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Heute — 13. Juni 2026

Auffahrunfall in Langwedel: Beifahrerin leicht verletzt

13. Juni 2026 um 12:51

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Landkreise Verden & Osterholz (ots) – Bei einem Auffahrunfall in Langwedel wurde eine 30-jährige Beifahrerin leicht verletzt; zudem gab es in Oyten und Thedinghausen Einbrüche in einer Firma und in ein Wohnhaus.

Am Freitagnachmittag kam es auf der Großen Straße in Langwedel zu einem Auffahrunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen. Eine 44-jährige Nissan-Fahrerin wollte nach links in die Marienstraße abbiegen. Der dahinterfahrende 76-jährige Mazda-Fahrer bremste rechtzeitig, ein 33-jähriger Ford-Fahrer bemerkte das zu spät, fuhr trotz Vollbremsung auf den Mazda auf und schob diesen auf das vordere Auto. Die 30-jährige Beifahrerin im Ford wurde leicht verletzt. Der Ford war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden; die Schadenshöhe wird auf einen mittleren fünfstelligen Bereich geschätzt.

In Oyten brachen in der Nacht von Donnerstag auf Freitag Unbekannte in die Verkaufsräume einer Firma in der Industriestraße ein und entwendeten nach ersten Erkenntnissen Bargeld. Die Täter flüchteten unerkannt. Die Polizei Achim hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeuginnen und Zeugen, sich zu melden.

Am Freitagmittag drangen Unbekannte gewaltsam in ein Einfamilienhaus im Quarnstedter Weg in Thedinghausen ein. Aus dem Haus wurden unter anderem Schmuck und Bekleidungsgegenstände gestohlen. Die Täter konnten unerkannt flüchten. Auch hierzu hat die Polizei Achim die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Hinweise.

In den Bereichen ESD-BAB Langwedel und PK Osterholz gab es keine presserelevanten Ereignisse.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Verden / Osterholz, übermittelt durch news aktuell

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Im Cockpit der Schwebefähre: So steuert Torsten Koch die Attraktion über den Kanal

13. Juni 2026 um 11:30

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Oben donnern die Züge, unten plätschert der Kanal – und dazwischen navigiert Torsten Koch unter strengen Regeln die Schwebefähre. Zum ersten Mal durfte ein Reporter unserer Rendsburger Redaktion im Cockpit mitfahren.

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Zwei Verdächtige nach Einbruchs- und Autodiebstahlserie in Haft

13. Juni 2026 um 03:40

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Aurich/Wittmund (ots) – Ein 16-Jähriger und ein 18-Jähriger aus dem Altkreis Norden sitzen nach einer Serie von Einbrüchen und Diebstählen, darunter Autodiebstähle, in Untersuchungshaft.

Der 16-Jährige und der 18-Jährige stehen im Verdacht, in zahlreichen Fällen eingebrochen und Fahrzeuge gestohlen zu haben. Der 16-Jährige gilt als sogenannter Intensivtäter und soll in weniger als einem Jahr mehr als 100 Straftaten begangen haben; dem 18-Jährigen werden bislang mehr als 50 Straftaten zur Last gelegt.

In der Nacht zu Dienstag brachen die beiden nach derzeitigen Erkenntnissen gewaltsam in ein Strandcafé in Bad Zwischenahn ein und stahlen unter anderem Bargeld. Ein Zeuge alarmierte die Polizei, und bei einer Fahndung in der Umgebung trafen Einsatzkräfte die Tatverdächtigen kurz darauf in einem gestohlenen Pkw an und nahmen sie vorläufig fest.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Aurich wurden die Beschuldigten noch am Dienstag dem Haftrichter am Amtsgericht Norden vorgeführt; gegen beide wurde Haftbefehl erlassen und sie kamen in eine Justizvollzugsanstalt.

Die umfangreichen Ermittlungen zu den Diebstählen, Einbrüchen und möglichen Mittätern dauern an.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Aurich/Wittmund, übermittelt durch news aktuell

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Gestern — 12. Juni 2026

Versuchtes Tötungsdelikt am Hauptbahnhof Hannover: Mann verletzt

12. Juni 2026 um 15:26

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Hannover (ots) – Ein 23-Jähriger wurde am Donnerstagabend im Hauptbahnhof Hannover bei einem Angriff mit einem scharfen Gegenstand verletzt; ein 24 Jahre alter Tatverdächtiger stellte sich am Freitag den Ermittlern.

Der Mann erlitt mehrere Verletzungen im Hals- und Nackenbereich und begab sich anschließend eigenständig zur Polizeistation Raschplatz, wo er medizinisch erstversorgt wurde. Danach wurde er zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus gebracht; nach derzeitigem Ermittlungsstand bestand keine Lebensgefahr.

Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen blieben zunächst ohne Erfolg. Ermittler werteten Videoaufzeichnungen aus und identifizierten einen 24 Jahre alten Tatverdächtigen, der sich am Freitagmorgen bei der Polizei stellte. Die Staatsanwaltschaft Hannover bewertet den Fall als versuchtes Tötungsdelikt; die Ermittlungen zu den Hintergründen dauern an. Die Ermittler suchen weiterhin Zeuginnen und Zeugen, die sich am Donnerstagabend im Bereich der öffentlichen Toiletten aufgehalten haben und Angaben zum Angriff oder zur Flucht des Täters machen können.

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Original-Content: Polizeidirektion Hannover, übermittelt durch news aktuell

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Einbruch in Q1-Tankstelle in Westerrönfeld: Polizei Rendsburg sucht Zeugen

12. Juni 2026 um 15:23

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Unbekannte Täter sind am Samstagmorgen, 6. Juni, in die Q1-Tankstelle am B77-Tunnel in Westerrönfeld eingebrochen. Die Kriminalpolizei Rendsburg hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Hinweise aus der Bevölkerung.

