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Nachts arbeiten, tagsüber in der Schule gegen die Müdigkeit kämpfen: Anton trägt früh Verantwortung. Pünktchen kennt Geldsorgen dagegen nicht. Kästners Geschichte verbindet ihre unterschiedlichen Lebenswelten durch eine Freundschaft.
Der Beitrag „Pünktchen und Anton“ ist Weihnachtsmärchen am Staatstheater erschien zuerst auf Oldenburger Online Zeitung.
Deutsche Sozialleistungen an ausländische Staatsbürger sind seit Beginn der 2010er-Jahre regelrecht durch die Decke gegangen. In einigen Bereichen fließt mehr ...
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Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Dienstverbot gegen einen Bundeswehr-Offizier für rechtswidrig erklärt. Die Bundeswehr hatte dem Soldaten unter anderem wegen einer ...
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Die AfD will den ehemaligen Fußballnationalspieler und Weltmeister Thomas Berthold als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten aufstellen. Das berichtet ...
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Avacon baut die Stromversorgung in der nördlichen Oldenburger Innenstadt aus. Dafür verlegt der Netzbetreiber zwei neue 110-Kilovolt-Kabelsysteme auf einer rund 2,2 Kilometer langen Strecke. Das gesamte Bauprojekt soll im Mai 2027 abgeschlossen sein.
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Nach der Niederlage der Republikaner bei den Kongresszwischenwahlen erwägt US-Vizepräsident JD Vance, bei der Präsidentschaftswahl 2028 auf eine Kandidatur zu verzichten. Das berichtet der US-Sender CNN unter Berufung auf Personen aus seinem Umfeld.
„Mich würde keine seiner Entscheidungen überraschen. Er ist erst 42. Wenn die derzeitige Lage einen Wahlerfolg unmöglich macht, ist er jung genug, um es später noch einmal zu versuchen. Vielleicht ist seine Zeit einfach noch nicht gekommen“, sagte eine mit seinen Überlegungen vertraute Person dem Sender.
Ein wichtiger Faktor bei der Entscheidung sei laut CNN der anhaltende Krieg gegen den Iran. Verbündete des Vizepräsidenten befürchteten, dass der Konflikt die Wahlchancen der Republikaner 2028 erheblich verschlechtern könnte.
US-Präsident Donald Trump hatte im September offengelassen, ob er eine Kandidatur von Vance unterstützen würde. Dafür sei es noch zu früh, sagte Trump. Zugleich bezeichnete er seinen Vizepräsidenten als „wunderbaren Menschen“.
Zuvor hatte „Politico“ berichtet, dass Vance bei einem Treffen hinter verschlossenen Türen am Rande eines republikanischen Parteitags in Dallas im US-Bundesstaat Texas Rückhalt bekommen habe. Während seiner Rede skandierten Teilnehmer „48“. Damit spielten sie darauf an, dass Vance bei einem Wahlsieg 2028 der 48. Präsident der Vereinigten Staaten wäre.
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Judit Varga wirft ihrem Ex-Mann Péter Magyar vor, sie eineinhalb Jahre lang mit heimlich aufgezeichneten Gesprächen erpresst zu haben. Der ungarische Ministerpräsident hat die Vorwürfe häuslicher Gewalt zurückgewiesen.
Gegen Ungarns Ministerpräsidenten Péter Magyar stehen Vorwürfe der Erpressung und häuslichen Gewalt im Raum. Wie die ungarische Zeitung „Magyar Nemzet“ berichtet, hat der Jurist István Tényi junior die Budapester Ermittlungsstaatsanwaltschaft aufgefordert, den Vorwürfen nachzugehen. Anlass waren Aussagen von Magyars früherer Ehefrau Judit Varga.
Varga zufolge soll Magyar sie eineinhalb Jahre lang mit heimlich aufgenommenen Gesprächen unter Druck gesetzt haben. Laut „Magyar Nemzet“ könnten die Drohungen eine mögliche Strafverfolgung, eine Gefängnisstrafe und die Aussicht umfasst haben, Vargas gesellschaftliches und politisches Leben unerträglich zu machen und ihre Existenzgrundlage zu gefährden. Tényi bat die Staatsanwaltschaft, die Angaben zu prüfen und gegebenenfalls Maßnahmen zu ergreifen.
Magyar und Varga waren von 2006 bis 2023 verheiratet. Varga war Justizministerin unter Viktor Orbán und gehörte zu den bekanntesten Mitgliedern seiner Regierung. Das Paar galt lange als „Traumpaar“ der ungarischen Konservativen. 2023 ließen sich beide scheiden.
Varga warf Magyar später vor, sie während der Ehe geschlagen zu haben. Bei einem Vorfall habe er ihr mit einer Gürtelschnalle auf den Rücken geschlagen. Daraufhin habe sie sich zur Scheidung entschlossen. Magyar bestritt die Gewaltvorwürfe entschieden. Er bezeichnete sie als Teil einer Kampagne, die ihn politisch diskreditieren solle, und erklärte, seine Ex-Frau werde für politische Zwecke gegen ihn eingesetzt.
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Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat sich in der ZDF-Sendung des Satirikers Florian Schröder, Journal Deluxe, sehr kritisch zu seiner Partei ...
