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Heute — 28. Juli 2026

Gruppe kritisiert Polizeieinsatz an AfD-Infostand in Göttingen

28. Juli 2026 um 05:24

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Göttingen (ots) – Eine lokale Gruppe hat das Vorgehen der Polizei beim Einsatz am Samstag, 25.07.26, an einem AfD-Infostand mit Gegenprotesten in der Göttinger Innenstadt kritisiert; die Polizeiinspektion Göttingen nimmt die Vorwürfe auf und ließ mögliche strafrechtliche Aspekte von der Polizeiinspektion Hildesheim prüfen.

Die Kritik war in einer Pressemitteilung nach dem Einsatz erhoben worden. Die PI Göttingen, die die Einsatzleitung am Samstag hatte, nahm die Darstellungen am Montag, 27.07.26, zur Kenntnis und informierte die vorgesetzte Polizeidirektion Göttingen.

Die Leitung der PI Göttingen erklärte, man sei an einer lückenlosen Klärung der beschriebenen Umstände interessiert und habe bereits erste Schritte eingeleitet. Die fachliche Prüfung des Einsatzgeschehens übernimmt aus Neutralitätsgründen das Einsatzdezernat der Polizeidirektion Göttingen.

Die mögliche strafrechtliche Würdigung des Sachverhalts wurde an die Polizeiinspektion Hildesheim abgegeben. Nach Abschluss der genannten Prüfungen kündigte die Polizei an, erneut zu berichten.

Bildunterschrift: Foto von Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Göttingen, übermittelt durch news aktuell

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Raub am Spielplatz in Cuxhaven: Mann überfallen

28. Juli 2026 um 04:41

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Cuxhaven (ots) – In der Nacht zu Sonntag (26. Juli 2026) wurde im Bereich eines Spielplatzes am Matthias-Claudius-Weg ein 34-jähriger Mann Opfer eines Raubdelikts.

Nach bisherigen Erkenntnissen sollen vermutlich sechs Täter beteiligt gewesen sein. Aus ermittlungstaktischen Gründen wurden bislang keine weiteren Angaben zum Tathergang gemacht.

Zeuginnen und Zeugen, die sich zwischen 02:00 Uhr und 02:30 Uhr im Bereich des Matthias-Claudius-Weges aufgehalten haben und Beobachtungen zur Tat machen können, werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Cuxhaven, übermittelt durch news aktuell

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Brand eines Pkw in Mahlum – Feuerwehr löscht Fahrzeug

28. Juli 2026 um 03:58

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Hildesheim (ots) – In den frühen Morgenstunden des 28.07.2026 geriet in Mahlum ein abgestellter Pkw in Brand; die Feuerwehr löschte das Fahrzeug.

Der Brand brach gegen 03:25 Uhr in der Braunschweiger Straße in 31167 Bockenem OT Mahlum aus. Betroffen war ein Skoda Octavia, der dort am Straßenrand stand.

Die Ortsfeuerwehren Bockenem und Mahlum brachten das Feuer schnell unter Kontrolle und löschten den Pkw vollständig ab.

Die Brandursache und die Höhe des Sachschadens sind Gegenstand laufender Ermittlungen; die Polizei beschlagnahmte den Brandort. Zeugen, die im Umfeld verdächtige Beobachtungen gemacht haben, sollen sich bei der Polizei in Bad Salzdetfurth melden.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Hildesheim, übermittelt durch news aktuell

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Nach Messerbedrohung durch Jugendlichen: Mann feuert in Zug Pistole ab

28. Juli 2026 um 03:55

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In einem Zug zwischen den Schweizer Gemeinden Hasle-Rüegsau und Burgdorf ist es am Samstagabend zu einer gefährlichen Auseinandersetzung gekommen. Gegen ...

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Zwei Körperverletzungen in Gifhorn nach Streitigkeiten

28. Juli 2026 um 03:16

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LK Gifhorn (ots) – Die Polizei berichtet von zwei Körperverletzungen und einem Einbruch in Gifhorn an diesem Wochenende.

Am Freitagabend gegen 21:40 Uhr kam es auf dem Parkplatz des Famila-Komplexes an der Braunschweiger Straße zu einer Auseinandersetzung. Zwei Personen gerieten innerhalb einer fünf- bis sechsköpfigen Gruppe in Streit, dabei wurde ein 27-Jähriger mehrfach geschlagen, auch als er bereits am Boden lag. Die Gruppe löste sich danach auf; Hinweise auf den Täter liegen vor.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag meldeten Anwohner einen Streit im Dumfriser Ring wegen Partylärms. Im Verlauf gerieten fünf Personen aneinander und es kam zu wechselseitigen Körperverletzungen. Auch hier wurden Ermittlungen aufgenommen.

Am Freitagabend wurde zudem ein Einbruch in ein Wohnhaus am Sonnenweg gemeldet. Unbekannte hatten ein Terrassenfenster eingeschlagen und daraus einen Elektronikgegenstand gestohlen. Die Tat ereignete sich zwischen Donnerstagnachmittag und Freitagabend; die Polizei Gifhorn nimmt Hinweise entgegen.

Bei Verkehrskontrollen stellte die Polizei am Freitagabend in Calberlah bei einer 28-jährigen Fahrerin eines Volkswagen Golf fest, dass ihr die Fahrerlaubnis entzogen worden war. Außerdem ergaben sich Hinweise auf einen Einfluss von Betäubungsmitteln, weshalb ihr eine Blutprobe entnommen wurde. Gegen die Frau wurden ein Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Fahrens unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln eingeleitet.

Weitere Kontrollen ergaben Anzeichen auf Drogenkonsum bei einem 22-jährigen E-Scooter-Fahrer am Sonntagabend in Gifhorn und bei einem 30-jährigen Kleinkraftradfahrer am Samstagmittag in Wunderbüttel; gegen beide wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und sie durften nicht weiterfahren. Am Samstagabend wurde in Meine ein 40-jähriger E-Scooter-Fahrer mit 0,72 Promille gemessen und ebenfalls an der Weiterfahrt gehindert.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Gifhorn, übermittelt durch news aktuell

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Frau in Schneverdingen nach Unfallflucht gestellt, Polizistin verletzt

28. Juli 2026 um 02:32

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Heidekreis (ots) – Im Heidekreis gab es am Sonntagabend mehrere Polizei-Einsätze: In Soltau stoppten Beamte einen 38-jährigen E‑Scooter-Fahrer ohne Versicherung, und in Schneverdingen steht eine 20-jährige Autofahrerin im Verdacht, nach einem Unfall geflüchtet zu sein und Widerstand geleistet zu haben.

In Soltau kontrollierte die Polizei gegen 20:00 Uhr einen 38-Jährigen im Habichtsweg. Die Einsatzkräfte stellten fest, dass für den E‑Scooter kein gültiger Versicherungsschutz bestand und Hinweise auf Alkohol- sowie Cannabiseinfluss vorlagen. Dem Mann wurde eine Blutprobe entnommen, die Weiterfahrt untersagt und entsprechende Verfahren eingeleitet.

In Bad Fallingbostel wurde eine 20-jährige Fußgängerin gegen 22:30 Uhr im Deiler Weg bei einem Verkehrsunfall leicht verletzt. Nach dem Umschalten der Ampel auf Grün fuhr ein 65-jähriger Autofahrer an der Kreuzung an; etwa 20 Meter später überquerte die Frau die Fahrbahn und wurde vom Fahrzeug an Spiegel und Beifahrerseite gestreift. Sie wurde vor Ort vom Rettungsdienst behandelt. Am Auto entstand ein Schaden von rund 1.000 Euro.

In Schneverdingen kam eine 20-jährige Autofahrerin in einer Rechtskurve der L 171 von der Fahrbahn ab und prallte gegen eine Ortstafel. Sie verließ die Unfallstelle zu Fuß und ließ ihr beschädigtes Fahrzeug zurück. Zeugen führten die Polizei wenig später zu einer Wohnanschrift, dort gab es Hinweise auf Alkohol- und Drogenbeeinflussung. Bei der Blutprobenentnahme leistete die Frau erheblichen Widerstand; dabei wurde eine 25-jährige Polizeibeamtin leicht verletzt. Gegen die 20-Jährige wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Heidekreis, übermittelt durch news aktuell

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Motorradfahrer bei Vögelsen ohne Führerschein schwer verletzt

28. Juli 2026 um 01:51

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Lüneburg (ots) – Ein 30-Jähriger erlitt bei einem Motorradunfall in Vögelsen schwere Verletzungen und wurde in eine Spezialklinik gebracht; er war ohne Führerschein mit einem nicht zugelassenen Motorrad unterwegs.

Der Unfall passierte am Abend des 26.07.26 gegen 21:40 Uhr auf der Kreisstraße 32 (Bardowicker Straße). Nach einem Überholvorgang geriet der Mann nach bisherigen Erkenntnissen in den rechten Grünbereich, fuhr dort noch etwa 200 bis 300 Meter weiter, bevor sich das Motorrad überschlug. Der Fahrer flog mehrere Meter durch die Luft, verlor seinen Helm und wurde zunächst ins Klinikum Lüneburg und später in eine Spezialklinik nach Hamburg gebracht. Es entstand ein Schaden von mehreren hundert Euro. Die Ermittlungen dauern an.

In weiteren Fällen meldet die Polizei mehrere Vorfälle: In Lüneburg stellten zwei Männer in der Nacht zum 26.07.26 zwei Jugendliche (14 und 16) beim Versuch, einen Snackautomaten zu öffnen; ein 26-Jähriger schoss dabei mit einer Druckluftpistole in Richtung der Jugendlichen, verletzt wurde niemand. Ebenfalls am 26.07.26 wurde auf dem Bahnhofsvorplatz ein mit Bügelschloss gesichertes Pedelec eines 66-Jährigen gestohlen; der Schaden liegt bei mehr als 3.000 Euro.

Bei weiteren Einsätzen wurde ein 17-Jähriger in der Nacht zum 27.07.26 in Lüneburg festgenommen, weil gegen ihn ein Untersuchungshaftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung bestand; er soll zudem einen zivilen Streifenwagen geschlagen haben. Die Polizei sucht außerdem nach einem älteren Audi A4 (Typ B8) mit beschädigter Frontlippe, weil ein entsprechendes Fahrzeug am 29. Juni 2026 in Barendorf einen Jugendlichen auf dem Fahrrad touchiert und schwer verletzt zurückgelassen haben soll. In Uelzen und Umgebung berichteten die Behörden zudem von einer schweren Auseinandersetzung in Lehmke, einem Einbruch in Fabrikationsräume, mehreren Fällen von Trunkenheit oder Drogen am Steuer sowie einem Diebstahl von PET-Säcken durch einen 75-Jährigen.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen, übermittelt durch news aktuell

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Funkstreifenwagen überschlägt sich auf A7, zwei leicht verletzt

28. Juli 2026 um 01:08

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Göttingen (ots) – Auf dem Weg zu einer Einsatzstelle ist am Montagmorgen ein Funkstreifenwagen der Göttinger Autobahnpolizei auf der A7 verunglückt; der Fahrer und seine Kollegin wurden leicht verletzt.

