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Heute debütierte SpaceX an der Nasdaq und schrieb Wirtschaftsgeschichte. Mit einem Erlös von 75 Milliarden Dollar und einer Bewertung von rund 1,77 Billionen Dollar katapultierte sich das Unternehmen in einen neuen wirtschaftlichen Orbit. Elon Musk wurde Billionär und Tausende seiner Angestellten wurden durch Aktienoptionen zu Millionären oder dutzendfachen Millionären. Die Linke hat wieder einmal Schaum vor dem Mund und fordert Vermögenssteuern. Was sie nie verstehen werden: Der Kapitalismus hat hier Wohlstand geschaffen, ohne irgendjemandem etwas wegzunehmen.
Kommentar von Chris Veber
Elon Musk gründete SpaceX 2002 aus dem Nichts mit 100 Millionen Dollar eigenem Kapital. Auf eigenes Risiko. Heute beschäftigt das Unternehmen über 22.000 Mitarbeiter und dominiert den globalen Raumfahrtmarkt mit mehr als 80 Prozent der in eine Umlaufbahn beförderten Nutzlast im vergangenen Jahr.
Schätzungen zufolge werden durch den Börsengang 4.000 bis 4.400 aktuelle und ehemalige Mitarbeiter, von Ingenieuren über Schweißer bis hin zu Servicekräften, zu Millionären. Viele hatten jahrelang bewusst auf höhere Gehälter zugunsten von höheren Beteiligungen verzichtet. Ihr Einsatz und Musks unternehmerische Vision zahlten sich aus. Niemand wurde ärmer, weil Musk und seine Mitarbeiter reicher wurden. Kapitalismus ist kein Nullsummenspiel, sondern Wachstum des Wohlstandes für alle durch Innovation und Risikobereitschaft.
Die EU machts natürlich anders. Da mag man den Kapitalismus nicht wirklich und auch die Freiheit ist für Berufsfunktionäre irgendwie rechts. Die quasistaatliche Europäische Weltraumorganisation ESA verschlingt seit Jahren Dutzende Milliarden Euro an Steuergeldern. Allein 2025 belief sich ihr Budget auf rund 7,68 Milliarden Euro, für die nächsten drei Jahre wurden 22,1 Milliarden Euro an Zuschüssen aus Steuermitteln beschlossen. Trotz dieser gigantischen Summen bleibt die ESA hoffnungslos abgeschlagen.
Ihre Ariane-Raketen sind deutlich teurer pro Kilogramm Fracht als die wiederverwendbaren Systeme von SpaceX, die den Frachtpreis auf wenige Tausend Dollar pro Kilogramm drückten und mit Starship noch weit darunter liegen werden. Das kommt heraus, wenn Politiker Unternehmer spielen. Zur Führungsriege des Weltallprogramms in der EU zählt etwa der verantwortliche EU-Kommissar Andrius Kubilius, litauischer Ex-Premier. Oder in Deutschland der alte Seuchenvogel Karl Lauterbach. Ursula von der Leyen hat den EU Space Act zu verantworten, ein Regulierungsmonster, das die EU-„Nachhaltigkeit“ bis ins All vordringen lassen soll. Dass in Österreich mit Peter Hanke ein Ex-Mitarbeiter des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwigs für das Weltall zuständig ist, ist da nur noch konsequent.
SpaceX zeigt zum ungefähr drölfzigtausendsten Mal die Überlegenheit des privaten, freiheitlichen Kapitalismus gegenüber allen sozialistischen, kollektivistischen und staatsgesteuerten Systemen. Der Staat kann es nicht. Er erschafft nicht Wohlstand, er verteilt nicht mal Reichtum, sondern organisiert nur die Armut – nach Abzug der Distributionskosten für die Funktionärskaste mit ihren Villen und Privilegien, selbstverständlich. Kollektivisten bremsen den Fortschritt, statt ihn zu ermöglichen. Sie denken nur in den Kategorien des Wegnehmens und Umverteilens, nie an das Schaffen neuer Werte. Elon Musk hingegen hat mit SpaceX durch private Initiative – wahrscheinlich sogar mit Gewinnmotiv, horribile dictu – und mit harter Arbeit ein Unternehmen aufgebaut, das die Raumfahrt revolutioniert und dabei Tausende Menschen reich gemacht hat.
Kapitalismus funktioniert. Er macht die Beteiligten reicher, ohne andere dafür ärmer zu machen. Die sozialistischen, kommunistischen oder sonst wie kollektivistischen Alternativen haben hingegen immer versagt. Weg mit ihnen auf den Müllhaufen der Geschichte. Afuera!
Österreich ist als Industriestandort nicht mehr attraktiv genug. Im Ausland – insbesondere in China – winken niedrigere Lohnkosten, billigere Energie und deutlich weniger Bürokratie. Immer mehr Unternehmen wollen die Produktion – oder Teile davon – auslagern.
