Northeim (ots) – Am Freitagmorgen gegen 8:40 Uhr wurde in Northeim ein 85-jähriger Fußgänger von einem Auto erfasst und tödlich verletzt; der 74-jährige Fahrer blieb unverletzt.
Nach Angaben der Polizei wollte der 74-Jährige von der Schumannstraße rechts in die Einbecker Landstraße abbiegen und übersah dabei den 85-Jährigen. Der Mann hatte nach bisherigen Erkenntnissen bei Grünlicht die Einbecker Landstraße an der Fußgängerampel überquert.
Der Fußgänger erlag noch an der Unfallstelle seinen Verletzungen. Am Pkw entstand ein Sachschaden von etwa 2.000 Euro.
Polizei und Feuerwehr waren vor Ort; die Einbecker Landstraße blieb für die Unfallaufnahme von 8:50 Uhr bis 12:00 Uhr voll gesperrt. Die Ermittlungen zum genauen Unfallhergang dauern an.
CSU, Freie Wähler und AfD stimmen im Innenausschuss dagegen, das „Ludwig von Mises Institut“ vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Auch die Staatsregierung sieht keinen Anlass, die Honorarprofessur des Institutspräsidenten zu überprüfen.
Der Ukraine bricht ein wichtiger Teil ihrer industriellen Grundlage weg. Die Stahlproduktion stürzte im September um fast 80 Prozent ab, die Wirtschaft schrumpft und weitere Milliarden werden benötigt. Doch während Brüssel neue Finanzhilfen vorbereitet, steht bereits fest: Allein die Zinsen für das bestehende EU-Kreditpaket kosten die europäischen Steuerzahler Milliarden.
Die Ukraine wird für die Europäer immer teurer. Während russische Angriffe große Teile der ukrainischen Industrie lahmlegen, bereitet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits die nächste Finanzierungsrunde vor. Am Donnerstag kündigten sie und EU-Ratspräsident António Costa an, beim Gipfel am 26. und 27. November über den dringenden Finanzbedarf Kiews für 2027 zu beraten. Dabei haben die EU-Staaten bereits einen gemeinsamen Kreditrahmen von 90 Milliarden Euro für die Jahre 2026 und 2027 geschaffen. Doch selbst dieses gewaltige Finanzpaket reicht offenbar nicht aus, um den ukrainischen Staat und seine Kriegswirtschaft über Wasser zu halten.
Für die Steuerzahler der beteiligten EU-Staaten wird es teuer. Nach Schätzungen der EU-Kommission fallen allein für den Schuldendienst des 90-Milliarden-Euro-Pakets im Jahr 2027 rund eine Milliarde Euro und ab 2028 jährlich etwa drei Milliarden Euro an. Die Kredite werden über gemeinsame EU-Anleihen aufgenommen, die Zinsen aus dem Gemeinschaftshaushalt bezahlt. Tschechien, Ungarn und die Slowakei beteiligen sich an dieser Kreditregelung nicht. Deutschland, Österreich und die übrigen 22 teilnehmenden Staaten tragen hingegen die entsprechenden finanziellen Verpflichtungen mit. Die eigentliche Kreditsumme soll die Ukraine erst zurückzahlen, wenn Russland Kriegsreparationen leistet – falls dies geschieht, was jedoch ziemlich unwahrscheinlich ist. Bis dahin steht der EU-Haushalt für die Finanzierung gerade. Die Zinsrechnung ist damit bereits eingeplant, während ein konkreter Rückzahlungstermin für die Milliardenkredite fehlt.
Kein Stahl, keine Steuern
Wie schlecht es um die wirtschaftliche Grundlage der Ukraine bestellt ist, zeigen die jüngsten Zahlen des KSE Institute. Im September wurden nur noch 131.000 Tonnen Stahl produziert – ein Einbruch um 78,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Die drei großen Stahlwerke Zaporizhstal, Kametstal und ArcelorMittal Krywyj Rih, auf die bislang rund 90 Prozent der ukrainischen Stahlkapazitäten entfielen, stellten ihre Produktion ein beziehungsweise legten ihre Stahlherstellung still. Laut dem ukrainischen Branchenverband Ukrmetalurhprom wurden seit August praktisch sämtliche noch betriebenen Hochöfen durch russische Angriffe zerstört. Mehr als 70.000 Menschen waren bislang direkt in der Branche beschäftigt, die jährlich Steuereinnahmen von annähernd einer Milliarde Dollar erwirtschaftete. Schon in den ersten neun Monaten des Jahres lag die Stahlproduktion um 19,8 Prozent unter dem Vorjahresniveau.
Ausgerechnet Brüssel erschwert den verbliebenen Stahlproduzenten zusätzlich den Export. Seit Juli wurden die zollfreien Einfuhrquoten für ukrainischen Stahl von 2,5 auf 1,05 Millionen Tonnen gekürzt – um satte 59 Prozent. Für Lieferungen oberhalb der Quoten werden 50 Prozent Zoll fällig. Die EU finanziert also einerseits den ukrainischen Staat mit milliardenschweren Krediten, während sie andererseits den Unternehmen den Zugang zum europäischen Markt beschränkt. Bezahlen sollen immerhin die Bürger und die Unternehmen in der EU mit ihren Steuern und Abgaben.
Auch die ukrainische Nationalbank musste ihre Wirtschaftsprognose kräftig nach unten korrigieren. Für 2026 erwartet sie inzwischen einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,4 Prozent. Die verstärkten russischen Angriffe auf Produktionsstätten, Energieanlagen und Transportwege kosten nach ihren Berechnungen allein 1,9 Prozentpunkte des Bruttoinlandsprodukts. Für 2027 stellt die Notenbank lediglich ein Wachstum von 0,4 Prozent in Aussicht, sofern sich die Transportbedingungen wieder verbessern und die Europäer weiterhin Unsummen bereitstellen. Gleichzeitig bleiben die Milliarden aus dem Ausland für die Finanzierung des ukrainischen Staatshaushalts unverzichtbar.
70 Prozent für die Rüstung – neue Milliardenforderungen stehen im Raum
Während die zivile Industrie schwer angeschlagen ist, soll der größte Teil der bereits vorgesehenen EU-Kredite für 2027 in die militärischen Kapazitäten fließen. Von den 45 Milliarden Euro, deren Freigabe die EU-Kommission Ende Oktober vorgeschlagen hat, sind 31,7 Milliarden Euro für die ukrainische Verteidigungsindustrie bestimmt. Das entspricht gut 70 Prozent. Für den Staatshaushalt bleiben bis zu 13,3 Milliarden Euro. Über die konkrete Zuteilung muss der Rat noch entscheiden. Damit setzt Brüssel bei der Finanzierung weiterhin vor allem auf militärische Unterstützung, während ein erheblicher Teil der traditionellen Exportindustrie stillsteht.
Dabei zeichnet sich bereits zusätzlicher Finanzbedarf ab. Report24 berichtete Anfang November über eine Finanzierungslücke und Überlegungen in Brüssel, weitere rund 46 Milliarden Euro aufzutreiben. Auch zusätzliche gemeinsame EU-Schulden und neue Einnahmequellen wurden dabei ins Gespräch gebracht. Nach der gemeinsamen Erklärung von von der Leyen und Costa sollen die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel am 26. und 27. November die Finanzierung für 2027 beraten. Parallel dazu will die EU-Kommission ihr mittlerweile 22. Sanktionspaket gegen Russland präsentieren.
Im ecopark Emstek beschäftigten sich Neuntklässler der Oberschule mit den Ursachen und Folgen des Klimawandels. Ein Workshop und eine Werksführung bei Kalkhoff verbanden Theorie und Praxis rund um das Thema Klima.
In Dinklage gestalten Grundschulkinder der Kardinal-von-Galen-Schule eine Gedenkfeier zur Reichspogromnacht. Im Mittelpunkt steht die Geschichte von Otto Weidt und seinem Einsatz für verfolgte Juden.
Ein Vortrag im Niels-Stensen-Haus Vechta widmet sich dem Thema Cochlea-Implantate und deren Funktionsweise. Dabei werden auch aktuelle Entwicklungen und Einsatzmöglichkeiten vorgestellt.
Welche Frisur im Alltag praktisch ist und zum eigenen Typ passt, steht im Mittelpunkt einer Veranstaltung in Münster. Eine Expertin gibt Tipps für alltagstaugliche und altersgerechte Frisuren.
Einbrüche und versuchter Einbruch im Oldenburger Stadtgebiet
Oldenburg (ots) – Im Stadtgebiet von Oldenburg kam es in der vergangenen Nacht zu mehreren Einbrüchen sowie einem versuchten Einbruch. Die Polizei hat eine Ermittlungsaktion eingeleitet und sucht nach Zeugen.
Tatablauf und Beteiligte
Gestern Nacht, gegen 3:20 Uhr, warfen unbekannte Täter die Scheibe einer Hauseingangstür am Pestrupsweg ein und versuchten, die Tür aufzuhebeln. Nach bisherigen Erkenntnissen brachen sie jedoch ihr Vorhaben ab und flohen unerkannt.
Bereits am gleichen Tag, zwischen 16:00 und 18:00 Uhr, verschaffte sich ein unbekannter Täter über eine Terrassentür Zutritt zu einem Wohnhaus im Alexandersfeld. Dort durchsuchte er die Räumlichkeiten, bevor er ohne Diebesgut entfloh.
Ebenfalls am selben Tag, zwischen 16:30 und 19:00 Uhr, brachen Unbekannte in ein Wohnhaus Am Stadtrand ein. Sie hebelten ein Fenster auf und durchsuchten die Innenräume. Es liegen derzeit keine Angaben zu möglichem Diebesgut vor.
Ermittlungsstand und Zeugenaufruf
In allen drei Fällen hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die verdächtige Personen oder Fahrzeuge bemerkt haben, sich unter der Telefonnummer 0441/790-4115 zu melden.
Lüneburg (ots) – Die Polizei meldet mehrere Vorfälle in der Region, darunter ein Einbruch in eine Tischlerei in Echem mit hohem Sachschaden und ein Telefonbetrug, bei dem einer Seniorin Goldschmuck im Wert von mehreren zehntausend Euro abgenommen wurde.