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MediaSpot Eiderstedt wird digitaler Begegnungsort der Smarten Grenzregion

12. Juni 2026 um 11:01

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MediaSpot Eiderstedt wird digitaler Begegnungsort der Smarten Grenzregion Die Smarte Grenzregion zwischen den Meeren erweitert ihr Netzwerk digitaler Begegnungsorte: Der MediaSpot Eiderstedt im Kulturhaus Garding wurde am 12. Juni 2026 als ...
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Versuchter Raub in Bremen-Mitte – Polizei nimmt 27-jährigen Verdächtigen fest

12. Juni 2026 um 12:35

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Versuchter Raub in Bremen-Mitte: Polizei nimmt Verdächtigen fest

Bremen (ots) – Am Donnerstagabend kam es in der Bahnhofsvorstadt zu einem versuchten Raub. Ein Verdächtiger griff einen 42-jährigen Mann in einem Kiosk an.

Tatablauf

Gegen 17.45 Uhr forderte ein Mitarbeiter eines Kiosks am Hillmannplatz vier junge Männer auf, das Geschäft zu verlassen, da sie ein Hausverbot hatten. Während ein Teil der Gruppe den Kiosk verließ, attackierte der Tatverdächtige den 42-Jährigen und versuchte, dessen Halskette zu entreißen. Dabei wurde die Kette beschädigt und fiel zu Boden. Der Geschädigte schob den Angreifer daraufhin durch die Tür nach draußen und verriegelte sie, woraufhin der Täter mit seiner Gruppe flüchtete. Der Mann erlitt eine leichte Verletzung am Schlüsselbein und alarmierte die Polizei.

Festnahme des Verdächtigen

Die Einsatzkräfte konnten wenig später einen 27-jährigen Algerier in unmittelbarer Nähe des Tatorts festnehmen. Er war mit zwei Begleitern aus Marokko unterwegs. Der mutmaßliche Täter wurde vorläufig festgenommen und soll noch am gleichen Tag einem Haftrichter vorgeführt werden.

Ermittlungsstand

Die Ermittlungen der Sonderkommission „Junge Räuber“ sind weiterhin im Gange.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: news aktuell

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Drei Jugendliche in Blankenese nach Verdacht des räuberischen Diebstahls an einer 90‑Jährigen vorläufig festgenommen

12. Juni 2026 um 12:06

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Drei Jugendliche nach mutmaßlichem Geldbörsendiebstahl in Blankenese vorläufig festgenommen

Hamburg (ots) – Durch das couragierte Handeln aufmerksamer Zeugen konnten Einsatzkräfte am 11.06.2026 um 09:00 Uhr drei Jugendliche vorläufig festnehmen; sie stehen im Verdacht, einer 90-jährigen Frau die Geldbörse entwendet zu haben.

Der Frau war auf dem Weg zu ihrem Auto, als ein Unbekannter von hinten in ihre Handtasche griff und die Geldbörse entwendete.

Passanten alarmierten den Notruf und verfolgten die offenbar gemeinsam flüchtenden Täter in Richtung Hessepark. Ein 39-jähriger Zeuge stellte die Täter kurz darauf, wurde jedoch bedroht und mit Gegenständen beworfen, so dass er die Verfolgung beendete.

Ein weiterer Zeuge meldete drei männliche Personen im Bereich Sülldorfer Kirchenweg. Auf Grundlage seiner Personenbeschreibungen nahmen Einsatzkräfte drei Jugendliche im Bereich eines Supermarkts im Sülldorfer Kirchenweg vorläufig fest. Die Jungen sind zweimal 15 Jahre und einmal 16 Jahre alt; nach Durchführung der polizeilichen Maßnahmen wurden sie entlassen beziehungsweise in die Obhut ihrer Erziehungsberechtigten übergeben. Die Ermittlungen wegen des Verdachts des räuberischen Diebstahls führt das Altonaer Raubdezernat (LKA 124) und dauern an.

Bildunterschrift: Foto von Jonas Augustin (Augustin-Foto) auf Unsplash

Original-Content: Polizei Hamburg

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Kay Gottschalk: EZB-Zinserhöhung ist das Ergebnis jahrelanger Fehlentwicklungen

12. Juni 2026 um 10:21

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Berlin, 12. Juni 2026.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat erstmals seit September 2023 ihre Leitzinsen wieder angehoben. Der für Banken und Sparer maßgebliche Einlagenzins steigt um 0,25 Prozentpunkte auf 2,25 Prozent. Hintergrund sind erneut gestiegene Inflationsrisiken, insbesondere infolge höherer Energiepreise. Die Entscheidung dürfte Auswirkungen auf Kreditkosten, Sparzinsen sowie die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung im Euroraum haben.

Hierzu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Kay Gottschalk:

„Die erneute Zinserhöhung der EZB ist die Folge einer Geld- und Wirtschaftspolitik, die die Preisstabilität über Jahre aus dem Blick verloren hat. Die Bürger zahlen heute die Rechnung für eine Politik des billigen Geldes, die Inflation begünstigt und die Kaufkraft der Menschen geschwächt hat.

Höhere Zinsen treffen insbesondere Familien, Häuslebauer und mittelständische Unternehmen. Kredite werden teurer, Investitionen erschwert und die wirtschaftliche Entwicklung zusätzlich belastet.

Die AfD fordert seit Jahren eine konsequent stabilitätsorientierte Geldpolitik. Aufgabe der Europäischen Zentralbank muss es sein, die Preisstabilität zu sichern und nicht Fehlentwicklungen innerhalb der Eurozone zu kaschieren. Die Menschen in Deutschland haben Anspruch auf eine stabile Währung und den Schutz ihrer Ersparnisse.“

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27-Jähriger in Waldstück in Hamburg-Rissen tot aufgefunden – Polizei bittet um Hinweise

12. Juni 2026 um 10:10

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27-Jähriger in Hamburg-Rissen tödlich verletzt aufgefunden

Hamburg (ots) – Gestern Nachmittag wurde ein 27-jähriger Mann tödlich verletzt in einem Waldstück im Hamburger Stadtteil Rissen aufgefunden; die Polizei sucht Zeuginnen und Zeugen.

Feststellzeit: 11.06.2026, 16:04 Uhr. Ort: Hamburg-Rissen, In de Bargen.

