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Heute — 18. April 2026

Chef der IHK Dessau warnt vor Wirtschaftspolitik der AfD – und muss Deindustrialisierung durch CDU zugeben

18. April 2026 um 16:00

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Der Chef der Industrie- und Handelskammer Dessau-Halle warnt im Gespräch mit dem Deutschlandfunk vor der Wirtschaftspolitik der AfD. Zugleich muss ...

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Folterung von geistig behindertem Jugendlichen live gestreamt: Migrantisches Hassverbrechen in Chicago erschüttert die USA

18. April 2026 um 14:00

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Letzte Woche wurde in Chicago der 30-jährige Schwarze Tesfaye Cooper verhaftet, weil er gemeinsam mit einem Komplizen einen Radfahrer verfolgt und ausgeraubt haben soll. An sich wäre dies keine Nachricht von nationalem oder gar internationalem Interesse. Cooper saß allerdings bereits sieben Jahre in Haft, weil er 2017, gemeinsam mit drei Mittätern -zwei davon weiblich-, die, […]
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Dobrindt zieht positive Bilanz der Migrationspolitik – bei weiteren Grenzkontrollen zögert er jedoch

18. April 2026 um 09:15

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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zog eine positive Bilanz der bisherigen Migrationspolitik der Bundesregierung. In einem Interview mit der Rheinischen Post ...

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Migrationspolitik USA schieben Migranten aus Lateinamerika in den Kongo ab

18. April 2026 um 07:05

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Markt in Kinshasa, Verkaufsstände inmitten von Plastikmüll. Hierher schieben die USA nun Migranten ab. Foto: IMAGO / imagebroker

Washington bringt erstmals Migranten aus Lateinamerika in den Kongo. Die Maßnahme erfolgt auf Basis neuer Drittstaatenabkommen.

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Gestern — 17. April 2026

Ungarns Grenzen bleiben dicht – Brüssels neuer Liebling tanzt nicht nach der EU-Pfeife

17. April 2026 um 12:00

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Péter Magyar hat die Wahl gewonnen, Viktor Orbán ist Geschichte – und Brüssel lag vor Freude fast auf den Knien. Doch der neue starke Mann in Budapest macht unmissverständlich klar, dass er in der Migrationsfrage keinen Zentimeter von der Orbán-Linie abrückt, wie heute.at berichtet. Magyar will die Grenzen Ungarns stärken, den Zaun im Süden lässt er stehen […]

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Roma-Sippe belästigte Patienten in Kölner Uni-Klinik – doch ermittelt wird natürlich gegen die Polizei wegen Nazi-Vorwürfen

17. April 2026 um 12:00

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Die ganze Absurdität, die in diesem Land in puncto „Rassismus“ und der ewigen Nazi-Hysterie herrscht, zeigt sich wie unter einem Brennglas an einem Vorfall in Köln. Die dortige Uniklinik wurde am 5. Dezember letzten Jahres von einer 25-köpfigen (!) Roma-Familie regelrecht heimgesucht, die im Foyer lautstark und rücksichtslos die Geburt des 26. Sippenmitglieds feierte. Das […]
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Um sich Duldung zu erschwindeln: Asyllobby in Großbritannien coacht illegale Migranten, sich als verfolgte Schwule auszugeben

17. April 2026 um 11:00

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Das deutsche Asylrecht mit seinen zahllosen institutionalisierten Missbrauchsmöglichkeiten steht in Europa und weltweit zwar einzigartig in seiner Absurdität da, aber auch in anderen Ländern wird nach Strich und Faden betrogen. Laut einer Recherche der BBC existiert eine „Schattenindustrie“ von Rechtsberatern und Kanzleien, die das Asylsystem unterwandert – auch das kennt man aus Deutschland zur Genüge. […]
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Islamlehrer vor Gericht: Schwerer Missbrauch und Vergewaltigung von acht Kindern

17. April 2026 um 08:00

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In Baden-Württemberg steht aktuell ein 35-jähriger Islamlehrer vor Gericht: Er soll sich in einem islamischen Schülerwohnheim an acht Jungen vergangen haben. Laut Anklage geht es um 27 Fälle.

Ein Koranlehrer muss sich vor dem Landgericht Ellwangen (Baden-Württemberg) wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs und Vergewaltigung verantworten. Der Prozess begann am Mittwoch.