In Echem brachen Unbekannte zwischen Montagabend, dem 09.11.2026, und Mittwochmorgen, dem 11.11.2026, eine Hintertür einer Tischlerei im Gingweg auf und durchsuchten Werkzeugkoffer. Zahlreiche Arbeitsgeräte wurden gestohlen, der Sachschaden wird auf circa 25.000 Euro geschätzt. Am Mittwoch, dem 11.11.2026, wurde in Lüneburg eine Seniorin (über 80 Jahre) Opfer eines Telefonbetrugs: Eine unbekannte Frau gab vor, die Schwiegertochter befinde sich in einer medizinischen Notlage und setzte die Geschädigte über rund zwei Stunden unter Druck. Die Seniorin übergab aus diesem Grund Goldschmuck im Wert von einigen zehntausend Euro an einen Mann im Wohnumfeld. Nach Angaben der Polizei gab es am 10. und 11.11.2026 zahlreiche ähnliche Anrufe; die Polizei warnte über ihre WhatsApp-Kanäle.
Weitere Fälle in Lüneburg betrafen die versuchte Mitnahme mehrerer ungesicherter Fahrräder aus einem Keller an der Straße Am Schierbrunnen, wobei eine 39-Jährige gestört wurde und später gestellt werden konnte. In einer Drogerie in der Grapengießerstraße stahlen am 11.11.2026 drei Frauen im Alter von 19, 20 und 21 Jahren Parfümtester im Wert von etwa 400 Euro. Wegen Trunkenheit im Verkehr ermittelt die Polizei nach einem Vorfall am 12.11.2026 im Brockwinkler Weg: Ein 21-jähriger Fahrer fiel in den frühen Morgenstunden durch Schlangenlinienfahrt auf; ein Atemalkoholtest ergab 2,04 Promille, Führerschein und Fahrzeugschlüssel wurden sichergestellt.
Auch in der weiteren Region gab es mehrere Einsätze: In Jameln stellten Beamte am 11.11.2026 bei einem 20-jährigen Pkw-Fahrer den Einfluss von Alkohol und Kokain fest. In Dannenberg wurde am Abend des 11.11.2026 eine 46-jährige E-Scooter-Fahrerin mit 1,02 Promille angehalten und die Weiterfahrt untersagt. Auf der Landesstraße 261 bei Luckau kollidierten am 12.11.2026 ein Transporter und ein Motorrad; ein 17-jähriger Motorradfahrer und der 45-jährige Transporterfahrer erlitten leichte Verletzungen, der Sachschaden beträgt rund 3.000 Euro.
Im Bereich Uelzen wurde zwischen dem 11.11.2026, 21:00 Uhr, und dem 12.11.2026, 07:30 Uhr, im Klosterflecken in Ebstorf ein schwarzer Nissan Navara mit Keyless-Go-System gestohlen; der entstandene Schaden liegt bei mehreren zehntausend Euro. In Uelzen selbst bemerkte ein Anwohner am 11.11.2026 um 12:20 Uhr zwei Männer auf seiner Terrasse, später fielen dieselben Männer zusammen mit einer 35-Jährigen beim Demontieren von Kupferkabeln in einem leerstehenden Seniorenheim auf; dabei wurden mehrere blaue Tragetaschen sowie ein Fahrradanhänger entwendet, der Sachschaden beträgt einige hundert Euro. Bereits am 04.11.2026 kam es in einem Parkhaus in der Veerßer Straße zu einer Unfallflucht: Ein weißer Volkswagen touchierte einen geparkten Tesla, die Fahrerin verließ den Unfallort, der Schaden wird auf etwa 2.500 Euro geschätzt und der Vorfall ist aufgezeichnet. Am 12.11.2026 um 07:15 Uhr stieß in der Oldenstädter Straße ein 16-jähriger E-Scooter-Fahrer mit einem einbiegenden Pkw zusammen; der Jugendliche wurde leicht verletzt, der Sachschaden beträgt rund 500 Euro.
Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
Original-Content: Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen, übermittelt durch news aktuell
Volle Gänge und zahlreiche Gespräche prägten heute Vormittag den Auftakt der Berufsmesse „Zukunft in der Tasche“ an der BBS II in Celle. Jugendliche konnten regionale Arbeitgeber kennenlernen und praktische Einblicke in verschiedene Berufsfelder gewinnen. Nach dem ersten Messetag geht es morgen, Freitag, 13. November, weiter: Von 9 bis 14 Uhr öffnet die Schule am Lönsweg… Weiterlesen: Berufsmesse in Celle: Großer Andrang zum Auftakt an der BBS II
Erfreulicherweise stieß mein Artikel „Unschärferelation als Ideologem“ (KB 253) über den Fachkollegenkreis hinaus auf reges Interesse, wobei die Reaktionen sehr polar ausfielen. Entweder gab es anerkennend dankbare oder abfällig freche Kommentare, aber nichts dazwischen. Und das war auch zu erwarten.
Ergänzungen zu »Unschärferelation als Ideologem«: Schrödingers Katze und der Physikerschreck »Sprung von Quantität zu Qualität«
Von BRUNO ZWEISTEIN Die Suche nach der Wahrheit war von ihrer ersten Stunde an immer auch Teil einer gesellschaftlichen Emanzipationsbewegung, die mit dem frühen Bürgertum einen gesellschaftlichen Träger gefunden hatte, genauso wie Meinungsfreiheit, Gleichheit und schließlich die Menschenrechte, und war und ist ein mächtiges und unentbehrliches Werkzeug nicht nur für den technischen Fortschritt, sondern vor allem zur Aufdeckung von Lüge und Ideologie („Aufklärung“), egal ob in einem feudalen oder neototalitären Unrechtssystem.
Deshalb polarisiert die Verteidigung der Wissenschaft genauso wie die Verteidigung der Meinungsfreiheit und der Rechtsstaatlichkeit, weshalb man in jeder Etappe des bürgerlichen Aufstieges die Feinde und Freunde der Wissenschaft und Wahrheit gleichzeitig in Feinde und Freunde der oben genannten bürgerlichen Prinzipien einordnen kann.
Werner Heisenberg als bekennender Wissenschaftsfeind beispielsweise war zugleich als Gymnasiast bei der äußerst brutalen Niederschlagung der Münchner „Räte“ Republik als Unterstützer der präfaschistischen, von der Noske/Ebert-Regierung auf deren ehemalige Wähler losgelassenen Freikorps tätig und hat später freiwillig das NS-Regime unterstützt. Dagegen war auf seiten der echten Vertreter der Wissenschaft überwiegend eine eindeutige Haltung gegen reaktionäre Strömungen zu erkennen. Erwin Schrödinger hatte von Anfang an klare Stellung gegen die Nazis bezogen, weshalb er nach deren Machtergreifung sofort seine Berliner Professur, die bezeichnenderweise Werner Heisenberg nach längerer Vakanz 1942 übernahm, niederlegen und ins Exil nach England gehen mußte.
Ebenso mußte Albert Einstein, der damals bereits verdientermaßen als herausragender Vertreter der deutschen Wissenschaft galt, schon Anfang der dreißiger Jahre das Land verlassen, nachdem er während der ganzen Weimarer Zeit Zielscheibe übelster Anfeindungen gewesen war und zahlreiche, von der Justiz kaum verfolgte Morddrohungen hatte erdulden müssen, ohne – abgesehen von rühmlichen Ausnahmen wie Max von Laue – wenigstens von seinen damaligen Mitphysikern unterstützt worden zu sein.[1] Es war die Zeit, in der – wie ich in meinem letzten Artikel skizziert habe – durch die ideologisch verbrämte Unschärferelation ein zentraler Schlag gegen die wissenschaftliche Denkweise gelungen war, bei dem ein mittelalterlicher, wiederauferstandener Obskurantismus durch eine Anschubfinanzierung Rockefellers vom lunatic fringe ins Zentrum des Wissenschaftsapparates gestoßen wurde und sich seitdem steuergeldgemästet bis zum heutigen Tag dort festgefressen hat.
Dies hatte zur Folge, daß der von dem gleichen deutschen und auch schon amerikanischen Kapital ähnlich wie die Quantentheologen finanzierte deutsche Faschismus die Verteidiger der Wissenschaftsprinzipien verfolgte, und daher befanden sie sich Anfang der 1930er auf der Flucht, im Exil oder waren bereits verhaftet. Deshalb war gegen die aufkommende Quantentheologie nur spärlicher und ungelenker Widerspruch zu vernehmen, wodurch die Wissenschaftszerstörer sich im Quantenfell immer heimeliger einnisten konnten.
Bedauerlicher-, aber auch schändlicherweise gab es nach dem Faschismus so gut wie keine Verteidiger der Physik aus der internationalen Physikergemeinschaft, die sich unmißverständlich gegen die immer frecher werdenden Quantentheologen gestellt hätten, und so war von seiten der Physiker 100 Jahre lang keine treffende und umfassende Verteidigung der Wissenschaft zu vernehmen, die sich auch deren historischer Dimension gegenüber nicht blindstellt; fast alle ließen den „Gang des Zerfalls in dieser Welt“ über sich ergehen und bedauerten nicht einmal die versäumten Chancen. Denn wäre der Heisenbergsche obskurantistische Vorstoß angemessen zurückgeschlagen worden, dann wäre es z.B. gewiß schwieriger gewesen, „Experten“ aus dem Wissenschaftsapparat zu rekrutieren, die der weltweit ausgerollten Klima-Verzichtspropaganda eine wissenschaftliche („seriöse“) Tünche verpaßten. Mit Sicherheit hätten sich diese Klima“Experten“ nicht erlauben können, so auftrumpfend und frech aufzutreten wie z.B. der Klimawandel-Propagandist Schellnhuber, der im „Physik-Journal“ (12/2018) irrational und drohend wie ein mittelalterlicher Prälat hämmern konnte: „Naturgesetze bricht man nicht ungestraft!“, wenn es eine wachsame Gruppe von Wissenschaftlichkeitsverteidigern gäbe, die mit ihrem Sieg über die Heisenbergerei einen gewissen wissenschaftlichen Standard restituiert bzw. aufrechterhalten und gezielt und rechtzeitig jeden Angriff abgewehrt hätten, insbesondere wenn man bedenkt, daß es bald nach der Hitlerei wieder Meinungsfreiheit und öffentliche Räume für Oppositionelle gab, d.h. recht einfach eine breite und neugierige Öffentlichkeit hätte erreicht werden können.