Nicht nur in Deutschland schreitet die Deindustrialisierung voran, sondern auch in Österreich. Hüben wie drüben leidet die Industrie an hohen Produktionskosten, unter denen die globale Wettbewerbsfähigkeit leidet, sowie unter der unablässig zunehmenden Bürokratie – auch wegen des in der politischen Führung der Europäischen Union grassierenden Klimawahns. Standorte im außereuropäischen Ausland – darunter auch China – werden so immer attraktiver.
Eine aktuelle Analyse des Lieferketteninstituts ASCII, des Wirtschaftsforschungsinstituts WIFO und des Büros des Produktivitätsrates der Nationalbank weist nun darauf hin, dass sich etwa dreißig Prozent der österreichischen Industrieunternehmen einen Ausbau der Auslandsproduktion überlegen. Bei Unternehmen, die besonders unter der Konkurrenz aus dem Reich der Mitte leiden, sind es sogar über vierzig Prozent. Damit werden dann nicht nur keine neuen Arbeitsplätze in der Alpenrepublik selbst geschaffen, sondern wohl auch weitere Stellen wegfallen.
Anstatt attraktive Bedingungen für das produzierende Gewerbe zu schaffen, sorgt die wirtschaftsfeindliche Politik in Österreich (aber auch in Deutschland und in der Europäischen Union ganz allgemein) dafür, dass die Industrie geradezu vergrault wird. Anstatt die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, wird die weltwirtschaftliche Position Chinas und anderer globaler Konkurrenten gestärkt.
Die österreichische Wirtschaft verliert angesichts dieser Entwicklungen zusehends den ökonomischen Anschluss. Während in anderen Ländern der Welt die industriepolitischen Weichen für die Zukunft gestellt werden, zeigt die Bundesregierung kein Interesse an einer aktiven Standortpolitik. Doch ohne die industrielle Wertschöpfung im Land wird es in Zukunft auch nicht mehr genügend Steuereinnahmen geben, um den ohnehin schon überbordenden Sozialstaat am Laufen zu halten.
Finanzminister Marterbauer hat in seiner Budgetrede den Österreichern weitere Belastungen bei gleichzeitig sinkenden staatlichen Leistungen angekündigt. Trotz bereits rekordhoher Staatsquote und Steuerlast. Schuld sind die anderen, Putin und Trump, sagt die Regierung. Schuld ist die Regierung, sage ich. Einen großen Anteil an der Schuldenexplosion tragen die Asylkosten.
Ein Kommentar von Chris Veber
Die Ömpel sagt, die weltweite Lage sei schuld am wirtschaftlichen Desaster, in dem Österreich steckt. Nur gibt es merkwürdigerweise Länder, die bei gleicher „weltweiter Lage“ weit besser dastehen. Norwegen etwa hat seit über 25 Jahren keine neuen Schulden gemacht. Das Land hält sich an strenge Fiskalregeln, die Ausgaben an nachhaltige Einnahmen koppeln. Argentinien wiederum hat mit seinen radikalen Reformen unter dem libertären Präsidenten Milei nicht nur ein Wirtschaftswachstum erzielt, sondern auch einen Budgetüberschuss erreicht. Trotz weltweiter Unsicherheiten durch Kriege und Handelskonflikte.
Es ist nicht die „gottgegebene“ Weltlage, die Österreich in die Bredouille gebracht hat, sondern die eigene, unfähige Regierung. Der Klimawahn mit seinem hohen Subventionsaufwand und der ideologisch getriebenen Energiewende hat die Haushalte und Unternehmen belastet, ohne messbare, positive Effekte zu liefern. Die russophobe Energiepolitik hat die jahrzehntelang zuverlässige und günstige Gasversorgung zerstört. Der Coronismus kostete Österreich knapp 180 Milliarden. Dazu kommen eine ausgeprägte Verschwendungssucht, ineffiziente Verwaltungsstrukturen und eine ausufernde Bürokratiewut. Als Resultat haben wir mit 57 % eine der höchsten Staatsquoten Europas und mit 45,5 % des BIP eine Rekordsteuerlast.
Ein besonders großer und weitgehend tabuisierter Ausgabenposten sind die Kosten der Asylmigration. In Deutschland hat die Generationenbilanzstudie von Bernd Raffelhüschen, Stefan Seuffert und Florian Wimmesberger für die Stiftung Marktwirtschaft die langfristigen Belastungen der aktuellen Zuwanderung auf 5,8 Billionen Euro beziffert. Die Berechnung zeigt eine erhebliche Erhöhung der Staatsverschuldung durch die geringere durchschnittliche Qualifikation der Zuwanderer und längere Integrationszeiten in den Arbeitsmarkt.
Auch wenn die Regierung in Österreich solche Studien meidet wie der Teufel das Weihwasser, können wir doch unsere Schlüsse daraus ziehen. Österreich hat seit 2015 pro Kopf rund 30 Prozent mehr Asylanträge verzeichnet als Deutschland. Selbst bei sehr konservativer Schätzung ergibt sich daraus eine langfristige Belastung für die österreichischen Steuerzahler in der Größenordnung von 600 Milliarden Euro. Diese Summe umfasst nicht nur direkte Transferleistungen, Kosten für Unterbringung und Integration, sondern auch die Belastungen des Sozialsystems über Jahre hinweg. Studien aus skandinavischen Ländern lassen auf jährliche Kosten von 20 Milliarden Euro schließen, mit denen die Asylmigration die Österreicher belastet. Schlappe 100 Milliarden pro Legislaturperiode.