Der Angeklagte soll sich als sogenannter Hodscha über Jahre hinweg an acht Jungen in seiner Obhut vergangen haben. Die Opfer waren zwischen 12 und 17 Jahre alt. Die meisten Taten sollen im Büro des Mannes in einem islamischen Schülerwohnheim in Giengen an der Brenz (Kreis Heidenheim) begangen worden sein. Eine Tat soll in Stuttgart stattgefunden haben, weitere bei einer gemeinsamen Reise nach Paris.

Der Angeklagte soll seine Opfer nachts in sein Büro gerufen haben, unter dem Vorwand, einen Film zu schauen. Dann soll er die Jungen zu Massagen überredet haben, die in sexuellen Handlungen mündeten, wie der SWR berichtet. Wenn Opfer sich wehrten, wandte der islamische Religionslehrer Gewalt an. Die Vorwürfe reichen von schwerem sexuellem Missbrauch bis hin zu Vergewaltigung. Außerdem ist er wegen Körperverletzung angeklagt: Laut Anklage nahm er Opfer in den Schwitzkasten und würgte sie, mitunter bis zur Bewusstlosigkeit. Er belustigte sich daran, den Jungen Schmerzen zuzufügen, und warf mit Gegenständen nach ihnen.

Dem Angeklagten wird vorgeworfen, seine Funktion als sogenannter Hodscha, als Religionsgelehrter und Betreuer, ausgenutzt haben. Für diese Tätigkeit ist keine akademische Ausbildung nötig; er muss Gebete in arabischer Sprache beherrschen und Betende anleiten können. Der 35-Jährige soll gelernter Erzieher sein.

Der Leiter des Wohnheims hatte Anzeige erstattet, nachdem er wegen einer verdächtigen WhatsApp-Nachricht von einer besorgten Mutter kontaktiert worden war.

Bei der ersten Vernehmung vor Gericht war die Öffentlichkeit ausgeschlossen worden: Das hatte die Verteidigung beantragt, da es um „intime Details aus dem Sexualleben des Mannes“ gehe. Der 35-Jährige soll im Verlauf erneut nichtöffentlich vernommen werden. Das Gericht wird dann entscheiden, ob es auf Aussagen der Opfer verzichten kann. Acht Verhandlungstage sind für den Prozess vorgesehen, ein Urteil könnte im Mai fallen.

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Wall Street umarmt Bitcoin: Goldman Sachs und Morgan Stanley verstärken Krypto-Engagement

16. April 2026 um 11:23

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Die traditionelle Finanzwelt intensiviert ihr Bitcoin-Engagement: Goldman Sachs lanciert einen neuen Bitcoin-Fonds für ertragsorientierte Anleger, während Morgan Stanley bereits nach sechs Handelstagen mit seinem Bitcoin-ETF WisdomTree überholt. Gleichzeitig sorgen neue KI-Entwicklungen für Diskussionen über die Sicherheit von Smart Contracts in der DeFi-Welt.

Goldman Sachs setzt auf Bitcoin-Erträge statt Spekulation

Goldman Sachs positioniert seinen neuen Bitcoin-Fonds bewusst als Einkommensprodukt für Berater, die ihren Kunden stabile Erträge bieten wollen – und nicht als Spekulationsvehikel für kurzfristige Trader. Diese Strategie zeigt, wie sich die Wahrnehmung von Bitcoin von einer reinen Spekulationsanlage hin zu einem etablierten Asset entwickelt. Die Investmentbank erkennt damit an, dass Bitcoin mittlerweile als langfristige Wertreserve und Inflationsschutz ernst genommen wird.

Der Ansatz von Goldman Sachs könnte wegweisend für die gesamte Branche sein: Anstatt auf volatile Kursschwankungen zu setzen, fokussiert sich der Fonds auf nachhaltige Renditen durch strategisches Bitcoin-Exposure. Dies dürfte institutionelle Anleger ansprechen, die bisher aufgrund der Volatilität zurückhaltend waren.

Morgan Stanley überholt Konkurrenz mit Bitcoin-ETF

Morgan Stanley demonstriert eindrucksvoll das Interesse institutioneller Anleger: Der Bitcoin-ETF der Bank verzeichnete sechs Tage in Folge Zuflüsse und überholte bereits den etablierten WisdomTree-Fonds. Diese Entwicklung unterstreicht, wie schnell sich das institutionelle Interesse an Bitcoin-Produkten entwickelt, wenn sie von vertrauenswürdigen traditionellen Anbietern stammen.

