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Ein Hitler-Putin-Vergleich bringt den Historiker Rainer Zitelmann ins Visier der Ermittler. Jetzt ist das Verfahren eingestellt. Die Debatte über Meinungsfreiheit geht weiter.
Dieser Beitrag Meinungsfreiheit Verfahren gegen Rainer Zitelmann eingestellt wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Hamburg (ots) – Zivilfahnder der Bundespolizeiinspektion Hamburg erkannten am 16.04.2026 gegen 15:45 Uhr einen per Haftbefehl gesuchten Mann in Bahnhofsnähe und nahmen ihn fest.
Die Überprüfung seiner Personalien ergab, dass es sich um einen 45-jährigen deutschen Staatsangehörigen handelt. Gegen ihn lag ein Haftbefehl des Amtsgerichts Hamburg zur Festnahme vor.
Der Mann steht demnach im dringenden Verdacht, am 23.01.2026 gegen 03:25 Uhr im S-Bahnhof Reeperbahn einen Diebstahl im besonders schweren Fall begangen zu haben. Er soll sich mit dem Körper gegen eine Kiosktür geworfen und gegen die Tür getreten haben, sodass die Tür aufsprang. Anschließend soll er Bargeld sowie Zigaretten entwendet und geflohen sein.
Bei bundespolizeilichen Ermittlungen konnten Zivilfahnder den Tatverdächtigen anhand von Fahndungsbildern aus der Videosichtung des Kiosks wiedererkennen und identifizieren. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft erließ ein Richter wegen Fluchtgefahr den Haftbefehl; der Mann war bereits wegen Diebstahls verurteilt und einschlägig vorbestraft.
Der Gesuchte wurde dem Bundespolizeirevier am Hamburger Hauptbahnhof zugeführt. Ein angeforderter Amtsarzt bestätigte die Gewahrsamsfähigkeit. Nach Abschluss der bundespolizeilichen Maßnahmen wurde er in die Untersuchungshaftanstalt eingeliefert.
Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
Original-Content: Bundespolizeiinspektion Hamburg
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Oldenburg (ots) – Am gestrigen Nachmittag kam es zu einem Polizeieinsatz auf dem Bahnhofsvorplatz, bei dem eine Person durch den Einsatz von Pfefferspray verletzt wurde.
Gegen 16:05 Uhr wurde die Polizei über eine Körperverletzung am Oldenburger Bahnhof informiert. Bei Eintreffen der Beamten waren sowohl das 42-jährige Opfer als auch der 31-jährige Tatverdächtige anwesend. Das Opfer berichtete, dass der Tatverdächtige Pfefferspray in ihr Gesicht gesprüht habe, machte jedoch zunächst keine weiteren Angaben.
Die Beamten stellten beim Tatverdächtigen einen deutlichen Alkoholgeruch fest. Ein Atemalkoholtest vor Ort ergab nahezu 2,5 Promille. Um eine Blutprobe entnehmen zu können, sollte der Mann zur Dienststelle gebracht werden. Während dieses Vorgangs äußerte er massive Drohungen und Beleidigungen gegenüber den Beamten.
Auch auf der Dienststelle zeigte sich der Mann weiterhin aggressiv, trat um sich und versuchte, einen Beamten zu beißen. Letztendlich konnte er beruhigt werden, und die Entnahme einer Blutprobe, die durch die Staatsanwaltschaft Oldenburg angeordnet worden war, wurde durchgeführt. Aufgrund seines fortdauernden aggressiven Verhaltens wurde der Mann anschließend in polizeiliches Gewahrsam genommen.
Gegen den 31-jährigen Tatverdächtigen wurden Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung sowie tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte eingeleitet.
Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
Original-Content: news aktuell
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Hannover (ots) – Bei einer Durchsuchung in Kaltenweide wurde am Donnerstag eine Polizeibeamtin durch einen Hundebiss leicht verletzt; Polizeikräfte setzten daraufhin ihre Schusswaffen ein und zwei Hunde wurden tödlich verletzt.