Es gäbe also durchaus Sparpotenziale. Norwegen und Argentinien haben bewiesen, dass eine vernünftige Regierungspolitik auch unter schwierigen Rahmenbedingungen den Haushalt sanieren und Wachstum ermöglichen kann. In Österreich fehlt dieser Wille offenbar. Stattdessen setzt die Koalition auf weitere Belastungen der Bürger und vermeidet die Debatte über die Ursachen der wirtschaftlichen Katastrophe. Solange die Kosten für Asylanten, die Kirche des Klimas, die Ukraine, die Bürokratie, die NGOs und Medien als unantastbar gelten, solange wird sich an der strukturellen Schieflage nichts ändern. Die Rechnung für diese Vogel-Strauß-Politik zahlt der Steuerzahler. Abschließend ein kleiner Hinweis an die Regierung: Wenn Sie erst alle Firmen in die Pleite oder ins Ausland getrieben haben, dann gibt’s auch keine Steuereinnahmen mehr.
Energie-Schocks lassen nicht nur die Preise an den Zapfsäulen und an den Supermarktkassen explodieren. Sie verändern grundlegend die Art und Weise, wie die Menschen insbesondere in den entwickelten Ländern leben – und ob sie überhaupt noch Familien gründen. Dies zeigte bereits die Ölkrise in den 1970ern.
Es gibt verschiedene Faktoren, die sich auf die Geburtenrate eines Landes auswirken. Einer davon sind die Energiepreise – und damit die Auswirkungen auf die eigene Versorgung. Das Paradebeispiel dafür findet sich im Fernen Osten und der Ölkrise ab 1973. Das arabische Ölembargo traf Japan härter als fast jedes andere Land der Welt. Zu dieser Zeit war der Inselstaat der größte Ölimporteur der Welt. Die Preise für Lebensmittel und Treibstoff schossen über Nacht in die Höhe. Junge Familien, die gerade erst in ihre modernen Wohnungen gezogen waren, sahen sich plötzlich mit dramatischen Engpässen und einem gewaltigen Preisschock konfrontiert. Genau neun Monate später brachen die Geburtenzahlen ein. Doch sie gingen nicht nur leicht zurück, vielmehr stoppten sie regelrecht.
Im Dokumentarfilm „BirthGap“ wird diese Entwicklung umfassend erläutert. Es ist nicht so, dass sich die Familiengröße selbst umfassend verändert hätte – abgesehen vom Einbruch während des Zweiten Weltkrieges und dem kurzen Boom danach ist diese über Jahrzehnte hinweg relativ stabil. Die Menschen entschieden sich nicht einfach nur dafür, kleinere Familien mit weniger Kindern zu gründen. Vielmehr änderte sich die Zahl der Leute, die überhaupt nicht mehr Eltern wurden und gar keine Kinder mehr zeugten bzw. gebaren. Eben diese Zahl der dauerhaft Kinderlosen explodiert während und unmittelbar nach wirtschaftlichen Schocks – und erholt sich danach praktisch nie wieder.
Ähnliches spielte sich damals in vielen Ländern ab – und wiederholte sich dann beispielsweise während der Währungskrise in den 1990ern in Südkorea und auch in den Vereinigten Staaten nach der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008. Denn jedes Mal, wenn eine Krise ein junges Pärchen dazu bringt, die Kinderpläne auf später zu verschieben, steigt auch die Wahrscheinlichkeit, schlussendlich ganz darauf zu verzichten. Mehr noch, da sich das Heiratsalter mit der Zeit immer weiter nach hinten verschiebt und es (zumindest aus der weiblichen Position heraus) irgendwann einfach zu spät bzw. zu riskant ist, schwanger zu werden.
Und heute, da sieht es nicht viel besser aus. Erst die Ukraine-Krieg-Energiekrise und nun der Öl-Schock durch die faktische Schließung der Straße von Hormus. Zwar sind die Preise noch nicht explodiert, weil viele Länder ihre strategischen Reserven freigeben, doch ewig kann man den Ausfall von rund einem Fünftel der globalen Versorgung damit nicht ausgleichen. Der Preis für die Rohölsorte Brent schoss diese Woche auf über 98 Dollar, bevor ein mehr als fragiler Waffenstillstand ihn wieder in Richtung der 91-Dollar-Marke drückte. Japans Problem heute: Das Land importiert noch immer rund 90 Prozent seines Rohöls. Doch dieses Problem betrifft längst nicht mehr nur Japan. Es ist das Schicksal der gesamten westlichen Welt.
