PI Leer/Emden (ots) – Am 13. Juni 2026 begleitete die Polizei den Christopher Street Day in Emden; die Veranstaltung mit mehreren hundert Teilnehmenden verlief ruhig und wurde beendet.
Bühnenprogramm und Demonstrationszug durch das Stadtgebiet liefen demnach in einem geordneten Rahmen, und die vorgesehenen Abläufe konnten planmäßig durchgeführt werden.
Im Verlauf des Einsatzes leitete die Polizei zwei Strafverfahren ein: Eine Person zeigte eine verbotene Geste, gegen eine weitere wurde ein Verfahren wegen Beleidigung eingeleitet. Die Ermittlungen dauern an.
Die offizielle Versammlung ist beendet, die Polizeiinspektion Leer/Emden ist weiterhin mit Einsatzkräften im Stadtgebiet präsent.
Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
Original-Content: Polizeiinspektion Leer/Emden, übermittelt durch news aktuell
„Die Strafverfolgung der Ärzte hört nicht auf und sie ’schlachten‘ einen impfkritischen aufklärenden Arzt nach dem Anderen weg! Wir müssen Corona aufklären! Die Ärzte müssen rehabilitiert werden“, meint Rolf Kron.
„Früh morgens um Sechs kommen sie zu dir. Brechen dir die Tür auf, wenn du Pech hast. Dann wühlen Sie alles durch oder verhaften dich gleich.“
Warum? Weil du vom Arzt zum Verbrecher geworden bist. Das Verbrechen? Du hast Menschen Maskenatteste ausgestellt zur Corona-Zeit. Das ist verboten! Warum? Frag nicht nach!
So erging es vielen Ärzten. Einige – wie Dr. Bianca Witzschel – sitzen noch in Haft. Der Arzt Dr. Heinrich Habig kam erst kürzlich aus dem Gefängnis frei. Perin Dinekli muss sich noch vor Gericht verantworten. Carola Javid-Kistel hat Deutschland verlassen.
Auch Rolf Kron bekam eine Hausdurchsuchung. Das Berufsrechtliche Verfahren ist noch offen. Die Anwaltskosten liegen mittlerweile bei ca. 75.000 €. Er ist berufsunfähig. Lobbyismus
Einer nach dem andern von uns Ärzten wird platt gemacht
Rolf Kron ist ein schon lange als impfkritischer Arzt bekannt, der sich öffentlich engagiert hat, Menschen vor Impfungen und deren Nebenwirkungen zu warnen. In einem Interview mit eingeschenkt.tv plaudert er aus dem Nähkästchen über Big Pharma, Impflobbyismus-Tricks, angebliche Wissenschaft und politische Manipulation.
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Göttingen (ots) – Ein Unfall mit drei Lastwagen auf der A 7 zwischen den Anschlussstellen Echte und Seesen hat die Fahrtrichtung Hannover in der Nacht zu Freitag fast sechs Stunden gesperrt; ein Sattelzug brannte vollständig aus und sein 56 Jahre alter Fahrer wurde leicht verletzt.
Nach Angaben der Polizei ereignete sich der Unfall am Freitag, 12. Juni 2026, gegen 02.50 Uhr. Die A 7 blieb bis etwa 11.45 Uhr voll gesperrt, wodurch sich mehrere Kilometer Stau bildeten. Der verletzte Fahrer wurde nicht stationär im Krankenhaus behandelt.
Ersten Ermittlungen zufolge löste vermutlich ein Reifenplatzer an dem mit Getriebeteilen und Getriebeöl beladenen Sattelzug den Unfall aus. Der Fahrer verlor die Kontrolle, kollidierte kurz vor dem Parkplatz Schwalenberg mit zwei auf dem Seitenstreifen stehenden Sattelzügen und blieb ebenfalls am Seitenstreifen stehen. Der Mann konnte das Führerhaus verlassen, unmittelbar danach fing die Zugmaschine Feuer und brannte aus. Wegen der Art der Ladung gestalteten sich die Löscharbeiten schwierig. Der Gesamtschaden wird auf rund 200.000 Euro geschätzt.
Seit etwa 11.45 Uhr läuft der Verkehr auf einem Fahrstreifen an der Unfallstelle vorbei; die Autobahnpolizei Göttingen weist jedoch darauf hin, dass sich Reisende Richtung Hannover weiterhin auf Behinderungen einstellen müssen.
Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
Original-Content: Polizeiinspektion Göttingen, übermittelt durch news aktuell
Kurz bevor der umstrittene EU-Asylpakt in Kraft tritt, kapitulieren die niederländischen Behörden: Die Untersuchung von Handys und Laptops neuer Asylforderer wird komplett ausgesetzt. Angebliche Bedenken wegen der „Grundrechte“ der Migranten werden als Grund angeführt. Sicherheitsexperten schlagen jedoch Alarm, denn damit öffnet man potenziellen Terroristen und Kriminellen Tür und Tor.
Am 12. Juni 2026 soll der groß angekündigte asyl- und migrationspolitische Pakt der EU in Kraft treten. Die Versprechen der Brüsseler Eurokraten klingen wie immer gut: strengere Grenzkontrollen, schnellere Verfahren und besseres Screening an den Außengrenzen. Doch zwischen großspurigen Ankündigungen und der Realität klaffen gewaltige Differenzen. Genau pünktlich zum Start des Pakts hat der dortige Einwanderungs- und Einbürgerungsdienst (IND), der nun die Erstüberprüfung übernimmt, angekündigt, persönliche elektronische Geräte von Asylforderern nicht mehr auszuwerten.
Die Ausrede für diesen sicherheitspolitischen Blindflug lautet, die Behörden würden behaupten, die aktuelle Praxis, Asylbewerber um Erlaubnis zur Untersuchung ihrer Geräte zu bitten, verletze deren Rechte und es fehle an einem klaren rechtlichen Rahmen. Die niederländische Justiz- und Sicherheitsinspektion bemängelte Ende Mai sogar, die Asylforderer könnten sich „unter Druck gesetzt fühlen“, aus Angst, eine Weigerung könnte ihrem Asylverfahren schaden. Dabei sollte eine solche Überprüfung eigentlich Standard sein, um potentielle Verbindungen zu kriminellen oder terroristischen Netzwerken entdecken zu können.
Das Resultat dieser politisch-korrekten Entscheidung ist fatal. „Dies kann dazu führen, dass der IND in der Vorbereitungsphase relevante Sicherheitssignale übersieht“, warnt laut der Zeitung „De Telegraaf“ selbst ein interner Bericht der Behörde. Auch die zentrale Aufnahmestelle (COA) sowie der Rückführungsdienst rechnen mit gravierenden Informationslücken. Unter Sicherheitsexperten und bei der Polizei herrscht Entsetzen. Patrick Fluyt von der Polizeigewerkschaft ACP erklärte: Man müsse schließlich wissen, „wen genau wir da eigentlich reinlassen“. Viele Asylforderer stammen nämlich aus Hochrisikoregionen, und mit den Personen würden auch deren Konflikte importiert werden.
Ronald Sandee, ein ehemaliger Offizier des niederländischen Militärgeheimdienstes (MIVD), betonte den unschätzbaren Wert solcher Handy-Analysen. Damit lassen sich behauptete Herkunftsländer verifizieren, Reiserouten nachverfolgen, verwendete Sprachen identifizieren und die teils abenteuerlichen Asyl-Märchen auf ihren Wahrheitsgehalt prüfen. In der Vergangenheit konnten so immerhin Verbindungen zum Terrorismus – etwa zur Terrororganisation Hamas, was gerade aufgrund der aktuellen Flut an palästinensischen Asylanträgen hochrelevant ist – aufgedeckt werden. Sandee wird noch deutlicher und warnt vor feindlicher Unterwanderung: „Der Asylstrom war schon immer eine Methode von Staaten und Organisationen, um Geheimdienstmitarbeiter, Agenten und Saboteure einzuschleusen.“ Er nennt hierbei explizit Akteure wie Russland und China und mahnt zur Eile für neue Gesetze.
Doch die niederländische Regierung handelt im Schneckentempo. Der zuständige Asylminister und stellvertretende Ministerpräsident Bart van den Brink (CDA) räumte zwar ein, dass man an einer neuen Gesetzgebung arbeite. Eine Lösung vor der Deadline am 12. Juni ist jedoch ausgeschlossen. Dabei zeigen Nachbarländer wie Deutschland und Belgien längst, dass so etwas geht: Dort ist die Untersuchung elektronischer Geräte unter geregelten Bedingungen nämlich erlaubt. Während der niederländische Senat also Ende Mai ganz pflichtbewusst die nationalen Gesetze zur Umsetzung des EU-Migrationspaktes durchgewinkt hat, verschlechtert man auf Kosten der Sicherheit der eigenen Bevölkerung die Lage an den eigenen Grenzen.