Die Erfolgsgeschichte von Morgan Stanley zeigt auch, dass die anfängliche Skepsis gegenüber Bitcoin-ETFs weitgehend überwunden ist. Institutionelle Anleger scheinen nun bereit, bedeutende Summen in Bitcoin-basierte Produkte zu investieren, was der gesamten Krypto-Branche zusätzliche Legitimität verleiht.

KI-Bedrohung für DeFi: Anthropics Mythos kann Smart Contracts angreifen

Während die traditionelle Finanzwelt Bitcoin umarmt, entstehen neue Risiken für die dezentrale Finanzwelt (DeFi). Anthropics geheimes KI-System namens Mythos kann Smart Contract-Schwachstellen in Maschinengeschwindigkeit aufspüren und ausnutzen. Experten warnen, dass Milliarden von Dollar in DeFi-Protokollen durch solche automatisierten Angriffe gefährdet sein könnten.

Diese Entwicklung zeigt die Kehrseite der technologischen Innovation: Während KI-Systeme dabei helfen können, Sicherheitslücken zu identifizieren, können sie genauso gut von Angreifern missbraucht werden. DeFi-Entwickler müssen ihre Sicherheitsstandards drastisch erhöhen, um mit der Geschwindigkeit und Präzision KI-gestützter Angriffe Schritt zu halten.

Bitcoin rüstet sich für die Quantum-Ära

Bitcoin-Entwickler haben einen Migrationsplan vorgeschlagen, der das Netzwerk vor zukünftigen Quantencomputer-Angriffen schützen soll. Der Plan würde jedoch dazu führen, dass alte Bitcoin-Adressen eingefroren werden, was für Kontroversen sorgt. Tether unterstützt derweil die Bitcoin-Reserven mit über 70 Millionen Dollar in zusätzlichen Bitcoin-Käufen.

Die Quantensicherheit wird zu einem immer wichtigeren Thema für Kryptowährungen. Während Bitcoin-Entwickler proaktiv Lösungen erarbeiten, zeigt dies auch, dass die Krypto-Community die langfristigen technologischen Herausforderungen ernst nimmt und bereit ist, notwendige Upgrades durchzuführen.

Politische Kontroversen um Trump-Token

Präsident Trumps World Liberty Financial steht wegen seines Token-Unlock-Plans in der Kritik. Selbst Krypto-Unternehmer Justin Sun bezeichnete den Vorschlag als „Welt-Tyrannei“, was die politische Dimension von Kryptowährungen unterstreicht. Gleichzeitig testet die Plattform X neue Trading-Funktionen über Wealthsimple, was zeigt, wie soziale Medien und Finanzdienstleistungen verschmelzen.

Die Kontroverse um World Liberty Financial verdeutlicht, dass auch politische Figuren nicht immun gegen Kritik aus der Krypto-Community sind. Dies zeigt die Reife und Unabhängigkeit der Branche, die selbst hochrangige politische Unterstützer zur Rechenschaft zieht, wenn ihre Projekte als problematisch eingestuft werden.

Die aktuellen Entwicklungen zeigen Bitcoin und andere Kryptowährungen an einem Wendepunkt: Während traditionelle Finanzinstitute das Potenzial digitaler Assets erkennen und entsprechende Produkte entwickeln, entstehen gleichzeitig neue technologische Herausforderungen durch KI und Quantencomputing. Die Branche muss sowohl die Chancen der institutionellen Adoption nutzen als auch proaktiv auf neue Bedrohungen reagieren.

Quellen

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675 Polizeikommissaranwärter in Hildesheim vereidigt

16. April 2026 um 02:06

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Hildesheim (ots) – In Hildesheim haben am 15. April 2026 in Halle 39 675 Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärter ihren Diensteid abgelegt.

Die Vereidigung fand im Beisein von Angehörigen, Gästen aus Politik und Polizei sowie Vertretern der Kommunen statt und wurde musikalisch vom Polizeiorchester Niedersachsen begleitet. Mit dem Eid verpflichteten sich die Anwärterinnen und Anwärter auf das Grundgesetz und die Niedersächsische Verfassung.