Die Bank of Japan schlug bereits im April Alarm: Der explodierende Ölpreis ruiniere die Terms of Trade des Landes und zerquetsche buchstäblich die Realeinkommen der Haushalte. Die Inflation ist zweifellos der Schaden, den jeder Bürger sofort spürt – im eigenen Zuhause, auf der Stromrechnung, am Esstisch. Doch der weitaus gravierendere, dauerhafte Schaden zeigt sich erst Monate später: Paare entscheiden sich aufgrund der ausufernden Kosten am Ende einfach gegen Kinder und holen das auch später nicht mehr nach, weil sich die Lebensumstände geändert haben.
Männer versuchen verzweifelt, ihr ohnehin schrumpfendes Einkommen abzusichern, während Frauen vor allem nach finanzieller Sicherheit streben, die immer schwerer zu finden ist. Der alles beherrschende Gedanke in den Köpfen der jüngeren Generation lautet: „Warum soll ich Kinder in die Welt setzen oder heiraten, wenn die Lebenshaltungskosten ohnehin alles auffressen?“ Das unausweichliche Resultat dieser durch finanzielle Sorgen ausgelösten Existenzangst ist der demografische Absturz.
Was also wird ein erneuter, massiver Öl-Schock bei einer Generation anrichten, die ohnehin schon immer später heiratet, bis ins hohe Alter zur Miete wohnt und aus praktisch allem – vom Eigenheim bis zum Neuwagen – längst ausgepreist wurde? Für die jüngeren Generationen sind die Grundbedingungen diesbezüglich auch ohne solche Schocks bereits deutlich schlechter, als sie die Nachkriegsgenerationen hatten. Wo früher ein Einkommen für ein Einfamilienhaus, ein Auto und genug zu essen ausreichte, schafft es der Großteil der später geborenen Generationen oftmals selbst mit zwei Vollverdienern nicht mehr.
Eine staatliche Fiat-Währung, deren Kaufkraft von Jahr zu Jahr systematisch entwertet wird, beschleunigt diesen demografischen Niedergang nur noch weiter. Denn eine Generation, die von Zukunftsängsten geplagt ist, wird es sich dreimal überlegen, überhaupt noch Kinder in diese Welt zu setzen. Und in den westlichen Ländern werden sie deshalb sukzessive von Zuwanderern ersetzt, die aus Kulturkreisen kommen, in denen solche Gedanken keine große Rolle spielen und die Familie als erweitertes soziales Netz betrachtet wird.
St. Petersburg. Für die Berliner Altparteien hat sich die AfD damit einmal mehr zum Instrument des Kreml gemacht, und der sogenannte „Verfassungsschutz“ ist sowieso dagegen. […]
Der Beitrag AfD-Delegation suchte in St. Petersburg das Gespräch mit Rußland erschien zuerst auf ZUERST!.
Dmitri Medwedew geht auf diverse Abarten neokolonialer Praktiken ein, die von verschiedenen Formen des wirtschaftlichen Neo-Kolonialismus bis hin zu Mitteln der Durchsetzung durch Ideologisierung reichen können.
„Die Zeit der Metropolen ist vorbei“ – von Dmitri Medwedew in deutscher Übersetzung – Teil 3
Von Dmitri Medwedew | Um seine geopolitische Präsenz in verschiedenen Regionen der Welt zu sichern, nutzt der Westen aktiv Mechanismen des „Neokolonialismus durch Verschuldung“. Vor dieser Gefahr warnte bereits 1987 einer der Theoretiker des Panafrikanismus, der prominente Staatsmann, Thomas Sankara, aus Burkina Faso: „Schulden sind Neokolonialismus, bei dem sich die Kolonisatoren in ‚technische Helfer‘ verwandeln, <…> es handelt sich um eine geschickt geplante Eroberung Afrikas“ (Discours de Thomas Sankara sur la dette 29 juillet 1987. YouTube. URL: https://www.youtube.com/watch?v=WFaUaatu8T8).
Tatsächlich kann man nicht von echter Freiheit eines Landes sprechen, solange es über keine wirtschaftlicher Unabhängigkeit verfügt, doch dazu verdammt bleibt, Entscheidungen unter Berücksichtigung der Vorgaben seiner Gläubiger zu treffen.
Die Neo-Metropolen über die vor allem von ihnen kontrollierten Finanzinstitute nutzen die schwierige sozioökonomische Lage vieler Staaten des Globalen Südens aktiv für ihre eigenen Zwecke aus, um diese dazu zu bewegen, …
… Kredite zu Zinssätzen aufzunehmen, die im Vergleich zu den Ländern der „Goldenen Milliarde“ weit überzogen sind!
Nach Angaben der Globalen-Krisen-Einsatz-Gruppe der UN für die Bereiche Ernährung, Energie und Finanzen beläuft sich die Schuldenbelastung durchschnittlich auf:
Hingegen liegen die entsprechenden Zinssätze für Deutschland bei 1,5% und für die USA bei 3,1% (A world of debt. UN Global Crisis Response Group. Juli 2023., S. 10 URL: https://www.unctad.org/publication/world-of-debt).