Passantinnen fanden den 27-jährigen Mann leblos in dem Waldstück vor und leiteten unmittelbar Reanimationsmaßnahmen ein. Alarmierte Rettungskräfte der Feuerwehr setzten die Maßnahmen fort und stellten wenig später den Tod des Mannes fest.

Mehrere Funkstreifenwagenbesatzungen sicherten den Auffindeort und trafen erste Maßnahmen.

Todesermittlerinnen und Todesermittler des Landeskriminalamts (LKA 41) übernahmen vor Ort die ersten Ermittlungen und stellten mehrere Verletzungen an dem Leichnam fest.

Die Mordkommission übernahm in enger Abstimmung mit der Abteilung für Kapitaldelikte der Staatsanwaltschaft noch am Abend die weiteren Ermittlungen. Dabei ist zu klären, ob es sich bei dem Auffindeort auch um den eigentlichen Tatort handelt.

Die psychosoziale Akutbetreuung der Zeuginnen und Zeugen übernahm das Kriseninterventionsteam des Deutschen Roten Kreuzes (KIT).

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizei Hamburg

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Hamburgweite Verkehrskontrolle: knapp 270 Einsatzkräfte prüften 809 Fahrzeuge und registrierten 143 Rotlichtverstöße

12. Juni 2026 um 09:41

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Hamburgweite Verkehrskontrollen führen zu zahlreichen Verfahren

Hamburg (ots) – Bei einer hamburgweiten Verkehrskontrolle am 11. Juni 2026 überprüften Einsatzkräfte 809 Fahrzeuge und 855 Personen und leiteten zahlreiche Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.

Die Kontrollen fanden am 11.06.2026 von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr im Hamburger Stadtgebiet statt und wurden unter der Leitung der Verkehrsdirektion Ost (VD 3) durchgeführt. Knapp 270 Einsatzkräfte führten mobile und stationäre Kontrollen mit den Themenschwerpunkten „Alkohol und Drogen“ sowie „Rotlichtverstöße“ durch.

An der Aktion waren die Verkehrsdirektionen VD 1-4 und 6, die Schutz- und Wasserschutzpolizei, die Bundespolizei, der Zoll sowie Polizeikräfte aus Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Niedersachsen beteiligt. Es wurden insgesamt 809 Fahrzeuge und 855 Personen kontrolliert.

Die Kontrollen führten zu mehreren eingeleiteten Strafverfahren, darunter 9 Fälle des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, 4 Fälle des Fahrens unter dem Einfluss berauschender Mittel, 1 Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, 1 Urkundendelikt und 10 sonstige Straftaten. Bei den Ordnungswidrigkeiten registrierten die Einsatzkräfte unter anderem 143 Missachtungen roter Ampeln, 105 Fälle verbotener Handynutzung, 53 Parkverstöße, 37 Geschwindigkeitsverstöße, 25 Missachtungen der Anschnallpflicht sowie 16 Fälle des Fahrens unter dem Einfluss berauschender Mittel; außerdem gab es 90 sonstige Ordnungswidrigkeiten.

Weiterhin stellten die Einsatzkräfte 23 Mängelmeldungen aus, ordneten 19 Blutprobenentnahmen an und untersagten 23 Fahrzeugführenden vorläufig die Weiterfahrt.

Im Rahmen der Präventionsarbeit führte die VD 6 unter anderem am Einkaufszentrum am Überseeboulevard zahlreiche Bürgergespräche und verteilte Informationsmaterial zum Thema Alkohol und Drogen im Straßenverkehr.

Besondere Fälle aus den Kontrollen:

In Stellingen überprüften die Kräfte einen Pedelec-Fahrer, bei dem Hinweise auf Alkohol- und Cannabisbeeinflussung vorlagen. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab 2,22 Promille, ein Drogenvortest war positiv auf THC; die Beamten ordneten eine Blutprobenentnahme beim 42-jährigen russischen Staatsangehörigen an, untersagten ihm die Weiterfahrt und leiteten ein Strafverfahren ein.

Ein 43-jähriger spanischer Fahrer eines VW Crafter legte offenbar einen gefälschten spanischen Führerschein vor. Das mutmaßliche Falsifikat wurde beschlagnahmt, dem Mann die Weiterfahrt untersagt und Strafverfahren wegen des Verdachts des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und der Urkundenfälschung eingeleitet.

Nach einem Rotlichtverstoß an der Kennedybrücke stellten Einsatzkräfte bei einem 49-jährigen ghanaischen Fahrer körperliche Auffälligkeiten fest; ein Drogenvortest verlief positiv auf THC. Die Polizei untersagte die Weiterfahrt, stellte den Führerschein sicher und leitete ein Strafverfahren ein.

Auf dem Gelände der VD 3 in der Rennbahnstraße fanden die Kräfte an einem Pkw Hinweise auf eine Manipulation der Zulassungsplaketten; die Kennzeichen wurden beschlagnahmt und ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Urkundenfälschung eingeleitet.

An der Kontrollstelle in der Rennbahnstraße nahmen die Einsatzkräfte einen 50 Jahre alten Mann fest, gegen den ein Haftbefehl wegen vorangegangener Verkehrsdelikte vorlag; er wurde dem Untersuchungsgefängnis zugeführt.

Bei einem Autofahrer entdeckten die Einsatzkräfte einen Teleskopschlagstock im Fahrzeug, sicherten diesen und leiteten ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.

Die Polizei Hamburg wird auch weiterhin Verkehrskontrollen durchführen, um die Sicherheit auf Hamburgs Straßen zu erhöhen und die Verkehrsteilnehmenden zu sensibilisieren.

Bildunterschrift: Mobil. Aber sicher! Quelle: Polizei Hamburg

Original-Content: Polizei Hamburg

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Diebe stehlen Auto in Bremerhaven-Mitte – Polizei ermittelt wegen schweren Diebstahls

12. Juni 2026 um 09:35

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Diebstahl eines Autos in Bremerhaven

Bremerhaven (ots) – Ein 28-jähriger Mann stellte am Abend des 11. Juni in Bremerhaven-Mitte fest, dass sein Auto nicht mehr an dem Parkort stand, an dem er es abgestellt hatte.