Die Vereidigten gehören zu zwei Studienjahrgängen: BA 27/25, Beginn 1. September 2025, und BA 28/26, Beginn 1. März 2026. BA 27/25 umfasst 474 Studierende (224 weiblich, 250 männlich, 71 mit Migrationshintergrund, 8 Spitzensportler), BA 28/26 201 Studierende (91 weiblich, 110 männlich, 34 mit Migrationshintergrund, 0 Spitzensportler).

Die Anwärterinnen und Anwärter absolvieren ein dreijähriges Bachelorstudium an den Studienorten der Polizeiakademie Niedersachsen. Neben rechtlichen Grundlagen und Einsatzlehre gehören Kommunikation, Teamarbeit und der verantwortungsvolle Umgang mit Befugnissen zur Ausbildung. Spitzensportlerinnen und -sportler erhalten individuelle Studienpläne, um Training und Wettkämpfe mit dem Studium zu vereinbaren.

Bildunterschrift: Ein besonderer Tag – gemeinsam mit Familie und Freunden wird dieser besondere Moment gefeiert.

Original-Content: Polizeiakademie Niedersachsen, übermittelt durch news aktuell

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Deutschland, wir kommen: Hunderte Afghanen klagen Einreise mit NGO-Hilfe ein

15. April 2026 um 15:23

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Seit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan vor knapp fünf Jahren hat Deutschland rund 40.000 Afghanen aufgenommen. Sie wurden unter den fadenscheinigsten Begründungen eingeflogen – viele kamen mit falschen Pässen und lückenhafter Sicherheitsüberprüfung aufgrund tatkräftiger Mithilfe vor allem der regierungsnahen NGO „Kabul Luftbrücke“. Trotz des von der schwarz-roten Bundesregierung gestoppten Aufnahmeprogramms scheint das Ende der Fahnensteige noch nicht erreicht.

Hunderte Afghanen wehren sich jetzt juristisch gegen den Entzug ihrer Aufnahmezusagen durch die Bundesregierung, berichtet die „Welt“. Rund 180 Verfahren liegen demnach aktuell bei den Verwaltungs- oder Oberverwaltungsgerichten. Zusätzlich sind laut „Kabul Luftbrücke“ 18 Verfassungsbeschwerden „in Vorbereitung“.

Den Angaben zufolge harren noch immer 875 Afghanen aus den verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen in Pakistan aus. Hinzu kommen 55 Personen, die im vergangenen Sommer von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben wurden. „Wir schätzen, dass mindestens 90 Prozent der Menschen Klageverfahren anhängig gemacht haben, vermutlich mehr“, sagte eine NGO-Sprecherin.

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Jeder Vierte in Deutschland hat Migrationshintergrund

13. April 2026 um 15:00

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Nach neuen Daten des Statistischen Bundesamts lebten 2025 rund 21,8 Millionen Menschen mit eigener Einwanderung oder mit zwei seit 1950 eingewanderten Elternteilen in der Bundesrepublik.

Mehr als jeder vierte Einwohner in Deutschland hat inzwischen einen Migrationshintergrund.

Ihr Anteil an der Bevölkerung stieg binnen eines Jahres von 25,8 auf 26,3 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, waren 16,4 Millionen Menschen selbst nach Deutschland eingewandert. Das entspricht 19,8 Prozent der Bevölkerung. Weitere 5,4 Millionen Menschen oder 6,5 Prozent sind in Deutschland geborene Kinder von zwei eingewanderten Elternteilen.

Seit 2005 ist die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund um 67 Prozent gestiegen

Seit 2005 ist die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund um 8,8 Millionen oder 67 Prozent gestiegen. Ohne diesen Zuwachs wäre die Bevölkerung in Deutschland laut Statistischem Bundesamt deutlich stärker geschrumpft. Während die Gesamtbevölkerung 2025 leicht zurückging, fiel der Rückgang wegen der anhaltenden Zuwanderung wesentlich geringer aus. (…)

Mehr als ein Drittel der Eingewanderten ohne Berufsausbildung

36 Prozent der Eingewanderten hatten keinen beruflichen Abschluss und befanden sich weder in Ausbildung noch im Studium. In der Gesamtbevölkerung liegt dieser Anteil bei 17 Prozent. Einen klassischen Berufsabschluss hatten unter jungen Eingewanderten nur 27 Prozent, in der Gesamtgruppe dieser Altersklasse dagegen 46 Prozent.