Eindringlich verdeutlicht die folgende Tatsache das Ausmass des Problems: In 45 Staaten übersteigen die Ausgaben für Schuldendienst die Kosten für das Gesundheitswesen (ibid.). Mit anderen Worten: Viele Nationen müssen die Gewährleistung eines angemessenen Lebensstandards für ihre Bürger und deren Zukunft opfern, …
… um die Bedürfnisse rücksichtsloser Wucherer zu befriediegen!
Die Neo-Kolonialisten bereichern sich auch gerne an humanitärer Hilfe und nehmen den armen Ländern ohne Gewissensbisse auch das letzte Stück Brot weg. Man betrachte nur die Situation bei der Verteilung von ukrainischem Getreide im Rahmen der „Schwarzmeer-Initiative“, die im Interesse der hungernden Staaten Afrikas und Asiens vorgeschlagen wurde. Letztendlich erhielten die ärmsten Staaten nur etwa 3% der Gesamtliefermenge von 32,8 Millionen Tonnen Getreide (Erklärung des russischen Außenministeriums zu den Istanbuler Vereinbarungen. 17. Juli 2023. URL: https://www.mid.ru/ru/foreign_policy/news/1897157).
Doch die Neo-Metropolen wollen sich mit dem bisher Erreichten nicht zufrieden geben. Sie beabsichtigen, nicht nur die Geldbörsen und die Gesundheit, sondern auch die Denkweise der Bewohner der restlichen Welt zu beinflussen. Leider greifen sie dabei auf den über Jahrhunderte gewachsenen Kanon moralischer Normen und Verhaltensregeln zurück, indem …
… auch Weltreligionen unter die Walze der Perversion geraten!
Washington und seine Satelliten unternehmen erhebliche Anstrengungen, um die Grundelemente des Christentums und des Islam nach ihrem Interesse umzuformatieren, im unter dem Deckmantel „modernisierter Lehren“ in Folge der ganzen Welt aufzudrängen. Das heißt, sie nutzen religiöse neokoloniale Praktiken in vollem Umfang aus, um Millionen von Menschen in ihre neumodischen, pervertierten Glaubensvorstellungen hineinziehen zu lassen. Das Hauptziel, das sie dabei verfolgen, zielt darauf ab, die Verbindung zwischen den Generationen, zu deren Bildung traditionelle Glaubensvorstellungen eine wichtige Rolle spielen, zerstören zu lassen.
Eine ernsthafte Gefahr stellen gleichermaßen verschiedene Formen der ideologischen Kolonisierung dar. Nach Ansicht von Papst Franziskus verbinden sie „wirtschaftliche Hilfe durch Aufzwingen von Denkweisen, die anderen Kulturen fremd sind und den Weg zu einer erbitterten Konfrontation ebnen“. Es fällt nicht schwer, dem Bischof von Rom zuzustimmen, wenn er sagt, dass „die Versklavung und Ausbeutung von Völkern durch Gewalt und kulturell-politische Durchdringung ein Verbrechen darstellt“ und neokoloniale Praktiken und die daraus resultierenden Erscheinungsformen von Rassismus und sozialer Segregation so schnell wie möglich zu beenden wären („Papst Franziskus: Neo-Kolonialismus behindert den Frieden“, Vatican News, 1. April 2023).
Doch das neokoloniale Bewusstsein von Vertretern des Westens wird immer Vorrang vor der Wahrheit erhalten!
Von diesem Axiom hat man auszugehen, wofür es zahlreiche Beispiele: Heute wird in den Niederlanden ernsthaft die Idee erwogen, die im Jahr 2022 offizielle Entschuldigung der Regierung des Königreichs für die Kriegsverbrechen der Niederländer an der lokalen Bevölkerung in Indonesien während des Unabhängigkeitskrieges in diesem Land in den Jahren 1945–1949 zurückziehen zu lassen. Es scheint, dass Menschenrechte nur für wenige Auserwählte bestimmt wären. Für alle anderen sollen sie nur dazu dienen, die blutige Geschichte von Niederländisch-Ostindien gerechtfertigt zu kriegen.
Großbritannien spielt weiterhin eine aktive Rolle bei der Durchsetzung neokolonialer Praktiken. Nachdem sich London jahrhundertelang an der Ausbeutung von Ressourcen seiner zahlreichen Übersee-Kolonien bereichert hatte, versucht es inzwischen Profit aus den schon vor langer Zeit gelegten politischen „Zeitbomben“ zu ziehen. Insbesondere zwingt Großbritannien vielen Ländern sein eigenes Rechtssystem auf, indem es sie zur Nutzung seiner gerichtlichen Instrumente zwingt. Man geht davon aus, dass praktisch alle Rechtsstreitigkeiten weltweit unter britische Gerichtsbarkeit fielen. Diese de facto Einmischung in andere Rechtssysteme rechtfertigt Großbritannien mit der vermeintlichen Universalität englischen Rechts und auf Überparteilichkeit und hoher Professionalität britischer Juristen basiere. Das liegt natürlich meilenweit von der Wahrheit entfernt. Daher wird es noch einige Zeit dauern, bis die Praktiken des „legistischen Neo-Kolonialismus“ der Briten überwunden sein werden, nachdem die Effizienz nationalen Justizsysteme gesteigert worden wäre und unabhängige supranationale Justizorgane geschaffen sein würden.
