen wird für Privathaushalte pauschal ausgeschlossen.
Die Potenziale für Freiflächen-Solarthermie werden mit über 4.200 Gigawattstunden pro Jahr ausgewiesen, ohne die Flächenkonkurrenz zur Landwirtschaft und zum Naturschutz ernsthaft zu gewichten.
Die angenommene Sanierungsrate von zwei Prozent der schlechtesten Gebäude pro Jahr ist bei einem bundesweiten Realitätswert von unter einem Prozent schlicht unrealistisch.
Hier im Rat wurde im Februar 2024 das Ziel der Klimaneutralität bis 2035 beschlossen. Die zugrunde liegenden Prognosen sind inzwischen deutlich revidiert worden. Die „Klimahysterie“ von damals trägt nicht mehr. Dennoch soll Buxtehude nun auf dieser Basis in ein teures Infrastrukturprogramm einsteigen, ohne dass die tatsächlichen Kosten und Auswirkungen transparent sind. Selbst für die eigenen städtischen Liegenschaften wurde kein konkretes Einsparpotenzial beziffert.
Die AfD-Fraktion steht für eine verantwortungsvolle und technologieoffene Energiepolitik. Wir sind nicht gegen energetische Sanierung oder den Einsatz erneuerbarer Energien. Wir sind aber gegen eine Planung, die die Bürgerinnen und Bürger sowie die städtischen Haushalte mit unkalkulierbaren Kosten belastet und gleichzeitig Technologieoffenheit verweigert.
Eine gute Wärmeplanung muss den Menschen in Buxtehude dienen und nicht umgekehrt. Sie muss bezahlbar, versorgungssicher und flexibel bleiben. Der vorliegende Bericht erfüllt diese Anforderungen nicht.
Vielen Dank.
BEITRAG auf der Webseite der Stadt Buxtehude
Der Beitrag 05.07.2026 Stadtrat Buxtehude: Anke Lindszus zur kommunalen Wärmeplanung erschien zuerst auf AfD Kreisverband Stade.
Beschlussvorschlag
Der „Masterplan Grundschulen“ bildet die Grundlage für die strategische Weiterentwicklung einer zukunftsfähigen und bildungsgerechten Grundschullandschaft in der Hansestadt Buxtehude. Vor diesem Hintergrund werden folgende Beschlüsse gefasst:
1. Der Masterplan für die Buxtehuder Grundschulen wird – mit Ausnahme der Standorte Hedendorf und Neukloster – zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, aus den im Masterplan insgesamt entwickelten Projekten mit folgender Variantenprüfung für den Standort Rotkäppchenweg zu beginnen:
a. Neubau Sporthalle
b. Erweiterung, Umbau und Sanierung des Schulgebäudes für eine 4-zügig geführte Grundschule
c. Variante a. und b. als Gesamtmaßnahme
3. Daran anschließend soll ein Neubau bzw. Umbau/Sanierung für eine 4-zügig geführte Grundschule am Standort Stieglitzweg geprüft werden.
16.6.2026 aus Protokoll Schulausschuss:
„Zielsetzung nach Beschlussfassung zur endgültigen Vorlage sei es, weiter mit dem Büro Luchterhandt &Partner gemeinsam mit Ralf Moser Architekten in die detaillierte Variantenprüfung für den Standort Rotkäppchenweg einzusteigen, damit für die Haushaltsplanberatungen 2027 konkrete Grundlagen vorliegen. Alle künftigen Baumaßnahmen werden nach dem neuen Entscheidungsmodell für Hochbaumaßnahmen frühzeitig und transparent der Politik präsentiert (vergl. Verwaltungsvorlage 2026/100 sowie Protokoll ABG TOP 5 vom 11.06.2026).“
Die Rede der AfD Fraktionsvorsitzenden Anke Lindszus:
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe Zuhörer,
es wurde hier schon richtig gesagt, alle waren sich zuletzt einig.
Die Rotkäppchenschule zuerst, die Standorte Hedendorf und Neukloster aus dem Masterplan herausnehmen und perspektivisch zusammenführen und danach die Stieglitzweg-Schule angehen.