Seit ihrer Rückkehr an die Macht im Jahr 2021 haben die Taliban die Freiheiten und Rechte der Frauen eingeschränkt. Mädchen und Frauen haben protestiert, müssen aber unter massiven Repressionen leiden.
„Die Burka ist wie ein Friedhof. Sie ist ein Symbol der begrabenen Träume afghanischer Frauen.“
„The Last Torch“ ließ sich von den Frauen inspirieren, die im ganzen Land protestierten, und entstand kurz nach der Machtübernahme durch die Taliban. Diese Dokumentation begleitet sie dabei, wie sie ihr Leben riskieren, um für die Freiheit zu kämpfen.
„Wir werden jetzt singen, aber es könnte uns unser Leben kosten.“
Dieser Film zeigt drei Generationen weiblicher Musikerinnen, die sich gegen die vom Taliban Regime auferlegten Einschränkungen wehren, in einer tief konservativen Gesellschaft.
„In Kurzform: Frauen in Afghanistan sind lebendig begraben.“
Farida Mahwash ist die einzige Sängerin, die seit den 70er Jahren den Titel Ustad (Maestro) erhielt, und spricht über Chancen und Herausforderungen für Musikerinnen. Sonita Alizada, eine der ersten weiblichen Rapperinnen aus Afghanistan, nutzt ihre Bühne, um traditionelle Werte, die Frauen und Mädchen einschränken, herauszufordern.
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DPolG Niedersachsen: Verfassungsschutz und Polizei im Kampf gegen rechte und linke Gewalt stärken
Hannover – Der Anstieg rechtsmotivierter Gewalt in Deutschland wird von der DPolG Niedersachsen als besorgniserregend angesehen. Er zeigt eine alarmierende Tendenz, die unser gesellschaftliches Klima belastet. Gleichzeitig muss auch die Bedrohung durch linksmotivierte Gewalt im Fokus bleiben, weil beide Formen des Extremismus den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Werte unserer Demokratie gefährden.
Das kürzlich veröffentlichte Urteil gegen die linksextremistische Lina Engel, das jetzt der Bundesgerichtshof bestätigt hat, verdeutlicht die Notwendigkeit, jegliche Form von Extremismus mit aller Konsequenz zu verfolgen. Der BGH hat klarstellend betont, dass linke und rechte Straftaten gleichermaßen verwerflich sind und eine ernsthafte Bedrohung für unsere Gesellschaft darstellen.
Patrick Seegers, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft Niedersachsen, äußerte: „Die Ränder des politischen Spektrums dürfen nicht die Mitte dominieren und dadurch unsere Demokratie untergraben. Es ist an der Zeit, dass die demokratische Gesellschaft für ihre Werte einsteht, die uns vereinen. Jeglicher Extremismus hat keinen Platz in unserem Land.“ Seegers betonte auch: „Wir müssen den Blick weiterhin schärfen, statt auf beiden Augen blind zu sein.“
Notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung des Extremismus
Um diesen Herausforderungen effektiv begegnen zu können, ist es unerlässlich, dass die Ermittlungsbehörden mehr Personal, Kompetenz und rechtliche Möglichkeiten erhalten. Nur so können wir sowohl auf die akuten Bedrohungen reagieren als auch präventiv gegen diese gefährlichen Ideologien angehen.
Zu den notwendigen Maßnahmen zählen:
Erhöhung der personellen Ressourcen in den Sicherheitsbehörden, um intensivierte Ermittlungen und Präventionsmaßnahmen zu ermöglichen.
Ausbildung und Fortbildung der Einsatzkräfte, um die Sensibilität für extremistische Bedrohungen zu schärfen – sowohl von rechts als auch von links.
Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen, um eine schnellere und effektivere Verfolgung extremistischer Straftaten sicherzustellen.
Seegers fordert abschließend: „Niemand braucht jetzt politische Moralisten. Was wir benötigen, ist solide Politik, mit dem Willen, die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen und dadurch unsere Demokratie zu stärken. Nur durch ein gemeinsames Handeln können wir Extremismus in jeglicher Form entschlossen entgegentreten.“