Die Zahlen beruhen auf dem Mikrozensus 2025, einer jährlichen Stichprobenerhebung unter rund einem Prozent der Bevölkerung. Nicht erfasst werden dabei Menschen in Gemeinschaftsunterkünften, etwa Asylbewerber in Erstaufnahmen. Diese müssen also noch hinzugerechnet werden. Via Ken Jebsen

 




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„Bunte Vielfalt“: Schon mehr als jeder Vierte in Deutschland mit Migrationshintergrund!

13. April 2026 um 12:58

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Mehr als jeder vierte in Deutschland lebende Mensch hat inzwischen eine sogenannte Einwanderungsgeschichte, gemeinhin auch Migrationshintergrund genannt. Laut Statistischem Bundesamt waren das im Jahr 2025 rund 21,8 Millionen Menschen. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung beträgt jetzt 26,3 Prozent.

Schon etwa jeder Fünfte hierzulande ist den Angaben zufolge selbst eingewandert. Bei den 25- bis 34-Jährigen hatte 2025 sogar mehr als jede dritte Person einen Migrationshintergrund.

Eine sogenannte Einwanderungsgeschichte hat laut Definition, wer entweder selbst oder dessen beide Elternteile seit 1950 nach Deutschland eingewandert sind. Datenbasis ist der Mikrozensus. Dabei handelt es sich um eine Stichprobenerhebung, bei der jährlich rund ein Prozent der Bevölkerung in Deutschland befragt wird.

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NRW: Rocker-Boom mit Migrationsbonus — was das LKA lieber nicht erklärt

11. April 2026 um 06:37

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Die Rockerkriminalität in Nordrhein-Westfalen wächst, und das LKA weiß es. Mehr als 1.100 Mitglieder zählen die Behörden aktuell zu den einschlägigen Clubs, wie die Neue Westfälische</a> unter Berufung auf Kriminaldirektor Thorsten Vogelheim vom Landeskriminalamt berichtet. Die Clubs vergrößern sich — und damit wächst laut LKA das Risiko gewaltsamer Konflikte. Was in der Pressemitteilung fehlt: der […]

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Fast 50% der Muslime auf dem Weg zur Radikalisierung.

13. März 2026 um 20:43

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Eine aktuelle Studie sorgt für große Besorgnis. Laut dem vom Bundeskriminalamt koordinierten „Motra-Monitor“ fühlt sich fast jeder zweite Muslim unter 40 Jahren in Deutschland in unterschiedlichem Ausmaß zum Islamismus hingezogen. Die Forscher sprechen von manifesten und latenten islamistischen Einstellungen – ein Ergebnis, das die Debatte über Radikalisierung und Integration neu entfacht.

Islamistischer Extremismus ist kein theoretisches Problem, sondern führt in Deutschland immer wieder zu tödlicher Gewalt. Am 23. August 2024 in Solingen griff ein Islamist Besucher eines Stadtfestes mit einem Messer an. Dabei wurden drei Menschen getötet und mehrere schwer verletzt.

Nur wenige Monate später, am 13. Februar 2025 in München, fuhr ein Islamist mit einem Auto gezielt in eine Menschenmenge bei einer Demonstration. Zwei Menschen verloren ihr Leben, über vierzig wurden verletzt.

Auch im Mai 2025 in Bielefeld griff ein Islamist mehrere Menschen mit einem Messer an und verletzte sie teils schwer.

Diese Ereignisse zeigen deutlich, dass islamistischer Extremismus reale Gewalt hervorbringt und eine ernsthafte Bedrohung für Sicherheit, Freiheit und das friedliche Zusammenleben darstellt – nicht nur in Deutschland, sondern in großen Teilen Europas – und das schon seit Jahren. Wenn eine Gesellschaft solche Entwicklungen unterschätzt oder ignoriert, wächst die Gefahr weiterer Radikalisierung und neuer Gewalttaten. Eine demokratische Gesellschaft kann nur bestehen, wenn der wachsende Islamismus klar benannt und entschlossen bekämpft wird.

Die Frage ist längst nicht mehr ob, sondern wie lange wir noch zusehen.

