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Ein Kreativraum im Bremer Jobcenter kostet 900.000 Euro und Behördenchef Michael Spinn nun den Posten. Die Arbeitssenatorin spricht von einer „nachhaltigen Erschütterung des Vertrauens“.
Dieser Beitrag Bremen Geldverschwendung im Jobcenter: Behördenchef muss gehen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Nicht nur, dass Rettungskräfte sich immer häufiger mit Bedrohungen und gewalttätigen Übergriffen durch das immer gleiche Klientel konfrontiert sehen: Auch der Behördenapparat macht ihnen das Leben schwer. So wurde gegen einen Feuerwehrmann bei einer Einsatzfahrt (!) ein Bußgeldbescheid wegen zu hoher Geschwindigkeit verhängt. Der Fall musste nun vor Gericht geklärt werden. Rechtsprofessor Martin Schwab griff ihn auf und betrachtete die Rechtslage: Ihm drängt sich der Verdacht auf, dass die Behörden bis zum bitteren Ende versuchten, mit dem Bußgeldbescheid durchzukommen.
Nachfolgend lesen Sie das Posting von Prof. Dr. Martin Schwab (via Facebook):
Liebe Community,
Es gibt einen schönen Cartoon, der einen Beamten in seinem Dienstzimmer und einen Bürger zeigt, der mit jenem Beamten – offenbar im Rahmen einer streitigen Auseinandersetzung um den Umgang des Amtes mit seinem Fall – diskutiert.
Der Bürger zum Beamten: „So nehmen Sie doch Vernunft an!“
Antwort des Beamten: „Tut mir leid, ich darf nichts annehmen!“
An diesen Cartoon fühlte ich mich bei dieser Meldung im SPIEGEL vom 9.6.2026 erinnert: „Geblitzter Feuerwehrmann muss doch kein Bußgeld zahlen„
Da hatte doch tatsächlich ein übermotivierter Beamter einen Bußgeldbescheid wegen zu hoher Geschwindigkeit verhängt – gegen einen Feuerwehrmann bei einer Einsatzfahrt! Zwar hat das Amtsgericht Eilenburg den Feuerwehrmann freigesprochen. Aber es ist eine peinliche Schande für die Verkehrsbehörde, dass der Bußgeldbescheid (1.) überhaupt verhängt und (2.) nach Einspruch des Feuerwehrmanns auch noch aufrechterhalten wurde. Spätestens im Einspruchsverfahren hätte die Behörde einen Rückzieher machen müssen (§ 69 Abs. 2 OWiG). Dann wäre es gar nicht erst zur Gerichtsverhandlung gekommen. Ich vermute sogar, dass die Staatsanwaltschaft in der Hauptverhandlung über den Einspruch vertreten war und einer Einstellung des Verfahrens widersprochen hat. Denn andernfalls hätte das Gericht das Verfahren ohne Zustimmung der Staatsanwaltschaft einstellen können (§ 75 Abs. 2 OWiG). Für mich sieht der Fall also so aus, als hätten die Behörden bis zum bitteren Ende versucht, mit dem Bußgeldbescheid vor Gericht durchzukommen.
Im besten Deutschland aller Zeiten muss man also selbst als Feuerwehrmann oder Rettungssanitäter, wenn man zu einem Notfall gerufen wird und Tempo macht, damit man schnellstens helfen kann, befürchten, dass man hinterher gnadenlos als Verkehrssünder verfolgt wird.
Der Feuerwehrmann, der jetzt vom Amtsgericht Eilenburg freigesprochen wurde, ist aus der Freiwilligen Feuerwehr ausgetreten, und mit ihm einige seiner Kameraden. Wenn das der Dank unseres Staates für das segensreiche Wirken von Feuerwehrleuten und Rettungssanitätern ist, müssen wir uns nicht wundern, wenn noch mehr Rettungskräfte den Bettel hinschmeißen – und wir dann nicht mehr versorgt werden, wenn wir z.B. Opfer eines Verkehrsunfalls werden oder uns ein Schlaganfall ereilt. Und wenn niemand mehr zur Hilfe eilt, wenn unsere Häuser brennen.
Falls irgendein Verkehrsbeamter in Eilenburg und Umgebung diesen Text liest, hier eine kleine juristische Fortbildung. Zunächst lesen wir § 35 Abs. 1 StVO:
„(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr und die von ihr beauftragten gewerblichen Transportdienstunternehmen, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.“
Und dann lesen wir § 35 Abs. 5a StVO:
„(5a) Fahrzeuge des Rettungsdienstes sind von den Vorschriften dieser Verordnung befreit, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden.“
Vielleicht möchten die Beamten der städtischen Verkehrsbehörde in Zukunft ins Gesetz gucken, bevor aus Rettungseinsätzen Bußgeldfallen machen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Die plötzliche Kündigung des Bremer Jobcenter-Mitarbeiters Fred Göcken sorgte für Empörung, nachdem er sich in einer ZDF-Doku kritisch über die ...