Feuerwehr und Polizei waren nach bisherigen Erkenntnissen gegen 05:50 Uhr wegen eines Brandes in der Straße Kiebitzkrug alarmiert worden. Vor Ort trafen Einsatzkräfte einen 53-Jährigen an, der im Verdacht steht, das Feuer in dem Wohn- und Firmenkomplex gelegt zu haben; die Polizei nahm ihn vorläufig fest.
Die Staatsanwaltschaft Hannover erwirkte anschließend einen Durchsuchungsbeschluss für die Wohnräume des 53-Jährigen in Kaltenweide. Während der Durchsuchung griffen zwei auf dem Grundstück freilaufende Hunde die eingesetzten Kräfte an, dabei wurde eine 23-jährige Polizeibeamtin leicht verletzt. Um den Angriff zu beenden, setzten Einsatzkräfte ihre Schusswaffen ein; die beiden Hunde wurden tödlich verletzt.
Der Kriminaldauerdienst Hannover sowie die Brandermittlerinnen und Brandermittler des Zentralen Kriminaldienstes haben die Ermittlungen übernommen. Weitere Angaben zum Einsatzverlauf macht die Polizei derzeit nicht, da die Ermittlungen noch laufen.
Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
Original-Content: Polizeidirektion Hannover, übermittelt durch news aktuell
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Bremen (ots) – Nach mehreren Betrugsfällen fahndeten die Staatsanwaltschaft und die Polizei Bremen nach einer mutmaßlichen Täterin.
Von August bis September 2023 eröffnete die gesuchte Frau mindestens sieben Bankkonten mit entwendeten und verfälschten Personalausweisen unter falscher Identität.
Die Frau stellte sich daraufhin an einem Polizeirevier. Die Ermittlungen gegen sie dauern weiterhin an. Die Fahndung ist nun abgeschlossen, weshalb die veröffentlichten Fotos gelöscht werden.
Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
Original-Content: news aktuell
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Hamburg (ots) – Am 15.04.2026 gegen 11.50 Uhr nahmen Bundespolizisten am S-Bahnsteig zum Gleis 2 im Hamburger Hauptbahnhof einen 42 Jahre alten Mann fest, der zuvor ohne Fahrschein in einer S-Bahn der Linie S3 angetroffen worden war.
Der gambische Staatsangehörige war nach einer Kontrolle durch DB-Sicherheitsdienstmitarbeiter ohne Fahrschein aufgefallen und verweigerte die Ausweisausgabe, woraufhin eine Streife der Bundespolizei angefordert wurde. Bei der anschließenden Überprüfung seiner Personalien ergaben sich insgesamt sieben Fahndungstreffer.
Gegen den Mann bestand seit dem 13.03.2026 ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Hamburg. Der wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz Verurteilte hatte eine geforderte Geldstrafe inklusive Verfahrenskosten in Höhe von rund 1680,00 Euro nicht gezahlt und muss nun eine Ersatzfreiheitsstrafe von 37 Tagen antreten. Zudem bestanden gegen ihn weitere sechs Fahndungsnotierungen zur Aufenthaltsermittlung der Staatsanwaltschaft Hamburg wegen begangener Straftaten.
Die Bundespolizisten brachten den Gesuchten zum Bundespolizeirevier am Hauptbahnhof; ein angeforderter Arzt stellte die Gewahrsamsfähigkeit fest. Nach Abschluss der Maßnahmen wurde der 42-Jährige einer Haftanstalt zugeführt.
Bildunterschrift: Eine Streife der Bundespolizei im Hamburger Hauptbahnhof- Foto-Quelle Symbolfoto: Bundespolizei-
Original-Content: Bundespolizeiinspektion Hamburg
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Wenn es um den französischen Präsidenten geht, gelten ganz andere Regeln als bei den gewöhnlichen Bürgern. Korruptionsermittlern wurde nämlich der Zutritt zum Präsidentenpalast verwehrt. Was hat Macron zu verbergen?