Der Unfall ereignete sich zwischen den Anschlussstellen Nörten‑Hardenberg und Northeim‑West am 27. Juli 2026 gegen 05.40 Uhr bei Regen. Den Ermittlungen zufolge kam der 5er‑BMW in einer leichten Rechtskurve plötzlich nach rechts von der Fahrbahn ab, überschlug sich mehrfach und blieb auf dem Dach im Straßengraben liegen.

Beide Insassen wurden mit Rettungswagen zur ärztlichen Versorgung in ein Krankenhaus gebracht. An dem Streifenwagen entstand wirtschaftlicher Totalschaden in noch unbekannter Höhe. Feuerwehr, zwei Rettungswagen und ein Notarzteinsatzfahrzeug waren am Unfallort im Einsatz.

Die Ermittlungen zur genauen Unfallursache dauern an.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Göttingen, übermittelt durch news aktuell

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Auffahrunfall auf A1 bei Reeßum: Autobahn stundenlang gesperrt

28. Juli 2026 um 00:20

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Rotenburg (Wümme) (ots) – Auf der A1 bei Reeßum kollidierten heute Morgen gegen 6.00 Uhr ein Transporter und ein Lkw; der Transporterfahrer wurde leicht verletzt, und zwei Fahrstreifen blieben mehrere Stunden gesperrt.

Nach derzeitigem Stand befuhr ein 20-Jähriger mit einem Ford-Transporter den linken Fahrstreifen und wechselte aus bislang ungeklärter Ursache plötzlich auf den rechten Fahrstreifen, wo er ungebremst auf den Lkw eines 39-Jährigen prallte. Der 20-Jährige wurde leicht verletzt und in ein Krankenhaus gebracht, der Lkw-Fahrer blieb unverletzt. Der Sachschaden wird nach ersten Schätzungen auf rund 40.000 Euro beziffert. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs; ein Einschlafen am Steuer kann derzeit nicht ausgeschlossen werden. Für die Unfallaufnahme und Bergung mussten zwei Fahrstreifen mehrere Stunden gesperrt werden.

In Rotenburg-Unterstedt sucht die Polizei nach einem auffälligen blauen Moped der Marke Simson Schwalbe, das in der Straße Am Brinkhof abgestellt war. Das Fahrzeug stand dort über einen längeren Zeitraum, sodass sich der Tatzeitraum nur auf die Zeit zwischen dem 15.07.2023 und dem 18.06.2026 eingrenzen lässt; wann es tatsächlich entwendet wurde, ist unklar. Wer das Moped in den vergangenen Wochen oder Monaten gesehen hat oder Hinweise zu seinem Standort geben kann, soll sich an die Polizei wenden.

Auf der B71 zwischen Seedorf und Zeven kontrollierten Einsatzkräfte am Vormittag ein land- oder forstwirtschaftliches Gespann, weil die Ladung augenscheinlich unzureichend gesichert war. Auf dem Anhänger befanden sich ein großer weißer Sack und weitere Gegenstände, die beim Transport deutlich hin- und herschwankten; es handelte sich um Gegenstände einer privaten Entrümpelung. Der Fahrer hatte nicht die erforderliche Fahrerlaubnis, der Anhänger war nicht zugelassen, und die Verschraubung des Drehschemels war lose. Wegen des Verdachts auf Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz und das Kraftfahrzeugsteuergesetz sowie der festgestellten Mängel wurde das Gespann bis zur Beseitigung der Mängel stillgelegt.

Original-Content: Polizeiinspektion Rotenburg, übermittelt durch news aktuell

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Radfahrerin in Weener bei Kollision leicht verletzt und Fahrer flüchtet

27. Juli 2026 um 23:36

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Polizeiinspektion Leer/ Emden (ots) – Die Polizei meldet zwei Verkehrsunfallfluchten: Am 15.07.2026 wurde in Emden ein am Straßenrand abgestellter schwarzer 3er BMW beschädigt, am 16.07.2026 wurde in Weener eine 47-jährige Radfahrerin nach einer Kollision mit einem PKW leicht verletzt und der Fahrer fuhr davon.

In Emden ereignete sich der Schaden am 15.07.2026 zwischen 10:30 und 13:50 Uhr in der Klopstockstraße. An dem ordnungsgemäß abgestellten schwarzen BMW der 3er-Reihe entstand ein Sachschaden im unteren vierstelligen Bereich. Der Verursacher entfernte sich anschließend vom Unfallort.

In Weener fuhr am 16.07.2026 gegen 16:30 Uhr eine 47-jährige Frau den Radweg an der B 436/Kommerzienrat-Hesse-Straße in Richtung Bunder Straße. Zur gleichen Zeit fuhr ein 41-jähriger Mann mit einem schwarzen Dacia Duster auf der Bundesstraße in gleicher Richtung und bog nach links in die Straße „Auf den Knollen“ ab. Er bremste und blieb auf dem Radweg stehen; trotz Vollbremsung kollidierte die Radfahrerin mit dem Fahrzeug und erlitt leichte Verletzungen. Der Fahrer fuhr in Richtung Berliner Straße davon.

Zeugen, die Hinweise zu einem der Vorfälle geben können, werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Leer/Emden, übermittelt durch news aktuell

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Wohnungsdurchsuchung in Bochum nach Werkzeugdiebstahl

27. Juli 2026 um 22:52

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Osnabrück (ots) – Ermittler durchsuchten Mitte Juli eine Wohnung in Bochum wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Diebstahls, nachdem ein Geschädigter sein gestohlenes Werkzeug in einem Online-Angebot erkannt hatte.

Die Ermittlungen richten sich gegen mehrere Beschuldigte im Alter zwischen 22 und 25 Jahren; sie stehen im Verdacht, für eine Vielzahl von Werkzeugdiebstählen im Großraum Osnabrück verantwortlich zu sein.

Konkret geht es um einen Fall Anfang Juli in Osnabrück-Dodesheide: Nach bisherigen Erkenntnissen brachen die Beschuldigten in der Straße Sonnenhof einen Handwerker-Bulli auf und nahmen hochwertige Elektrowerkzeuge mit. Die Gegenstände sollen anschließend auf mehreren Online-Marktplätzen angeboten worden sein.

Ein Geschädigter erkannte sein Werkzeug in einem Inserat und informierte die Polizei, woraufhin Mitte Juli die Durchsuchung in Bochum erfolgte. Die Ermittler stellten zahlreiche Elektrowerkzeuge sicher, darunter Akkuschrauber, Winkelschleifer und eine Säge sowie Akkus und Ladegeräte; zudem beschlagnahmten sie ein Mobiltelefon.

Nach ersten Erkenntnissen soll ein Tatverdächtiger mehr als 100 Anzeigen auf verschiedenen Online-Marktplätzen geschaltet haben. Die Ermittler prüfen, ob weitere angebotene Gegenstände aus Straftaten stammen.

Die Polizei Osnabrück bittet weitere Geschädigte, deren Werkzeug möglicherweise bei einem Pkw-Aufbruch oder Einbruch entwendet wurde und die ihr Eigentum in den sichergestellten Gegenständen wiedererkennen, sich zu melden. Die Tatorte können sich vom Großraum Osnabrück bis nach Nordrhein-Westfalen erstrecken.

Bildunterschrift: Werkzeuge2

Original-Content: Polizeiinspektion Osnabrück, übermittelt durch news aktuell

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Betrug in Hohenhameln: Mann bei Geldübergabe festgenommen

27. Juli 2026 um 22:08

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Peine (ots) – Die Polizei nahm einen 26-Jährigen nach einem Betrug an einem Senior in Hohenhameln fest.

Angebliche Mitarbeitende dubioser Finanzplattformen hatten den älteren Mann über mehr als 6 Monate mehrfach dazu gebracht, Bargeld für ein Investment auf ein Bankkonto zu überweisen. Als die Bank auffällige Transaktionen feststellte, sperrte sie das Konto des Geschädigten.

Danach wurde das Geld nur noch bar an Abholer eines sogenannten „Brokers“ übergeben. Zu der letzten Abholung erschien kein Kurier, sondern es kündigte sich ein BKA-Beamter an; erst dann fiel dem Mann die Masche auf und die Polizei wurde alarmiert.

Bei der Übergabe des Geldes wurde ein 26-Jähriger festgenommen. Er hatte zum Tatzeitpunkt ein Fahrzeug mit tschechischem Kennzeichen genutzt. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Hildesheim erließ das zuständige Amtsgericht Haftbefehl; der Mann wurde einer Justizvollzugsanstalt zugeführt. Dem Geschädigten entstand ein Schaden in einer niedrigen sechsstelligen Höhe.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizei Salzgitter, übermittelt durch news aktuell

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Wegen „Datenschutz“: Polizei durfte öffentliches Fahndungsfoto von Abdul Ballout nicht teilen

27. Juli 2026 um 22:05

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+ Waldbrand-Katastrophe in Frankreich: 220.000 Menschen evakuiert + SPANIEN: Russische Löschhubschrauber durch EU-Sanktionen am Boden festgehalten + Spanien plant eines der strengsten Rauchverbote Europas + Deutschlands Gas jetzt 5-fach so teuer wie zu „Russlands“-Zeiten + Realitätsverlust? Nach islamistischem Anschlag auf CSD warnt Mainstream vor der AfD +

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Wegen „Datenschutz“: Polizei durfte öffentliches Fahndungsfoto von Abdul Ballout nicht teilen

Nur wenige Stunden nach dem Attentat auf den Berliner CSD veröffentlichte die Berliner Polizei ein Foto des mutmaßlichen Täters – allerdings nicht auf Social Media. Grund sei der Datenschutz.

Während der öffentlichen Fahndung nach Abdul Ballout durfte die Polizei Berlin offenbar kein Foto des mutmaßlichen Attentäters vom CSD Berlin in den sozialen Medien veröffentlichen. Grund sollen datenschutzrechtliche Bestimmungen sein.

Die Öffentlichkeitsfahndung begann schon wenige Stunden nach der Tat am frühen Sonntagmorgen. Das dabei von der Polizei veröffentlichte Foto des Tatverdächtigen kursierte bald überall in den Medien und auf Social Media. Nur die Polizei Berlin selbst postete kein Bild auf ihren Social-Media-Kanälen. Auf X etwa postete die Polizei lediglich einen Link zur eigenen Fahndungsseite. Weiterlesen auf welt.de

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Waldbrand-Katastrophe in Frankreich: 220.000 Menschen evakuiert

Im französischen Département Gironde wurden rund 42.000 Hektar verwüstet, 220.000 Menschen mussten evakuiert werden.

Foto von tagesschau

Das Feuer rückte bis auf 15 Kilometer an Bordeaux heran. Eine nahende Hitzewelle mit über 40 Grad könnte die Lage am Dienstag erneut verschärfen. Auch in Spanien wüteten Brände auf 77.000 Hektar. Via nius.de

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SPANIEN: Russische Löschhubschrauber durch EU-Sanktionen am Boden festgehalten

Seit 2024 bekämpft Spanien die Waldbrände ohne seine Kamov Ka-32-Hubschrauber. Diese russischen Flugzeuge, die mit großer Präzision und Manövrierfähigkeit mehr als 5000 Liter Wasser abwerfen können, gehörten zu den effizientesten seiner Flotte.