Aber zurück zur erfreulichen, interessierten Aufnahme meines Aufsatzes durch die Leserschaft der Ketzerbriefe, die sich trotz allgemeinen wirtschaftlichen und geistigen Niedergangs nach wie vor für die Bedeutung der Wissenschaft speziell in der „modernen“ Physik interessiert, nicht einer dumpfen Ignoranz zum Opfer gefallen ist und mich zu dieser Ergänzung ermutigte. Meine viel zu spät erschienene Abhandlung war im Sinne der Aufklärung als Kampfschrift gegen die hinter Quantenschaum versteckte Wissenschaftsfeindlichkeit gerichtet, deren Vertreter die Bezeichnung Quantentheologen verdienen, und offensichtlich ist mir dieser Schlag prinzipiell, wenn auch leider nur über ein sehr leises Mikrophon gelungen, wie etliche aufjaulende Leserzuschriften von getroffenen Hunden zeigten, freilich nicht in dem Maße, wie es noch Jahrzehnte früher möglich gewesen wäre; der allgemeine Niedergang macht sich hier dann doch bemerkbar.
Nun mußte ich notgedrungen meinen Artikel sehr komprimieren, um einerseits den Rahmen des Publikationsformats der Ketzerbriefe nicht zu sprengen und andererseits bei dem schwierigen Unterfangen einer ausreichenden physikalischen, aber auch historischen Untersuchung nicht die Hauptsache aus dem Auge zu verlieren und damit die Aufmerksamkeit des Lesers allzusehr zu strapazieren. Daher möchte ich einige Ergänzungen nachtragen, die durch Fragen von ernsthaft interessierten Lesern angeregt wurden und die auf unterschiedliche Weise, sei es im Seminar, in populärwissenschaftlichen Veröffentlichungen oder in Pfarreizirkeln, der aufmerksame Interessierte schon irgendwo gehört haben mag. Am besten beginne ich ohne Umschweife mit einer nicht ausrottbaren Behauptung einiger Quantentheologen wie Werner Heisenberg, Niels Bohr u.v.a., nämlich:
Die Quantenphysik ist deshalb so schwer zu verstehen, weil sie unseren menschlichen Alltagserfahrungen bzw. dem täglichen Leben widerspricht.
Ketzerbriefe 259 – Flaschenpost für unangepaßte Gedanken, 80 S., € 5.-,
ISSN 0930-0503 / ISBN 978-3-89484-322-9
Im Abonnement (6 Hefte) € 37,50 inkl. Versandkosten
Inhalt
Schrödingers Katze und der Physikerschreck
„Sprung von Quantität zu Qualität“
Nachtrag: Anmerkung zu Sabine Hossenfelder, Mehr als nur Atome – Was die Physik über die Welt und das Leben verrät
von Bruno Zweistein
HIV-Hometest – nicht vergessen!
Nachtrag: Bravo Uganda! Eine vorbildliche Kampagne für den HIV-Hometest
von Patrick Cassel
Sommer ’26: So heiß war’s den ganzen Winter nicht
von Viktor Kartin
Die Flutung von Garzweiler und Hambach
Zum Tod von General Ratko Mladić (1943–2026)
von Peter Priskil
Leserzuschrift: Gewußt wie – Wie das Brandmauerkartell Bürgerentscheide gewinnt
Lang, lang ist’s her: »Die Polizei, dein Freund und Helfer«
von Fritz Erik Hoevels
Flugblatt:
Laßt Euch die Selbstscannerkassen nicht aufzwingen !
Erst die Gewalttäter, jetzt die Bürokratie Neue Schikane gegen mißliebige Verlage der Münchner Bücherschau
AHRIMAN in eigener Sache
Pressemitteilung: Prozeßerfolg gegen „perspektive“-Verleumder!
Kurz und kriegsgeil
[1] Die ganz frühe Nazi-Partei hatte, schon bevor sie überhaupt organisatorisch fähig war, mit Gewalt die Horte der Meinungsfreiheit in der Weimarer Republik mit ihren Sturmtrupps zu zerstören gesucht, gegen die beiden deutschen Geistesgrößen, den Physiker und Antiimperialisten Albert Einstein und den Sexualforscher und Kämpfer für sexuelle Selbstbestimmung Magnus Hirschfeld, gehetzt und damit von Anfang an ihren Haß auf Wissenschaft, Wahrheit und selbstbestimmte Sexualität gezeigt. Sie hätte das mit Sicherheit auch getan, wenn diese beiden prominenten Wissenschaftler christlicher Herkunft gewesen wären.
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wie wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.
Für jede Spende (PayPal oder Banküberweisung) ab € 10.- erhalten Sie als Dankeschön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „KLIMA-HYSTERIE? NEIN DANKE“ portofrei und gratis! Details hier.
UNSER MITTELEUROPA erscheint ohne lästige und automatisierte Werbung innerhalb der Artikel, die teilweise das Lesen erschwert. Falls Sie das zu schätzen wissen, sind wir für eine Unterstützung unseres Projektes dankbar.
Ursula von der Leyens Versuch, die sogenannte Hassrede zum EU-Verbrechensbereich zu erklären, ist gescheitert. Doch die EU-Kommission prüft bereits einen neuen Anlauf. Meinungsfreiheitsorganisationen warnen vor einer stärkeren Ausweitung staatlicher Eingriffe in den öffentlichen Diskurs. Brüssel will die Grenzen des Sagbaren noch enger ziehen.
Fünf Jahre lang versuchte Ursula von der Leyen, die strafrechtlichen Kompetenzen der EU im Kampf gegen die sogenannte Hassrede auszuweiten. Jetzt muss die Kommission ihre Initiative begraben. Im Arbeitsprogramm für 2027 vom 4. November steht der Vorstoß aus dem Jahr 2021 auf der Rückzugsliste. Innerhalb von sechs Monaten soll er offiziell zurückgezogen werden. Die Mitgliedstaaten konnten sich nicht auf die von Brüssel gewünschte Kompetenzerweiterung einigen. Doch im selben Dokument wird bereits eine neue Richtlinie gegen die vermeintliche „Aufstachelung zu Gewalt und Hass im Internet“ (was darunter fällt, ist jedoch Ansichtssache) ins Auge gefasst. Für Kritiker der Brüsseler Zensurpolitik ist das ein alarmierendes Signal: Ein gescheiterter Vorstoß bedeutet offenbar noch lange nicht das Ende der Pläne.
Kampf gegen Hass oder Kontrolle der Meinungsfreiheit?
Bereits 2020 kündigte von der Leyen an, Hassrede und Hasskriminalität in die Liste der besonders schweren EU-Verbrechensbereiche aufnehmen zu wollen. Ein Jahr später folgte die entsprechende Initiative. Damit sollte Brüssel zusätzliche Befugnisse erhalten, um europaweit Mindestvorschriften für Straftatbestände und Strafen festzulegen. Die neue Kategorie wäre neben Terrorismus, Menschenhandel und organisierter Kriminalität gelandet. Dafür verlangt Artikel 83 des EU-Vertrags allerdings Einstimmigkeit unter den Mitgliedstaaten. Diese Hürde konnte die Kommission nicht überwinden.
Report24 hatte bereits im Februar 2025 über die Brüsseler Hassrede-Offensive berichtet. Schon damals standen weitreichende Vorstellungen darüber im Raum, welche Äußerungen künftig unter entsprechende Regelungen fallen könnten. Das Problem solcher Vorhaben liegt gerade in der möglichen Ausweitung schwammiger Begriffe. Wo endet scharfe Kritik an der Massenmigration, am politischen Islam oder an der Regierungspolitik? Wo beginnt strafwürdige Hetze? Wenn diese Grenze immer weiter verschoben wird, geraten auch legitime politische Meinungen unter Druck. Aus dem angeblichen Schutz der Demokratie kann dann eine Einschränkung der demokratischen Debatte werden.
Keine Einstimmigkeit? Brüssel prüft den nächsten Weg
Der wichtigste Punkt findet sich in einem einzigen Eintrag des neuen EU-Arbeitsprogramms. Dort kündigt die Kommission nicht nur den Rückzug der gescheiterten Initiative an, sondern erwägt zugleich eine neue Richtlinie gegen Online-Äußerungen, die zu Gewalt und Hass aufstacheln. Anders als bei der Erweiterung der EU-Verbrechensliste könnten für entsprechende Mindestvorschriften innerhalb bestehender EU-Kompetenzen Mehrheitsentscheidungen ausreichen. Einzelne Mitgliedstaaten hätten dann kein Vetorecht mehr. Der Widerstand der nationalen Regierungen könnte somit durch einen anderen Gesetzgebungsweg an Bedeutung verlieren.
Dabei gibt es längst europäische Strafrechtsvorgaben gegen bestimmte Formen der Aufstachelung zu Gewalt und Hass. Bereits der EU-Rahmenbeschluss von 2008 verpflichtet die Mitgliedstaaten zur strafrechtlichen Verfolgung entsprechender rassistischer und fremdenfeindlicher Äußerungen. Die Frage ist also nicht, ob solche Taten grundsätzlich verfolgt werden können, sondern wie weit Brüssel seine Befugnisse darüber hinaus ausdehnen darf. Aus Sicht der Meinungsfreiheit ist das ein wichtiger Unterschied.
Die Kritik wächst
Die Meinungsfreiheitsforscher Jacob Mchangama und Natalie Alkiviadou warnen in einer Untersuchung für das Journal of Free Speech Law vor genau solchen Entwicklungen. Sie kritisieren, dass eine umfassendere Kriminalisierung von Hassrede auch rechtmäßige Meinungsäußerungen treffen und gesellschaftliche Konflikte verschärfen könnte. Besonders kritisch beurteilen sie einen möglichen Rückgriff auf bestehende EU-Kompetenzen im Bereich der Computerkriminalität. Damit steht die Frage im Raum, ob auf diesem Weg ähnliche Ziele verfolgt werden könnten, die zuvor an der fehlenden Einstimmigkeit gescheitert sind.