Korruptions-Fahnder der Finanzstaatsanwaltschaft rückten am Dienstagmorgen am prestigeträchtigen Élysée-Palast in Paris an. Ihr Ziel war demnach die Aufklärung eines massiven Skandals um veruntreute Steuergelder und Günstlingswirtschaft bei Millionen-Aufträgen für Feierlichkeiten. Doch anstatt wie bei jedem normalen Bürger oder bei jedem einfachen Unternehmen die Räumlichkeiten filzen zu dürfen, wurden die Beamten direkt abgewiesen.
„Der Zugang zu den Büros des Elysée wurde nicht gestattet“, musste die Finanzstaatsanwaltschaft mitteilen. Die bequeme Ausrede der Pariser Elite: Die Räume des Präsidenten seien schließlich durch die französische Verfassung geschützt. Statt einer gründlichen Razzia reichte der Élysée-Palast den Fahndern lediglich ein paar ausgewählte Unterlagen von Mitarbeitern heraus. Die eindeutige Botschaft lautet: Wir bestimmen, was ihr sehen dürft.
Der Grund für die Ermittlungen ist die vermutete Verschwendung von Steuergeldern. Seit nunmehr zwei (!) Jahrzehnten soll eine einzige Eventfirma namens „Shortcut Events“ bei den elitären Festakten der französischen Regierung abkassiert haben. Wenn berühmte Persönlichkeiten mit großem Pomp in die nationale Ruhmeshalle, das Panthéon, aufgenommen wurden – darunter von Macron initiierte Feiern für Josephine Baker oder Simone Veil – klingelte bei dieser Firma die Kasse. Und das nicht zu knapp.
Für jeden einzelnen dieser Festakte soll die Firma den Berichten zufolge rund zwei Millionen Euro in Rechnung gestellt haben. Auch gigantische Großveranstaltungen wie der internationale Festakt zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie wurden der Firma zugeschanzt. Der Verdacht der Staatsanwaltschaft, die bereits seit Dezember 2023 ermittelt, lautet, dass es eine massive Begünstigung und Korruption bei der Vergabe dieser lukrativen öffentlichen Aufträge gab.
Der Skandal zieht sich dabei quer durch das gesamte Establishment: Die verdächtigen Machenschaften begannen schon unter Macrons Vorgängern François Hollande und Nicolas Sarkozy – und liefen unter Macron offensichtlich nahtlos weiter. Immerhin: Wenn sich der Präsident schon hinter der Verfassung versteckt, griffen die Ermittler eben woanders durch. An anderen Orten und in Privatwohnungen der Involvierten gab es am Dienstag sehr wohl Razzien.
Eine wirkliche Aufklärung des Falles darf jedoch kaum erwartet werden. Zumindest so lange nicht, wie immer wieder dieselben Systemgünstlinge in den Elysée-Palast einziehen. Selbst wenn die Bevölkerung Druck auf Macron ausüben sollte, den Behörden Zugang zu gewähren, ist man im Präsidentenpalast bereits vorgewarnt. Wie viele Akten werden bis dahin wohl vernichtet sein?
Bremen (ots) – Die Polizei und Staatsanwaltschaft Bremen suchen nach einer bislang unbekannten Frau, die für mehrere betrügerische Kontoeröffnungen verantwortlich sein soll.
Von August bis September 2023 eröffnete die Frau unter falscher Identität und mit entwendeten oder verfälschten Personalausweisen mindestens sieben Bankkonten.
Bei der Eröffnung der Konten wurden Fotos der Verdächtigen gemacht. Trotz umfangreicher Ermittlungen konnte sie bisher nicht identifiziert werden.
Die Polizei und Staatsanwaltschaft Bremen haben daher die Öffentlichkeit um Mithilfe gebeten. Es wird gefragt, wer Angaben zu der abgebildeten Person machen kann. Hinweise nimmt der Kriminaldauerdienst unter der Rufnummer 0421 362-3888 entgegen.
Bildunterschrift: Wer kann Angaben zur Gesuchten machen?
Original-Content: news aktuell
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Hamburg (ots) – Die gemeinsame Eingangs- und Bearbeitungsstelle (GEBS) von Polizei und Staatsanwaltschaft nimmt am 15. April 2026 im Probebetrieb ihre Arbeit auf, um Verfahren zu sogenannten Massendelikten künftig gemeinsam und zielgerichtet zu bearbeiten.