Mangels Wartung bleibt die Flotte unbeweglich.

Die EU-Sanktionen verhinderten die Versorgung mit Ersatzteilen und den Einsatz russischer Techniker, die für ihre Wartung benötigt wurden. Das Ergebnis: Die Flotte bleibt unbeweglich. Die Parlamentsfraktion Sumar beantragte eine Ausnahmeregelung für diese zivilen Sicherheitsmaschinen. Die Regierung antwortete, dass die Entscheidung in Brüssel liege, ohne eine Ausnahme zu erhalten.

In diesem Sommer 2026, in dem die Brände in Spanien bereits mindestens 13 Todesopfer gefordert und mehr als 131.000 Hektar Land verbrannt haben, ist das Fehlen dieser Geräte ein Skandal und wird als direkte Folge des antirussischen Fanatismus der EU angesehen. Via Alina Lipp aus tg

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Spanien plant eines der strengsten Rauchverbote Europas

Die spanische Regierung hat am 21. Juli 2026 einen Gesetzentwurf beschlossen, der den Nichtraucherschutz deutlich ausweiten soll. Das Gesetz ist noch nicht beschlossen, sondern muss zunächst das parlamentarische Verfahren durchlaufen.

Sollte der Entwurf verabschiedet werden, wäre das Rauchen künftig unter anderem auf Terrassen von Bars und Restaurants, an Stränden, in Parks sowie in weiteren gemeinsam genutzten Außenbereichen verboten. Außerdem sollen E-Zigaretten, Vapes, Nikotinbeutel und Wasserpfeifen künftig weitgehend den gleichen Regeln unterliegen wie herkömmliche Zigaretten. Auch Werbung und Sponsoring für Tabakprodukte sollen weiter eingeschränkt werden.

Nach der Zustimmung des Ministerrats wird der Gesetzentwurf nun im spanischen Parlament beraten. Erst wenn beide Parlamentskammern zugestimmt haben und das Gesetz im Staatsanzeiger veröffentlicht wurde, treten die neuen Regelungen in Kraft. Bis dahin gelten die bisherigen Vorschriften weiterhin. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, würde Spanien zu den europäischen Ländern mit den strengsten Regeln gehören. Quelle facebook

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Deutschlands Gas jetzt 5-fach so teuer wie zu „Russlands“-Zeiten

Deutschland zahlt heute für norwegisches Gas das Fünffache dessen, was zu Zeiten der russischen Lieferungen fällig wurde. Geopolitische Krisen und das Fehlen günstiger Pipeline-Kapazitäten belasten den europäischen Markt stark. Alles war voraussehbar, die Frage ist, ob es auch geplant war.

Rückblick ins Jahr 2018: Das Kölner Forschungsinstitut ewi Energy Research & Scenarios (ewi ER&S) zeichnete eine optimistische Zukunft für den europäischen Energiemarkt. In einer Fachanalyse auf energie.de legten Experten dar, dass die geplante Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 die Gaspreise in Europa und weltweit senken würde. Das wäre für die US-Frackingindustrie der Todesstoß gewesen. Denn zu diesen Preisen war eine Produktion kaum kostendeckend möglich. Weiterlesen auf tkp.at

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Deutschland: 100.000 Euro Grenze fällt – Kinder zahlen künftig für die Pflege der Eltern

Die soziale Pflegeversicherung steht finanziell massiv unter Druck. Für 2027 wird mit einer Finanzierungslücke von rund 7,6 Milliarden Euro gerechnet. Gesundheitsministerin Nina Warken will deshalb mit dem geplanten Pflegeneuordnungsgesetz gegensteuern.

Besonders umstritten ist die geplante Abschaffung der bisherigen 100.000-Euro-Grenze beim Elternunterhalt. Bislang werden Kinder mit einem Jahresbruttoeinkommen von höchstens 100.000 Euro grundsätzlich nicht für Sozialhilfekosten ihrer pflegebedürftigen Eltern herangezogen. Diese Schutzgrenze soll nach dem Entwurf entfallen.

Gleichzeitig sollen Kinderlose einen höheren Pflegebeitrag zahlen und Gutverdienende durch eine höhere Beitragsbemessungsgrenze stärker belastet werden. Auf der Leistungsseite sind ebenfalls Einschnitte vorgesehen: Die Rentenbeiträge für pflegende Angehörige sollen auf 70 Prozent des bisherigen Betrags sinken, bei neuen Pflegefällen mit Pflegegrad 2 oder 3 soll das Entlastungsbudget zunächst nur zur Hälfte gezahlt werden und bei Heimbewohnern sollen bestimmte Zuschüsse erst später greifen.

Der Sozialverband VdK kritisiert vor allem die Belastung pflegender Angehöriger scharf. VdK-Präsidentin Verena Bentele bezeichnete die geplante Kürzung ihrer Rentenabsicherung als „Schlag ins Gesicht dieser Menschen“ Quellen: Bundesgesundheitsministerium, Sozialverband VdK, Tagesschau

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Realitätsverlust? Nach islamistischem Anschlag auf CSD warnt Mainstream vor der AfD

Ein polizeibekannter Islamist fährt auf dem Christopher Street Day in Berlin in eine Menschenmenge, eine Frau stirbt, 29 weitere Menschen werden verletzt. Doch was macht die Münchner Tageszeitung (tz)? Diese spielt nur wenige Stunden später auf Facebook einen Artikel aus, in dem man den Lesern erklärt, warum die queere Community Angst vor der AfD haben müsse.

Eigentlich kann man sich das kaum ausdenken. Da verübt ein einschlägig amtsbekannter Islamist einen Anschlag auf eine CSD-Veranstaltung in Berlin – und schon wenige Stunden später spielt die Münchner „tz“ auf Facebook einen (wahrscheinlich am Vortag bereits vorgeplanten) Beitrag aus, in dem auf die Alternative für Deutschland eingedroschen wird. Darin hieß es: „Blick nach Sachsen-Anhalt: CSD-Organisatoren besorgt wegen AfD – ‚Queere Community hat Angst‘“. Über dem Foto mehrerer Drag-Darsteller hieß es, das Erstarken der AfD und ein „raueres Klima“ würden die Debatte um den Berliner Christopher Street Day prägen. Mittlerweile wurde der Beitrag wieder gelöscht, doch Screenshots werden auf Facebook weiterhin geteilt. Weiterlesen auf report24.news

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Heute Journal: Minuten vor dem CSD-Anschlag erklärte Hayali, dass die Gefahr für die LGBT-Community von rechts ausgehe

Der islamistisch motivierte Terroranschlag auf Teilnehmer des CSD in Berlin durch den inzwischen getöteten Tatverdächtigen Abdul Ballout ereignete sich am Samstag gegen 22 Uhr. Nur wenige Minuten zuvor berichtete die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali im Heute Journal über den CSD und betonte dabei die angebliche Gefahr, die für die LGBT-Szene von Rechtsextremen ausgehe.

 

Dunja Hayali im Heute-Journal am Samstag (Quelle: Screenshot via youtube.com/@ZDFheute)

[…] Hiervon ausgehend bemühte sich der Beitrag, ein generelles Bedrohungsszenario für die LGBT-Community zu konstruieren, das durch gesamtgesellschaftliche Tendenzen bestärkt werde. Spezifischer wird der Bericht darüber hinaus nur im Zusammenhang mit dem Geschlecht von Gewalttätern. „Auf der Straße sind queerfeindliche Straftaten oft spontan, und die Täter meist männlich.“ Auch der zu Wort kommende Dezernatsleiter für Hasskriminalität beim LKA Berlin, Wolfram Pemp, wollte eine gesamtgesellschaftliche Dynamik erkennen. Weiterlesen auf apollo-news.net

+++ REALSATIRE +++

Transgender zum Thema „Frau sein“

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Hier geht’s zu den Short News von gestern:

Zig Politiker-Reaktionen zum CSD-Terror – aber das Wort „Islamismus“ fällt nicht



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Pkw landet im Maisfeld bei Quakenbrück – zwei lebensgefährlich verletzt

27. Juli 2026 um 21:23

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Osnabrück (ots) – Bei einem Unfall auf der Dinklager Straße in Quakenbrück sind am Montagmittag zwei Menschen lebensgefährlich verletzt worden.

Nach bisherigen Erkenntnissen kam der 24-jährige Fahrer aus Quakenbrück gegen 13 Uhr von der Fahrbahn ab und gelangte in ein angrenzendes Maisfeld. Der 24-Jährige und seine 20-jährige Beifahrerin erlitten lebensgefährliche Verletzungen und wurden per Rettungshubschrauber beziehungsweise Rettungswagen in umliegende Krankenhäuser gebracht.

Für Bergungsarbeiten und die Unfallaufnahme war der Bereich rund um den Einsatzort mehrere Stunden voll gesperrt. Die Ermittlungen zum Unfallhergang dauern an. Nach Angaben der Polizei soll der Fahrer zuvor mehrere Pkw überholt haben; Zeugen, die Hinweise zum Unfall oder zum Geschehen davor geben können, werden gebeten, sich zu melden.

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Einbruch in Rathaus Delmenhorst – Polizei sucht Zeugen und Hinweise

27. Juli 2026 um 20:56

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Einbruch ins Rathaus Delmenhorst – Polizei sucht Zeugen

Delmenhorst (ots) – Unbekannte haben zwischen Sonntagnachmittag, dem 26. Juli 2026, und Montagmorgen, dem 27. Juli 2026, in das Rathaus von Delmenhorst eingebrochen.

In der Zeit von 16:00 Uhr bis 06:30 Uhr gelangten die Täter auf bislang ungeklärte Weise in das Gebäude. Innerhalb des Rathauses wurden mehrere Türen gewaltsam geöffnet und verschiedene Räume durchsucht. Zudem beschädigten die Eindringlinge mehrere Objekte.

Derzeit wird ermittelt, ob und welche Gegenstände entwendet wurden. Auch der Umfang des entstandenen Sachschadens kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden.

Hinweis der Polizei

Die Polizei Delmenhorst bittet Zeugen, die im genannten Zeitraum verdächtige Personen oder Fahrzeuge in der Umgebung des Rathauses oder des Standesamtes bemerkt haben oder andere sachdienliche Hinweise geben können, sich unter der Telefonnummer 04221/1559-0 zu melden.

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Mutmaßliches Autorennen in Hammerbrook endet mit Unfall am Deichtortunnel

27. Juli 2026 um 20:53

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Mutmaßliches Kraftfahrzeugrennen in Hamburg-Hammerbrook endet mit Unfall und einem Leichtverletzten

Hamburg (ots) – In der Nacht zu Montag kam es in Hamburg-Hammerbrook mutmaßlich zu einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen, bei dem ein Mann mit seinem Pkw verunglückte; die Polizei sucht Zeuginnen und Zeugen.