The post „Rundum-Sorglos-Paket“: Zahlreiche Jobcenter-Mitarbeiter berichten von Missständen appeared first on Apollo News.
Die AfD will Bärbel Bas nach ihrer „Einheitsbraun“-Entgleisung aus dem Ministeramt drängen. Doch im Bundestag entlädt sich die Kritik an AfD-Mann René Springer. Die JF dokumentiert seine Rede im Wortlaut.
Dieser Beitrag Springers Rede im Wortlaut AfD beantragt Bas’ Entlassung wegen „Einheitsbraun“ – und scheitert wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Ein langjähriger Mitarbeiter des Jobcenters Bremen hat mit seiner öffentlichen Kritik am Bürgergeld-System für bundesweites Aufsehen gesorgt. Kurz nach seinem Auftritt in einer ZDF-Dokumentation, in der er massiven Missbrauch und fehlende Sanktionen anprangerte, wurde ihm fristlos gekündigt. Offensichtlich steht es auch im öffentlichen Dienst nicht gut um die Meinungsfreiheit.
Fred G., über 20 Jahre beim Jobcenter Bremen beschäftigt, hat das System, in dem er selbst arbeitete, scharf kritisiert. In der Reportage „Am Puls mit Sarah Tacke – System Bürgergeld: Leben ohne Leistung“ berichtete der 60-Jährige von seinen Erfahrungen.
Der Hauptzweck vieler Jobcenter-Mitarbeiter bestehe vor allem darin, Geld auszuzahlen. Würden die Mitarbeiter alle Bürgergeldempfänger in Arbeit vermitteln, wäre ihre Tätigkeit aus seiner Sicht überflüssig. Er schätzt, dass 30 bis 40 Prozent der Bürgergeld-Empfänger falsche oder unvollständige Angaben zu Einkommen, Vermögen oder Wohnsituation machen. Dies sei ein „offenes Geheimnis“. Die Motivation der Leute sei, im System drinzubleiben, er sprach von einer „Lebensalternative Bürgergeld“.
Nur wenige Tage nach der Ausstrahlung erhielt der langjährige Jobcenter-Mitarbeiter die fristlose Kündigung von der Stadt Bremen. Die Begründung: Das Interview sei nicht genehmigt gewesen. G. habe sich selbst an die ZDF-Moderatorin Sarah Tacke gewandt, um auf die Missstände im Bürgergeld-System aufmerksam zu machen. In dem Kündigungsschreiben vom 28. Mai betont die Stadt Bremen zwar, dass auch Beschäftigte im öffentlichen Dienst Kritik üben dürfen – allerdings nur, solange diese sachlich und konstruktiv erfolgt. Aus Sicht der Behörde habe G. diese Grenze jedoch überschritten. Das Vertrauensverhältnis sei damit zerstört.
Das Jobcenter Bremen wies die Aussagen des 60-Jährigen zurück – für die geschätzten 30 bis 40 Prozent gebe es keine belastbaren Erkenntnisse. Es räumte aber ein, dass fehlerhafte Angaben und Fälle individuellen Bürgergeld-Missbrauchs „selbstverständlich vorkommen“.
G. kündigte an, rechtlich gegen die Kündigung vorzugehen. Ihm gehe es um Meinungsfreiheit.
Im Podcast von BILD-Journalist Paul Ronzheimer legte er sogar noch nach. Er wehrte sich nicht nur gegen die Vorwürfe, er nannte auch ein konkretes Beispiel für den Bürgergeld-Missbrauch.
„Du förderst einen Führerschein, der kostet mittlerweile ja auch zwei-, dreitausend Euro, dann stellst du noch ein Auto zur Verfügung, das kostet noch mal viertausend. Damit er dahin kommt, weil der Arbeitgeber – in diesem Fall ein Lagerlogistiker – eben nicht mit den Öffis erreichbar ist. Und du stellst fest: Nach 14 Tagen hat er sich wieder schön feuern lassen. Führerschein und Auto behält er natürlich.“
Dieser Fall stehe laut G. exemplarisch für ein System, das Betrug strukturell begünstige. Sanktionen, die bei mangelnder Mitwirkung der Leistungsempfänger eigentlich möglich wären, würden in der Praxis so gut wie nie verhängt. Die zuständigen Abteilungen seien chronisch überlastet – auch er selbst sei überlastet gewesen. Sanktionen seien nur bei besonders auffälligen Beziehern zum Einsatz gekommen.