Die GEBS ist Ergebnis einer Arbeitsgruppe, die Kriterien und Standards für die gemeinsame Bewertung von Verfahren aus dem Bereich der Massenkriminalität erarbeitet hat. Zu den genannten Massendelikten zählen unter anderem Sachbeschädigung, Diebstahl, Beleidigung und Hausfriedensbruch. Neu eingehende Strafverfahren sollen nicht mehr getrennt, sondern gemeinsam geprüft und nach festgelegten Standards sofort über das weitere Vorgehen entschieden werden, etwa durch Zusammenführung mehrerer Verfahren, schnellere Entscheidungen über Strafbefehlsanträge oder Anklageerhebungen sowie gegebenenfalls frühzeitige Einstellungen.
Als Ziele nennt die GEBS eine schnellere Strafverfolgung und Verfahrenserledigung, die Vermeidung von Doppelarbeit sowie die Stärkung des Vertrauens in die Strafverfolgungsbehörden und den Rechtsstaat. Die räumliche Bündelung soll Abstimmungen erleichtern und Verfahrensabläufe beschleunigen.
Im Pilotbetrieb arbeiten insgesamt 56 Mitarbeitende unter einem Dach zusammen: 40 Mitarbeitende der Polizei, darunter Entscheiderinnen und Entscheider sowie Kriminalassistentinnen und Kriminalassistenten, und 16 Mitarbeitende der Staatsanwaltschaft, darunter Dezernentinnen und Dezernenten sowie Servicekräfte. Die Hamburger Polizei rechnet damit, rund 35.000 Verfahren jährlich aus dem entsprechenden Deliktskatalog in die GEBS zu steuern. Der Probebetrieb ist zunächst für mindestens ein Jahr geplant und soll im Anschluss evaluiert werden.
Innensenator Andy Grote hob hervor, dass Polizei und Staatsanwaltschaft nun „an zwei Seiten des gleichen Schreibtisches“ zusammenarbeiten, um Effizienz zu erhöhen und Doppelarbeit zu vermeiden; Justizsenatorin Anna Gallina betonte, dass die räumliche Nähe Abstimmungen vereinfache und Ermittlungen schneller abgeschlossen werden sollen. Polizeipräsident Falk Schnabel bezeichnete die Zusammenarbeit als bundesweit einmalig und für die Kriminalitätsbekämpfung in Hamburg wirkungsvoll. Generalstaatsanwalt Dr. Jörg Fröhlich betonte, dass die elektronische Akte und strukturierte Abläufe bessere Arbeitsergebnisse ermöglichen sollen und der erhoffte Effizienzgewinn ohne zusätzlichen Personalaufwand eintreten solle.
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Hamburg (ots) – Zivilfahnder der Region Wandsbek nahmen am 10.04.2026 um 14:35 Uhr in Hamburg-Wandsbek drei Männer im Verdacht fest, hochwertige Kaffeemühlen gestohlen und veräußert zu haben.
Das zuständige Landeskriminalamt der Region Wandsbek (LKA 151) führt die Ermittlungen. Nach den Angaben der Ermittler kam es etwa seit Oktober 2025 zu mehrfachen Diebstählen von Maschinen zur Kaffeevermahlung; bei einer Inventur stellte die betroffene Firma zunächst einen Verlust von über zwanzig Kaffeemühlen fest und erstattete daraufhin Anzeige.
Im Fokus der Ermittlungen standen drei Männer, von denen zwei Angestellte des geschädigten Betriebs sind. Den beiden tatverdächtigen Mitarbeitern (35, 29) wird vorgeworfen, die Geräte aus dem Lager entwendet und an einen Betriebsfremden zur weiteren Veräußerung übergeben zu haben. Dieser trat nach Angaben der Polizei zum Schein als Spediteur in Erscheinung.