Der Unfall ereignete sich am 27.07.2026 um 03:30 Uhr an der Amsinckstraße/Deichtortunnel. Nach Angaben der Verkehrsdirektion Süd (VD 4) fuhren ein Mercedes AMG GLE und eine Mercedes C‑Klasse nebeneinander in Richtung Deichtortunnel.

Mutmaßlich aufgrund überhöhter Geschwindigkeit verlor der Fahrer des schwarzen Mercedes AMG GLE in Höhe der Einfahrt zum Deichtortunnel die Kontrolle, prallte gegen die Straßenbegrenzung und anschließend gegen ein freistehendes Geländer an der Bahnbrücke. Der 21-jährige Fahrer des totalbeschädigten Mercedes zog sich leichte Verletzungen zu und wurde vor Ort durch Rettungsdienst erstversorgt. Der 20-jährige Fahrer der blauen C‑Klasse blieb unverletzt; sein Fahrzeug wurde durch Trümmerteile leicht beschädigt.

Für die Unfallaufnahme setzten die Einsatzkräfte eine Drohne ein und zogen einen Sachverständigen hinzu. Die Fahrzeuge und die Führerscheine der Beteiligten wurden sichergestellt. Der Deichtortunnel blieb bis 10:30 Uhr in Richtung Innenstadt voll gesperrt. Die Ermittlungen wegen des Verdachts des verbotenen Kraftfahrzeugrennens werden bei der VD 42 geführt und dauern an.

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Original-Content: Polizei Hamburg

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Raub am Geldautomaten in Bremerhaven-Lehe – Täter unerkannt geflohen

27. Juli 2026 um 20:50

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Raub am Geldautomaten in Bremerhaven

Bremerhaven (ots) – In der Nacht zu Sonntag, dem 26. Juli, wurde ein Mann in Bremerhaven-Lehe beim Abheben von Bargeld überfallen.

Überfall am Geldautomaten

Ein Zeuge beobachtete gegen 1.20 Uhr an einem Geldautomaten an der Ecke Hafenstraße/Lessingstraße den Überfall und informierte umgehend die Polizei über den Notruf.

Tatablauf

Nach den bisherigen Ermittlungen hob der später Geschädigte gerade Bargeld am Automaten ab. Als das Ausgabefach sich öffnete, wurde er plötzlich von einem unbekannten Mann zur Seite gestoßen und mit Reizgas attackiert. Der Täter entnahm 50 Euro aus dem Ausgabefach und flüchtete in die Wülbernstraße. Der Geschädigte versuchte zunächst, den Täter zu verfolgen, musste die Verfolgung jedoch abbrechen.

Folgen und Ermittlungen

Die eingesetzten Polizeibeamten sicherten Spurenträger und alarmierten einen Rettungswagen der Feuerwehr Bremerhaven, der den 42-jährigen Mann versorgte. Trotz intensiver Fahndungsmaßnahmen ist der Täter bislang unbekannt geblieben. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Raubes aufgenommen.

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Gestern — 27. Juli 2026

Pkw überschlägt sich auf Detfurther Allee, Beifahrerin leicht verletzt

27. Juli 2026 um 20:40

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Hildesheim (ots) – Am 27.07.2026 gegen 20:30 Uhr überschlug sich auf der Detfurther Allee in Bad Salzdetfurth ein Pkw; eine 15-jährige Beifahrerin wurde leicht verletzt, der 18-jährige Fahrer blieb unverletzt.

Der 18-Jährige aus dem Landkreis Hildesheim war mit einem Mercedes-Benz GLK von Bad Salzdetfurth in Richtung Detfurth unterwegs. Neben dem Fahrer saß eine 15-jährige Beifahrerin im Fahrzeug.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand kam der Fahrer wegen nicht angepasster Geschwindigkeit auf regennasser Fahrbahn nach links von der Straße ab und prallte gegen einen Hang. Der Pkw überschlug sich und blieb stark beschädigt auf dem Dach liegen.

Beide Insassen konnten sich selbst aus dem Fahrzeug befreien. Der Fahrer blieb unverletzt, die 15-Jährige wurde leicht verletzt mit einem Rettungswagen in ein Hildesheimer Krankenhaus gebracht. Am Fahrzeug entstand nach Angaben ein Gesamtschaden von etwa 25.000 Euro.

Für die Unfallaufnahme, die Versorgung der Verletzten und die Bergung des Fahrzeugs wurde die Detfurther Allee für circa eine Stunde in beide Richtungen vollgesperrt; es kam nur zu geringen Verkehrsbehinderungen. Im Einsatz waren eine Streifenwagenbesatzung der Polizei Bad Salzdetfurth, ein Rettungswagen, die Freiwillige Feuerwehr Bad Salzdetfurth und ein Abschleppfahrzeug.

Bildunterschrift: Verkehrsunfall

Original-Content: Polizeiinspektion Hildesheim, übermittelt durch news aktuell

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Tageshoroskop: Entdecke, was die Sterne heute für dich bereithalten!

27. Juli 2026 um 20:40

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Die Sterne stehen nie still, und heute ist kein Ausnahme. Jedes Sternzeichen hat seine eigenen Einflüsse und Chancen, die es zu erkunden gilt. Hier ist dein Tageshoroskop, das dir einen Einblick in das gibt, was der Tag für dich bereithält!

Widder (21. März – 19. April)

Heute könnte ein starker Antrieb deinen Tag prägen, Widder. Nutze diese Energie, um persönliche Ziele voranzutreiben. Sei aber achtsam, denn impulsives Verhalten könnte Konflikte mit anderen hervorrufen.

Stier (20. April – 20. Mai)

Fokussiere dich heute auf deine Finanzen, Stier. Du hast ein gutes Gespür für Investitionen. Vielleicht gibt es eine Möglichkeit, dein Geld besser anzulegen oder ein zusätzliches Einkommen zu generieren.

Zwillinge (21. Mai – 20. Juni)

Kommunikation ist heute der Schlüssel für Zwillinge. Nutze deine sozialen Fähigkeiten, um Beziehungen zu verbessern oder neue Kontakte zu knüpfen. Ein gutes Gespräch kann Türen öffnen, die vorher geschlossen waren.

Krebs (21. Juni – 22. Juli)

Introspective Träume zeigen dir heute neue Perspektiven, Krebs. Es könnte sich lohnen, etwas Zeit alleine zu verbringen, um deine Gefühle zu sortieren und Klarheit über deine Wünsche zu bekommen.

Löwe (23. Juli – 22. August)

Der kreative Löwe kann heute mit neuen Ideen glänzen. Nutze diese Eingebungen, um in Projekten, die dir am Herzen liegen, voranzukommen. Lass zudem Raum für die Meinungen anderer; Teamarbeit kann fruchtbar sein.

Jungfrau (23. August – 22. September)

Heute könnte eine Herausforderung in der Karriere auf dich zukommen, Jungfrau. Behalte einen kühlen Kopf und überlege dir strategische Lösungen. Deine analytischen Fähigkeiten werden sich heute tatsächlich auszahlen.

Waage (23. September – 22. Oktober)

Waagen sollten heute dieBalance zwischen Arbeit und Freizeit finden. Nutze die Gelegenheit, um dich mit Freunden zu treffen oder einen Ausgleich zu deinem stressigen Alltag zu schaffen. Harmonie ist der Schlüssel.

Skorpion (23. Oktober – 21. November)

Intensive Emotionen könnten heute aufkommen, Skorpion. Nutze diese Energie, um tiefere Einblicke in deine Beziehungen zu gewinnen. Offene Gespräche können Missverständnisse klären und den Weg für Neues ebnen.

Schütze (22. November – 21. Dezember)

Heute ist ein idealer Tag, um Pläne für eine Reise zu schmieden, Schütze. Deine Neugier und Abenteuerlust sind ausgeprägt. Vielleicht gibt es auch neue Möglichkeiten in deinem beruflichen Umfeld, die du erkunden solltest.

Steinbock (22. Dezember – 19. Januar)

Steinböcke sollten sich heute auf ihre langfristigen Ziele konzentrieren. Ein strukturierter Plan, kombiniert mit Geduld, wird dir helfen, Fortschritte zu erzielen. Vergiss nicht, auch Pausen einzulegen, um neue Energie zu tanken.

Wassermann (20. Januar – 18. Februar)

Innovation und kreative Ideen fließen heute besonders stark für Wassermänner. Nutze diese Energie, um Projekte zu starten oder bestehende Vorhaben zu überdenken. Der Austausch mit Gleichgesinnten kann inspirierend sein.

Fische (19. Februar – 20. März)

Fische sollten heute auf ihre Intuition hören. Eine besondere Eingebung könnte dir helfen, in einer emotionalen Angelegenheit Klarheit zu finden. Es ist ein guter Tag, um sich um kreative oder spirituelle Interessen zu kümmern.


Heute ist ein Tag voller Möglichkeiten, und die Sterne nudeln ihre Fäden durch die Ereignisse deines Lebens. Halte die Augen offen für all die Chancen, die auf dich warten! Egal, welches Sternzeichen du hast, nimm dir einen Moment, um auf die Botschaften der Sterne zu hören und deinen Tag in die richtige Richtung zu lenken.

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JF-Interview Medienopfer Arne Schönbohm: „Das geht nicht spurlos an einem vorbei“

27. Juli 2026 um 14:21

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Arne Schönbohm, Jan Böhmermann

Er war einer der höchsten Beamten der Bundesrepublik – bis Jan Böhmermann und das ZDF unbelegte Vorwürfe gegen ihn erhoben. Nun berichtet Arne Schönbohm im JF-Interview, wie sein Leben zerstört wurde. Ein bis heute unaufgearbeiteter Politik- und Medienskandal.

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Unfall in Edewecht nach Gegenständen auf Hauptstraße

27. Juli 2026 um 10:56

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Oldenburg (ots) – Mehrere bislang unbekannte Jugendliche sollen in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Edewecht Gegenstände auf die Hauptstraße gelegt und dadurch einen Verkehrsunfall verursacht haben.

Gegen 03:27 Uhr ging bei der Polizei der erste Hinweis auf Hindernisse in Höhe eines Eiscafés ein; ein Verkehrsteilnehmer räumte die Gegenstände zunächst von der Straße. Rund 20 Minuten später, gegen 03:45 Uhr, kam es an derselben Stelle infolge weiterer Gegenstände zu einem Unfall.

Ein 25-jähriger Autofahrer aus Edewecht, der vom Kreisverkehr in Richtung Süddorf fuhr, konnte eine Kollision mit den Hindernissen nicht mehr verhindern. An seinem Wagen wurden der vordere und hintere Stoßfänger beschädigt. Auf der Fahrbahn lagen Stühle des Eiscafés, der Sockel einer Baustellenbake sowie ein Poller.