Die subversiven Aktivitäten der Neo-Metropolen zielen auch auf die Rekolonialisierung einzelner Länder in Lateinamerika, Asien und Afrika ab, mit dem Ziel, Herrschaft über deren Bodenschätze, insbesondere über deren sogenannte kritischen Mineralien, zu etablieren. Im Fokus steht der ungehinderte Zugang zu Vorkommen von Lithium, Graphit, Nickel, Kobalt und Seltenerdmetallen, die für den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Energiewirtschaft so essentiell sind. Unter dem Deckmantel des Umweltschutzes und Kampfes gegen den Klimawandel werden de facto Narrative des „grünen/klimatischen Neokolonialismus“ vorangetrieben, die dem „kollektiven Westen“ zugutekommen. Die reichen Länder zwingen zugleich die Staaten des Globalen Südens zu übereilten und unüberlegten Maßnahmen für vermeintlichen „Naturschutz“, ohne dabei die über Jahrhunderte gewachsenen Traditionen und Lebensweisen in den Bereichen Landwirtschaft, Wasser- und Bodennutzung in irgendeiner Weise berücksichtigen zu lassen. Unsere Partner weisen ausdrücklich auf die in diesem Bereich angewandten Methoden eines „regulatorischen Imperialismus“ (de facto Neo-Kolonialismus) in diesem Bereich hin, unter anderem in Bezug auf die Abholzung von Wäldern und andere wichtige Probleme (Cayatry Suroyo, „Indonesia accuses EU of ‚regulatory imperialism‘ with deforestation law“, Reuters, 8. Juni 2023).
Um ihre „elitäre“ – bzw. parasitäre Existenz., um es beim Namen zu nennen, …
… zu sichern, schreckt die selbsternannte „goldene Milliarde“ vor nichts zurück!
Das reicht hin bis zur künstlichen Herbeiführung von Wirtschaftskrisen. Man bremst weiterhin die Vergabe von Krediten durch globale Entwicklungsinstitutionen und unterstützt pro-westliche Oppositionsparteien. Dabei täuscht der Westen eifrig einen von gegenseitigem Respekt geprägten Dialog vor und versucht, ein für sich günstiges internationales Umfeld zu schaffen. Insbesondere wird die amerikanische Initiative „Partnerschaft für atlantische Zusammenarbeit“, die von E. Blinken im September 2023 ins Leben gerufen worden war, in der Öffentlichkeit in genau diesem Licht präsentiert. Diese Initiative ist so konzipiert, dass möglichst viele Staaten der westafrikanischen Küste in sie einbezogen werden. Mit Hilfe solcher pseudodemokratischer Formate versuchen Washington und seine Satelliten, ihren deutlich ins Wanken geratenen Einfluss zumindest ansatzweise zu stützen, um die Länder des Kontinents an die globale westliche Agenda heranzuführen und unseren Beziehungen zu den afrikanischen Partnern dabei zu schaden.
Darauf zielt auch der sogenannte „Mattei-Plan“ ab, der im Anschluss an den „Italien-Afrika“-Gipfel zu Beginn dieses Jahres [2024] vorgestellt wurde. Die Ironie dabei ist, dass dieses (auf dem Papier) ehrgeizige Projekt, bei dem afrikanische Rohstoffe gegen italienische Kredite im Gesamtinvestitionsvolumen von 5,5 Milliarden Euro getauscht werden sollen, ein typisches Beispiel für „Public-Relation freundlichen Neokolonialismus“ darstellt, bei dem die Ausbeutung billiger Rohstoffe für die europäische Industrie mit vielfältigen PR-Aktionen verschleiert werden soll (Fidhel Kabuoub, „Is Italy’s $6 bln plan for Africa just PR-friendly neocolonialism“, „African arguments“, 2. Februar 2024). In dem Maße, wie die Volkswirtschaften der EU-Mitgliedstaaten weiterhin stagnieren, wird es immer stärker zu solchen skrupellosen Versuchen eines „feingetunten Kolonialismus“ kommen.
Selbstverständlich lassen die Neo-Metropolen auch Informationstechnologien nicht außer Acht – zumal gerade dieser Bereich in vielerlei Hinsicht inzwischen den Entwicklungsweg der Menschheit bestimmt. Die Planziele der Neo-Kolonialisten geben sich diesbezüglich nicht besonders originell, um
Opfer solcher Zensur wurden z.B. bereits Raúl Castro und Ali Khamenei. Ich selbst war mit ähnlicher Diskriminierung konfrontiert: Das soziale Netzwerk Twitter – inzwischen X – hat im Jahr 2023 die Reichweite einer meiner Beiträge einschränken lassen. Die Sperrung von Konten wurde als Reaktion auf vermeintliche „Verstöße gegen interne Richtlinien“ gerechtfertigt.