Nachdem ein Hinweis eingegangen war, stoppte die Polizei das Fahrzeug mit den Kaffeemühlen und nahm den 62-jährigen Tatverdächtigen (deutsch) vorläufig fest. Die beiden Mitarbeiter (35 und 29 Jahre, beide deutsche Staatsangehörige) wurden zeitgleich ebenfalls vorläufig festgenommen. Die Staatsanwaltschaft erwirkte Durchsuchungsbeschlüsse für die Wohnungen der drei Personen (alle im Bezirk Wandsbek); dabei wurden Beweismittel und mehrere tausend Euro Bargeld sichergestellt.
Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen ist von einem Gesamtschaden in Höhe von mehreren hunderttausend Euro auszugehen. Alle drei Männer wurden erkennungsdienstlich behandelt und nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen. Die Ermittlungen dauern an.
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Bremen (ots) – Am Freitagnachmittag wurde ein 34-jähriger mutmaßlicher Dealer in der Östlichen Vorstadt von Einsatzkräften der Polizei Bremen festgenommen, nachdem er zuvor mit Betäubungsmitteln im Steintor aufgefallen war.
Die Polizei kontrollierte gegen 17.15 Uhr den Bereich rund um den Ziegenmarkt. Der Verdächtige versuchte sofort zu fliehen, während er in die Friesenstraße lief. Auf seiner Flucht entledigte sich der Mann eines Plastikbeutels, der mehrere Verkaufseinheiten Cannabis enthielt.
Der 34-Jährige wurde vorläufig festgenommen und zur Polizeidienststelle gebracht. Bei einer Durchsuchung fanden die Beamten zusätzlich Bargeld, das in szenetypischer Stückelung bereitlag, sowie Kokain und Ecstasy.
Da der Verdächtige bereits wegen verschiedener Drogendelikte aufgefallen ist und keinen festen Wohnsitz hat, führte das zuständige Kriminaldauerdienst zu einer positiven Haftprüfung. Daraufhin erließ das Amtsgericht Bremen einen Haftbefehl wegen Wiederholungs- und Fluchtgefahr auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bremen.
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Oldenburg (ots) – Am Samstag ereignete sich in Oldenburg eine Körperverletzung, bei der eine Frau verletzt wurde. Der zunächst flüchtige Täter konnte später von der Polizei festgenommen werden und leistete dabei Widerstand.
Gegen 13:00 Uhr meldete sich am 11. April eine 30-jährige Frau bei der Polizei und berichtete, sie sei mit einigen Bekannten die Peterstraße entlanggegangen. In Höhe des PFL habe sie plötzlich einen Schlag gegen den Kopf von einer unbekannten Person erhalten, die anschließend geflüchtet sei. Die Geschädigte konnte eine detaillierte Beschreibung des Täters abgeben und suchte anschließend ärztliche Hilfe auf.
Etwa zwei Stunden später erkannten Polizeibeamte in der Innenstadt eine Person, die der Beschreibung entsprach. Diese Person war den Beamten bereits aus früheren Einsätzen bekannt. Auf dem Schlossplatz wurde der Mann schließlich von den Beamten kontrolliert.
Beim Ansprechen zeigte sich der 28-Jährige aggressiv und unberechenbar. Während der weiteren Klärung trat er wiederholt nah an die Beamten heran und gestikulierte heftig. Auf die Aufforderung, das Verhalten zu unterlassen, reagierte er nicht. Plötzlich griff der Mann nach dem Hals eines Beamten, was zur Folge hatte, dass er zu Boden gebracht wurde, wobei ein Beamter sich an der Hand verletzte. Trotzdem leistete der Tatverdächtige weiterhin Widerstand und versuchte, sich zu befreien.
Der Mann konnte schließlich am Boden fixiert werden. Aufgrund seiner Alkoholisierung wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft Oldenburg und nach Anordnung des Amtsgerichts eine Blutprobe in der Dienststelle entnommen. Zudem wurde er aufgrund seines Gesundheitszustandes zwangsweise in eine psychiatrische Klinik eingewiesen.
Gegen den Tatverdächtigen wurden Ermittlungsverfahren im Hinblick auf Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.
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