Fahrer und Beifahrer beobachteten mehrere Jugendliche in der Nähe, die daraufhin flüchteten. Der Beifahrer verfolgte sie zunächst zu Fuß, die dunkel gekleideten Personen entkamen jedoch. Eine Person soll auf einem E‑Scooter ohne Versicherungskennzeichen unterwegs gewesen und mit Helm versehen gewesen sein. Der Ort liegt im Zentrum von Edewecht; die Hauptstraße war in diesem Bereich nachts nicht beleuchtet.

Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und bittet Zeugen, die Hinweise zu den flüchtigen Personen oder zum Tatgeschehen geben können, sich zu melden.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland, übermittelt durch news aktuell

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Illegale Zigarettenfabrik in Haldensleben ausgehoben

27. Juli 2026 um 08:52

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Hannover (ots) – Bei einem groß angelegten Einsatz in Haldensleben und weiteren Orten im Landkreis Börde haben Zollfahnder am 21. Juli 2026 eine illegale Zigarettenfabrik entdeckt und rund acht Millionen unversteuerte Zigaretten sowie 40 Tonnen Tabak sichergestellt.

Die Ermittlungen des Zollfahndungsamtes Hannover (Dienstsitz Magdeburg) liefen monatelang verdeckt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Magdeburg. Bei der Durchsuchung stellten die Einsatzkräfte eine zum Zeitpunkt des Einsatzes verlassene Produktionsanlage fest; Festnahmen gab es nicht.

In der Halle fanden die Ermittler neben den acht Millionen fertig verpackten Zigaretten und 40 Tonnen Tabak mehr als 300 Paletten mit Vormaterialien wie Filter, Papierhülsen, bedruckten Kartonzuschnitten für Schachteln und Folien. Der Steuerschaden für die mutmaßlich gefälschten Zigaretten wird mit 1,5 Millionen Euro angegeben, für den Tabak mit weiteren 3,8 Millionen Euro.

Die Täter hatten die Anlage auf einem ehemaligen Fabrikgelände im Außenbereich eingerichtet und die angemieteten Räume aufwendig ausgebaut. Unter anderem wurden Geräuschdämmung und eine Videoüberwachung installiert. In dem Hallenkomplex gab es einen größeren Unterkunftsbereich, in dem nach bisherigen Erkenntnissen mindestens 22 Arbeiter längere Zeit unter fragwürdigen Bedingungen untergebracht waren und die Anlage offenbar nicht verlassen durften.

Der Leiter des Zollkriminalamts, Dr. Tino Igelmann, wertete den Einsatz als einen empfindlichen Schlag gegen die organisierte Tabaksteuerkriminalität. Bei den Maßnahmen, die sich über mehrere Tage erstreckten, waren mehr als 65 Kräfte im Einsatz. Unterstützt wurde das Zollfahndungsamt Hannover vom Hauptzollamt Magdeburg, dem Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt sowie dem Technischen Hilfswerk aus Halberstadt, Salzwedel und Stendal.

Die Ermittlungen gegen die Hinterleute führt das Zollfahndungsamt Hannover (Dienstsitz Magdeburg) im Auftrag der Staatsanwaltschaft Magdeburg weiter und dauern an. Der Zoll warnt ausdrücklich vor dem Konsum von Tabakwaren aus illegaler Produktion wegen zusätzlicher Gefahren durch die nicht kontrollierten Produktionsbedingungen.

Bildunterschrift: illegale Produktionsstätte 2/5

Original-Content: Zollfahndungsamt Hannover, übermittelt durch news aktuell

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Neues über den CSD-Killer und Merz „predigt“ in Kirche

26. Juli 2026 um 16:29

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Der volle Namen des „mutmaßlichen“ Mörders soll Abdul Rahman Toufic Ballout lauten. Der in Berlin geborene Libanese war als IS-Anhänger bekannt. Aus diesem Grund versuchte er, nach Syrien auszureisen, um sich dem IS anzuschließen.

Er wurde jedoch im Libanon aufgegriffen und als deutscher Staatsbürger nach Berlin abgeschoben. Warum wird eine solche Person überhaupt zurückgenommen? Viele Länder zeigen uns am laufenen Band, wie man es schafft, kriminelle Landsleute nicht mehr „zurückzunehmen“. In diesem Fall wäre die Aberkennung der Staatsbürgerschaft angemessen gewesen – angeblich war er „Deutscher“.

Bereits polizeibekannt und wegen Terrorplanung verurteilt und inhaftiert

Ballout ist den Sicherheitsbehörden darüber hinaus wegen schwerer Körperverletzung und räuberischer Erpressung bekannt. Wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verurteilte ihn das Amtsgericht Tiergarten im Mai 2026 zu einem Jahr und zehn Monaten Jugendstrafe. Da er bereits ein Jahr in Untersuchungshaft abgesessen hatte, setzte das Gericht den Rest der Strafe zur Bewährung aus. Diese Entscheidung stieß in Ermittlerkreisen auf Unverständnis, da die Staatsanwaltschaft fast drei Jahre Haft gefordert hatte.

Daraufhin observierte die Polizei ihn und überwachte sein Telefon. Dennoch blieb er weiter auf freiem Fuß, selbst als vor wenigen Wochen ein Alarmzeichen folgte. Nachdem er im Internet mit einer Waffe posiert hatte, veranlasste die Generalstaatsanwaltschaft eine Razzia. Bei der Durchsuchung stellte sich die vermeintliche Schusswaffe jedoch als Spielzeug heraus. Wie beruhigend, da lässt man ihn natürlich gleich weiter frei herumlaufen, während Deutsche wegen vergleichsweise harmloser Anschuldigungen inhaftiert werden, z.B. Nichtbezahlen der GEZ-GEbühr.

Sinnentleertes Geplapper

Besonders abschreckend für die vielen in Deutschland herumlaufenden Islamisten und sonstige „Gefährder“ waren sicher die Worte des  Bundeskanzler Friedrich Merz der am am Tatort sagte:

„Wir werden es nicht zulassen, dass das Gift des Terrorismus gegen unsere Freiheit um sich greift. Darauf können Sie sich verlassen.“

Und in einer Kirche predigte er: „Feiern Sie wieder!“

„Wir stehen nicht nur zu Ihnen. Wir stehen zusammen. Feiern Sie wieder!“, appelliert der Kanzler an die queere Community. „Zeigen Sie den Gegnern unsere Gesellschaft, das fröhliche und das einvernehmliche Gesicht, einer offenen, freiheitlichen, liberalen Gesellschaft. Dafür stehen wir, dafür steht die Bundesregierung, dafür stehe ich ganz persönlich. Mehr als je zuvor an einem solchen Tag.“

Die Deutsche Polizeigewerkschaft DPoIG fordert Konsequenzen. Der Vorsitzende Manuel Ostermann sagt gegenüber der BILD über den Islamismus in Deutschland:

„Wir dürfen jetzt nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen, wie das die Politiker bisher nach Anschlägen gemacht haben.“ 

Ob diese „Ankündigungen“ das Problem des Islamismus lösen werden darf bezweifelt werden. Die einzige Methode derartige Anschläge und generell Morde aus diesem Milieu zu verhindern wäre verdächtige Elemente zu inhaftieren bzw. – so sie Ausländer sind – umgehend des Landes zu verweisen. Aber das wäre ja „inhuman“.



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Unfall in Kaltenmoor: E-Scooter mit defekter Bremse stößt gegen Fußgänger

26. Juli 2026 um 15:36

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Lüneburg (ots) – Im Zuständigkeitsbereich der Polizei Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen kam es am Wochenende zu mehreren Einsätzen, darunter ein Unfall zwischen einem E‑Scooter und einem Fußgänger in Kaltenmoor sowie mehrere Brände in und um Lüneburg.

Am Freitagabend kollidierte im Stadtteil Kaltenmoor ein E‑Scooter mit einem Fußgänger. Wegen technischer Mängel war die Bremsfunktion des Scooters stark beeinträchtigt, so dass der Zusammenstoß nicht mehr verhindert werden konnte. Bei der Aufnahme stellten die Einsatzkräfte zudem fest, dass kein Versicherungsschutz für das Fahrzeug bestand.

Mehrfach rückten Polizei und Feuerwehr wegen Bränden aus: Samstagmorgen wurde eine Mülltonne vor einem Wohnhaus in Kaltenmoor durch Feuer völlig zerstört. Ebenfalls am Vormittag brannte es entlang der B209 zwischen Oerzen und Lüneburg‑Rettmer auf einer Fläche von etwa 10 m²; die Feuerwehr löschte den Brand, die B209 war während der Maßnahmen einseitig gesperrt. Am Samstagnachmittag meldete die Polizei außerdem eine Sachbeschädigung durch Feuer an einem Holzsteg in Ochtmissen, wo offenbar ein Grill benutzt wurde. Die Polizei bittet um Hinweise zur Brandentstehung.

Am Samstagmittag bemerkte eine Bewohnerin in Handorf einen Mann an ihrer Haustür und verhinderte durch lautes Rufen einen Einbruch; der Mann flüchtete. Am Samstagnachmittag auf der B4 zwischen Melbeck und Grünhagen brachten aufmerksame Verkehrsteilnehmer ein auffällig fahrendes Auto zum Stehen; bei der Fahrerin bestand der Verdacht auf einen medizinischen Notfall, ein Rettungswagen wurde alarmiert.

Am Sonntagmorgen eskalierte auf dem Bahnhofsvorplatz in Lüneburg ein Streit zwischen drei Frauen: Eine 22‑Jährige setzte Pfefferspray gegen eine 23‑ und eine 24‑Jährige ein, beide wurden leicht verletzt. Eine der Verletzten warf daraufhin eine Glasflasche, durch Glasscherben zog sich die Hauptangreiferin ebenfalls leichte Verletzungen zu.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag kam es zu wiederholten Einbrüchen in einen Snackautomaten in der Straße Am Schwalbenberg; mehrere Personen entwendeten gewaltsam Ware, die Glasscheibe wurde stark beschädigt. Auch hier nimmt die Polizei Hinweise entgegen.

In Lüchow geriet am Samstagnachmittag beim Verbrennen von Unkraut ein angrenzendes Gebüsch in Wustrow in Brand; der Hauseigentümer löschte den Kleinbrand selbst. Am frühen Samstagabend endete in Lüchow ein Familienstreit damit, dass ein 29‑Jähriger aus der Samtgemeinde Lüchow diverse Gegenstände im Garten des Geschädigten zerstörte und bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten wurde; wegen deutlicher Alkoholisierung und aggressiven Verhaltens wurde der Mann in Gewahrsam genommen.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag brachen zwei bislang unbekannte Täter in ein Wohnhaus in Gartow ein, durchwühlten Habseligkeiten und flüchteten, als ein Hausbewohner sie bemerkte.

In Uelzen fuhr am Samstag, 25.07.2026, gegen 19:00 Uhr ein 73‑jähriger Mann aus Uelzen sein Fahrzeug unter dem Einfluss von Medikamenten und Alkohol. Ein Atemalkoholtest ergab 1,98 Promille; daraufhin wurde eine Blutentnahme angeordnet und der Führerschein sichergestellt.