Seinen Auftritt im ZDF sieht er als Warnruf. G. erklärte, er habe mit seinem Auftritt Missstände ansprechen wollen. Der Beitrag in der ZDF-Dokumentation sei „ein SOS-Funk“ von ihm gewesen. Er habe damit lediglich auf erhebliche Probleme in der Struktur des Jobcenters aufmerksam machen wollen – „in der Vermittlung und letzten Endes dann auch im Verbund mit der Frage nach der Integration“.
Auf den Vorwurf der Lüge durch die Landesregierung ging G. ebenfalls ein. In der ZDF-Dokumentation hatte er erklärt, dass 30 bis 40 Prozent der Empfänger keine wahren Angaben machen. Die Bremer SPD-Arbeitssenatorin Claudia Schilling (57) wies diese Zahl scharf zurück: „Die Behauptung, 30 bis 40 Prozent der Leistungsbeziehenden würden Sozialleistungen missbräuchlich beziehen, entbehrt jeder belastbaren Grundlage.“ G. verzerre damit die Realität.
Im Podcast stellte G. klar, dass er sich auf alle arbeitsfähigen Bürgergeldempfänger sowie Aufstocker bezogen hatte. Von dieser Gruppe würden 30 bis 40 Prozent falsche Angaben zu Vermögensverhältnissen, der Wohnsituation oder ihrer Partnerschaft machen, um sich Vorteile im Bürgergeld-System zu verschaffen – die Zahlen könnten sogar höher sein.
Das Bürgergeld-System steht seit seiner Einführung unter Dauerfeuer. Während es vom Establishment als moderne, menschenwürdige Grundsicherung gelobt wird, kritisieren Gegner viel zu hohe Anreize zum Verbleib im System, zu schwache Sanktionen und eine Bürokratie, die Missbrauch erleichtert.
Ob G. seinen Job zurückbekommt, wird ein Arbeitsgericht entscheiden. Bis dahin bleibt der 60-Jährige ein Symbol für die Frage: Darf ein Insider die Wahrheit sagen – oder kostet ihn das im besten Deutschland den Job?
Zwischen 2015 und 2021 sollen staatliche Gelder im Wert von rund 28 Milliarden Pfund indirekt bei Terrorgruppen, kriminellen Organisationen und anderen fragwürdigen Akteuren gelandet sein. Die Vorwürfe treffen die britische Regierung zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt und könnten die Debatte über Entwicklungshilfe und staatliche Ausgaben erneut anheizen.
Ein geleakter Regierungsbericht sorgt derzeit
im Vereinigten Königreich für heftige Diskussionen.
Dem Bericht zufolge handelt es sich nicht nur um klassische Entwicklungshilfe. Auch Corona-Hilfen, Sozialleistungen und verschiedene staatliche Förderprogramme sollen betroffen sein. Die Untersuchung soll ergeben haben, dass erhebliche Summen durch Betrug, mangelhafte Kontrollen oder undurchsichtige Finanzstrukturen zweckentfremdet wurden.
Besonders alarmierend ist der Vorwurf, dass Teile der Gelder letztlich bei Terrororganisationen und sonstigen kriminellen Netzwerken.
Corona „Pandemie“ öffnete Betrügern Tür und Tor
Ein wesentlicher Teil der Probleme dürfte auf die außergewöhnlichen Umstände während der Corona „Pandemie“ zurückzuführen sein. Um Unternehmen und Bürger schnell zu unterstützen, wurden milliardenschwere Hilfspakete innerhalb kürzester Zeit auf den Weg gebracht.
Genau diese Geschwindigkeit hatte jedoch ihren Preis. Zahlreiche Programme wurden mit vereinfachten Prüfverfahren umgesetzt, wodurch Betrüger offenbar leichter an öffentliche Gelder gelangen konnten. Schon während der Pandemie war mehrfach bekannt geworden, dass staatliche Hilfsprogramme Ziel organisierter Betrugsversuche geworden waren.
Kritiker argumentieren nun, dass die Regierung damals bewusst Risiken in Kauf genommen habe, um die Wirtschaft rasch zu stabilisieren. Die aktuellen Enthüllungen könnten zeigen, wie teuer diese Entscheidung langfristig geworden ist.