Tatablauf

Der Mann hatte gegen 21 Uhr seinen weißen Opel Astra Kombi auf dem Parkplatz am Max-Eyth-Platz geparkt. Als er gegen 22.45 Uhr zu seinem Fahrzeug zurückkehren wollte, war es verschwunden. Eine Suche in den umliegenden Straßen erzielte kein Ergebnis.

Ermittlungen und Fahndungsmaßnahmen

Daraufhin informierte der Mann die Polizei. Trotz intensiver Fahndungsmaßnahmen konnte der mutmaßlich gestohlene Opel Astra bislang nicht gefunden werden. Die Polizei ermittelt nun wegen schweren Diebstahls.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: news aktuell

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Neue nordfriesische Lammmajestäten gekrönt

10. Juni 2026 um 06:51

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Neue nordfriesische Lammmajestäten gekrönt Sarah Thomsen ist die neue nordfriesische Lammkönigin. Im Rahmen des traditionellen Bauernmarktes in Viöl fand am 7. Juni 2026 die feierliche Proklamation der Majestäten für 2026/27 statt. Für ...
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Pflegestützpunkt: Ausfall der Sprechstunde am 18. und 25. Juni in Husum

09. Juni 2026 um 15:08

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Pflegestützpunkt: Ausfall der Sprechstunde am 18. und 25. Juni in Husum Die Sprechstunde des Pflegestützpunktes in Husum fällt am 18. und 25. Juni 2026 aufgrund des Umzugs des Gesundheitsamtes in den Erweiterungsbau des ...
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„Ich will Spaß“: Die besten Fotos der 80er-Party mit NDW-Ikone Markus und Co.

07. Juni 2026 um 14:40

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Revival der 80er-Jahre: Zu Hits wie „Ich will Spaß“ und „Major Tom“ wurde in Büdelsdorf wild gefeiert.

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Alice Weidel: Massiver Jobabbau und Standortflucht – Merz‘ Wirtschaftspolitik sorgt für „katastrophale Stimmung“ in der Industrie

09. Juni 2026 um 10:54

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Berlin, 9. Juni 2026.

Angesichts der sich zuspitzenden Krise in der deutschen Industrie warnt der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Udo Dinglreiter, eindringlich vor einer drastischen Abwärtsentwicklung und spricht von einer „katastrophalen“ Stimmung in den Betrieben. Monat für Monat werden rund 10.000 Stellen abgebaut, ganze Branchen erodieren, Investitionen brechen in historischer Breite ein. Während die Industrie seit einem Jahr auf die von Merz versprochene Wirtschaftswende wartet, fordert die schwarz-rote Bundesregierung mehr Geduld, verlautbart Durchhalteparolen und verbittet sich Kritik.

Hierzu erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:

„Wenn der Präsident von Gesamtmetall die Lage der deutschen Wirtschaft unter Schwarz-Rot als ‚katastrophal‘ bezeichnet und vor einem Substanzverlust warnt, der über die Finanz- und Corona-Krise hinausgeht, dann ist das ein unmissverständlicher Alarmruf. Die aktuellen Zahlen bestätigen die desaströse Einschätzung: Monat für Monat verschwinden 10.000 Industriearbeitsplätze, binnen weniger Jahre gingen bereits mehr als 300.000 Stellen verloren. Gleichzeitig wandern ganze Industriezweige ins Ausland ab, während der Mittelstand von einer historischen Insolvenzwelle überrollt wird. Das ist kein konjunktureller Abschwung, sondern ein systematischer, politisch verursachter Rückbau unseres industriellen Fundaments.

Merz und seine Regierung sind entweder nicht willens oder nicht in der Lage, dieser Entwicklung auch nur ansatzweise entgegenzuwirken. Weder die ausufernden Energiepreise noch die rekordhohen Abgabenlasten noch die lähmende Bürokratie werden konsequent angegangen. Angesichts zahlloser gebrochener Versprechen und leerer Durchhalteparolen verlieren Industrie- und Arbeitnehmervertreter zunehmend die Geduld und üben scharfe Kritik an Merz’ Wirtschaftspolitik. Doch trotz wachsender Proteste und desaströser Wachstumsprognosen verharrt die von Merz geführte schwarz-rote Koalition in politischer Lähmung – ein wirtschaftspolitischer Offenbarungseid auf ganzer Linie.

Unserem Land läuft die Zeit davon. Die AfD fordert eine sofortige und umfassende Entlastung von Unternehmen und Beschäftigten, die Wiederherstellung wettbewerbsfähiger Energiepreise sowie einen konsequenten Abbau bürokratischer Belastungen. Deutschland braucht endlich wieder verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen und Wachstum. Ohne einen grundlegenden Kurswechsel wird sich der industrielle Niedergang weiter beschleunigen – mit gravierenden Folgen für unseren Wohlstand und die Beschäftigung.“

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Bildergalerie zum Tag der Bundeswehr auf dem Marinestützpunkt

07. Juni 2026 um 15:26

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Der Tag der Bundeswehr in Bildern: 15.000 Gäste waren auf dem Eckernförder Marinestützpunkt zu Gast, um Schiffe, Panzer und Wehrtechnik zu bestaunen.

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Alice Weidel: SPD hat als Arbeiterpartei versagt: Ideologische Agenda verschärft soziale Schieflage

08. Juni 2026 um 11:02

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Berlin, 8. Juni 2026.

Die aktuelle Debatte über den Bedeutungsverlust der SPD als Partei der Arbeitnehmer sowie der jüngste Auftritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas verdeutlichen die strukturelle Krise der sogenannten Sozialdemokratie. Statt konsistenter arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Reformansätze dominieren widersprüchliche Signale, während zentrale Herausforderungen wie sinkende Arbeitsanreize, steigende Abgabenlasten und die Erosion industrieller Wertschöpfung weiter ungelöst bleiben.