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Sanktionswahn und Dunkelflaute machen Deutschlands Winter teuer

26. Juli 2026 um 13:00

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Auch wenn die meisten Menschen angesichts der sommerlichen Temperaturen noch nicht daran denken, kommt der nächste Winter ganz gewiss. Und mit ihm ziemlich sicher auch ein neuer Preisschock im Energiesektor. Es wird wohl wieder sehr ungemütlich. Nicht die AfD ist eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland, sondern die Brüsseler Eurokraten und das sich im Klimawahn befindliche Parteienkartell in Berlin.

Der Krieg im Nahen Osten treibt Öl- und Gaspreise nach oben, während Deutschland mit ungewöhnlich leeren Speichern auf den Winter zusteuert. Gleichzeitig gerät der milliardenschwere Ausbau der Offshore-Windkraft ins Stocken und die Branche verlangt nach neuen staatlichen Garantien. Die aktuelle Krise trifft eine Volkswirtschaft, deren Regierung verlässliche Kraftwerke abschalten ließ, Liefermöglichkeiten politisch einschränkt und wetterabhängige Stromproduktion zur Versorgungssäule erklärt hat.

Die „Welt“ beschreibt die drohende Preiswelle ausführlich, bleibt bei deren politischen Ursachen jedoch auffallend zurückhaltend. Als Erklärung dienen der Iran-Krieg, die Angriffe der Huthi-Miliz und die Blockade wichtiger Seewege. All das ist richtig: Nach den Angriffen auf die Tanker „Encelia“ und „Layla“ stieg der Brent-Ölpreis am Donnerstag auf 100,69 Dollar je Fass. Die Straße von Hormus ist stark beeinträchtigt, auch die Route durch Bab al-Mandab wird unsicherer. Durch beide Meerengen fließt unter normalen Bedingungen rund ein Viertel der weltweiten Ölversorgung.

Doch geopolitische Risiken sind kein neues Naturgesetz. Eine vernünftige Energiepolitik muss gerade dafür sorgen, dass ein Industrieland nicht von wenigen Lieferanten, einzelnen Seewegen und kurzfristig verfügbaren Tankerladungen abhängig wird. Berlin und Brüssel haben stattdessen über Jahre daran gearbeitet, die Zahl der Bezugsquellen für Öl und Gas systematisch zu verringern. Das günstige russische Pipelinegas wurde zunächst politisch geächtet und inzwischen mit einem verbindlichen europäischen Ausstiegsfahrplan versehen. Seit März 2026 greift das stufenweise Importverbot; russisches LNG soll ab Anfang 2027 vollständig untersagt sein, Pipelinegas ab Herbst desselben Jahres.

Sanktionen sind keine kostenlose Haltungspolitik

Über die politischen und moralischen Gründe solcher Sanktionen lässt sich streiten. Wirtschaftlich sind sie jedoch kein kostenloses Bekenntnis, sondern die bewusste Verknappung verfügbarer Liefermöglichkeiten. Wer einen großen Anbieter vom Markt drängt, macht die verbleibenden Anbieter mächtiger und sich selbst erpressbarer. Deutschland muss nun auf dem LNG-Weltmarkt mit asiatischen Abnehmern konkurrieren und ist dabei auf Terminals, Tanker, Versicherungen und ungestörte Schifffahrtsrouten angewiesen. Jede neue Krise schlägt damit auch unmittelbar auf die europäischen Preise durch.

Eben diese Verwundbarkeit wird in der öffentlichen Debatte regelmäßig als unglückliche Folge äußerer Ereignisse dargestellt. Kaum steigen die Preise, folgen neue Forderungen nach weiteren Sanktionen, Preisdeckeln, Subventionen und staatlichen Einkaufsprogrammen. Dass jede zusätzliche Einschränkung des Angebots die Versorgung verteuert, findet in dieser Haltungspolitik kaum Platz. Außenpolitische Maßnahmen können notwendig sein, doch dann müssen deren Kosten offen benannt und gegen die Folgen für Bevölkerung und Industrie abgewogen werden. In Berlin und Brüssel gilt dagegen häufig schon die Frage nach dem Preis der Sanktionen als moralisch verdächtig.

Die Rechnung wird im kommenden Winter wohl besonders heftig ausfallen. Deutschlands Gasspeicher waren am 23. Juli nur zu rund 45,7 Prozent gefüllt. Am 1. Juli hatte der Stand sogar erst bei 41 Prozent gelegen – laut Speicherverband INES der niedrigste Wert zu diesem Zeitpunkt seit der Energiekrise 2021/2022. Unter normalen oder milden Bedingungen könnten rund 76 Prozent Anfang November ausreichen. Für einen sehr kalten und langen Winter bietet ein solcher Puffer jedoch keine sichere Reserve.

Das Gas fehlt nicht nur wegen des Krieges. Die Marktpreise liefern Händlern derzeit zu wenig Anreiz, im Sommer einzukaufen und für den Winter einzulagern. Normalerweise ist Gas im Sommer günstiger als bei späteren Lieferungen; die Preisdifferenz finanziert Lagerung und Risiko. Funktioniert dieses Modell nicht mehr, wartet der Markt auf staatliche Eingriffe. Am Ende kauft die Bundesregierung über die Trading Hub Europe teures Gas mit öffentlichem Geld ein oder lässt die Kosten über Umlagen bei den Verbrauchern abladen.

Das verschwiegene Problem der Dunkelflaute

Die „Welt“ deutet die steigenden Zinsen vor allem als Gefahr für die Energiewende. Ausgerechnet jener Bereich könne gebremst werden, der Deutschland angeblich von Öl- und Gasimporten weitestgehend unabhängig machen sollte. Diese Erzählung unterschlägt den entscheidenden Punkt: Windkraft ersetzt keine gesicherte Kraftwerksleistung. Sie liefert Strom, wenn genügend Wind weht, und fällt ausgerechnet während winterlicher Dunkelflauten über weite Regionen stark ab.

Bis 2030 sollen in Nord- und Ostsee Windkraftanlagen mit einer Nennleistung von 30 Gigawatt stehen. Diese Zahl wird gern mit der Leistung von rund 20 Großkraftwerken verglichen. Der Vergleich täuscht, weil Nennleistung und jederzeit abrufbare Leistung zwei völlig verschiedene Größen sind. Ein Gas-, Kohle- oder Kernkraftwerk kann seine Produktion dem Bedarf anpassen. Dreißig Gigawatt Offshore-Windkraft können bei günstigen Bedingungen enorme Strommengen liefern, während einer großflächigen Flaute aber nur einen kleinen Teil ihrer theoretischen Leistung erreichen.

Ein Industrieland muss seine Versorgung jedoch auch an kalten, windarmen Winterabenden sichern. Dafür benötigt Deutschland weiterhin regelbare Kraftwerke, Speicher oder Stromimporte. Große, teure Batteriespeicher können Schwankungen über Stunden ausgleichen, aber keine mehrtägige Dunkelflaute für eine ganze Volkswirtschaft überbrücken. Wasserstoffkraftwerke existieren bislang überwiegend in Regierungsplänen, und die benötigten Mengen an grünem Wasserstoff sind weder verfügbar noch bezahlbar. Deshalb plant die Bundesregierung parallel zum Windkraftausbau neue Gaskraftwerke – und benötigt dafür ausgerechnet jenen Brennstoff, von dem die Energiewende angeblich unabhängig machen soll.

Das Ergebnis ist kein Ersatzsystem, sondern eine teure Doppelstruktur. Deutschland bezahlt Wind- und Solaranlagen, den Ausbau der Stromnetze, Eingriffe zur Netzstabilisierung und die Abregelung überschüssiger Produktion. Zusätzlich müssen regelbare Kraftwerke errichtet und betriebsbereit gehalten werden, obwohl sie wegen des Vorrangs der wetterabhängigen Erzeuger nur zeitweise laufen sollen. Da sich solche Reservekraftwerke am Strommarkt kaum rechnen, muss auch hier der Staat mit Förderungen und Kapazitätszahlungen eingreifen. Der Verbraucher finanziert damit sowohl das wetterabhängige Hauptsystem als auch dessen konventionelle Absicherung.

Windkraft-Lobby will Risiken beim Steuerzahler abladen

Wie wenig marktfähig selbst die Offshore-Windkraft unter realistischen Bedingungen ist, zeigte die deutsche Ausschreibung vom August 2025. Für zwei Nordseeflächen mit insgesamt 2,5 Gigawatt Leistung ging kein einziges Gebot ein. Steigende Bau- und Finanzierungskosten, schwierige Standortbedingungen, unsichere Erlöse und Probleme bei langfristigen Abnahmeverträgen hatten potenzielle Investoren abgeschreckt. Dass Deutschland bei den Strompreisen für Verbraucher und Unternehmen dennoch zur europäischen Spitzengruppe gehört, macht das Versagen dieses Systems nur noch deutlicher. Mitte 2025 waren in Deutschland „erst“ 9,2 Gigawatt Offshore-Leistung installiert – weniger als ein Drittel des für 2030 gesetzlich festgelegten Ziels.

Nun fordert die Branche indexierte Differenzverträge. Der Staat soll einen garantierten Strompreis zusichern, Verlustrisiken begrenzen und auch die Folgen der Inflation auffangen. Verkauft wird dies als notwendige Reform des Ausschreibungsmodells. Tatsächlich bedeutet es, dass private Konzerne investieren können, sobald der Steuerzahler einen erheblichen Teil der wirtschaftlichen Unsicherheit übernimmt. Die Gewinne bleiben bei den Betreibern, während Kostensteigerungen und Marktverluste sozialisiert werden.

Gerade die steigenden Zinsen legen diesen Widerspruch offen. Offshore-Windparks verschlingen bereits vor der ersten erzeugten Kilowattstunde Milliardenbeträge. Werden Kredite teurer, brechen die Kalkulationen rasch zusammen. Die Europäische Zentralbank beließ den Einlagenzins am 23. Juli zwar bei 2,25 Prozent, hatte ihn aber erst im Juni um 0,25 Prozentpunkte angehoben. Wegen der höheren Energiepreise stehen weitere Schritte im Raum. Und das, obwohl die Inflation nicht durch eine überhitzte Nachfrage, sondern durch einen Angebotsschock getrieben wird: Öl und Gas werden knapper und teurer. Höhere Zinsen schaffen keine zusätzliche Energie, verteuern aber Kredite und verschärfen damit die Investitionsprobleme der Unternehmen.

Für normale Unternehmen bedeuten höhere Zinsen weniger Investitionen, gestrichene Projekte und im schlimmsten Fall die Insolvenz. Die Windindustrie verlangt dagegen einen staatlichen Schutzraum, in dem Inflation, Marktpreise und Finanzierungskosten ihre Bedrohlichkeit verlieren. Damit fällt auch das Märchen vom angeblich unschlagbar günstigen Windstrom in sich zusammen. Eine Energieform ist nicht günstig, wenn ein erheblicher Teil ihrer tatsächlichen Kosten über Netzentgelte, Reservekraftwerke, Subventionen und Garantien außerhalb der Stromrechnung versteckt wird.