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Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion zum aktuellen Stand der Asylbewerber in Celle

27. August 2025 um 08:54

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Aus gegebenen Anlass hat die AfD-Fraktion im Celler Stadtrat eine Anfrage an die Stadt Celle bezüglich des aktuellen Standes bei den Asylbewerberzahlen gestellt.

Aus der Antwort der Stadt geht hervor, dass per 30.06.2024 in Celle 3555 ehemals asylsuchende, geflüchtete oder „schutzsuchende“ Personen gemeldet waren.

Hinzu kommt noch eine unbekannte Zahl von unbegleiteten Minderjährigen Flüchtlingen, die von anderen Kommunen in Celle ohne Wissen der Stadtverwaltung untergebracht sind.

Die in der Stadt lebenden 3555 (ehemals) Asylsuchende entsprechen über 5 % der Celler Stadtbewohner. Die Zahlen zeigen deutlich, dass die Grenze, bei der die Gesellschaft die Menschen vernünftig integrieren kann, schon längst überschritten ist. Erschwerend kommt hinzu, dass der weitaus größte Teil dieser anfordernden Personen aus ganz anderen Kulturkreisen stammt und daher nur sehr wenig mit den europäischen Werten anfangen kann. Das Gros den Asyl-Forderer stammt aus Afghanistan, dem Irak und Syrien.

Bemerkenswert ist, dass für 57 Personen eine Ausreisepflicht besteht. Es ist ein Skandal, dass geltendes Recht für diesen Personenkreis offensichtlich nicht gilt, respektive nicht angewendet wird. Olaf Scholz in der „Spiegel“ Ausgabe 43/2023 wörtlich gesagt: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“. Passiert ist nichts! Vom Kanzler und der ganzen Regierung kommen seit Jahren nur hohle Phrasen. Passieren tut aber nichts. Die Kriminalitätsstatistiken sprechen eine eindeutige Sprache. Die Bevölkerung in unserem Land sieht sich eine bisher beispiellosen Gewaltkriminalität gegenüber. Aktuell sei der widerliche und perfide Anschlag in Solingen genannt. Von der Regierung, insbesondere von der für die Innere Sicherheit zuständige Innenministerin, kommen keinerlei Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. Es gibt nur dreiste Ausflüchte zu dem Thema, aber Hauptsache der „Kampf gegen rechts“ bleibt ganz oben auf der Agenda. Was wir dringend brauchen, ist ein Umdenken und ein Wandel in der Politik. Und genau hierfür steht nur die AfD!

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AfD-Kreisverband Ammerland spricht sich für Arbeitspflicht für Asylbewerber aus – Gemeinnützige Arbeit hilft allen

29. Februar 2024 um 15:56

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Der Kreisverband Ammerland der Alternative für Deutschland (AfD) spricht sich für eine Arbeitspflicht für Asylbewerber, die im Kreisgebiet leben und keiner regulären Arbeit nachgehen, aus. „Ebenso wie im Saale-Orla-Kreis in Thüringen, der von einem Landrat der CDU regiert wird, sollten auch im Ammerland diejenigen Asylbewerber, die aktuell nicht arbeiten, zu gemeinnützigen Tätigkeiten verpflichtet werden“, sagt Ute Treber, Vorsitzende des Kreisverbandes und Mitglied des Kreistages. Es gebe auch „im Ammerland sehr viel Potenzial an gemeinnützigen Tätigkeiten, etwa die Pflege und Säuberung von Außenbereichen oder die Reinigung der Gemeinschaftsunterkünfte“. Diese Arbeiten sollten dann entsprechend den Vorgaben des Asylgesetzes mit 80 Cent pro Stunde zusätzlich vergütet werden und hülfen den Menschen gleichzeitig „auch beim Erlernen der deutschen Sprache“.

„Uns ist wichtig, dass auch bei den Asylbewerbern der Gedanke des Forderns und Förderns im Vordergrund steht. Wer in unser Land kommt und um Schutz nachsucht und zahlreiche kostenlose Leistungen erhält, etwa Unterkunft, Geldleistungen, Sprachkurse und Gesundheitsvorsorge, sollte ganz selbstverständlich auch der deutschen Gesellschaft dafür etwas zurückgeben“, betont die AfD- Vorsitzende. Daher fordere der AfD-Kreisverband den Landkreis Ammerland nun dazu auf, umgehend entsprechende Arbeitsmöglichkeiten für Asylbewerber zu schaffen. „Und wenn diese dann von einigen Asylbewerbern abgelehnt werden sollten, müssten natürlich finanzielle Sanktionen folgen“, so Treber.