Auch ADF International begrüßt den Rückzug der ursprünglichen Initiative. Europa-Direktorin Adina Portaru warnt jedoch vor einem zunehmenden Zensurtrend in Europa. Sie sieht die Gefahr, dass unter dem Vorwand des Schutzes vor Hass auch friedliche Meinungsäußerungen verfolgt werden. Mit dem Digital Services Act und dem seit Januar 2025 darin eingebundenen Verhaltenskodex gegen illegale Hassrede verfügt die EU bereits über weitreichende Instrumente zur Regulierung von Online-Plattformen. Nun könnte eine weitere strafrechtliche „Harmonisierung“ hinzukommen – wo die Brüsseler Eurokraten darüber bestimmen wollen, was in der EU überhaupt noch kritisiert werden darf, und was nicht. Noch ist kein neuer Richtlinienentwurf vorgelegt worden. Doch die Kommission hat die Möglichkeit eines neuen Anlaufs ausdrücklich in ihr Arbeitsprogramm aufgenommen – obwohl ihr ursprünglicher Vorstoß bereits am Widerstand der Mitgliedstaaten gescheitert ist.
Hildesheim (ots) – Unbekannte haben am Montag vier Senioren in Hildesheim, Nordstemmen, Wehrstedt und Bad Salzdetfurth als Bankmitarbeiter angerufen und deren Bankkarten abholen lassen; in drei Fällen folgten später unberechtigte Abbuchungen im niedrigen vierstelligen Bereich.
Nach Polizeiangaben gaben sich die Anrufer mit erfundenen Geschichten über angeblich unberechtigte Kontobewegungen als Bankmitarbeiter aus und kündigten an, ein Bote werde die Karten zur Überprüfung oder zum Austausch abholen. In allen vier Fällen übergaben die Betroffenen die Karten, in drei Fällen auch die PIN.
In Hildesheim wurde die Karte gegen 10:30 Uhr in der Innenstadt von einem etwa 18–20 Jahre alten, rund 170 cm großen dunkelhäutigen Mann mit schwarzen, lockigen Haaren abgeholt; er trug laut Angaben einen dunklen bzw. schwarzen Pullover und eine helle Hose. Gesucht werden Zeugen aus dem Bereich Jacobistraße, Bei St. Georgen, Hinter dem Schilde und Osterstraße. In Nordstemmen geschah die Abholung zwischen 12:30 und 13:00 Uhr; hier soll ein etwa 25 Jahre alter, schlanker Mann von etwa 180 cm mit dunklem Teint und dunklem, lockigem Haar sowie heller bzw. weißer Hose unterwegs gewesen sein. Hinweise dazu werden insbesondere aus dem Bereich Schlingweg erbeten.
In Wehrstedt soll eine etwa 30–35 Jahre alte Frau mit langen schwarzen Haaren die Karte abgeholt haben; sie wurde vermutlich mit dunklem Mantel und dunklen Stiefeln gesehen. In Bad Salzdetfurth wurde die Karte im Bereich der Salinenstraße von einer jungen Frau abgeholt, die als ausländisch wirkend beschrieben wurde.
Die Polizei warnt erneut vor dieser Betrugsmasche, prüft mögliche Zusammenhänge zwischen den Fällen und sucht Zeugen, denen die Abholer oder Fahrzeuge aufgefallen sind.
Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
Original-Content: Polizeiinspektion Hildesheim, übermittelt durch news aktuell
Osnabrück (ots) – Eine 86-jährige Frau ließ am Donnerstag vermeintliche Handwerker in ihre Wohnung; anschließend wurde Bargeld in einem unteren fünfstelligen Euro-Betrag gestohlen.
Der Vorfall ereignete sich am 5. November 2026 gegen zwölf Uhr in einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses an der Straße Am Gretescher Turm. Ein Mann hatte an der Tür behauptet, für eine Heizungsfirma zu arbeiten, und darauf bestanden, die Heizkörper zu prüfen.
Während das erste Duo-Mitglied die Frau in ein Gespräch verwickelte, tauchte ein zweiter Mann in der Wohnung auf. Die Frau stellte ihn zur Rede, woraufhin beide Männer in dem folgenden Trubel sofort die Wohnung verließen. Kurz danach bemerkte sie das fehlende Bargeld.
Die Beschreibungen der beiden Männer: Der Mann, der ablenkte, sei 25 bis 35 Jahre alt, etwa 1,70 Meter groß, schlank, mit kurzen schwarzen Haaren und dunkel gekleidet gewesen. Der zweite Mann sei ebenfalls 25 bis 35 Jahre alt, mit molliger Figur und rundem Gesicht, bekleidet mit einer dunklen Bomberjacke. Möglicherweise waren die Männer mit einem grauen Kombi mit auswärtigem Kennzeichen unterwegs. Die Polizei bittet Zeugen, die die Personen oder ein entsprechendes Fahrzeug am Tatort zur genannten Zeit gesehen haben, sich zu melden.
Bildunterschrift: Foto von (Augustin-Foto) Jonas Augustin auf Unsplash
Original-Content: Polizeiinspektion Osnabrück, übermittelt durch news aktuell
Steams Wachsende Überprüfungsrückstände Kosten Einem Spiel Sein Release-Datum
Die wachsenden Rückstände von Steam bei der Genehmigung von Spiele-Bauten scheinen sich weiter zu verschärfen, da ein weiteres Spiel eines Studios im Wartestatus des Überprüfungsprogramms feststeckt. „Australia Did It: End-of-the-World Railway Defense Business“, ein post-apokalyptisches Spiel, das sich mit dem Betrieb einer Fracht-Eisenbahn nach dem Zusammenbruch der Gesellschaft beschäftigt, sollte ursprünglich am 10. November erscheinen, kann jedoch erst veröffentlicht werden, nachdem das zwingend erforderliche QA-Review von Steam abgeschlossen ist.
„Leider sitzen wir auf das Review von Steam und die Genehmigung unseres Launch-Baus fest. Wir warten seit mehreren Wochen und wissen leider nicht, wann es endlich weitergeht“, teilte Mystic Forge, der Publisher von „Australia Did It“, in einem Update mit. „Wir hoffen, so schnell wie möglich starten zu können und werden euch umgehend informieren, sobald wir Neuigkeiten haben. Wir schätzen eure fortdauernde Unterstützung und entschuldigen uns für die Situation. Wir können es kaum erwarten, dass ihr das finale Spiel ausprobiert und hoffen, es bald in eure Hände zu bekommen!“
Probleme Bei Der Genehmigung
Rami Ismail, Co-Entwickler und Spieldesigner von „Australia Did It“, erklärte, dass das Spiel ursprünglich am 20. Oktober eingereicht wurde und ein kleines Controller-Problem dazu führte, dass es abgelehnt wurde. Dieser Fehler wurde am selben Tag behoben, aber seitdem stecken Ismail und die Aesthecian Labs auf die Genehmigung von Steam fest.
„Wir sind seitdem wieder in der Warteschlange und haben mehrmals bei Valve nachgehakt, jedoch ohne Ergebnis“, erläuterte Rami in einer E-Mail an GameSpot. „Das Problem war, dass unsere Feedback-Funktion im Spiel es nicht erlaubt, Feedback über einen Controller mit einer Texteingabe einzusenden. Ich bin es gewohnt, bei Konsolen solche Wartezeiten zu erleben, jedoch nicht wirklich auf Steam. In der Regel reicht eine Vorlaufzeit von 10-14 Tagen vor dem Launch aus, und man erhält normalerweise nur bei ernsthaften Problemen eine Ablehnung.“
Auswirkungen auf Das Spiel
Obwohl bereits Bewertungen für „Australia Did It“ vorliegen und das Spiel auf zahlreichen Wunschlisten steht, schadet es dem Launch, nicht rechtzeitig bereit zu sein. „Eine vorzeitige Verzögerung des Launches hätte geschadet, genauso wie es der Fall ist, dass wir dies nicht getan haben“, fügte Ismail hinzu. „Wir haben entschieden, dieses Risiko einzugehen und darauf zu vertrauen, dass Valve bereit ist, Entwicklern zu helfen – anscheinend haben wir falsch gewettet.“
Die Frage stellt sich, ob eine Flut von „AI Slop“ verantwortlich für das Feststecken von „Australia Did It“ im QA-Wartebereich ist. Ismail erklärte, dass Steam seine eigenen Richtlinien festlegen und „Slopware“-Spiele auf seinen Servern hosten kann, was jedoch auch einen negativen Einfluss auf Entwickler hat. „Bei 30 % abzüglich jedes Spiels, das auf der Plattform verkauft wird, muss ich zugeben, dass mich der Grund nicht wirklich interessiert. Wahrscheinlich ist Slopware ein Teil des Problems, aber die Tatsache, dass Slopware auf Steam existieren kann, ist deren eigene Richtlinie. Unabhängig von der Situation wird es für Entwickler schwieriger, ohne erhebliche Reibung zu starten, was bedeutet, dass wir vorsichtiger mit unseren Veröffentlichungen umgehen müssen.“
Alternativen für Entwickler
Die Veröffentlichung des Spiels auf einer anderen Plattform wie dem Epic Games Store könnte eine mögliche Lösung sein, jedoch merkte Ismail an, dass das „kommerzielle Potenzial“ dort viel geringer sei als auf Steam, das den Großteil der PC-Spieleverkäufe ausmacht. „Mit Epic tauschen wir nur einen Milliardär gegen den anderen und das kommerzielle Potenzial ist ebenfalls viel niedriger. Im Moment sind wir für kommerzielle Spielveröffentlichungen auf Steam angewiesen.“
Normalerweise durchläuft jedes Spiel, das bei Steam eingereicht wird, eine Reihe von Prüfungen, um sicherzustellen, dass es auf dem Launcher funktioniert. Dieser Prozess dauerte früher nur wenige Tage. In letzter Zeit haben jedoch mehrere Entwickler darüber geklagt, dass dieser Prozess nun bis zu zwei Wochen oder länger in Anspruch nimmt, da Steam Berichten zufolge mit einem Rückstand an eingereichten Spielen kämpft. Mehrere Studios haben eine Flut von AI-Spielen verantwortlich gemacht, die regelmäßig in der QA scheitern und dann zur Überprüfung erneut eingereicht werden, was den Prozess verlangsamt und einen Stau verursacht.