Die Priorisierung finde ich vernünftig.
Aber genau hier endet meine Zustimmung. Denn der Prozess dieses Masterplans ist ein Paradebeispiel dafür, wie man Steuergelder und wertvolle Zeit verschwendet – und dabei die Kinder und Familien in Buxtehude im Stich lässt.
Seit Jahren wissen wir, dass unsere Grundschulen zu klein sind. Die erste belastbare Schülerzahlprognose liegt seit 2023 vor. Die zweite seit 2024. Und seit 2024 haben wir auch die Studie mit den Ampelfarben, die nicht nur zeigte, dass zwei Sporthallen nicht mehr sanierungsfähig, also rot sind, sondern auch rot bei der schulischen Bausubstanz ist. Und dass wir zu wenig Platz für die Umsetzung der pädagogischen und inklusiven Ansätze haben.
Meine Damen und Herren, die Sporthalle Rotkäppchenweg ist seit 2020 durchgeplant, seinerzeit sollte es eine Zweifeldsporthalle werden.
Übrigens genau an dem Standort, der auch im letzten Entwurf von Luchterhand im Masterplan steht. Das ist hier keine Kinderzeichnung, sondern ein Projektplan:
(ich habe diese Zeichnung hochgehalten)
Es gab seit 2029 sogar eine zugesagte Förderung aus einem Bundesprogramm, wenn denn bis 2023 die Turnhalle fertig wäre. All das haben wir nicht umgesetzt. Ich habe das mal grob zusammengerechnet:
Mit der verlorenen Bundesförderung, den ausgegebenen Planungskosten, und Baukostensteigerungen haben wir so ungefähr 2 Millionen Euro verloren.
Und jetzt heißt es „… Eine exakte Umsetzung der alten Planung wird ausgeschlossen und auch die genaue Verortung auf dem Gelände wird bei einer Überprüfung mit betrachtet.“
Und wieder lassen wir Varianten durch Luchterhand prüfen, die dann eben nicht zur Ausschreibung gelangen, denn das muss nach einer weiteren Entscheidung doch unsere Verwaltung machen.
Es ist doch absurd, ständig Pläne um der Pläne willen zu machen. Wir müssen endlich in die Ausschreibung kommen.
Und hätte die Stadt, wie von mir 2024 gefordert, Planungsgelder für eine neue Grundschule in den Haushalt 2025 eingestellt, hätten wir wohl schon eine neue Grundschule und wir hätten wahrscheinlich auf Container als Übergang verzichten können. Und wir wären ein großes Stück weiter mit diesem Bauwahnsinn, der vor uns liegt im Bereich Grundschulen. Luchterhand geht davon aus, dass wir jeden Standort anfassen müssen, wobei die Harburger Grundschule mit nur 5 Mio noch den geringsten Kostenpunkt mit ausmacht. Aber insgesamt wurde ein Bedarf von über 176 Mio prognostiziert.
Aber wir nehmen den Masterplan ja nur zur Kenntnis. (Ende der Redezeit)
Berechnung der geschätzten Verschwendung:
979.733,51 = Planungskosten der nicht mehr so umsetzbaren Sporthalle Rotkäppchenweg und
1.257.399,68 = Kosten durch Zeitverzug bei folgenden Annahmen: Kosten Sporthalle geplanter Bau 2022/2023 = 9 Mio (Plan war nicht verifizierbar) + 2,65% Baupreissteigerungen p.a. *5 Jahre (2022 bis 2027) Annahme übernommen von Baudezernentin Frau Springhorn, die mit 5,3% für 2 Jahre am Beispiel der Sporthalle Süd präsentiert 11.6.2026 gerechnet hat.
Σ 2.237.133,19
Details und weitere Informationen in diesem PDF
Der Beitrag 26.06.2026 Stadtrat Buxtehude: Anke Lindszus zum Masterplan Grundschulen erschien zuerst auf AfD Kreisverband Stade.
Bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt wurde Stadtrat Grugelke so erheblich bei seinem Wortbeitrag gestört, das er ihn nicht zum Ende bringen konnte.