Entwicklungshilfe gerät erneut in die Kritik
Neben den Corona-Hilfen steht vor allem die britische Entwicklungshilfe im Fokus. Gegner solcher Programme sehen sich durch den Bericht bestätigt und fordern deutlich strengere Kontrollen bei der Vergabe von Geldern ins Ausland.
Tatsächlich ist die Verteilung internationaler Hilfsgelder oft komplex. Gelder werden häufig über internationale Organisationen, lokale Behörden oder Nichtregierungsorganisationen weitergeleitet. Mit jeder zusätzlichen Station wird es schwieriger nachzuvollziehen, wo das Geld am Ende landet und wie es verwendet wird.
Befürworter der Entwicklungshilfe warnen jedoch vor voreiligen Schlüssen. Sie betonen, dass bislang unklar sei, welcher Anteil der genannten 28 Milliarden Pfund tatsächlich auf Hilfsprogramme im Ausland entfällt. Zudem gehöre die Entwicklungshilfe zu den am stärksten kontrollierten Bereichen staatlicher Ausgaben.
Politischer Druck wächst
Die Enthüllungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die britische Regierung ohnehin unter Druck steht, staatliche Ausgaben effizienter zu gestalten. Oppositionspolitiker fordern inzwischen umfassende Untersuchungen und mehr Transparenz bei der Verwendung öffentlicher Mittel.
Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, könnte der Fall zu einem der größten Finanzskandale der vergangenen Jahre werden. Gleichzeitig dürfte die Diskussion darüber, wie Staaten Milliardenbeträge in Krisenzeiten verteilen und kontrollieren sollten, weit über Großbritannien hinaus an Bedeutung gewinnen.
Da muss man vom ganz Herzen froh sein, dass bei uns nur ehrliche Politiker in der Corona „Pandemie“ das Sagen hatten, sodass man jeden Missbrauch ausschließen konnte. Kapazitäten wie Lauterbach oder Spahn waren stets nur um das Wohl der Bevölkerung besorgt. Dass jetzt rund 2.000 Tonnen (!) Corona-Masken, die um hunderte Millionen Euro beschafft wurden und in Ulm lagern, verbrannt werden müssen (kostet weitere hunderttausende Euro) zeigt den Weitblick dieser großartigen Politiker, die diese Maskenkäufe natürlich ebenfalls selbstlos zum Wohle der Bevölkerung veranlassten.
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wie wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.
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Das Bundesfamilienministerium lässt „Demokratie leben!“ regelmäßig überprüfen. Doch die damit beauftragten Organisationen kassieren nebenher selbst viel Steuergeld, wie die JF erfuhr. Nun wird die Evaluation zusätzlich noch einmal evaluiert.
Dieser Beitrag Bundesfamilienministerin Prien lässt „Demokratie leben!“-Evaluationen evaluieren wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Resilienter gegen Hackerangriffe: In Schweden soll das Bargeld zurückkehren + Finnland’s Präsident: Russland bedroht die baltischen Staaten nicht + Wie Migranten-Gangs in Nürnberg Mädchen mit Drogen gefügig machen + Mercosur-Abkommen: 80 Prozent der Importware belastet – Griechenland stoppt brasilianisches Geflügel
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Moskau reagiert verärgert wegen Schwedens Gripen-Lieferung
Russland hat die geplante Lieferung von 16 schwedischen Gripen-Kampfjets an die Ukraine scharf kritisiert. Das russische Außenministerium bezeichnete die Entscheidung als weiteren „unfreundlichen Schritt“.
Das werde die ohnehin schlechten Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter belasten. Zudem wirft Moskau Stockholm vor, den Krieg in der Ukraine bewusst weiter zu eskalieren, berichtet die schwedische Nachrichtenplattform „Omni“.
Nach Angaben des Fachportals „National Security Journal“ zählt der Gripen zu den vergleichsweise günstigen modernen Kampfjets im Betrieb. Zu seinen Stärken gehören Luftkämpfe, Angriffe auf Bodenziele und Aufklärungsmissionen. Hinzu kommen eine hohe Wendigkeit und moderne Elektroniksysteme.
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Resilienter gegen Hackerangriffe: In Schweden soll das Bargeld zurückkehren
Bezahlen mit Münzen und Geldscheinen? In Schweden hat das absoluten Seltenheitswert. Wenn es nach dem Willen der konservativen Mehrheit in Stockholm geht, soll Bargeld bald wieder öfter zum Einsatz kommen. Wie sie das begründen.