Auf das Staatsversagen folgt die Planwirtschaft

Die politische Antwort auf die selbst geschaffene Energieabhängigkeit lautet dennoch wieder: mehr Staat. SPD-Politiker fordern das Abschöpfen angeblicher „Übergewinne“, Preisdeckel für Kraftstoffe und neue Entlastungspakete. Erst verteuert die Politik Energie durch Steuern, CO2-Abgaben, Verbote und Sanktionen. Danach erklärt sie jene Unternehmen zu Krisengewinnern, die höhere Beschaffungskosten an ihre Kunden weitergeben. Schließlich verteilt sie einen Teil des zuvor entzogenen Geldes als staatliche Hilfe zurück.

Preisdeckel schaffen weder Erdgas noch Öl. Sondersteuern bringen keinen Tanker durch die Straße von Hormus und füllen keinen Speicher. Sie können aber Investitionen verhindern, Anbieter vom Markt drängen und die nächste Knappheit vorbereiten. Wer in einer Versorgungskrise ausgerechnet jene Unternehmen bestraft, die zusätzliche Mengen beschaffen könnten, bekämpft nicht die Ursache, sondern den Marktmechanismus, der die bestehende Knappheit einfach nur sichtbar macht.

Deutschland steht deshalb nicht nur vor einem teuren Winter, sondern vor der Bilanz einer jahrelangen energiepolitischen Geisterfahrt. Kernkraftwerke wurden abgeschaltet, Kohlekraftwerke sollen folgen, russische Lieferungen werden gesetzlich beendet und die nationale Stromversorgung hängt immer stärker vom Wetter ab. Für wind- und sonnenarme Zeiten braucht das Land zusätzliche Gaskraftwerke, während das dafür benötigte Gas über immer unsicherere und teurere Wege beschafft werden muss. Und sobald sich Windparks oder Reservekraftwerke am Markt nicht mehr rechnen, soll der Staat die Verluste übernehmen.

Der Iran-Krieg löst die neue Preiswelle aus. Verwundbar gemacht hat Deutschland sich selbst. Wer Dunkelflauten ignoriert, Lieferanten aus politischen Gründen aussortiert und anschließend jede Marktreaktion mit neuen Eingriffen bekämpft, baut keine sichere Energieversorgung auf. Er organisiert einen dauerhaften Notbetrieb – bezahlt von Bürgern und Unternehmen. Und ausgerechnet jene Parteien und Politiker, die diesen dauerhaften Notbetrieb organisiert haben, erklären eine mögliche AfD-Regierung zur Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland.

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Taiwans Energie-Blindflug bedroht die globale Chipindustrie

26. Juli 2026 um 12:00

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Taiwan importiert seit Jahrzehnten rund 97 Prozent seiner Energie. Beim Flüssiggas beträgt der gesetzlich vorgeschriebene Sicherheitspuffer lediglich elf Tage, obwohl Gaskraftwerke inzwischen fast die Hälfte des Stroms erzeugen. Eine längere chinesische Blockade könnte deshalb nicht nur die Insel wirtschaftlich lahmlegen, sondern über den Ausfall der taiwanischen Chipfabriken eine globale Industriekrise auslösen.

Die selbstverwaltete Insel Taiwan lebt energiepolitisch von Tag zu Tag. Doch die Regierung weist Warnungen vor einer unmittelbar bevorstehenden Energieknappheit zurück. Das Wirtschaftsministerium betont, dass die elf Tage lediglich den vorgeschriebenen Sicherheitsbestand bezeichnen und fortlaufend neue Tanker eintreffen. Für April und Mai seien die Lieferungen vollständig organisiert worden, auch für die folgenden Monate liefen entsprechende Planungen. Ab 2027 soll die Mindestreserve von elf auf 14 Tage steigen. Das mag in normalen Zeiten vielleicht ausreichen – gegen eine gezielte Abriegelung der Insel ist es kaum mehr als eine kurze Galgenfrist.

Die entscheidende Schwachstelle liegt nicht allein in der Höhe der Vorräte, sondern in der Konstruktion des gesamten Energiesystems. Im Jahr 2025 erzeugte Taiwan rund 47,7 Prozent seines Stroms aus Erdgas und 35,3 Prozent aus Kohle. Die sogenannten erneuerbaren Energien kamen auf 13,3 Prozent, die Kernkraft vor der Abschaltung des letzten Reaktors nur noch auf 1,1 Prozent. Damit stammen mehr als vier Fünftel des Stroms aus fossilen Energieträgern, die fast vollständig über See importiert werden müssen. Ausgerechnet das schwer lagerbare Flüssiggas avancierte zur wichtigsten Säule der Stromversorgung.

Elf Tage Gas gegen Chinas Blockade

Für einen gewöhnlichen Inselstaat ohne Invasionsbedrohung wäre diese Abhängigkeit bereits riskant. Taiwan lebt jedoch unter dem wachsenden militärischen und wirtschaftlichen Druck der Volksrepublik China. Im Juni registrierten die taiwanischen Behörden 55 chinesische Regierungs-, Forschungs- und Küstenwachenschiffe rund um die Insel – 83 Prozent mehr als im Mai und mehr als doppelt so viele wie ein Jahr zuvor. Sicherheitsvertreter in Taipeh warnen, dass Peking dabei auch die Unterbrechung der pazifischen Versorgungswege erproben könnte.

China müsste Taiwan nicht sofort mit einer verlustreichen amphibischen Invasion angreifen. Eine sogenannte Quarantäne, angebliche Zollkontrollen, militärische Sperrgebiete oder systematische Kontrollen von Handelsschiffen könnten bereits genügen. Versicherer würden ihre Deckung zurückziehen, Reedereien die Insel meiden und Frachtraten durch die Decke schießen. Gleichzeitig könnten Cyberangriffe, Sabotageakte und Störungen der Hafeninfrastruktur den Druck erhöhen. Peking übt bei seinen Manövern längst Angriffe auf Hafen- und Energieanlagen.

Die Straße von Hormus zeigt, wie wenig militärische Gewalt erforderlich ist, um einen wichtigen Seeweg wirtschaftlich zu blockieren. Es müssen nicht einmal zahlreiche Tanker versenkt werden. Bereits die Gefahr von Raketen- und Drohnenangriffen kann ausreichen, damit Reeder, Besatzungen und Versicherungen den Rückzug antreten. Für Taiwan ist das eine beunruhigende Blaupause: Die Insel ist nicht nur auf importierte Brennstoffe (und andere Güter) angewiesen, sondern auch auf die Bereitschaft privater Unternehmen, diese durch ein mögliches Kriegsgebiet zu transportieren.

Im Jahr 2024 stammten rund 25 Prozent der taiwanischen LNG-Importe aus Katar, etwa zehn Prozent kamen aus den Vereinigten Staaten. Taipeh hat die Bezugsquellen ausgeweitet und will den amerikanischen Anteil weiter erhöhen. Das reduziert die Abhängigkeit von einem einzelnen Lieferanten, löst aber das strategische Grundproblem nicht. Auch amerikanisches oder australisches Gas muss verflüssigt, über Tausende Kilometer verschifft, in taiwanischen Häfen entladen und anschließend über Kraftwerke in das Stromsystem eingespeist werden.

Atomkraft weg, Gasabhängigkeit hoch

Trotz dieser offenkundigen Verwundbarkeit ließ die regierende Demokratische Fortschrittspartei den letzten Kernreaktor der Insel am 17. Mai 2025 abschalten. Der zweite Block des Kernkraftwerks Maanshan verfügte über 951 Megawatt Leistung und erzeugte zuletzt etwa drei Prozent des taiwanischen Stroms. Die Regierung erklärte, neue Gaskraftwerke, erneuerbare Energien, Pumpspeicher und Batteriesysteme könnten die Leistung ersetzen.

Drei Prozent wirken in einer Jahresstatistik überschaubar. Im Fall einer Blockade erhält diese Leistung jedoch ein anderes Gewicht. Kernbrennstoff lässt sich wegen seiner enormen Energiedichte über lange Zeiträume lagern. Ein Kernkraftwerk benötigt keine beinahe täglichen Tankerankünfte und ist weder von Windverhältnissen noch von Sonnenschein abhängig. Aus sicherheitspolitischer Sicht wurde damit eine verlässliche, wetterunabhängige Stromquelle durch eine noch stärkere Abhängigkeit von Flüssiggas ersetzt.

Die Bevölkerung trägt den Atomausstieg keineswegs geschlossen mit. Bei einem Referendum im August 2025 stimmten rund 4,3 Millionen Taiwaner für eine mögliche Wiederinbetriebnahme von Maanshan, nur etwa 1,5 Millionen dagegen. Die Vorlage scheiterte nicht an einer Mehrheit der Gegenstimmen, sondern an der vorgeschriebenen Mindestzahl von rund fünf Millionen Ja-Stimmen. Fast drei Viertel der abgegebenen Stimmen entfielen auf die Wiederinbetriebnahme.

Inzwischen beginnt selbst die Regierung, ihren Kurs vorsichtig zu korrigieren. Im März 2026 legte der staatliche Stromkonzern Taipower der Atomsicherheitsbehörde einen Plan für eine mögliche Wiederinbetriebnahme des dritten Kernkraftwerks vor. Eine Rückkehr ans Netz wäre damit noch lange nicht beschlossen: Zunächst wären umfangreiche Sicherheitsprüfungen, technische Arbeiten und eine neue Betriebsgenehmigung erforderlich. Doch schon der Antrag zeigt, wie stark die Realität inzwischen auf die frühere Anti-Atom-Doktrin drückt.

Taifune sind kein kostenloser Rückenwind

Als langfristige Lösung setzt Taipeh inzwischen vor allem auf Wind- und Solarenergie. Ende März 2026 verfügte Taiwan über mehr als 4,5 Gigawatt Offshore-Windkraft aus 484 Anlagen. Bis 2030 soll die Leistung stark ausgebaut werden. Doch die leichter zugänglichen Standorte in flacheren Gewässern werden knapp. Neue Windparks müssen weiter von der Küste entfernt, in größeren Wassertiefen oder später sogar auf schwimmenden Plattformen errichtet werden. Damit steigen Baukosten, technische Risiken und der Bedarf an staatlicher Absicherung. Von möglichen Angriffen durch die chinesische Marine ganz zu schweigen.

Der ursprüngliche Plan, gleichzeitig eine nationale Windkraftindustrie aufzubauen, verteuerte den Ausbau zusätzlich. Entwickler mussten einen erheblichen Teil der Komponenten von taiwanischen Unternehmen beziehen, obwohl die heimische Industrie nicht alle benötigten Teile in ausreichender Menge und Qualität liefern konnte. Weil gleichzeitig politische Spannungen den direkten Zugriff auf die umfassende chinesische Lieferkette erschweren, gerieten Projekte unter Kostendruck und in Verzug. Inzwischen hat die Regierung einen Teil dieser Vorgaben wieder gelockert.