Hierzu erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:

„Die SPD hat in ihrer historischen Rolle als Interessenvertretung der Arbeiter vollständig versagt. Wenn eine Bundesarbeitsministerin allen Ernstes erklärt, das zentrale sozialstaatliche Problem bestünde darin, dass bestimmte Gruppen nicht ausreichend zur Arbeitsaufnahme ermutigt würden, dann ist das nichts als ein Eingeständnis politischer Hilflosigkeit. Denn die Realität ist eine andere: Eine ausufernde Abgabenlast, fehlgeleitete arbeitsmarktpolitische Anreizstrukturen und eine stetig wachsende Umverteilungsarchitektur sorgen dafür, dass sich Leistung für viele Beschäftigte immer weniger lohnt. Gleichzeitig werden die Sozialversicherungen durch versicherungsfremde Leistungen systematisch überdehnt, ohne die eigentlichen strukturellen Ursachen anzugehen. Mit den Prinzipien einer solidarischen Leistungsgemeinschaft hat die ideologische Agenda dieser SPD nicht das Geringste zu tun.

Hinzu kommt, dass die SPD die wirtschaftliche Basis und damit die Finanzierbarkeit des Sozialstaats mutwillig untergräbt: Eine am Klimadogma ausgerichtete Energiepolitik zerstört zunehmend unsere industriellen Wertschöpfungsketten, während die realitätsferne Migrationspolitik insbesondere im Niedriglohnsektor zu wachsendem Druck auf Löhne und soziale Sicherungssysteme führt. Anstatt die Angebotsbedingungen für Arbeit und Investitionen zu verbessern, setzt die SPD auf immer neue Schulden und die Ausweitung staatlicher Transferleistungen – ein fiskalpolitischer Irrweg, der Wachstumskräfte lähmt und die Lasten weiter auf die arbeitende Bevölkerung verschiebt. Die AfD steht fest an der Seite der Arbeiter: Wir wollen Leistung wieder konsequent belohnen, Sozialabgaben begrenzen, die industrielle Basis stärken und damit die Voraussetzungen für nachhaltigen Wohlstand und soziale Sicherheit schaffen.“

 

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Peter Boehringer: Merz will fatale EU-Erweiterung rechtswidrig und gegen deutsche Interessen im Schnellverfahren erzwingen

06. Juni 2026 um 15:45

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Berlin, 6. Juni 2026.

In der laufenden Woche schlug Bundeskanzler Merz zunächst eine bislang unbekannte “Teilmitgliedschaft” der Ukraine zur EU vor – und macht auf dem EU-Gipfel nur wenige Tage später nun Druck für den Beitritt aller sechs sogenannter Westbalkan-Staaten “so schnell wie möglich”.

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:

„Der Kanzler ist innenpolitisch nach nur einem Jahr gescheitert, was alle Umfragen eindeutig zeigen. Statt nun endlich gute Innenpolitik zu machen, flüchtet er aktionistisch in die EU- und Außenpolitik, auch dort ohne jede Rücksicht auf die Interessen deutscher Bürger und Steuerzahler. Der Merz-Spruch ‘Aufnahme nun so schnell wie möglich’ ist dabei in mehrfacher Hinsicht abwegig, rechtsvergessen und gefährlich: Dass die EU diese Länder seit einigen Jahren nie aufgenommen hat, hatte sehr gute Gründe, die auch der selbsternannte ‘Außenkanzler’ nicht einfach ignorieren kann. Gerade jemand, der ständig von der (juristisch gar nicht existenten) ‘regelbasierten Ordnung’, von ‘internationalem soft law’ und von ‘EU-Werten’ spricht, müsste erst recht das HARD law der EU-Verträge akribisch beachten: Teilmitgliedschaften sieht das EU-Primärrecht schlicht nicht vor; und Neuaufnahmen zur EU sind nur unter strengen und klaren Regeln möglich. Gemäß geltendem EU-Recht der ‘Kopenhagener Kriterien’ dürfen nur ökonomisch und rechtsstaatlich bereite Staaten zum Nutzen der bisherigen Mitglieder aufgenommen werden.

Es gehört wenig Fachwissen dazu zu erkennen, dass die mit Ausnahme der Ukraine allesamt winzigen Aufnahme-Kandidaten auf Jahrzehnte hinaus keinen Nettonutzen für Europa und dessen Zahlmeister Deutschland bieten werden. Und es gibt sehr offensichtliche Gründe, warum einige der Kandidaten seit 20 Jahren in den Verhandlungskapiteln nicht ansatzweise die erforderlichen Anforderungen ansatzweise erfüllen konnten: Nicht die Armenhäuser wie Montenegro und Nordmazedonien. Nicht die ebenfalls armen und von Bürgerkriegen dauererschütterten Bosnien-Herzegowina und Kosovo (letzteres international nicht einmal umfassend völkerrechtlich als Staat anerkannt). Nicht das zugleich islamische und von Mafia-Strukturen geprägte Albanien. Und auch nicht das völlig zerrissene und offenbar mit aller Gewalt und mit faktischer Erpressung über (deutsches) Geld in die EU zu zerrende Serbien. Dass in der laufenden Woche nun ernsthaft und ohne JEDE ökonomische und rechtliche Ausgangsbasis mit dem ärmsten Land Moldau und mit dem zweitärmsten bzw. korruptesten Ukraine das erste Verhandlungskapitel zur EU-Mitgliedschaft eröffnet wurde, ist ein unglaublicher Rechtsbruch, den wir ebenfalls Merz und Macron zu ‘verdanken’ haben…

Das dritte der Kopenhagener Kriterien ist nicht zuletzt explizit die ökonomische und kulturelle ‘Aufnahmefähigkeit’ der EU. NIEMAND glaubt ernsthaft, dass der noch Bürgerkrieg führende und mit Billionen verschuldete bzw. wieder aufzubauende und völlig zerrissene eurasische Großstaat Ukraine auf Jahrzehnte hinaus Europa-fähig werden kann. Und entgegen den Andeutungen aus dem Kanzleramt und aus Brüssel gibt es auch kein Beitrittskriterium ‘Geopolitik’.