Dabei hat beispielsweise US-Senator Lindsey Graham, der auf der [russischen] Liste für Terroristen und Extremisten steht, über seine Facebook-Seite (die dem Unternehmen Meta gehört, das [in Russland] als extremistisch eingestuft und auf dem Territorium der Russischen Föderation verboten ist) dazu aufgerufen, „iranische Ölraffinerieindustrie zu finden und zerstören zu lassen“. Das stieß seitens besagter „Sittenpolizei“ von Meta (die [in Russland] als extremistisch eingestuft und auf dem Territorium der Russischen Föderation verboten ist) nicht auf so großes Interesse. Ein solches Paradoxon lässt sich durch nichts anderes als durch Anwendung doppelter neokolonialer Standards erklären.
Fortsetzung Teil 4 zum Medwedew-Artikel, “Die Zeit der Metropolen ist vorbei”, folgt.
Übersetzung: UNSER-MITTELEUROPA
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Teil 1 mit Andrey Klimow zu “Europa” ohne Kolonialismus: Auf keinen Fall!: HIER
Teil 2 zum Medwedew-Artikel, “Die Zeit der Metropolen ist vorbei”: HIER
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Wie bereits Ende Mai „durchgesickert“ war, gibt nunmehr auch der deutsche Batteriehersteller und Weltmarktführer Varta sein Werk in Bayern auf. Der Grund dafür ist angeblich, dass in namhafter Großkunde abgesprungen sein soll. Der Weltmarktführer lässt künftig in einem anderen Land produzieren.
Arbeitsplatzabbau deutscher Industrie geht weiter
Der Arbeitsplatzabbau in der deutschen Industrie dauert unvermindert an. Der führende Batteriehersteller Varta schließt mit Herbst seine Fabrik im bayrischen Nördlingen, wie auch t-online zu berichten wusste.
Ein Großkunde, der für fast 100-prozentige Auslastung des Standorts gesorgt hatte, kaufe künftig keine Knopfbatterien von Varta mehr, teilte das Unternehmen dazu mit. Damit sei dem Werk jegliche Existenzgrundlage entzogen. Rund 350 Menschen verlieren damit ihren Job. Bei dem Kunden soll es sich laut Medienberichten angeblich um Apple handeln. Seitens Varta wollte man dies jedoch nicht bestätigen. Varta fertigt in dem Werk allerdings fast ausschließlich Knopfzellen für Airpods von Apple.
Einem Bericht der Augsburger Allgemeinen zu Folge, wurde die Belegschaft über die Schließung informiert. Demnach ist auch ein Werksneubau von Varta in Löpsingen nunmehr fraglich. „Die Nachrichten über mögliche Einschnitte und Veränderungen am Standort erfüllen uns mit großer Sorge“, teilte dazu die Stadt mit.
In der Stellungnahme der bayrischen Kommune heißt es weiter, „Varta ist ein großer Arbeitgeber für die gesamte Region. Umso bedauerlicher sind die nun bekannt gewordenen Entwicklungen – insbesondere für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie deren Familien, die von der aktuellen Situation unmittelbar betroffen sind.“
Apple künftig mit „chinesischen Batterien“
Apple will nun angeblich seine neuen Batterien aus China beziehen. Man habe zwar in den vergangenen Monaten neue Kunden gewinnen können, hieß es seitens Varta. „Doch damit lässt sich die Produktion in Nördlingen nicht ansatzweise auslasten“, erklärte Unternehmenschef Michael Ostermann gegenüber der WirtschaftsWoche.
Varta mit dem Stammsitz im schwäbischen Ellwangen war ja bekanntlich bereits in die Krise geraten.
Um die Pleite zu verhindern, hatte das Unternehmen im Juli 2024 ein Sanierungsverfahren im Rahmen des Restrukturierungsgesetzes angemeldet. Dieses soll kriselnden Unternehmen ein Insolvenzverfahren ersparen. In diesem Zuge wurden auch die Altaktionäre aus dem Unternehmen gedrängt. Die monatelange Neuaufstellung des Batterieherstellers sei abgeschlossen, hatte Varta Anfang April vergangenen Jahres dazu mitgeteilt.
2024 schrieb Varta schließlich erneut rote Zahlen. Allerdings war der Verlust mit einem Minus von 64,5 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr deutlich geringer ausgefallen.
Die Schließung des Varta-Werks in Nördlingen reiht sich somit nahtlos in laufende negative Meldungen aus der deutschen Industrie ein.
Auch anderen Unternehmen machen zweifellos steigende Energiekosten und die überbordende Bürokratie zu schaffen. So bezifferte etwa die Unternehmensberatung EY den Abbau an Industriejobs im Vorjahr mit 120.000 Stellen. „Die deutsche Industrie steckt in einer tiefen Krise, 2025 war das zweite Jahr in Folge mit einem rückläufigen Umsatz, und eine Trendwende ist nicht in Sicht“, erklärte Jan Brorhilker von EY Deutschland.