Hinzu kommt Taiwans Lage in einer der aktivsten Taifunregionen der Welt. Ältere Windräder konnten den Naturgewalten nachweislich nicht immer standhalten. Beim Taifun Soudelor im Jahr 2015 wurden mehrere 2004 errichtete Landanlagen im Hafen von Taichung beschädigt oder umgerissen. Noch zehn Jahre später wurden Überreste zerbrochener Rotorblätter in einem schwer zugänglichen Waldstück gefunden. Taipower verweist darauf, dass neuere Anlagen inzwischen wesentlich strengere Anforderungen erfüllen. Dass moderne Offshore-Anlagen nicht bei jedem Sturm in Einzelteile zerlegt werden, zeigte Taifun Danas im Juli 2025. Alle damals 421 Windräder in der Taiwanstraße überstanden den Sturm. Einige Windparks erreichten in den äußeren Sturmfeldern zeitweise sogar mehr als 90 Prozent ihrer Leistung. Die Anlagen sind nach einer speziellen Taifunklasse ausgelegt und sollen Windgeschwindigkeiten von bis zu 57 Metern pro Sekunde widerstehen.

Damit ist das Problem allerdings noch lange nicht erledigt. Überschreiten die Windgeschwindigkeiten etwa 25 Meter pro Sekunde, aktivieren die Anlagen ihre Schutzsysteme, stellen die Rotorblätter aus dem Wind und schalten sich ab. Je nach Verlauf des Taifuns kann ein Windpark daher zunächst große Mengen Strom erzeugen und wenig später vollständig ausfallen. Dazu kommen extreme Wellen, Korrosion, Materialermüdung, beschädigte Unterseekabel und lange Zeiträume, in denen Wartungsschiffe die Anlagen nicht erreichen können. Spezielle Taifunkonstruktionen sind technisch möglich – sie machen den Strom aber nicht billiger oder zuverlässiger.

Noch deutlicher wurde die Verwundbarkeit bei der Solarenergie. Danas beschädigte nach Angaben des Wirtschaftsministeriums rund 145.000 Solarmodule mit einem Gesamtgewicht von etwa 2.800 Tonnen. Die Trümmer verteilten sich über Fischteiche und landwirtschaftliche Flächen in Chiayi und Tainan. Gemessen an Taiwans gesamter Solarleistung war der Produktionsausfall begrenzt, doch die Bilder zerfetzter Anlagen zeigten, wie fragwürdig großflächige Leichtbaukonstruktionen als tragende Säule einer taifungeplagten Insel sind. Ein Taifun muss zudem weder Windräder noch Solarmodule vollständig zerstören, um die Stromversorgung lahmzulegen. Umgeknickte Masten, beschädigte Umspannwerke, überflutete Schaltanlagen und unterbrochene Leitungen reichen aus. Während Danas verloren Hunderttausende Haushalte zeitweise den Strom. Die Windräder auf See konnten noch so widerstandsfähig sein – ohne funktionierende Leitungen und Verteilnetze kam ihre Energie bei vielen Verbrauchern nicht an.

Der Siliziumschild braucht verlässlichen Strom

Taiwans Energiepolitik ist nicht nur eine nationale Angelegenheit. Die Insel steht für mehr als 60 Prozent der weltweiten Umsätze mit der Auftragsfertigung von Halbleitern und für mehr als 90 Prozent der Produktion führender Chipgenerationen. TSMC fertigt unter anderem für Apple, Nvidia und AMD. Seine Produkte stecken in Rechenzentren, Smartphones, Fahrzeugen, Industrieanlagen und modernen Waffensystemen.

Chipfabriken benötigen dauerhaft stabilen Strom, große Wassermengen, Spezialgase, Chemikalien und funktionierende Lieferketten. Notstromaggregate können einen kurzen Netzausfall überbrücken, aber keine wochenlange Seeblockade. Schon geringe Produktionsstörungen können Waferchargen unbrauchbar machen und monatelange Verzögerungen nach sich ziehen. Eine Energierationierung würde die Regierung deshalb vor eine kaum lösbare Entscheidung stellen: Werden Haushalte, Krankenhäuser, militärische Anlagen oder jene Chipfabriken bevorzugt, von denen ein großer Teil der Weltwirtschaft abhängt?

Der sogenannte „Siliziumschild“ soll China von einem Angriff abhalten, weil auch die Volksrepublik auf taiwanische Halbleiter angewiesen ist. Doch dieselbe industrielle Konzentration kann zum Druckmittel werden. Peking müsste TSMC nicht unbeschädigt erobern. Es könnte versuchen, die Energie-, Rohstoff- und Transportversorgung der Insel zu unterbrechen und den Westen anschließend vor die Wahl zu stellen: politische Zugeständnisse oder ein weltweiter Chipmangel.

Taiwan benötigt deshalb keine energiepolitischen Wunschbilder, sondern ein System, das auch unter Blockadebedingungen möglichst lange funktioniert. Dazu gehören größere Gas- und Kohlevorräte, zusätzliche Lagerkapazitäten, mehrere voneinander unabhängige Anlandepunkte, geschützte Stromleitungen, gehärtete Umspannwerke und die Wiederinbetriebnahme sicher betreibbarer Kernreaktoren. Wind- und Solarenergie können den Energiemix ergänzen. Sie ersetzen aber weder lagerfähige Brennstoffe noch jederzeit verfügbare Kraftwerksleistung. Ohne diese sieht es nämlich im Ernstfall auch für die globale Techindustrie sehr düster aus.

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Verkehrsunfall auf Gökerstraße: Vier Personen schwer verletzt

26. Juli 2026 um 11:19

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Wilhelmshaven (ots) – Bei einem Unfall auf der Gökerstraße sind in den frühen Morgenstunden des 26. Juli vier junge Menschen schwer verletzt worden. Daneben registrierte die Polizei in Wilhelmshaven und Friesland mehrere Verkehrsdelikte, Streitigkeiten und weitere Einsätze.

Unfall und weitere Einsätze in Wilhelmshaven

Nach bisherigen Ermittlungen fuhr ein Auto mit vier Insassen auf der Gökerstraße in Richtung Norden. Nach dem Mühlenweg kam der Wagen vermutlich wegen überhöhter Geschwindigkeit von der Fahrbahn ab, geriet ins Schleudern und prallte gegen ein Geschäftsgebäude. Der 20-jährige Fahrer aus Wilhelmshaven und die 18, 18 und 19 Jahre alten Insassen aus Saterland und Friesoythe wurden schwer verletzt. Eine zunächst angenommene Lebensgefahr bestätigte sich nicht.

Am 24. Juli stellte die Polizei außerdem einen 37-Jährigen in einer Laube beziehungsweise einem Holzverschlag. Der Mann ohne festen Wohnsitz hatte dort nach einem Schlafplatz gesucht. Gegen ihn wurde ein Verfahren wegen Hausfriedensbruchs eingeleitet. Am selben Abend kontrollierte eine Streife auf der Peterstraße einen 30-Jährigen, der ohne ausreichende Fahrerlaubnis einen Schaltwagen fuhr. Wegen Anzeichen eines Drogenkonsums wurde ihm eine Blutprobe entnommen.

Am 25. Juli gerieten ein 25- und ein 39-Jähriger auf dem Gotthilf-Hagen-Platz aneinander. Nach Beleidigungen soll es zu Körperverletzungen und Bedrohungen mit einer Glasflasche und einem Messer gekommen sein. Gegen beide wurden Verfahren eingeleitet. Bei dem 39-Jährigen stellte die Polizei später 3,19 Promille fest. Zuvor war auf dem Mühlenweg ein 57-Jähriger kontrolliert worden, der ohne Fahrerlaubnis und unter Alkoholeinfluss in einem nicht zugelassenen Auto mit gefälschten Zulassungsstempeln unterwegs war.

Varel und Zetel

In Varel stoppte die Polizei am Freitag- und Samstagabend zwei E-Scooter-Fahrer im Alter von 30 und 28 Jahren, die keinen Versicherungsschutz nachweisen konnten. In einem Mehrfamilienhaus an der Straße An der Waldwiese geriet am Samstagabend Wäsche in einem Waschkeller in Brand. Die Feuerwehr löschte das Feuer; am Gebäude entstand kein Schaden. In Zetel beschmierten Unbekannte in der Nacht zu Samstag ein Tempo-50-Schild in der Zeteler Straße so, dass die Zahl wie 80 erschien. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung und eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr.

Unfälle und Alkohol in Jever und Schortens

In Jever stürzte am 24. Juli ein 44-jähriger Motorradfahrer auf der Sillensteder Straße, nachdem er die Abschleppleine zwischen zwei Autos übersehen hatte. Er wurde leicht verletzt. In Schortens traf die Polizei am selben Abend eine 60-Jährige an, die ihr Auto entgegen der Fahrtrichtung mit Warnblinklicht auf einem Gehweg in der Jeverschen Straße abgestellt hatte. Ein Atemalkoholtest ergab 1,94 Promille; ihr Führerschein wurde beschlagnahmt.

Bildunterschrift: Unfall auf der Gökerstraße. Bildquelle: Polizei.

Original-Content: Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland, übermittelt durch news aktuell 

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Zwei Trunkenheitsfahrten in Rhauderfehn und Moormerland

25. Juli 2026 um 07:56

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PI Leer/Emden (ots) – In der Nacht zum 25.07.2026 stoppte die Polizei in Rhauderfehn und Moormerland zwei offenbar alkoholisierte Verkehrsteilnehmer; beide gaben Blutproben ab und müssen sich nun in Strafverfahren verantworten.

In Rhauderfehn kontrollierten Einsatzkräfte um 00:30 Uhr ein Auto auf der 1. Südwieke. Der 31-jährige Fahrer aus Rhauderfehn wies einen Atemalkoholwert von 1,55 Promille auf. Es wurde eine Blutentnahme veranlasst und der Führerschein beschlagnahmt.

In Moormerland fiel der Autobahnpolizei um 01:25 Uhr eine Fahrradfahrerin auf, die teils mittig und auf der Gegenfahrbahn fuhr, sodass andere Fahrzeuge abbremsen mussten. Nach wiederholten Aufforderungen hielten die Beamten die 38-Jährige an; bei der Kontrolle wurden 2,46 Promille festgestellt und auch hier eine Blutentnahme durchgeführt.

Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash

Original-Content: Polizeiinspektion Leer/Emden, übermittelt durch news aktuell

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Niedersachsen Interner Leitfaden zeigt Weg zum Wahlausschluss von AfD-Bewerbern

25. Juli 2026 um 06:02

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Grafik mit Niedersachsen-Karte und AfD-Logo vor einem Stapel von Aktenordnern, Darstellung des Gutachtens des Verfassungsschutzes zur AfD Niedersachsen Aktenstapel und Niedersachsen-Karte: Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD. Foto: Felix Scharnowski/ JF; verw. Bild: IMAGO / Shotshop

Eine AfD-Mitgliedschaft allein soll für einen Wahlausschluss nicht reichen. Ein Leitfaden aus Niedersachsens Innenministerium zeigt jedoch, wie schnell normale Parteiarbeit zum Belastungsmoment werden kann – bis hin zum Amt als Kassenwart.

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