Zunächst wies Stadtrat Grugelke die Verwaltung und den Ausschussvorsitzenden auf den Umstand hin, dass es bereits das 2.mal wäre, dass der Ausschusstermin in Sarstedt mit dem Kreistagstermin kollidierte und es sich immer um diesen Ausschuss handele.
Als die Tagesordnungspunkte 7 und 8, in denen es um die Änderungen des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplanes ging, die die neue Photovoltaik-Flächen der Leibnitz-Universität Hannover ( wir berichteten ) betrafen, meldete sich Stadtrat Grugelke zu Wort.
Beginnend mit der Erklärung, dass ich hier für den Teil der Bevölkerung stehe, die der Nutzung der sogenannten „Erneuerbaren Energien“ skeptisch gegenüber stehen, wurde er nach wenigen Sekunden unterbrochen und von verschiedenen Seiten massiv angegriffen und so stark verbal bedrängt, dass er seinen Redebeitrag abbrach.
Zur Klarstellung der Position der AfD im Stadtrat Sarstedt hier nun sein Wortbeitrag:
„Sinn oder Unsinn von „sogenannten erneuerbaren Energien“
In Deutschland ist es mittlerweile normal, in Zeiten der „Hellbrise“ (Gegensatz dazu ist die „Dunkelflaute“) die dann erzeugte, aber nicht verwertbare Energie an das Ausland nicht nur zu verschenken, sondern auch noch teuer zu bezahlen, um diese Energie bei Dunkelheit oder Windstille teuer wieder zurückzukaufen. Praktikable Speicherlösungen für dieses Grundproblem sind nicht in Sicht.
Dieser Umstand ist ein unhaltbarer Irrsinn, eine ideologische Verblendung in Reinkultur und kostet viele, viele Millionen.
Fast die gesamte Welt, natürlich noch nicht Deutschland , hat den Irrweg erkannt und verabschiedet sich von den Narrativen :
CO2 Reduktion, Ausstieg aus Kohlenstoff-basierten Energien, vom „Verbrenner aus“ und der Verteufelung der Kernenergie.
Das Gegenteil ist richtig:
Verlängerung unserer Kohleförderung und die Nutzung eigener Energieträger wie z.B. Erdgasförderung in Niedersachsen sowie Wiedereinstieg in Kernforschung und Nutzung und der Reparatur und Wiederinbetriebnahme der „North-Stream“ 1 u. 2.
Unter diesen Aspekten ist der geplante Photovoltaik-Park in Ruthe nicht im Sinne unserer Heimat, seinen Bewohnern und schon gar nicht dem Umweltschutz in allen seinen Ausprägungen. Allein die Rodung der ca. 22000 Obstbäume für dieses Vorhaben war aus unserer Sicht unverzeihlich.
Die Gefahr eines Zusammenbruches (Black Out) unseres Stromnetzes wächst mit jedem neuen Solarpark oder Windkraftwerk, die Zahl der notwendigen Netzeingriffe (z.K.:Seite 8) zur Stabilisierung des Stromnetzes ist seit Beginn der „Energie Wende“ exponentiell gestiegen.
Aus den geschilderten Gründen werden wir als Alternative für Deutschland, diesem und weiteren ähnlichen Vorhaben nicht zustimmen.
Klimaschutz ist nur ein Wort, Naturschutz steht bei uns an erster Stelle und ist Heimatschutz!“
Es heißt in der Politik ja immer, man müsse alle politischen Meinungen aushalten, auch wenn diese nicht den eigenen Überzeugungen entsprechen. Dies ist der Sinn einer Demokratie. Und es wird immer gesagt, man müsse die AfD „inhaltlich stellen“. Wenn dieses „inhaltliche Stellen“ im Stadtrat Sarstedt darin besteht, den Vertreter der AfD in diesem Ausschuss niederzubrüllen, haben dort einige wohl den Sinn desdemokratischen Diskurses nicht verstanden.