Darüber hinaus spricht sich der Kreisverband für eine konsequente Abschiebepolitik aus. „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, habe Olaf Scholz im Oktober 2023 im Nachrichtenmagazin „Spiegel“ gefordert. Davon sei bislang jedoch „nichts in die Tat umgesetzt worden, es sind bislang nichts als leere Worte, wie die entsprechenden Statistiken belegen“, kritisiert die Kreisvorsitzende.

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Celler Zuwanderungsagentur gehört geschlossen

10. Dezember 2022 um 11:31

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Zu dem Millionenverlust, den die Celler Zuwanderungsagentur im Jahr 2023 erleiden wird, sowie deren Belegung in der Außenstelle der Landesaufnahmebehörde „Hohen Wende“ mit Migranten aus 29 Ländern, äußern sich der AfD-Fraktionsvorsitzende im Celler Stadtrat Anatoli Trenkenschu und der niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Jens-Christoph Brockmann. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Celle Anatoli Trenkenschu dazu:

„Seit Jahren fordert die AfD im Celler Rat von der Stadt die Schließung der Zuwanderungsagentur, denn dabei werden Aufgaben übernommen, die eigentlich dem Land Niedersachsen obliegen. Unsere Forderung wurde bis jetzt immer von den anderen Fraktionen und der Stadtverwaltung zurückgewiesen. Dabei wurde unter anderem argumentiert, dass die Zuwanderungsagentur inzwischen einen positiven Beitrag für den städtischen Haushalt leiste. Dass das in Summe nicht der Fall ist, zeigt die Haushaltsplanung der Agentur für das nächste Jahr. Allein im Jahr 2023 plant die

Agentur mit einem Defizit von rund 1,4 Millionen Euro. Von einem positiven Beitrag kann bei diesem Verlust keine Rede sein. Die Zuwanderungsagentur ist hoch defizitär und gehört geschlossen. Die Stadt sollte sich endlich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, statt zu denken, es sei für sie ein gutes Geschäftsmodel, unnötige Steuergelder von der linken in die rechte Tasche zu verschieben.“

Der Celler AfD-Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag und Mitglied im Kreistag, Jens-Christoph Brockmann fügt hinzu: „Bei den Herkunftsländern der Bewohner fällt auf, dass dort auch Westbalkanstaaten auftauchen, die in ihren Beitrittsverhandlungen mit der EU schon weit fortgeschritten sind. Es stellt sich die Frage, wie ein Staat Fluchtgründe liefern kann, der kurz vor einem EU-Beitritt steht. Der Verdacht liegt nahe, dass hier der Vorwand Flucht, für illegale Einwanderung genutzt wird.

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Die massenhafte Zuwanderung nimmt kein Ende

08. April 2023 um 13:32

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Gemäß der Antwort auf eine Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion befinden sich im Landkreis Diepholz fast 24 000 Ausländer. Darunter sind 2734 ukrainische Kriegsflüchtlinge – der Rest kommt aus aller Welt.

Aus der Antwort geht ebenfalls hervor, dass 4196 „Flüchtlinge“ aus den Herkunftsstaaten Ukraine, Afghanistan, Syrien, Eritrea, Iran, Irak, Nigeria, Pakistan, Somalia als Bürgergeldbezieher gelistet sind.

Im Landkreis Diepholz befinden sich aktuell 619 Ausreisepflichtige, die aber effektiv nicht abgeschoben werden!

Der Landkreis Diepholz hält stattdessen weitere 500 Unterkunftsplätze für weitere „Neuankömmlinge“ bereit.

Ein Antrag der AfD-Fraktion zur Zurückweisung verbunden mit einem Appell an das Land und an den Bund, dieser massenhaften Einwanderung Einhalt zu gebieten und europäisches und deutsches Recht an unseren Grenzen durchzusetzen, wurde von den vertretenen Altparteien CDU/SPD/GRÜNE/FDP/Linke im Kreistag abgelehnt.

So geht diese massenhafte Einwanderung in unseren Landkreis Diepholz weiter und weiter …

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