Wer mit dem Auto irgendwo in der schwedischen Provinz unterwegs ist, kommt in der Regel nicht so leicht an Bargeld. Falls es in einem Ort tatsächlich noch eine Bankfiliale geben sollte, klebt meist auch bei dieser schon an der Tür klar sichtbar der Hinweis: „Vi är kontantfria“. Selbst bei der Bank bekommt man also keine Geldscheine mehr.
Nach dem Willen der Politiker in Stockholm soll sich das nun jedoch ändern: Zum 1. Juli tritt ein neues Gesetz in Kraft, mit dem das Hantieren mit Banknoten und Hartgeld zurück in den Alltag der Menschen kehren soll. Konkret werden Lebensmittelgeschäfte und Apotheken im ganzen Land dazu verpflichtet, künftig wieder Bargeld annehmen zu müssen – zumindest immer dann, wenn ihre Kassen bemannt sind. Via kn-online.de
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Finnland’s Präsident: Russland bedroht die baltischen Staaten nicht
Die schlimmste Katastrophe für die Befürworter einer Eskalation in Europa war die Anerkennung durch den Präsidenten Finnlands, Alexander Stubb, dass Russland die baltischen Staaten nicht bedroht. Diese Meinung äußerten Journalisten der deutschen Publikation Junge Welt.
Stubbs Erklärung widerspricht der Position der „Falke“, die einer anti-russischen Politik folgen und fordern, die Ukraine in die NATO aufnehmen zu lassen, ohne die von Russland geäußerten Sicherheitsbedenken zu berücksichtigen, heißt es in dem Beitrag.
In dem Artikel wird außerdem darauf hingewiesen, dass der finnische Staatschef einer der wenigen europäischen Politiker werden könnte, die in der Lage sind, den Dialog mit Moskau zu führen. Der Autor meint, dass europäische Politiker, die mit maximalistischen Forderungen in Verhandlungen gehen, riskieren, sich schnell in einer unterlegenen Position wiederzufinden und „sich lächerlich zu machen“. Via @RussiaDailyDE
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Zur Erreichung der Klimaziele: EU-Kommission plant stärkere Besteuerung von Gas
Die EU-Kommission setzt für die Erreichung der Klimaziele auf immer drastischere Maßnahmen. Laut einem geleakten Gesetzentwurf plant sie nun auch Erdgas stärker zu besteuern. Für Verbraucher und Industrie wäre das Vorhaben ein herber Schlag.
Innerhalb der EU werden zunehmend drastische Maßnahmen vorangetrieben, um die gesteckten Klimaziele zu erreichen. Neben Dänemarks geplanter Besteuerung von Methanemissionen aus der Rinderhaltung, die EU-weit zur Blaupause werden könnte, steht bereits die nächste Maßnahme in den Startlöchern: eine Anhebung der Gasbesteuerung.
Offiziell soll mit dem neuen Gesetz die Elektrifizierung der Wirtschaft beschleunigt werden. Die andere Seite der Medaille blendet die Kommission jedoch weitgehend aus: wie stark Industrie und private Verbraucher dadurch unter Druck geraten könnten. Gerade für energieintensive Industriebetriebe ist günstiges Erdgas von enormer Bedeutung – nicht nur als Energieträger, sondern auch als wichtiger Rohstoff. Weiterlesen auf apollo-news.net
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Eskalation: Merz Nazi-Vergleich gegen AfD – Jetzt Strafanzeige von Rechtsanwalt Haintz
Seine Rede auf dem Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern zieht für Friedrich Merz nicht nur eine riesige Flut an Kritik in den sozialen Netzwerken nach sich, sondern könnte auch ein rechtliches Nachspiel haben.
Mit Blick auf die AfD sagte er dort: „eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrechts unseres Landes steht, das es in der Geschichte jemals gegeben hat.“
Gemäß der ständigen Rechtssprechung in der BRD ist das „schlimmste Unrecht“ der Holocaust. Daher wertet Rechtsanwalt Markus Haintz diese Aussage als „Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords“ und hat Strafanzeige gegen Merz erstattet. Auf X schrieb er: „Ich habe den Volksverhetzer @bundeskanzler soeben wegen Volksverhetzung angezeigt, § 130 Abs. 3 Variante 3 StGB (Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords). Merz äußerte sich nach dem nachfolgenden Video in Bezug auf die AfD wie folgt: ‚eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrechts unseres Landes steht, den es in der Geschichte jemals gegeben hat.‘ Via AUF1TV
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„Wenn du kein Geld hast, musst du mit denen fi….“: Wie Migranten-Gangs in Nürnberg Mädchen mit Drogen gefügig machen
Eigentlich sollten Luisa (14) und Sophia (18) für Schularbeiten büffeln, mit ihren Freundinnen kichern und ihr Leben genießen. Stattdessen bestimmt die Sucht nach Heroin, Kokain und Benzos ihren Alltag – und die brutale sexuelle Ausbeutung, mit der sie den Stoff bezahlen.