Zuletzt hat Valve neue Maßnahmen eingeführt, um den Prozess zu beschleunigen. Es bleibt jedoch unklar, ob dies tatsächlich Auswirkungen hatte. Nach den neuen Richtlinien müssen Spiele, die zur QA eingereicht werden, mindestens fünf Minuten lang im Steam-Launcher ausgeführt werden; es gibt strengere Vorgaben für Bilder, damit Spieler nicht irrefgeführt werden; Steam führt automatisierte Überprüfungen durch, um gebrochene oder unvollständige Erfolge zu kennzeichnen; und beworbene Funktionen müssen auch tatsächlich enthalten sein.
Niederösterreich verschärft seine Asylpolitik erneut und will bis Jahresende weitere 53 Asylheime schließen. Elf Unterkünfte wurden seit dem Spätsommer bereits geschlossen. Landeshauptmann-Stellvertreter Udo Landbauer und Landesrat Martin Antauer erklären bei einer Pressekonferenz, dass man gegenüber Asylwerbern auch konsequente Regeln durchsetzen kann. Laut Landbauer ist die Zahl der Asylwerber in der Grundversorgung seit Einführung der Sachleistungskarte um rund 75 Prozent gesunken.
Niederösterreich hat Bargeldleistungen für Asylwerber auf eine Sachleistungskarte umgestellt. Damit können sie etwa Lebensmittel kaufen. Alkohol, Tabakwaren und Überweisungen ins Ausland sind laut Landbauer ausgeschlossen. „Wer Geldgeschenke sucht, der ist in Niederösterreich definitiv falsch“, sagte er auf der Pressekonferenz. Nach seinen Angaben sank die Zahl der Asylwerber in der Grundversorgung im ersten Jahr nach der Umstellung um 40 Prozent. Inzwischen liege sie rund 75 Prozent unter dem damaligen Stand. Landbauer wertet den drastischen Rückgang als Erfolg der Karte.
Wer Kontrolltermin versäumt, verliert Grundversorgung
Asylwerber müssen sich einmal im Monat persönlich bei der zuständigen Bezirkshauptmannschaft melden. Die Termine werden laut Landbauer kurzfristig angesetzt. „Und wer zum vorgegebenen Kontrolltermin nicht da ist, der wird aus der Grundversorgung abgemeldet“, erklärte er. Als Grund für die Kontrollen nannte Landbauer Fälle, in denen Asylwerber in ihr Herkunftsland auf Urlaub gefahren seien, obwohl sie in Österreich Schutz beantragt hatten. Die persönliche Vorsprache soll zeigen, ob die Bezieher tatsächlich vor Ort sind.
Land will zu viel gezahlte Leistungen zurückholen
Bei der Grundversorgung für ukrainische Vertriebene pochte Landbauer auf vollständige Angaben zu Einkommen und Vermögen. Als Beispiel nannte er Fälle, in denen ukrainische Pensionen bei der Antragstellung verschwiegen worden seien. Das Land werde „jeden Euro, der zu viel kassiert wurde, auch zurückfordern“, sagte Landbauer. Für Anfang Dezember kündigte er außerdem strengere Hausordnungen und Verhaltensregeln für Asylwerber an. Antauer verwies in seiner Bilanz auch auf den bereits im Mai vorgestellten Integrationskodex.
Weniger Leerstand, weniger Verwaltungsaufwand
Zur Jahresmitte gab es laut Antauer noch rund 360 Asylunterkünfte in Niederösterreich. Von Ende August bis Jahresende sollen insgesamt 64 davon schließen, also knapp 18 Prozent. Die zuständige Landesabteilung prüfte dafür unter anderem, wie gut die Quartiere ausgelastet sind. Das Land will freie Plätze in den verbleibenden Unterkünften nutzen und die Bewohner rechtzeitig dorthin verlegen. Antauer erwartet durch die Zusammenlegung weniger Verwaltungsaufwand und niedrigere Kosten. Ein konkreter Einsparungsbetrag konnte bei der Pressekonferenz noch nicht beziffert werden.
Überprüfung der Quartiere geht 2027 weiter
„Wir tragen mit der Schließung Sorge dafür, dass der Asylstandort NÖ noch unattraktiver wird. Es mehr Sicherheit und Ordnung in den Gemeinden gibt, zudem sparen wir Zeit und Geld.“, erklärte Antauer und kündigte an: „Wir setzen in NÖ die harte Gangart beim Thema Asyl fort. Die 53 Asylheime werden nicht die letzten gewesen sein. Wir setzen unseren Weg fort und werden über unsere Ergebnisse natürlich berichten.“
Betroffen sind nach seinen Angaben sowohl größere als auch kleinere Unterkünfte. Zu den Schwerpunkten zählen Mistelbach mit acht und Gänserndorf mit sechs Quartieren. Die Betreiber sollen rechtzeitig verständigt werden, damit die Bewohner vor der jeweiligen Schließung in andere Unterkünfte wechseln können.
Eine Analyse zu dieser für Österreich einzigartigen Asylpolitik finden Sie auch im Magazin Info-Direkt:
Ein milliardenschwerer EU-Diplomatieapparat, Tausende Beschäftigte und immer neue Kompetenzstreitigkeiten in Brüssel: Marine Le Pens Rassemblement National will beim Europäischen Auswärtigen Dienst den Rotstift ansetzen. Auch der konfrontative Ukraine-Kurs von EU-Außenbeauftragter Kaja Kallas steht in der Kritik.
Marine Le Pen will dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) an den Kragen. Nach einem möglichen Machtwechsel in Paris 2027 könnte der Apparat drastisch zusammengestrichen oder sogar aufgelöst werden. Das berichtet Politico unter Berufung auf vier Funktionäre des Rassemblement National (RN). Charles-Henri Gallois, Berater von RN-Chef Jordan Bardella, stellt den Nutzen von Kallas grundsätzlich infrage. Ihre Arbeit überschneide sich mit jener der nationalen Außenministerien. Auch ihre internationale Legitimität werde von den USA und China nicht anerkannt, behauptet er.
Für Le Pen geht es dabei um mehr als bloße Einsparungen. Sie will verhindern, dass Brüssel immer mehr außenpolitische Kompetenzen an sich zieht. Bereits bei einem Besuch in der belgischen Hauptstadt machte sie deutlich, dass Frankreich eine weitere Übernahme diplomatischer, militärischer oder geheimdienstlicher Befugnisse durch die EU-Kommission nicht akzeptieren werde. Außenpolitik soll nach ihren Vorstellungen wieder stärker Sache der Nationalstaaten sein.
Milliardenkosten und Streit um die Ukraine
Der von Kallas geführte Diplomatieapparat ist teuer. Allein 2024 verschlang er nach eigenen Angaben 880 Millionen Euro, für 2025 waren bereits 932,5 Millionen Euro vorgesehen. Rund 5.300 Beschäftigte arbeiten für den EAD, der weltweit 145 Vertretungen und Büros unterhält. Etwa 80 Prozent des Verwaltungsbudgets fließen in Personal und Gebäude. Die Mitgliedstaaten finanzieren unterdessen weiterhin ihre eigenen Botschaften und Konsulate.
Hinzu kommt der Streit um die Ukraine. Während Kallas gegenüber Moskau auf eine harte Linie und weitere Unterstützung für Kiew setzt, fordert Le Pen eine internationale Friedenskonferenz. Europa könne sich die fortgesetzte Finanzierung der Ukraine nicht mehr leisten, lautet ihre Position. RN-Europaabgeordneter Jean-Paul Garraud kritisiert insbesondere die kriegerische Rhetorik der EU-Außenbeauftragten. Würde seine Partei ähnlich auftreten, befände man sich seiner Darstellung nach bereits im offenen Krieg mit Russland.
Elf Milliarden Euro weniger für Brüssel
Auch bei den französischen Beiträgen zum EU-Haushalt will der RN kräftig kürzen. Rund elf Milliarden Euro sollen 2027 eingespart werden – etwa ein Drittel der vorgesehenen Zahlungen. Angesichts der angespannten französischen Staatsfinanzen wäre das eine erhebliche Entlastung für Paris, zugleich aber eine Kampfansage an Brüssel. Frankreich könnte seine vertraglichen Zahlungsverpflichtungen allerdings nicht einfach einseitig außer Kraft setzen. Ein Streit mit der EU wäre damit programmiert.
Der Auswärtige Dienst verteidigt unterdessen seine Existenz. Sein weltweites diplomatisches Netzwerk sei ein strategischer Vorteil für Europa, erklärte ein Sprecher gegenüber Politico. Der RN hält dagegen und kritisiert die Kosten sowie aus seiner Sicht fragwürdige Personalentscheidungen. Um den Apparat tatsächlich zurechtzustutzen, müsste eine künftige französische Regierung allerdings weitere Mitgliedstaaten auf ihre Seite ziehen.
Ausgerechnet Berlin und Paris (also die Macron-Regierung) haben selbst bereits einen Umbau des Auswärtigen Dienstes vorgeschlagen. Ihr Plan sieht allerdings eine stärkere Einbindung in die EU-Kommission vor. Kallas würde zusätzliche Aufgaben übernehmen, während Ursula von der Leyen mehr Einfluss auf die europäische Außenpolitik erhielte. Während der RN Kompetenzen an die Nationalstaaten zurückgeben will, sollen sie nach den deutsch-französischen Vorstellungen stärker innerhalb Brüssels gebündelt werden.