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Die Ermittlungen gegen den Berliner Spitzenkandidaten und Fraktionschef Steffen Krach werden fortgesetzt. Wie der rbb berichtet, beantragte die Staatsanwaltschaft Hannover ...
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Der Bundestag hat am Freitag die umfassende Reform des Nachrichtendienstrechts beschlossen. 308 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf, 190 dagegen, 71 ...
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Der Energiedienstleister EWE sucht mit dem Klimawettbewerb „Wir. Hier. Jetzt. Gemeinsam für morgen.“ Vereinsprojekte für Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutz. Gemeinnützige Vereine aus Weser-Ems, Weser-Elbe und Brandenburg/Rügen können sich noch bis zum 14. Dezember bewerben.
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Migrationsexperten haben durchmodelliert, wie lange syrische Asylbewerber sich trotz aberkanntem Schutzstatus noch in Deutschland vom Steuerzahler alimentieren lassen können: Das deutsche Asylsystem hat so viele Schlupflöcher, dass bis zur potenziellen Abschiebung 42 Monate ins Land ziehen können. Allein für Asylleistungen bzw. Grundsicherung fallen pro Migrant bis zu 23.400 Euro an – dazu kommen die Kosten für Unterkunft, medizinische Versorgung und auch die Gerichts- und Justizkosten.
Der folgende Artikel erschien zuerst im Deutschlandkurier:
Wird syrischen Asylbewerbern in Deutschland ihr Schutzstatus rechtskräftig aberkannt, kann es noch Jahre dauern, bis sie das Land tatsächlich verlassen müssen. Migrationsexperten haben eine Modellrechnung mit Schlupflöchern im deutschen Asylsystem durchgespielt.
Im März tönte Merz bei einem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin, 80 Prozent der in Deutschland lebenden rund eine Million Syrer sollten auf Wunsch des neuen Regimes in Damaskus in ihre Heimat zurückkehren und beim Wiederaufbau des inzwischen weitgehend befriedeten Bürgerkriegslandes helfen.
Mal abgesehen davon, dass der Syrer diese Aussage prompt dementierte, sieht die Realität hierzulande so aus:
► Selbst wenn das Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstehende Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Schutzstatus widerruft, bedeutet das keineswegs die sofortige Ausweisung. Das deutsche Rechtssystem eröffnet Ausreisepflichtigen zahlreiche Möglichkeiten, um die Abschiebung über Jahre hinweg trickreich hinauszuzögern.
Eine fundierte Modellrechnung von Migrationsexperten zeigt laut „Bild“, wie sich ein solches Verfahren durch Klagen und Eilanträge bis zu 42 Monate, also dreieinhalb Jahre, hinziehen lässt.
1. BAMF-Prüfung (3 Monate Zeitgewinn):
Bis das überlastete BAMF überhaupt einen Widerrufsbescheid erlässt, vergehen in der Regel drei Monate. Der Steuerzahler alimentiert den Aufenthalt in dieser Zeit weiter.
2. Gang vor die Verwaltungsgerichte: Gegen den BAMF-Bescheid können Betroffene klagen. Bis die ebenfalls überlastete Justiz entscheidet und das Urteil rechtskräftig ist, vergehen im Bundesschnitt mehr als 14 Monate – in linksgrün regierten Hochburgen wie Berlin sind es sogar absurde 19,4 Monate.
3. Verschleppung durch die Ausländerbehörde: Bis zum förmlichen Rechtsakt des Widerrufs vergeht in der Regel ein weiteres halbes Jahr. Doch auch dieser Bescheid ist nicht das Ende, sondern der Startschuss für die nächste juristische Runde.
4. Neuer Justiz-Hebel: Es folgt die nächste Klage, diesmal kombiniert mit einem Eilantrag. Gerichte gewähren hierbei fast standardmäßig vorläufigen Rechtsschutz. Das eigentliche Hauptverfahren zieht sich laut offizieller Gerichtsstatistik erneut über 14 Monate hin, bis die Klage abgewiesen wird und nach einem weiteren Monat Rechtskraft erlangt.
5. Vollzug der Abschiebung: Erst jetzt kann die Abschiebung theoretisch vorbereitet werden – vorausgesetzt, es tauchen keine neuen Abschiebehindernisse (plötzliche Erkrankungen, fehlende Pass-Ersatzpapiere oder Untertauchen) auf. Es verstreichen nochmals mindestens anderthalb Monate.
Die Rechnung für die Steuerzahler: Am Ende stehen bis zu 42 Monate (dreieinhalb Jahre) Dauerschleife zwischen dem Beginn der Prüfung und einer potenziellen Abschiebung.
Während dieser Zeit liegt der Migrant dem deutschen Steuerzahler weiter auf der Tasche. Die Experten beziffern die finanziellen Lasten pro Fall wie folgt:
► Justiz- und Gerichtskosten: ca. 3.450 Euro, die bei Mittellosigkeit komplett vom Staat getragen werden.
► Bürgergeld/Asylleistungen: Bis zu 23.484 Euro an direkten Regelleistungen.
Der guten Vollständigkeit halber: Bleibekosten wie Unterkunft, Heizung und medizinische Versorgung sind hierbei noch gar nicht eingerechnet!
In der Nacht auf Freitag ist das Auto des Marburger AfD-Politikers Tobias Sommavilla Ziel eines mutmaßlich politisch motivierten Anschlags geworden. ...
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