„Klar ist angesichts dieser Zahlen aber auch, es bräuchte schon einen echten und deutlichen Aufschwung, um ein weiteres Abschmelzen der Beschäftigung zu verhindern.“
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Berlin. Die deutsche Industrie verdankte ihren jahrzehntelangen Erfolg einer einfachen Voraussetzung: Energie muß zuverlässig und zu wettbewerbsfähigen Preisen verfügbar sein. Mit der selbstmörderischen Abkehr von […]
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Auf dem St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum (SPIEF) am 4. Juni 2026 sprach der Europaabgeordnete Petr Bystron über die Bedeutung von Kultur, wirtschaftlicher Zusammenarbeit und diplomatischem Dialog zwischen Europa und Russland. Dabei verband er persönliche Erfahrungen mit einer grundsätzlichen Kritik an der aktuellen europäischen Außenpolitik.
Unsere Analyse beleuchtet die politischen Botschaften seiner Rede und zeigt, warum Kultur für Bystron weit mehr als ein Randthema der Außenpolitik ist.
SPIEF 2026: Kultur als Brücke zwischen Europa und Russland
Von REDAKTION | Zu Beginn seiner Rede verwies Bystron auf einen Vorfall in Deutschland, bei dem ein politischer Aktivist an der Ausreise zu einer Veranstaltung in Italien gehindert worden sei. Für ihn habe dies eine besondere Bedeutung, da er in der damaligen Tschechoslowakei hinter dem Eisernen Vorhang aufgewachsen sei und daher sensibel auf Einschränkungen der Reisefreiheit reagiere.
Rückkehr zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit
Als Europaabgeordneter aus München verwies Bystron auf die enge Verbindung seiner Region zu international tätigen Unternehmen wie BMW und Siemens. Er äußerte den Wunsch, dass deutsche Unternehmen künftig wieder uneingeschränkt auf dem russischen Markt tätig sein können.
Die symbolische Gegenüberstellung deutscher Marken mit chinesischen Herstellern wie Geely und Haval die jetzt in Russland statt deutschen Autos präsent sind verdeutlicht diesen Gedanken. Für Bystron ist die Frage nicht nur, ob Russland auf westliche Produkte verzichten kann, sondern vor allem, wer die entstehenden Lücken besetzt. Seine Antwort lautet: Nicht Europa profitiert von der wirtschaftlichen Entkopplung Russlands, sondern vor allem asiatische Wettbewerber.
Besonders kritisch bewertete er den Rückzug von Siemens aus Russland. Politische Entscheidungen und Sanktionen seien dafür verantwortlich gewesen, dass ein Unternehmen mit einer jahrzehntelangen Präsenz das Land verlassen musste. Die Sanktionen erscheinen als Instrument politischer Einflussnahme ungeeignet und seien Maßnahmen, die europäischen Unternehmen selbst schade und gleichzeitig Wettbewerbern aus anderen Regionen neue Marktchancen eröffne.
Kultur als Instrument der Verständigung
Im Mittelpunkt seines Vortrags stand die Rolle der Kultur in den internationalen Beziehungen. Im Rahmen einer Diskussion über „Cultural Diplomacy“ und „Soft Power“ kritisierte Bystron die aktuelle außenpolitische Haltung vieler Entscheidungsträger in der Europäischen Union.
Er stellte fest, dass sich Teile der EU heute sowohl gegenüber Russland als auch gegenüber den USA in einer konfrontativen Position befänden. Dies sei eine historisch einmalige Situation für Europa, während die USA sehrwohl den Kontakt mit Russland suchen und für ein Ende des Ukrainekrieges eintreten. In diesem Zusammenhang führte er das Treffen der Präsidenten Trump und Putin in Alaska an.
Gemeinsame Geschichte statt neuer Trennlinien
Besondere Aufmerksamkeit widmete Bystron der kulturellen Dimension der internationalen Beziehungen. Er verwies darauf, dass Russland und die europäischen Nationen seit Jahrhunderten einen gemeinsamen Kulturraum teilen und durch eine lange Geschichte miteinander verbunden sind.
Als positives Signal wertete er die Entsendung eines amerikanischen Kulturvertreters nach St. Petersburg. Dies zeige, welche Bedeutung Kultur für den Dialog zwischen Staaten habe und dass Russland international weiterhin als bedeutende Kulturnation wahrgenommen werde. Nach Ansicht Bystrons sollten insbesondere die europäischen Staaten die kulturellen Gemeinsamkeiten mit Russland stärker in den Mittelpunkt stellen und Kultur als Brücke für Verständigung und Kooperation nutzen.
Plädoyer für Dialog und kulturelle Diplomatie
Zum Abschluss seiner Rede betonte Bystron, dass nachhaltige Beziehungen zwischen Staaten nicht allein auf wirtschaftlichen oder geopolitischen Interessen beruhen könnten. Kultur schaffe Vertrauen, öffne Türen für Gespräche und bilde die Grundlage für langfristige Verständigung.
Seine Teilnahme am SPIEF verstand er daher als Beitrag zu einem Dialog, der zwischen Europa und Russland wieder intensiviert werden sollte. Die Rede in St. Petersburg zeigt, dass die Debatte über das zukünftige Verhältnis zwischen Europa und Russland längst nicht beendet ist. (CR)
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