Der Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der bulgarischen Hafenstadt Warna ist von Protesten begleitet worden. Demonstranten riefen «Ursula, Sie sind hier nicht willkommen!» und forderten sie auf, die Stadt zu verlassen, wie die bulgarische Nachrichtenagentur BTA berichtete. Als ihre Wagenkolonne auf das Gelände der Marineakademie fuhr, warfen Protestierende Obst auf die Fahrzeuge.
Nach Angaben der Agentur schwenkten die Teilnehmer bulgarische Nationalflaggen und Fahnen der Partei Wasraschdane («Wiedergeburt»). Der Protest sei jedoch von Bürgern organisiert worden und gehe nicht auf den Aufruf einer politischen Gruppierung zurück, berichtete BTA.
Auf Plakaten in bulgarischer, englischer und deutscher Sprache forderten die Demonstranten die Kommissionspräsidentin ebenfalls auf, Warna zu verlassen. Die Botschaft richtete sich damit in mehreren Sprachen direkt an von der Leyen. Die Teilnehmer begründeten ihren Protest laut BTA vor allem mit der Forderung nach Frieden. Bulgarien wolle und brauche Frieden und keinen Krieg, lautete nach Angaben der Agentur ihre zentrale Botschaft.
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Im Teil 1 legte Ryan Perkins dar, dass bezüglich der Straße von Hormus weder eine Total-Absperrung noch eine völlige Normalisierung zu erwarten sei. Im Teil 2 geht Perkins auf das globale strategische Kalkül ein, welches sich hinter dem Angriffskrieg gegen den Iran gekonnt versteckt.
Ryan Perkins: Eine US-Strategie wirtschaftlicher Eindämmung Chinas ohne direkte Konfrontation – Teil 2 (HK – Hormus Krise)
Warum die chinesische Fertigungsindustrie strukturell stärker gefährdet ist
Die CoV-Daten weisen zwar auf ein Muster hin, erklären aber nicht ausreichend, warum insbesondere chinesische Hersteller wirtschaftlich anfällig sind. Die Antwort dazu lässt sich in der Struktur des chinesischen Fertigungssektors finden. Vier Faktoren unterscheiden chinesische Produzenten von ihren Konkurrenten in Vietnam, Bangladesch, Mexiko und anderswo:
Kapitalintensität: Die chinesische Fertigungsindustrie ist deutlich kapitalintensiver als jene in Niedriglohnländern. In China entfällt ein größerer Anteil der Kostenstruktur auf Maschinen, Anlagen, Automatisierung und die dafür benötigte Energie. Wenn Preise für Rohstoffe steigen, findet sich ein kapitalintensiver Produzent einem größeren absoluten Kostenanstieg pro Produktionseinheit gegenüber als ein arbeitsintensiver Produzent, selbst wenn der prozentuale Anstieg für beide gleich hoch ausfiele. So tragen chinesische Unternehmen aufgrund höher aufgewendeten Kapitals Abschreibungs- und Unterhaltskosten, die sich im Fall steigender Rohstoffpreise nicht verringerten. Unternehmen mit weitgehend automatisierten Produktionslinien können jenen Kostenschock nicht mehr durch ein Weniger an Automatisierung kompensieren. Ein auf Arbeitskräfte angewiesener Wettbewerber hingegen, könnte jedoch die Einstellung neuer Mitarbeiter verringern, Schichten reduzieren bzw. Löhne senken. Die Flexibilität wirkte sich genau umgekehrt aus, als man ursprünglich vermeint hätte.
Energieintensität: Die chinesische Fertigungsindustrie verbraucht weitaus mehr Energie pro Produktionseinheit als deren Wettbewerber. Sie steht zudem im Zentrum eines dichten inländischen Lieferkettennetzwerks, in dem Zwischenprodukte zwischen den Fabriken zirkulieren und auf jeder Stufe Energie- und petrochemische Vorkosten abrufen. Sowie Energie- und Rohstoffpreise in die Höhe schnellen, summieren sich diese Kosten an jedem Glied der Produktions-Kette. Ein vietnamesischer oder bangladeschischer Hersteller derselben Branche hingegen montiert vielfach importierte Komponenten unter relativ geringem lokalem Vorverarbeitungsaufwand. Der Energieschock wird dort auf weniger Stufen treffen und fällt auch entsprechend geringer aus.
Währungsrisiko: Die meisten weltweit gehandelten Vorleistungen sind in Dollar denominiert. Der gelenkter chinesischer Yuan tendiert zur Aufwertung, während die Währungen von Vietnam, Bangladesch und Mexiko sich schwächer und flexibler präsentieren. Ein Wettbewerber, der in einer an Wert verlierenden Währung bezahlte, würde einen größeren Preisnachlass auf in Dollar denominierten Vorleistungen im Gegensatz zum chinesischen Hersteller effektiv erhalten. Die schwache Währung des Wettbewerbers wirkt wie ein Stoßdämpfer – nicht jedoch die stärkere Währung des chinesischen Herstellers, nachdem seine inländische Kostenbasis zeitgleich mitangestiegen ist.
Margenstruktur: Chinesische Exporteure des Privatsektors kalkulieren bekanntlich mit geringen Margen im vielfach niedrigen einstelligen Bereich. Ein Wettbewerber in Vietnam oder Bangladesch mag von einem ähnlichen Margenprozentsatz ausgehen, doch der absolute Kostenanstieg im Verhältnis zu seiner Kapitalbasis fällt geringer aus. Noch wichtiger erscheint, dass solche Wettbewerber in der Regel auf einer niedrigeren Stufe der Wertschöpfungskette angesiedelt sind, gegenüber denen sich Käufer eher bereit zeigten, Preiserhöhungen zu akzeptieren, da alternative Lieferanten zu ähnlichen Konditionen anbieten. Doch chinesische Hersteller konkurrieren vielfach mit anderen chinesischen Herstellern bzw. auch etablierten Markenherstellern, was ihre Möglichkeiten weiter einschränkt, um Kostensteigerungen weitergeben zu können.
Der sich verstärkende Effekt: Diese vier Faktoren wirken nicht unabhängig voneinander, doch verstärken sich gegenseitig:
Kapitalintensität zieht höhere Fixkosten nach sich.
Energieintensität schlägt sich in höheren variablen Kosten nieder.
Währungsaufwertung heißt, dass keine Preisvorteile durch Abwertungen entstehen.
Margen schränken Möglichkeiten ein, um Kosten aufzufangen.
Tiefe Integration in die Lieferkette heißt, dass der Schock mit jeder Stufe steigt.
Im Ergebnis trifft ein bestimmter Anstieg globaler Vorleistungspreise [z.B. für Energie-Rohstoffe] die chinesische Fertigungsindustrie härter als Wettbewerber derselben Branche anderenorts.
Dies entspricht einer strukturellen Anfälligkeit, was auch schon die CoV-Daten zeigten. Es ist jene Anfälligkeit, welche die EZB in ihrer Analyse modelliert hat. Chinesische Hersteller federn Schocks zugunsten der Gesamtwirtschaft ab. Sie können, nachdem ein solcher Schock eingetreten wäre, aufgrund knapper Margen nur dank staatlicher Unterstützung überleben. Sie sind anhaltenden Preissteigerungen bei Vorleistungen stärker ausgesetzt, als es bei diversifizierteren, weniger kapital- und energieintensiven Volkswirtschaften der Fall ist.
Warum die Resultate der EZB-Analyse von Bedeutung sind
Die Daten zur Wertschöpfung zeigen, wie chinesische Hersteller auf den CoV-Schock reagierten. Die EZB-Analyse macht deutlich, was geschieht, wenn ein ähnlicher Schock in größerem Umfang, über einen längeren Zeitraum und unter der zusätzlichen Komplikation physischer Engpässe bei schwer ersetzbaren Vorleistungen [wie z.B. bei Rohstoffen für Energie] eintreten würde.
Der Unterschied [zwischen der CoV-Krise und der Hormus Krise] würde sich auf die Dauer der Krise beziehen. Während der Pandemie waren die Versorgungsstörungen auch real, aber nur vorübergehend. Die Regierung konnte konsequenterweise davon ausgehen, dass sich die Lage innerhalb weniger Quartale wieder normalisieren würde. Die Konjunkturmaßnahmen dienten als Überbrückung bis zur Erholung. Das „Petro-Yuan-Falle“-Szenario geht jedoch von einer strukturellen Unterbrechung aus, welche sich einer dauerhaften Verschlechterung der Energieinfrastruktur am Golf …
… unter fortwährendem Rückgang des globalen Angebots gegenüber sähe!
Unter solchen Bedingungen gäbe es keine Normalisierung, die man lediglich zu überbrücken hätte. [Staatliche] Konjunkturmaßnahmen würden in einer solchen Situation auf unbestimmte Zeit und Dauer erforderlich sein, während jedoch die Ressourcen des Staates, um solche [„Dauer“-Subventionen] darstellen zu können, das nicht mehr hergeben würden.
Die Feststellung der EZB, dass die Inflation bis 2028 anhalten würde, selbst nachdem der anfängliche Konjunkturschock teilweise schon wieder abgeklungen wäre, gewinnt an dieser Stelle große Bedeutung. Die Erkenntnis der EZB bestätigt, dass der Mechanismus nicht selbstkorrigierend wirkte. Die Schäden an Lieferketten zögen langfristige Auswirkungen nach sich. Der Druck auf chinesische Hersteller würde nicht nachlassen, nachdem der anfängliche Schock vorüber wäre. Stattdessen würde dieser sich mit der Zeit verstärken. Die [Yuan-Petro] Falle, wie ich sie beschrieben habe, zielt exakt darauf ab, diese Schwachstelle dann genau auszunützen:
Der Energie-Schockwäre der erste Schlag!
Der Nahrungsmittel-Schock wäre der zweite Schlag!
Der spekulative Angriff auf den Offshore-Yuan-Wechselkurs der dritte!
Jeder dieser Schläge würden den vorherigen verstärken und die Möglichkeiten des Staates einschränken, um mit der nachfolgenden Situation fertig zu werden!
