US-Außenminister Rubio bläst zum Kampf gegen Linksterrorismus. Das ist nur konsequent, da US-Präsident Trump die Antifa als Terrorgruppe einstufte. Das dürfte auch für das Bundesinnenministerium demnächst von Bedeutung sein.
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Nennt es nicht „Antifa“ – nennt es endlich Linksterrorismus!
„Imagine“ von John Lennon gilt als schönstes Lied der Welt. Ich sage Ihnen: Es ist das gefährlichste. Keine Länder, kein Eigentum, kein Himmel – das ist keine Friedensvision, das ist die Hymne des Sozialismus. Und dieser Sozialismus ist zurück: In Berlin ist die Linke wieder stärkste Kraft, CDU und SPD machen mit, und sein militanter Arm bedroht inzwischen offen freie Medien wie NIUS und Apollo.
„Imagine“: drei Zeilen, drei Katastrophen
Warum der Sozialismus in Berlin wieder stärkste Kraft ist
Der grüne Sozialismus: gesprengte Kraftwerke, verbotene Motoren Merz, Klingbeil und die Rechnung, die unsere Kinder zahlen
1968 vor dem Springer-Haus – und die Parallele zu heute
NIUS und Apollo: wenn aus einem Lied ein Mob wird
Warum wir aufhören sollten, „Antifa“ zu sagen
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Hannover – Der Anstieg rechtsmotivierter Gewalt in Deutschland wird von der DPolG Niedersachsen als besorgniserregend angesehen. Er zeigt eine alarmierende Tendenz, die unser gesellschaftliches Klima belastet. Gleichzeitig muss auch die Bedrohung durch linksmotivierte Gewalt im Fokus bleiben, weil beide Formen des Extremismus den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Werte unserer Demokratie gefährden.
Das kürzlich veröffentlichte Urteil gegen die linksextremistische Lina Engel, das jetzt der Bundesgerichtshof bestätigt hat, verdeutlicht die Notwendigkeit, jegliche Form von Extremismus mit aller Konsequenz zu verfolgen. Der BGH hat klarstellend betont, dass linke und rechte Straftaten gleichermaßen verwerflich sind und eine ernsthafte Bedrohung für unsere Gesellschaft darstellen.
Patrick Seegers, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft Niedersachsen, äußerte: „Die Ränder des politischen Spektrums dürfen nicht die Mitte dominieren und dadurch unsere Demokratie untergraben. Es ist an der Zeit, dass die demokratische Gesellschaft für ihre Werte einsteht, die uns vereinen. Jeglicher Extremismus hat keinen Platz in unserem Land.“ Seegers betonte auch: „Wir müssen den Blick weiterhin schärfen, statt auf beiden Augen blind zu sein.“
Um diesen Herausforderungen effektiv begegnen zu können, ist es unerlässlich, dass die Ermittlungsbehörden mehr Personal, Kompetenz und rechtliche Möglichkeiten erhalten. Nur so können wir sowohl auf die akuten Bedrohungen reagieren als auch präventiv gegen diese gefährlichen Ideologien angehen.
Zu den notwendigen Maßnahmen zählen:
Seegers fordert abschließend: „Niemand braucht jetzt politische Moralisten. Was wir benötigen, ist solide Politik, mit dem Willen, die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen und dadurch unsere Demokratie zu stärken. Nur durch ein gemeinsames Handeln können wir Extremismus in jeglicher Form entschlossen entgegentreten.“
Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
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