Die Mädchen sind Beute eines skrupellosen, organisierten Netzwerks: Mitten in Nürnberg machen Männer aus Syrien, Nordafrika und Pakistan gezielt Jagd auf sie. (…) Wer versucht, sich zu widersetzen, erfährt sofort rohe, physische Gewalt. Skrupel oder ein Unrechtsbewusstsein existieren bei den Tätern nicht – auch nicht angesichts des kindlichen Alters ihrer Opfer. Weiterlesen auf nius.de
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USA: Urlaubsort setzt genmanipulierte Mäuse gegen Zecken ein
Das Projekt mit dem Namen „Mice Against Ticks“ (Mäuse gegen Zecken) ist eine Zusammenarbeit mit Forschern des MIT und hat zum Ziel, die Lyme-Borreliose zu reduzieren, indem der Infektionskreislauf der Zecken unterbrochen wird. (…)
Nantucket steht im Mittelpunkt der Bemühungen, weil die Lyme-Borreliose auf der Insel besonders stark verbreitet ist. Etwa 15 % der Einwohner sind bereits an der Krankheit erkrankt. (…) Weißfußmäuse spielen eine zentrale Rolle im Übertragungskreislauf der Lyme-Borreliose. Zwar infizieren sich Menschen durch Zeckenstiche, doch die Zecken werden meist erst infiziert, wenn sie an Mäusen saugen, die das Bakterium in sich tragen. (…)
Die speziell gezüchteten Mäuse sollen von Geburt an schützende Antikörper tragen. Dadurch werden sie selbst vor Lyme-Borreliose geschützt und können das Bakterium nicht mehr auf Zecken übertragen, so „Mice Against Ticks“. (…)
Manche äußern jedoch Bedenken hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die Tierwelt: „Mäuse sind quasi die Basis der Nahrungskette. Mit der Nahrungskette herumzuexperimentieren macht mich etwas vorsichtig“, schrieb ein User.“ Via foxnews.com
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Mercosur-Abkommen: 80 Prozent der Importware belastet – Griechenland stoppt brasilianisches Geflügel
Die ersten Geflügelimporte aus Brasilien im Rahmen des Mercosur-Abkommens haben in Griechenland erhebliche Probleme ausgelöst. Demnach waren rund 80 Prozent der getesteten Tiefkühlhähnchen mit Salmonellen belastet. Die Lieferung umfasste insgesamt drei Tonnen Geflügelfleisch (…)
Das Mercosur-Abkommen hatte bereits vor seinem Inkrafttreten heftige Reaktionen von Landwirten und Erzeugern ausgelöst. Trotz der Kritik trat das Abkommen am vergangenen Freitag in Kraft. Die endgültige Ratifizierung durch die EU-Mitgliedstaaten steht jedoch noch aus. (…)
Vertreter der Landwirtschaft befürchten unter anderem, dass steigende Importe den heimischen Geflügelsektor zusätzlich unter Druck setzen könnten.“ Via gefluegelnews.de
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Rekordverdächtig: Längste Schlange der Welt in Indonesien entdeckt
Mit einer Länge von über sieben Meter hat es ein Python aus Indonesien ins Guinness-Buch der Rekorde geschafft. Die „Baronin“ ist nun offiziell die längste jemals in freier Wildbahn dokumentierte Schlange der Welt.
Nichts hätte Radu Frentiu auf die Begegnung mit „der Baronin“ vorbereiten können – auf Indonesisch: Ibu Baron.
„Ich habe noch nie eine so große Schlange gesehen“, sagt der Forscher und Naturfotograf, der seit zwei Jahrzehnten auf Bali lebt. „Die Schlange könnte mühelos ein Kalb verschlingen, wenn nicht sogar eine ausgewachsene Kuh.“ Via nationalgeographic.de
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Hier geht’s zu den Short News von gestern:
Aus für Trans-Eingriffe: US-Top-Klinik zahlt Millionenstrafe
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wie wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.
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Die Überbleibsel des deutschen Corona-Shoppingwahns verursachen weitere Kosten: Um die 2.000 Tonnen Masken, Schutzbrillen und Spritzen im Wert von Hunderten Millionen Euro sollen verbrannt werden. Da das alles „nicht mehr in Verkehr gebracht bzw. verwendet werden“ kann, sucht man per Ausschreibung ein Unternehmen, das die Masse an medizinischem Material abholt und vernichtet.