Die strategische Logik
Um einen reduzierten Energieflussund strukturell höhere Energiepreise [über Lieferengpässe durch die Straße von Hormus] zu erreichen, müsste Washington die Straße von Hormus nicht selbst physisch kontrollieren. Militärischer Druck auf den Iran würde vorhersehbar zu iranischen Vergeltungsmaßnahmen gegen die Schifffahrt und die Energieinfrastruktur führen:
Der Iran schränkte darüber physisch die Energieflüsse ein, von denen Amerikas Konkurrenten überproportional abhängig sind!
Die Auslöse-Struktur bliebe asymmetrisch: Der Iran drückte den Abzug, doch Asien hätte die Folgen zu tragen!
Dies deutet keineswegs darauf hin, dass das Vorgehen des Irans von Washington orchestriert wäre – ganz im Gegenteil. Es gibt jedoch substanzielle Belege dafür, dass die teilweise Sperrung der Meerenge von Hormus das zu erwartende Risiko einer militärischen Konfrontation [1] und ein kalkuliertes Risiko darstellt. Der EZB-Bericht liefert den unwiderlegbaren Beweis dafür, dass zumindest eine der am Konflikt beteiligten Parteien – die EU – die Ansicht vertritt, wonach das sich abzeichnende Gleichgewicht die Vereinigten Staaten deutlich begünstige. Darüber hinaus wird offensichtlich, dass die von der EZB beschriebene Position sich weitgehend mit der strategischen Ausrichtung, welche zuvor in hochrangigen US-Strategiepapieren schon zum Ausdruck kam, deckt.
Scott Bessent bestätigt den [strategischen] Rahmen
Scott Bessent im Interview: „Die Meerenge [von Hormus] wird nie wieder so wie früher sein…“ | Quelle: YouTube [2]An dieser Stelle gewinnen jüngste Äußerungen von U.S.-Finanzminister, Scott Bessent, Bedeutung. In einem Interview [durch Mark Curtis] im August 2026 sagte Bessent [2], die Straße von Hormus werde innerhalb von zwei Jahren „irrelevant“ sein, da mehr als 50 bis 70 Prozent der Energietransporte, die derzeit durch diese Meerenge gingen, auf unterirdische Pipelines umgeleitet werden würden. Die Straße von Hormuz, so sagte er, werde „niemals wieder so wie früher sein!“
Bessents Formulierung ist als strategisches Signal zu interpretieren: Eine Meerenge, die niemals wieder zur Normalität zurückkehren werde, würde zu einer Meerenge, die dauerhaft umkämpft bliebe: Eine permanente Quelle der Unsicherheit für jede Wirtschaft, die von ihr abhängig wäre. Sie bliebe ein Hebel der Macht, um beeinflussen zu können, wie viel Energietransporte durch Hormus durchgehen sollen.
Wäre das Ziel die Wiederherstellung des Status quo aus der Vorkriegszeit, würde von Wiedereröffnung, Sicherung und Normalisierung die Rede gewesen sein. Bessents Sprache hingegen dreht sich um Dauerhaftigkeit, Umstrukturierung und Irrelevanz:
Das entspricht der Sprache zu einem strategischen Umfeld, das bewusst umgestaltet worden ist!
… oder zumindest zu einem Umfeld, dessen Umgestaltung eher begrüßt als bekämpft würde!
Eine Neuauflage des Plaza-Abkommens
Seit Beginn des US-Kriegs am Persischen Golf kam in westlichen Wirtschaftsdebatten eine weitere Idee hoch: Eine Neuauflage nach dem Beispiel des Plaza-Abkommens, doch diesmal China zugedacht.
Im Juni forderte Bundeskanzler Friedrich Merz [3] ein neues, koordiniertes Währungsabkommen nach dem Vorbild des Plaza-Abkommens von 1985, um eine Aufwertung des chinesischen Renminbi erzwingen und Handelsungleichgewichte darüber beseitigen zu können. Dies war mehr als ein Ausrutscher – es war vielmehr eine strategische Positionierung. Auf Merz’ Erklärung hin folgte rasch ein noch expliziterer Aufruf im Wall Street Journal [4], nach dem argumentiert wurde, dass die großen Volkswirtschaften der Welt ein modernes Plaza-Abkommen anstreben sollten, um den Renminbi nach oben zu treiben. Die Zeitung sprach sich ausdrücklich für eine Politik des koordinierten Drucks aus, die möglicherweise auch Zölle einschließen könnte, um Peking zu zwingen, einer Währungsaufwertung zuzustimmen.
Im Plaza Hotel, NY 1985 als die japanische Wirtschaft in die Knie gezwungen wurde | Quelle: WSJ v. 28.08.2026 [4]Die historische Parallele liegt auf der Hand. Das ursprüngliche Plaza-Abkommen erzwang eine dramatische Anpassung der internationalen wirtschaftlichen Position Japans – damals der wichtigste asiatische wirtschaftliche Konkurrent der Vereinigten Staaten. China ist sich dieses Vorgangs voll und ganz bewusst:
Doch das China des Jahres 2026 entspricht nicht einem Japan des Jahres 1985!
China verfügt über eine weitaus größere strategische Autonomie, Atomwaffen, ein mächtiges Militär, eine enorme industrielle Tiefe und erheblichen Einfluss auf westliche Lieferketten. Deshalb kann wirtschaftlicher Druck auf China besser indirekt nur am Rande des chinesischen Systems, ausgeübt werden, durch:
Währungskriege!
Zölle!
technologische Eindämmung!
Beschränkungen der Lieferketten und Energie!
Die sich abzeichnende Architektur
Ob Washington die Straße von Hormus öffnen kann oder nicht, wäre die falsche Frage. Vielmehr hätte diese zu lauten:
Welches strategische Umfeld hat der Krieg tatsächlich geschaffen?
Die Antwort lautet: Die Vereinigten Staaten befinden sich inzwischen in einer außergewöhnlichen Position. Ihr Hauptkonkurrent China sieht sich strukturell höheren Energiepreisen und Energiesicherheits-Problemen gegenüber. Die Energiewirtschaft am Golf bleibt funktionsfähig genug, um eine Katastrophe abzuwenden, doch ist stark genug beeinträchtigt, um die Kosten in die Höhe treiben zu lassen. Dazu üben die Vereinigten Staaten einen weitaus größeren Einfluss als China darauf aus, wie viele Energietransporte durch Hormus abgehen können.
Das beweist nicht, dass Washington den Iran-Krieg begonnen habe, um China einzudämmen. Es stellt keine eindeutige Beweislage dar. Aber es scheint eine schlüssige zugrunde liegende Logik aufzudecken:
Gebündelt ähneln sich diese Maßnahmen wie Technologiekontrollen, Zölle, einem Abkommen im Stil des Plaza-Abkommens, mit einer dauerhaft umkämpften Straße von Hormus und strukturell höheren Energiepreisen …
… in Bezug auf eine Strategie wirtschaftlicher Eindämmung [Chinas] ohne direkte Konfrontation!
Die richtige Frage
Aus dieser Perspektive betrachtet, erfordert der Iran-Krieg eine andere strategische Interpretation:
Das Ziel war nie, die Meerenge wieder vollständig öffnen zu lassen!
Das Ziel besteht vielmehr darin, eine geopolitische Situation zu schaffen, die dazu genutzt werden kann, um …
den wirtschaftlichen Druck auf Amerikas wichtigsten wirtschaftlichen Rivalen China verstärken oder verringern zu lassen!
die BRICS-Staaten spalten und den Globalen Süden wieder zurück in die Dollar-Zone sperren zu lassen!
Bessents Äußerungen passen perfekt in einen solchen Rahmen. Eine Meerenge, die „nie wieder so sein wird wie früher“, entspringt keinem politischen Versagen. Das Resultat entspricht vielmehr dem angestrebten Ziel und macht die Meerenge zu:
einer dauerhaften Quelle der Unsicherheit!
einem dauerhaften Hebel [der Energieversorgung]!
einer dauerhaften Einschränkung der Energiesicherheit der Konkurrenten Amerikas!
Falls der Iran die Liefermengen drosseln würde, würde China überproportional darunter leiden. Würden die Liefermengen allzu stark eingeschränkt, könnte Washington den Schiffsverkehr schützen bzw. auf strategische Vorräte zurückgreifen lassen. Begänne sich das System wieder vollständig zu normalisieren, könnte erneuter Druck auf den Iran ausgeübt werden, um Unsicherheiten erneut aufbauen zu lassen. Das Ergebnis entspricht keiner Kontrolle durch die USA im absoluten Sinne – vielmehr gleicht es etwas Subtilerem:
Der U.S.-Fähigkeit zur Beeinflussung marginaler Verfügbarkeit von Energie von der Chinas Industriesystem abhängig ist!
Eine vollständig gesperrte Straße von Hormus würde der Weltwirtschaft und damit auch Amerika zu sehr schaden. Eine vollständig offene Straße von Hormus würde jedoch besagte Hebelwirkung obsolet werden lassen. Die strategisch vorteilhafteste Position läge hingegen dazwischen, gleich einer „Goldilocks-Zone“.
[Anmerkung der Redaktion: Als Goldilocks-Zone (auch habitable Zone oder Goldlöckchen-Zone) bezeichnet man die nicht zu heiße und nicht zu kalte Zone um einen Stern, sodass auf der Oberfläche eines solchen Planeten flüssiges Wasser existieren könnte.]
[Eine Straße von Hormus] gerade offen genug, um die Weltwirtschaft am Laufen zu halten – gerade eingeschränkt genug, um …
die Kosten chinesischer Macht für diese höher schrauben zu lassen!
finanziellen Druck auf Brasilien und Indien ausüben zu lassen!
den Globalen Süden zu zwingen, die souveränitätsuntergrabenden Auflagen für angebotene Finanzhilfen durch Weltbank, IWF und ADB akzeptieren zu lassen.
[Eine Straße von Hormus] gerade kontrollierbar genug, sodass sich das Ausmass des Drucks ändern ließe, ohne dass die Vereinigten Staaten jemals direkt gegen China zu kämpfen hätten.