Die betroffene Apfelplantage des klimaneutralen Gleidinger Obsthofes Hahne, übrigens bestes Ackerland, wurde inzwischen komplett „plattgemacht“-sicher ein unverzichtbarer Beitrag zum Klimaschutz.
Stadtrat Kriesinger weißt auf mögliche kostenintensive Ausuferungen durch die archäologischen Funde bei der Sanierung der Dammstraße hin
AfD – Fraktionschef Ralf Kriesinger im Stadtrat Hildesheim befürchtet dazu ein elendes „Ping-Pong“ um die Verantwortung der Kostenexplosion zwischen der städtischer Bauverwaltung und der Denkmalschutz-Behörde des Landes. Er habe in frühen Sitzungen beklagt, dass von der städtischen Bauverwaltung immer wieder Sachzwänge für neue Verzögerungen und Bauaufwände angeführt wurden, die der Stadtrat mit dem immer wiederkehrenden Argument: „Wir können nicht anders, Denkmalschutz-Bedenken dürfen wir nicht einfach ignorieren!“ so hinnehmen musste.
Zu dieser Zeit habe er in den Ausschüssen darauf gedrungen, dass Hildesheim als hoch belastete Stadt den Entscheidungsträger „Landesbehörde Denkmalschutz“ intensiver bedrängen müssten, dessen Vorgaben zu reduzieren und Entscheidungen zu beschleunigen. Es hieß seitens der Stadtverwaltung lediglich, mehr Intervention ginge nicht.
Nun aber sieht es so aus, als ob die städtische Bauverwaltung selbst einen viel größeren Entscheidungsspielraum gehabt hätte, als den Ratsmitgliedern vermittelt wurde. Dies ist dem Bericht des Rechnungsprüfungsamt des Stadtrats zu entnehmen, in dem die Landesbehörde ihre Rolle als zwingendem Letztentscheider bestreitet.
Das Landesamt konnte so weitreichende Maßnahmen des archäologischen Brückenfundes gar nicht vorschreiben. Letztentscheider ist die Untere Denkmalschutzbehörde, die ein Teil unserer Stadtverwaltung ist!
Und das Denkmalschutzgesetz räumt dieser Behörde in (§4 und 10) ausdrücklich einen Entscheidungsspielraum für seine Maßnahmen ein. Wenn eine Maßnahme den Haushalt der Kommune überfordert oder seine Bürger unzumutbar belastet, darf sie das berücksichtigen. Scheinbar hat das zuständige Dezernat der Stadt Hildesheim dessen Entscheidungen zu passiv hingenommen. Die Schäden sind die die über dreijährigen Sperrung der wichtigen Verkehrsachse und die zusätzlichen Kosten in Höhe von mehreren Mio. Euro .
Wenn sich das so bestätigt, dann hätte Hildesheims Einwohnern und Pendlern viel Leid erspart werden können:
Den Auto-, Bus-, und Radfahrern, die jahrelang Umwege in Kauf nehmen mussten,
den Kaufleuten, die wegen mangelnder Kundschaft schließen mussten – und letztendlich
den Steuerzahlern, die nun diese Mehrausgaben in Millionenhöhe finanzieren müssen.
Stadtrat Kriesinger sagte abschließend: „Auch wenn der Schaden nicht mehr rückgängig gemacht werden kann: Dies werden wir als Stadtrat aufklären müssen.“
Nach einer Anfrage der AfD – Stadtratsfraktion an OB Meyer zur Kufa kam nun eine eindeutige Antwort.
Die Linke hatte im Februar zusammen mit der Linksaußen-Organisation „APO Theke“ in der KuFa eine Anti-AfD-Hetzveranstaltung durchgeführt … aber das letzte Mal.
Wir berichteten über eine kritische Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion bei der Stadt, die jetzt zur Folge hatte, dass der KuFa derartige Hetzveranstaltungen nicht mehr gestattet sind.
Die Stadt Hildesheim teilte wie folgt mit:
„Da die „KuFa“ als geförderte Institution (der Stadt Hildesheim) der Neutralität verpflichtet ist, wird jetzt in die Förderrichtlinie aufgenommen, dass sie keine parteipolitischen Veranstaltungen ausrichten oder unterstützen darf.“
AfD wirkt!