Laut „Bild“ geht es um bis zu 2.174 Tonnen Material, das in einem Lager in Ulm (Baden-Württemberg) auf Paletten deponiert sein soll: von rund fünf Millionen FFP2- und 120 Millionen OP-Masken ist die Rede. Für die Abfuhr wären auf einen Schlag bis zu 87 Lkw (40-Tonner) nötig. Bis zu drei Transporte je Werktag sollen stattfinden. Allein die Masken sollen rund 250 Millionen Euro wert sein, die in Rauch aufgehen sollen.
Auch „sonstiges medizinisches Material“ wie Schutzbrillen und Spritzen muss man loswerden. Alles müsse „ordnungsgemäß in Form einer energetischen Verwertung oder einer alternativen Verwertung“ vernichtet werden. Der Auftrag soll bis Ende November 2027 abgewickelt werden. Den Auftragswert schätzt das Ministerium auf 715.000 Euro ohne Mehrwertsteuer.
Insgesamt hatte der Bund unter Spahn während der Pandemie für 5,9 Milliarden Euro 5,7 Milliarden Schutzmasken gekauft. Zum Teil wurden völlig überhöhte Preise von bis zu 4,50 Euro pro Stück gezahlt. Davon wurden aber nur zwei Milliarden an Bundesbürger verteilt. Schon der Bundesrechnungshof hatte diesen Wahnsinn scharf kritisiert. Bereits 2023 und 2024 hatte der Bund mehr als 1,5 Milliarden Masken entsorgt; der verbliebene Überschuss hat sein Verfallsdatum inzwischen überschritten und muss ebenfalls weg. Diese Masse an Masken zu lagern, war dabei keineswegs kostenlos: Die Lagerkosten belaufen sich laut „Bild“ auf um die 47 Millionen Euro im Jahr.
Der Bund fordert für den Auftragszuschlag übrigens absolute Verschwiegenheit. „Die mit der Unterlagenerstellung befassten eigenen und gegebenenfalls sonstigen Mitarbeiter sind hierauf schriftlich zu verpflichten“, liest man in den Bewerbungsbedingungen.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum kritisiert diesen Irrsinn scharf: „Was jetzt als Entsorgungsproblem verkauft wird, ist in Wahrheit das Eingeständnis eines politischen Grundfehlers. Diese Masken wurden nicht deshalb zur Last, weil plötzlich ein Datum abgelaufen ist, sondern weil man sie in einem Umfang bestellt hat, für den es von Anfang an keinen vernünftig belegten, realistischen Nutzen gab. Die Überbeschaffung war kein Betriebsunfall, sondern Ergebnis einer Corona-Politik, die auf Druck, Panik und Symbolhandlungen setzte.
Baum erinnert an Druck, Zwang und Ausgrenzung in den Corona-Jahren. Die Spuren dieser Politik sind für die Menschen im Land weiterhin deutlich zu spüren. „Gleichzeitig wurden auf ihre Kosten Milliardenbeträge in Material investiert, das am Ende ungenutzt in Lagern verblieb“, so Baum. „Heute wird die nächste Rechnung präsentiert: Nach Beschaffung und jahrelanger Lagerung samt Verwaltung fallen zusätzlich Ausgaben für die Vernichtung an. Während in der Pflege und im Gesundheitswesen finanzielle Mittel in Milliardenhöhe fehlen, werden Bestände im Wert von Hunderten Millionen Euro entsorgt. Das ist Verantwortungslosigkeit mit Ansage.“
Baum bekräftigt die Forderung der AfD-Bundestagsfraktion nach einer vollständigen und transparenten Aufarbeitung der Maskenbeschaffung: Sämtliche Verträge, Preis- und Mengenentscheidungen, Zuständigkeiten und Entscheidungsgrundlagen sollen offengelegt werden. „Verantwortliche müssen benannt werden, und es ist zu prüfen, ob Regress- oder Schadensersatzansprüche möglich sind. Vor allem aber braucht es endlich politische Konsequenzen: Ohne einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der die Corona-Jahre insgesamt aufarbeitet, wird dieses Muster der Verschwendung und Vertuschung bleiben“, mahnt die Abgeordnete.
Deutschland gab mehr als eine Viertelmillion Euro aus, damit Frauen in Simbabwe ihr Einkommen mit der Produktion von Seife aufbessern. Eine unabhängige Evaluierung gab es offenbar nicht.