In diesem Zusammenhang lässt sich der Krieg gegen den Iran besser als ein Bestandteil des viel größeren Kampfes um das künftige Machtgleichgewicht verstehen – nicht nur in Bezug auf Asien, sondern auf den gesamten eurasischen Kontinent sowie gesamten Globalen Süden.
Die Frage lautet also nicht: „Wann wird sich die Lage in der Meerenge wieder normalisieren?“ Sondern sie lautet hingegen:
Was bedeutet es, falls das gar nicht vorgesehen wäre?
Teil 1 des Artikels von Ryan Perkins „Zur Hormus-Krise wird stets die falsche Frage gestellt wird!“ erschien: HIER
Der Artikel von Ryan Perkins im englischen Original, „The Strait isn’t supposed to open” erschien am 9.10.2026: HIER
Zum Autor: Ryan Perkins ist Senior Analyst und als Editor für den Global Economic Indicator tätig. Er lebt in Peking. Seine Analysen wurden in internationalen Medien wie dem „The Atlantic Magazine“ veröffentlicht und sowohl von Unternehmen wie auch Thinktanks in Anspruch genommen. Mit seinen Analysen an der Schnittstelle von politischer Ökonomie, Geopolitik und Technologie klassischer Denker, vermag Ryan Perkins den gesammelten neoliberalen Nonsens ad absurdum zu führen. Sein Substack-Blog erreichte Platz 49 in der Kategorie „Weltnachrichten und Politik“.
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Die Europäische Union will nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einen besonderen Nothilfemechanismus für die Ukraine nutzen. Die Mittel sollen dazu beitragen, die Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung zu sichern. Darauf habe er sich mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verständigt, schrieb Selenskyj auf Telegram.
„Wir haben vereinbart, dass die Europäische Union einen besonderen Mechanismus für Nothilfe nutzt. So kann die Ukraine schnell Mittel für das erhalten, was sie derzeit am dringendsten braucht. Die Teams arbeiten bereits daran“, schrieb Selenskyj.
Mit von der Leyen habe er außerdem über zusätzliche Hilfe für den Energiesektor, weitere humanitäre Unterstützung und die Annäherung der Ukraine an die EU gesprochen.
Am 5. November hatte von der Leyen angekündigt, dass die EU der Ukraine weitere 4,36 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Das Geld soll in den Staatshaushalt fließen und der Finanzierung des Militärs dienen. Die Mittel stammen aus einem Kreditprogramm im Umfang von 90 Milliarden Euro.
Die Welt am Sonntag berichtete am 8. November, die Verschuldung der EU zur Finanzierung der Ukraine-Hilfe könnte insgesamt auf mehr als 200 Milliarden Euro steigen, falls die Union weitere Finanzierungszusagen an Kiew macht.
Bereits am 3. November war bekannt geworden, dass Deutschland der Ukraine für den Winter ein zusätzliches Militärhilfepaket im Wert von 200 Millionen Euro bereitstellen will.
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Russland gewinnt nach Einschätzung des deutschen EU-Abgeordneten Michael von der Schulenburg im Krieg in der Ukraine die Oberhand – entgegen den Plänen und Prognosen europäischer Staaten. Das erklärte er in einem Beitrag auf einem YouTube-Kanal.
Die europäischen Staaten müssten an einem möglichst schnellen Ende des Konflikts interessiert sein, sagte von der Schulenburg. Statt die Friedensinitiativen von US-Präsident Donald Trump zu unterstützen, hätten sie jedoch die entgegengesetzte Position eingenommen und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu benutzt, diese Bemühungen zu vereiteln, behauptete der Abgeordnete.
„Wir haben gesagt: ‚Europa hat mehr Einwohner, eine stärkere Wirtschaft, […] mehr Soldaten als die Russen. Also werden wir gewinnen.‘ […] Und jetzt haben wir plötzlich erkannt, dass wir tatsächlich verlieren“, sagte von der Schulenburg.
Der Abgeordnete erklärte außerdem, die Ukraine trage in der gegenwärtigen Lage die Hauptlast der menschlichen Verluste. Ihre Zukunft als Staat gebe Anlass zu ernster Sorge. Seiner Einschätzung nach wird Russland letztlich als Sieger aus dem Konflikt hervorgehen.
Zuvor hatte auch der britische Analyst Alexander Mercouris einen russischen Sieg vorausgesagt. Nach seinen Worten sei bereits Anfang September deutlich geworden, dass sich die Lage im Kampfgebiet grundlegend verändere und auf eine Entscheidung zusteuere, „die eine Niederlage der Ukraine und eine Niederlage des Westens bedeuten wird“.
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Herzlichen Dank an Beatrix von Storch, Vanessa Behrendt und Stephan Bothe für einen sehr gelungenen Abend. Stephan Bothe als Kreissprecher des gastgebenden Kreisverbandes erklärte in seiner Eröffnungsrede die Bereitschaft, für die AfD als Landrat zu kandidieren, Die Ankündigung löste bei den rund 250 Gästen großen Beifall aus. Vanessa Behrendt bespielte ihr Leib und Magenthema Kinderschutz und zeigte die zahlreichen Gefahren für Kinder auf, die ihnen durch eine Pädolobby droht, die anstatt bekämpft zu werden, immer mehr Raum in der vom linkswoken Zeitgeist durchtränkten Pädagogik erhält. Beatrix von Storch holte zunächst zum Gegenschlag gegen Daniel Günther aus, der sich bei Lanz durch sein totalitäres Geschwurbel unmöglich machte, um dann nachträglich alles zu leugnen. Dank der neuen freien Medien ließen sich diese Lügen nicht mehr aufrechterhalten. Darüber hinaus berichtete Beatrix von Storch von der aktuellen Arbeit der AfD-Bundestagsfraktion. Unter anderem zu einer AfD-Anfrage zur „Steuergeldverbrennung“ für ausländische Pride-Veranstaltungen und linksradikale NGO‘s. Das Publikum dankte den Rednern mit großem Beifall. Unser Dank gilt natürlich auch den zahlreichen Helfern, die diesen Abend möglich machten. Beatrix von Storch war das erste Mal bei uns im Kreisverband zu Gast. Wir wünschen uns sehr, dass es ein zweites und drittes Mal geben wird. #DeshalbAfD #zeitfürdeutschland #neujahrsempfang #BeatrixvonStorch #bleckede #gesichertunbequem #SeidSchlauWähltBlau
DPolG Niedersachsen: Verfassungsschutz und Polizei im Kampf gegen rechte und linke Gewalt stärken
Hannover – Der Anstieg rechtsmotivierter Gewalt in Deutschland wird von der DPolG Niedersachsen als besorgniserregend angesehen. Er zeigt eine alarmierende Tendenz, die unser gesellschaftliches Klima belastet. Gleichzeitig muss auch die Bedrohung durch linksmotivierte Gewalt im Fokus bleiben, weil beide Formen des Extremismus den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Werte unserer Demokratie gefährden.
Das kürzlich veröffentlichte Urteil gegen die linksextremistische Lina Engel, das jetzt der Bundesgerichtshof bestätigt hat, verdeutlicht die Notwendigkeit, jegliche Form von Extremismus mit aller Konsequenz zu verfolgen. Der BGH hat klarstellend betont, dass linke und rechte Straftaten gleichermaßen verwerflich sind und eine ernsthafte Bedrohung für unsere Gesellschaft darstellen.
Patrick Seegers, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft Niedersachsen, äußerte: „Die Ränder des politischen Spektrums dürfen nicht die Mitte dominieren und dadurch unsere Demokratie untergraben. Es ist an der Zeit, dass die demokratische Gesellschaft für ihre Werte einsteht, die uns vereinen. Jeglicher Extremismus hat keinen Platz in unserem Land.“ Seegers betonte auch: „Wir müssen den Blick weiterhin schärfen, statt auf beiden Augen blind zu sein.“
Notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung des Extremismus
Um diesen Herausforderungen effektiv begegnen zu können, ist es unerlässlich, dass die Ermittlungsbehörden mehr Personal, Kompetenz und rechtliche Möglichkeiten erhalten. Nur so können wir sowohl auf die akuten Bedrohungen reagieren als auch präventiv gegen diese gefährlichen Ideologien angehen.
Zu den notwendigen Maßnahmen zählen:
Erhöhung der personellen Ressourcen in den Sicherheitsbehörden, um intensivierte Ermittlungen und Präventionsmaßnahmen zu ermöglichen.
Ausbildung und Fortbildung der Einsatzkräfte, um die Sensibilität für extremistische Bedrohungen zu schärfen – sowohl von rechts als auch von links.
Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen, um eine schnellere und effektivere Verfolgung extremistischer Straftaten sicherzustellen.
Seegers fordert abschließend: „Niemand braucht jetzt politische Moralisten. Was wir benötigen, ist solide Politik, mit dem Willen, die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen und dadurch unsere Demokratie zu stärken. Nur durch ein gemeinsames Handeln können wir Extremismus in jeglicher Form entschlossen entgegentreten.“
Bedrohungslage durch psychisch auffällige Person in Buchholz
Buchholz in der Nordheide (ots) – Am Vormittag äußerte ein polizeilich als psychisch auffällig bekannter Mann gegenüber einer Bekannten, dass er vorhabe, mehrere Menschen zu verletzen.
Nach erfolgter Anzeigenerstattung bei der Polizeiinspektion Harburg wurden sofortige Ortungs- und Fahndungsmaßnahmen nach dem 28-Jährigen eingeleitet. Diese Maßnahmen ergaben, dass sich der Mann im Bereich Neu Wulmstorf aufhielt.
Im Rahmen einer Nahbereichsfahndung konnte die Person auf Hamburger Gebiet „Im Fischbeker Heidbrook 2B“ beim dortigen REWE-Markt durch Polizeikräfte der Landespolizei Hamburg angetroffen und vorläufig festgenommen werden.
Zwecks weiterführender Maßnahmen wurde der 28-Jährige dem Gewahrsamsbereich der Polizeiinspektion Harburg zugeführt. Weder durch den Beschuldigten noch durch den polizeilichen Einsatz kamen Dritte zu Schaden. Die Ermittlungen im vorliegenden Sachverhalt dauern aktuell noch an.