An der „Innerste Au“ wird gebaut. Die Stadt legt eine Behelfszufahrt an, die bei den Bürgern sehr gut ankommt.
Die Zufahrt kommt gut an, weil diese für Senioren mit Rollatoren, Menschen mit Einschränkungen , Müttern oder Vätern mit Kinderwagen und Menschen mit einem Fahrrad viel besser zu passieren ist als über die in die Jahre gekommene Treppe. So können alle Anwohner, die nicht die Treppe nutzen können, die Einkaufsmärkte ohne einen Umweg von 400m viel schneller erreichen.
Aber was macht die Stadtverwaltung: Sie lehnt erstmal pauschal ab, weil kein Geld da ist und weist auf verlegte Rohre hin, die nicht dauerhaft überbaut werden dürften. Sind diese Rohre bei der Treppe nebenan nicht auch vorhanden? Und eine Rampe wäre laut Stadtverwaltung „zu steil“. Wenn man da die Treppensteigung für Rollatoren und Kinderwagen sieht, zieht dieses Argument nicht wirklich.
Der Stadtrat der AfD , Michael Körber zeigt „vor Ort“ genau, worum es geht:
Der Seniorenbeirat und der ADFC Hildesheim hatten sich ebenfalls für eine Rampe an dieser Stelle ausgesprochen, wenn dort eh schon gebaut wird.
Die Fraktion der AfD im Stadtrat Hildesheim wird dazu eine Anfrage stellen oder einen Antrag im Sinne der Anwohner einbringen, um diesen zu einer neuen Rampe nach den Bauarbeiten zu verhelfen und die alte Treppe in den verdienten Ruhestand zu schicken.
Die jüngste Sitzung des Stadtrates in Winsen war in vielerlei Hinsicht bezeichnend. Nicht wegen großer Debatten oder richtungsweisender Entscheidungen, sondern wegen der konsequenten Ablehnung aller Anträge der AfD. Und das unabhängig vom Inhalt.
Der Beitrag Wenn Vernunft stört: Wie AfD-Anträge im Winsener Stadtrat regelmäßig abgelehnt werden erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.
In 371 Tagen ist es soweit, dann finden die Kommunalwahlen in Niedersachsen statt. In Winsen/Luhe wird ebenfalls der Bürgermeister neu gewählt.
Der Beitrag Winsen/Luhe: Mit eigenem Kandidaten ins Bürgermeisteramt? erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.
Am gestrigen Abend wurde turnusgemäß ein neuer Vorstand für den Stadtverband Neustadt a. Rbge. gewählt.
Der bisherige Vorsitzende Rocco Kever, MdB, sowie der stellvertretende Vorsitzende Rene Kühn wurden dabei einstimmig in ihren Ämtern bestätigt.
Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
Vorsitzender: Rocco Kever, MdB
Stellvertretender Vorsitzender: Rene Kühn
Schriftführerin: Maria Elisabeth Querg
Beisitzer: Thomas Lenhof, Cornelia Lenhof, Heidemarie Berner, Dipl.-Ing. oec Joachim Querg
Wir gratulieren allen Gewählten herzlich zur Wahl und wünschen dem neuen Vorstand viel Erfolg und stets ein gutes Händchen für die kommenden Aufgaben!
Gestern wählte der AfD-Stadtverband Hannover-Land-Nord-West unter der Versammlungsleitung von Dirk Brandes einen neuen Vorstand.
Vorsitzender Jürgen Alenberg wurde dabei einstimmig in seinem Amt bestätigt.
Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
Vorsitzender: Jürgen Alenberg
Stellv. Vorsitzender: Jan Kuschel
Schriftführer: Daniel Schäfer
Beisitzer: Enrico Schneeberger, Mark Borower, Claudia Kippnich, Sabine Seelig, Dirk Wolter, Antonio Micuda, Thomas Hünitzsch
Wir gratulieren allen Gewählten herzlichst zur Wahl und wünschen stets gutes Gelingen!