Merz handelt nach der seit 35 Jahren falschen Maxime des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Delors: ‘Die EU ist wie ein Fahrrad: Hält man es an [und erweitert es nicht ständig], fällt es um’. Die Wahrheit ist, dass dieses Fahrrad schon vor Jahren umgefallen ist; und weitere Erweiterungen es nur noch am Boden kratzend weiterschleifen und mit allen Teilen und Mitgliedstaaten sehr schnell zerstören werden. Honecker sagte in derselben sozialistischen Weltentrücktheit wie die heutige EU noch im Oktober 1989: ‘Vorwärts immer – rückwärts nimmer’. Obwohl man in die völlig falsche, zentralplanwirtschaftliche, antidiplomatische und kriegerische Richtung geht, verdoppeln EU und Merz noch die Geschwindigkeit.

All das wird nur schuldenfinanziert die Bürokraten-Blase der EU-liten noch einige Jahre bereichern. Die inzwischen wenigen, zumeist noch unternehmerisch und abendländisch geprägten Nettosteuerzahler und Schuldenbürgen in Deutschland dagegen warten sicherlich auf nichts anderes als auf die von ihnen zu tragenden Subventions- und Förderansprüche der neuen Mitgliedstaaten.

Am Ende wird Merz seinen so sehr ersehnten Eintrag in die Geschichtsbücher bekommen: als am kürzesten regierender Kanzler der BRD. Und auch als weiterer Totengräber Deutschlands und des europäischen Friedens neben Merkel. Nur die AfD will noch der Hybris der EU und ihrer deutschen Fans in allen Alt- bzw. Kleinparteien von Schwarz bis Dunkelrot in den Arm fallen.“

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Kreishaus in Husum: Eingangstüren zur Marktstraße bis 7. April geschlossen

30. März 2026 um 07:30

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Aufgrund von Baumaßnahmen bleiben beide Eingangstüren des Husumer Kreishauses zur Marktstraße bis einschließlich zum 7. April geschlossen. Besucher werden gebeten, den Osteingang auf der hinteren Seite des Gebäudes zu verwenden. 30.03.2026...
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Rotarier spenden Familien Kinderschuhe

26. März 2026 um 14:50

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Im Kreis Nordfriesland sind erneut Familien in besonderen Lebenslagen mit Kinderschuhen unterstützt worden. Der Niebüller Rotarier Salem Hattab setzte die Aktion mit Unterstützung des Fachbereichs Jugend, Familie und Bildung des Kreises ...
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Kay Gottschalk: Steuerzahler entlasten statt neue Schuldenregeln erfinden

04. Juni 2026 um 15:10

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Berlin, 4. Juni 2026.

Die Bundesregierung arbeitet an einer Reform der Einkommensteuer, die zum 1. Januar 2027 in Kraft treten soll. Ziel ist nach Angaben der Koalition eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Gleichzeitig wird über die Finanzierung der Reform sowie über Änderungen an der Schuldenbremse diskutiert. Eine Expertenkommission berät derzeit über neue Modelle zur künftigen Begrenzung der Staatsverschuldung.

Hierzu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Kay Gottschalk:

„Die Bundesregierung versucht erneut, die Folgen ihrer eigenen Fehlentscheidungen mit immer komplizierteren Modellen und immer neuen Versprechen zu kaschieren. Nach Jahren steigender Steuer- und Abgabenlast erkennen nun selbst die Regierungsparteien, dass Millionen Arbeitnehmer und Mittelständler finanziell überfordert werden. Das Problem ist jedoch nicht ein Mangel an Steuereinnahmen. Das Problem ist ein Staat, der immer mehr Geld ausgibt und dennoch seine Kernaufgaben nicht erfüllt.

Wer die Einkommensteuer spürbar senken will, darf nicht gleichzeitig an der Schuldenbremse herumschrauben. Die jetzt diskutierten Modelle einer sogenannten “atmenden Schuldenbremse” sind nichts anderes als der Versuch, neue Schulden unter einem technisch klingenden Begriff zu verstecken. Deutschland braucht keine kreativere Verschuldung, sondern eine Rückkehr zu solider Haushaltspolitik.

Die Bürger haben einen Anspruch darauf, dass ihr hart erarbeitetes Einkommen nicht immer stärker belastet wird. Der sogenannte Mittelstandsbauch sorgt seit Jahren dafür, dass Facharbeiter, Meister, Angestellte und kleine Unternehmer überproportional zur Kasse gebeten werden. Wer Leistung belohnt statt bestraft, muss den Spitzensteuersatz deutlich später greifen lassen und die kalte Progression dauerhaft beseitigen.

Ebenso falsch wären neue Belastungen durch höhere Mehrwertsteuern, Vermögensteuern oder weitere Sonderabgaben. Der Staat nimmt bereits Rekordsummen ein. Statt immer neue Einnahmequellen zu suchen, muss die Bundesregierung endlich ihre Ausgaben kritisch überprüfen. Milliarden für ideologische Prestigeprojekte, ausufernde Bürokratie und ineffiziente Förderprogramme dürfen nicht länger sakrosankt sein.

Die AfD steht für echte Entlastungen der arbeitenden Mitte, für eine konsequente Begrenzung staatlicher Ausgaben und für die Einhaltung der Schuldenbremse. Wer den Bürgern mehr Netto vom Brutto verspricht, darf ihnen die Rechnung nicht über neue Schulden oder zusätzliche Steuern später wieder präsentieren.“

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Alice Weidel: OECD stellt Merz vernichtendes Zeugnis aus – Deutschlands Wirtschaft verliert den Anschluss

04. Juni 2026 um 13:13

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Berlin, 4. Juni 2026.

In ihrem aktuellen Wirtschaftsausblick hat die OECD ihre Wachstumsprognose für Deutschland erneut nach unten korrigiert. Für 2026 erwartet die Industrieländerorganisation nur noch ein Wachstum von 0,7 Prozent. Damit bleibt Deutschland sowohl hinter dem Durchschnitt der OECD-Staaten als auch hinter dem Wachstum der Eurozone weit zurück. Das schwache Wachstum führen die Experten dabei nicht auf eine nachhaltige Erholung der Privatwirtschaft zurück, sondern vor allem auf die massiven kreditfinanzierten Schuldenprogramme der Bundesregierung.