Dieser Beitrag Keine Evaluierung 270.000 Euro Steuergeld für „Tonga-Frauen“ wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Österreich war Corona-Testweltmeister. Kein Land der Welt verbrannte mehr Geld für Corona-Tests als die Alpenrepublik. Nun zeigt eine FPÖ-Anfrage: Bei 262 Millionen Euro für Selbsttests fehlen der Regierung jegliche Belege. Das Geld ist einfach weg.
Die Anfragebeantwortung von Sozialministerin Korinna Schumann auf sechs Schreiben der FPÖ-Abgeordneten Katayun Pracher-Hilander zeigt die unfassbare Leichtfertigkeit der Regierung im Umgang mit dem Geld der Bürger. Für 188,4 Millionen angeblicher Selbsttests im Wert von 262,5 Millionen Euro kann das Ministerium weder Produktnamen oder Lieferanten nennen, noch eine nachvollziehbare Verwendung belegen. Der Rechnungshof bezifferte die Gesamtkosten für alle Corona-Tests bis Ende 2022 auf mindestens 5,2 Milliarden Euro. Ein Großteil floss in PCR- und Antigen-Tests, die von der Regierung in Massen eingesetzt wurden, obwohl ihre Aussagekraft schon sehr früh angezweifelt wurde.
Denn diese Tests bildeten das Fundament der Corona-Maßnahmen. Angesichts fehlender Todeszahlen wurden sie zur Begründung für die harten Grundrechtseinschränkungen: Lockdowns, Ausgangssperren und Kontaktverbote wurden mit steigenden „Fallzahlen“ gerechtfertigt, die ausschließlich auf positiven, meist symptomfreien, Testergebnissen beruhten. Ohne diese Teststrategie hätten sich keine „Wellen“ modellieren lassen. Die Inzidenz diente als Rechtfertigung der Regierung für das Aussetzen von Grundrechten und das Verschieben von Milliarden. In einer Plandemie, in der schwere Verläufe und Todesfälle fehlten, schufen erst die Tests das Bild der „epidemiologischen Notlage“.
Kritische Wissenschaftler wiesen schon 2020 darauf hin, dass das zugrunde liegende PCR-Protokoll systematische Schwächen aufwies. Eine Arbeit von Pieter Borger und einem internationalen Wissenschaftler-Konsortium dokumentierte zehn methodische und molekularbiologische Fehler im Corman-Drosten-Test. Diese führten unweigerlich zu falsch-positiven Ergebnissen und erkannten oft nur RNA-Fragmente, nicht aber ein infektiöses Virus oder eine klinisch relevante Erkrankung. Hohe Cycle-Threshold-Werte, wie sie in der Massentestung üblich waren, ließen die „Zuverlässigkeit“ der Tests endgültig ins Absurde kippen. Die per Test gemeldeten „Fälle“ entsprachen damit keiner echten Erkrankung. Sie hatten keine Aussagekraft.
Die Regierung entschied sich dennoch (mancher vermutet: genau deswegen) für den massenhaften Einsatz von „Corona-Tests“. Sie baute eine Testinfrastruktur auf, die täglich zehntausende Proben verarbeitete. Die daraus resultierenden „Zahlen“ lieferten eine Legitimation für die „Maßnahmen“, die das öffentliche Leben jahrelang im Würgegriff hielten. Die Kosten von über fünf Milliarden Euro erschienen der Regierung als notwendige Investition. Das Plandemie-Narrativ wurde aufrechterhalten. Epidemiologisch sinnvoll war das Vorgehen nicht. Letztendlich modellierte man vielmehr eine fiktive Krise.
Die Bürger, die die irren Kosten der Plandemie über ihre Steuern und Abgaben finanzierten, sollten sich aber nicht ärgern. Das Geld ist ja nicht weg. Es hat lediglich den Besitzer gewechselt. Testfirmen, Labore, Pharmamafia und andere Plandemieprofiteure freuten sich über den Milliardensegen. Die Dokumentationslücken der Regierung für 262 Millionen Euro zeigen, wie lax die Kontrollen waren. Wer gut vernetzt war, wer jemanden kannte, der konnte sich in einem unvorstellbaren Ausmaß bereichern.
Bezahlt haben für diese Plandemie der Lügen mitsamt ihren „Maßnahmen“ und der „Impfung“ die Bürger. Mit ihrem Geld, mit ihrer Freiheit, mit ihrer Gesundheit. Manche leider auch mit ihrem Leben. Eine rechtliche Aufarbeitung steht immer noch aus. Diese wird wohl erst möglich sein, wenn die Betreiber und Profiteure der Plandemie von der Macht vertrieben worden sind.