Hierzu erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:

„Die OECD stellt Friedrich Merz ein verheerendes Zeugnis aus. Während die Weltwirtschaft trotz geopolitischer Krisen und steigender Energiepreise weiter wächst, bleibt Deutschland wirtschaftliches Schlusslicht. Die OECD kommt zu dem vernichtenden Schluss, dass Deutschland selbst deutlich hinter dem ohnehin schwachen Wachstum der Eurozone weit zurückbleibt. Das zeigt: Die wahren Ursachen der Krise liegen nicht im Iran-Konflikt oder in externen Schocks, sondern in Berlin. Andere Volkswirtschaften sind denselben Belastungen ausgesetzt und wachsen dennoch im Durchschnitt mehr als doppelt so stark wie Deutschland. Friedrich Merz hat es in mehr als einem Jahr Amtszeit nicht geschafft, auch nur eine der zentralen Strukturreformen auf den Weg zu bringen, die für eine wirtschaftliche Erholung notwendig wären. Keine spürbaren Entlastungen, keine wettbewerbsfähigen Energiepreise, keine echte Bürokratiewende und keine Wachstumsimpulse für Unternehmen und Mittelstand. Dass Deutschland überhaupt noch ein Wachstum von 0,7 Prozent zugetraut wird, beruht maßgeblich auf den historisch beispiellosen Schuldenprogrammen der Merz-Regierung. Den Bürgern wird diese kreditfinanzierte Ausgabenorgie als Aufschwung verkauft, doch in Wahrheit entsteht kein Wachstum aus erhöhter Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität, sondern lediglich ein temporärer Nachfrageeffekt auf Pump, deren Kosten künftige Generationen tragen müssen. Ein wirtschaftspolitisches Totalversagen, das unserem Land Wachstum, Wohlstand und Zukunftschancen gleichermaßen raubt.

Deutschland braucht endlich einen grundlegenden Kurswechsel. Die AfD steht für bezahlbare Energie, niedrigere Steuern und Abgaben, einen konsequenten Bürokratieabbau sowie verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen und Wertschöpfung. Nur mit einer Rückkehr zu wirtschaftlicher Vernunft, bezahlbarer Energie und international wettbewerbsfähigen Standortbedingungen kann Deutschland den wirtschaftlichen Abstieg stoppen und wieder Anschluss an die Dynamik der Weltwirtschaft gewinnen.“

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Mehr als 30 Millionen Euro an jährlichen Kosten für den Landkreis Ammerland für Asylbewerber und Geflüchtete

06. Februar 2025 um 21:04

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Der Haushalt des Landkreises Ammerland wird jährlich mit mehr als 30 Millionen an Ausgaben für Asylbewerber und Geflüchtete belastet. Das hat eine aktuelle Anfrage der AfD-Fraktion im Kreistag an die Landkreis-Verwaltung ergeben. „Im Rechtskreis Asylbewerberleistungsgesetz haben wir im Jahr 2024 ca. 9,6 Millionen Euro aufgewendet. Dazu kommt noch eine mittlere sechsstellige Summe, da hierbei noch […]
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Peter Boehringer: AfD wirkt – aber Schwarz-Rot setzt aus Brüssel immer das Falsche um

03. Juni 2026 um 15:36

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Berlin, 3. Juni 2026.

Gleich zwei relevante Entscheidungen in der EU in den letzten Tagen: Zum einen hat man sich [u.a. mit Stimmen „rechter“ Parteien im Europaparlament] auf eine Rückführungsverordnung geeinigt, die es den Mitgliedstaaten erlaubt, Abschiebezentren in Ländern außerhalb der EU einzurichten. Zum anderen will die EU-Kommission die Schuldenregeln der EU weiter lockern. Sie will den Mitgliedsstaaten der EU nun höhere Schuldenaufnahmen zur „Abkehr von fossilen Energieträgern“ erlauben. Auch wenn dadurch Maastricht-Kriterien gerissen werden.

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:

„Man muss kein Prophet sein, um die völlig unterschiedliche Umsetzung dieser neuen EU-Regeln in Deutschland vorauszusagen. Die von der AfD seit vielen Jahren geforderte und darum im Europaparlament von uns mitgetragene Regelung zu Abschiebezentren wird zwar die Einwanderungskatastrophe nach Europa alleine noch nicht stoppen. Doch nur dank der AfD-/ESN-Stimmen wurde im Europaparlament diese durchaus signifikante und längst überfällige Neuregelung überhaupt erreicht. Für Deutschland dagegen steht zu befürchten, dass die Merz-Klingbeil-Regierung diese seltene, sinnvolle Regelung aus Brüssel NICHT in nationales Recht umsetzen wird. SPD-Fraktionschef Miersch hat bereits Stunden nach der Entscheidung im EU-Parlament entsprechende Vorbehalte eingelegt, was völlig erwartbar war – und was die SPD-Umfragewerte weiter in Richtung Einstelligkeit bringen wird.

Die neue, ‘gnädige‘ Erlaubnis der EU zu höheren Schulden für Klima-Gedöns dagegen wird die SPD unter ihrem Finanzminister Klingbeil sofort in praktische Politik umsetzen. Zwar ist es ein Unding, dass die EU überhaupt in die Schuldenaufnahmen der Haushalte der Mitgliedsstaaten hineinregiert – es ist schon schlimm genug, dass die EU entgegen den eigenen Verträgen Gemeinschaftsschulden für die Ukraine, fürs Klima und für Corona aufnimmt. Und es ist auch völlig anachronistisch, dass die EU noch mehr Geld gegen konventionelle fossile Energieträger heben will, obwohl sogar der Weltklimarat selbst gerade das erste seiner apokalyptischen Modellszenarien der CO2-Religion wegen völliger Nichtübereinstimmung mit der gemessenen Realität zurückgenommen hat – die weiteren Varianten werden in einigen Jahren auch noch kassiert. Klingbeil wird das Schulden-‘Geschenk‘ aus Brüssel allerdings trotzdem sehr gerne annehmen: Nach der deutschen nun auch noch die EUropäische Schuldenbremse zu schleifen, wird den Sozialisten in ihm zutiefst befriedigen – und es wird ihm ermöglichen, die bereits rekordhohe Schuldenquote des Haushalts 2026 dann 2027 noch auf sagenhafte 30 Prozent oder mehr zu steigern!

Brüssel ist wieder einmal nur Ersatzparlament für Dinge, die man in Deutschland demokratisch nicht durchbekommt. Unliebsames aus Brüssel wird von der Regierung dagegen gerne ignoriert. All das geschieht in einer Merz-Klingbeil-Regierung unter tätiger Mithilfe der Union. Schwarz und Rot setzen von Brüssel nur das Falsche bzw. Links-Grüne um. Nur eine AfD-Regierung wird das endlich ändern.“

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Kay Gottschalk: Sondervermögen: Viel Geld, wenig Wirkung

02. Juni 2026 um 12:39

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Berlin, 2. Juni 2026.

Der erste Monitoringbericht (Link Monitoringbericht 2025) des Bundesfinanzministeriums zum 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen zeigt deutliche Verzögerungen bei der Umsetzung. Im Jahr 2025 wurden statt der geplanten 37,2 Milliarden Euro lediglich rund 24 Milliarden Euro verausgabt. Die vom Ministerium ermittelte Fortschritts- und Wirkungskennzahl liegt bei durchschnittlich 54 Prozent.

Hierzu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Kay Gottschalk:

„Der erste Bericht zum Sondervermögen bestätigt die Kritik der AfD: Die Bundesregierung hat gewaltige neue Schulden aufgenommen, ohne die Voraussetzungen für eine schnelle und wirksame Umsetzung zu schaffen. Statt einer Investitionsoffensive erleben die Bürger vor allem Verzögerungen und Bürokratie.

Wenn selbst die Bundesregierung nur eine teilweise Zielerreichung bescheinigt, ist das ein deutliches Warnsignal. Deutschland fehlt es nicht in erster Linie an Geld, sondern an effizienten Strukturen und klaren Prioritäten. Wer hunderte Milliarden Euro neue Schulden aufnimmt, muss auch nachweisen, dass diese Mittel tatsächlich dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Genau das gelingt bislang nicht ausreichend.

Die AfD steht für weniger Bürokratie, schnellere Umsetzung und solide Haushalte. Deutschland braucht endlich Ergebnisse statt neuer Schulden.“

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Kay Gottschalk: AfD-Sofortmaßnahmen entlasten Bürger und Wirtschaft im Gegensatz zum Inflationsanstieg

29. Mai 2026 um 17:36

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Berlin, 29. Mai 2026.

Zur heute veröffentlichten ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes zur Inflationsrate im Mai 2026 sowie zur aktuellen Entwicklung am Arbeitsmarkt erklärt der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Kay Gottschalk:

„Die Bürger in Deutschland leiden weiterhin unter dauerhaft hohen Preisen. Die Inflationsrate liegt auch im Mai deutlich über dem Stabilitätsziel der Europäischen Zentralbank. Besonders die stark gestiegenen Energiepreise treiben die Lebenshaltungskosten für Familien, Rentner und Arbeitnehmer weiter nach oben.

Die Bundesregierung verkauft kurzfristige Maßnahmen wie den Tankrabatt als große Entlastung, während sie gleichzeitig über CO₂-Abgaben, Energiesteuern und ihre ideologisch motivierte Energiepolitik die Preise immer weiter erhöht. Das ist eine Politik gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung.

Auch die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen, dass sich die wirtschaftliche Schwäche zunehmend auf den Arbeitsmarkt auswirkt. Hohe Energiepreise, steigende Produktionskosten und ausufernde Bürokratie setzen insbesondere Mittelstand, Handwerk und Industrie massiv unter Druck.

Die AfD fordert echte Sofortmaßnahmen zur Entlastung von Bürgern und Wirtschaft. Dazu gehören die Abschaffung der CO₂-Abgabe, niedrigere Energiesteuern, eine dauerhafte Senkung der Stromkosten sowie ein Ende der ideologisch motivierten Deindustrialisierung Deutschlands.

Während die Bundesregierung Milliarden im Ausland verteilt, wissen immer mehr Menschen in Deutschland nicht mehr, wie sie Tanken, Heizen oder den Wocheneinkauf bezahlen sollen. Gleichzeitig profitiert der Staat über höhere Mehrwertsteuereinnahmen sogar noch von der Inflation.

Deutschland braucht endlich wieder eine Politik der wirtschaftlichen Vernunft. Wer Wohlstand sichern will, muss Energie bezahlbar machen, Unternehmen entlasten und die Kaufkraft der Bürger stärken. Dafür steht die AfD.“

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Stephan Brandner: Merz bricht nächstes Wahlversprechen – Bürokratiekosten explodieren, Vertrauen erodiert

29. Mai 2026 um 14:37

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Berlin, 29. Mai 2026.

Medienberichten zufolge sind die Kosten für Beauftragte der Bundesregierung trotz gegenteiliger Ankündigungen von Bundeskanzler Friedrich Merz massiv gestiegen.

Hierzu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner:

„Friedrich Merz versprach den Bürgern, den aufgeblähten Staatsapparat zu verkleinern und auch die Ausgaben für die Regierungsbeauftragten zu senken – doch in der Realität sind die Kosten unter seiner Amtsführung regelrecht explodiert. Über den größten Etat verfügt ausgerechnet die SPD-Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und sogenannten Antirassismus, Natalie Pawlik, deren Stab ganze 62 Mitarbeiter umfasst und Kosten von weit über 30 Millionen Euro verursacht.

Ausgerechnet diejenigen, die – wie Merz selbst einräumte – ,mehr Probleme schaffen, als sie lösen‘, erhalten immer höhere Summen Geld und Personal, während gleichzeitig dringend benötigte Leistungen für die Bürger schonungslos zusammengekürzt werden.

Deutschland braucht endlich wieder politische Verlässlichkeit, statt leeren Ankündigungen. Der Staat muss sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren, statt immer neue Posten und Strukturen zu schaffen – alles andere können und wollen sich die Bürger nicht länger leisten. Sehr gespannt bin ich in diesem Zusammenhang auf die Beantwortung meiner Große Anfrage zu konkreten Ergebnissen der ganzen Beauftragten, die vorgestern Thema im Bundeskabinett war.“

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